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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Thews on Tour in bewegten Bildern


Europäische Woche der Abfallvermeidung
Zum Roadtrip - mit dem Elektroauto von Lünen bis Berlin

SPD will eine Milliarde für Kommunen

GeldDie SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Hilfe für Flüchtlinge „muss eine Aufgabe sein, bei der der Bund Städten und Gemeinden unterstützt.“ Die Kommunen müssten weiter ihren normalen Aufgaben nachkommen können. Rechtsextreme versuchten vielerorts die angespannte Situation zu nutzen, um Stimmung gegen die Flüchtlinge zu machen. „Verwahrloste Städte und Gemeinden erzeugen verwahrloste Köpfe und Seelen“, sagte der Vizekanzler. Die Hilfe für Flüchtlinge werde deshalb auch Thema des Koalitionsausschusses von Union und SPD am Dienstag sein. Man müsse Zuwanderung von Flüchtlingen stärker als bisher auch als „Chance für unser Land begreifen“.

Aktionspaket zur Flüchtlingspolitik

Um Kommunen und Flüchtlinge besser zu unterstützen, hat der SPD-Parteivorstand am Montag ein umfangreiches Aktionsprogramm [PDF, 86 KB] beschlossen.

Einige zentrale Maßnahmen im Überblick:

  • Die SPD fordert, dass der Bund sich angesichts absehbar steigender Flüchtlingszahlen an den Kosten der Kommunen bis zu einer Milliarde Euro finanziell beteiligt und stark betroffenen Städten besonders hilft.
  • Die SPD will die Asylverfahren beschleunigen. Dazu sollen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitere Stellen geschaffen werden. Ziel ist, die durchschnittliche Asylverfahrensdauer von derzeit circa sieben Monaten auf drei Monate zu reduzieren.
  • Die SPD will die Gesundheitskosten von Flüchtlingen fair verteilen. „Wir fordern eine Verbesserung der medizinischen Versorgung und die Anpassung des Umfangs der medizinischen Leistungen der Flüchtlinge“, heißt es im Papier.
  • Die SPD will sicherstellen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entsprechend besser betreut werden.
  • Die SPD setzt sich dafür ein, dass für Kinder und Jugendliche, aber auch alleinstehende Frauen und Mütter alters- und bedarfsgerechte Räume und Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden.
  • Die SPD tritt dafür ein, dass „Dublin-III-Verfahren“, mit dem europaweit der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt wird, grundlegend zu reformieren. Derzeit nehmen fünf von 28 EU-Mitgliedsstaaten 75 Prozent der Asylbewerber in der EU auf. „Wir streben eine solidarische Teilung der Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Asylbewerbern an. Dafür werden wir prüfen, ob und wie Instrumente wie eine faire Quote und ein finanzieller Ausgleich praktisch umgesetzt werden können“, heißt es im Beschluss.
  • Die SPD will bürgerschaftliche Initiativen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen besser unterstützen. Künftig sollen ihnen auch die Förderprogramme der öffentlichen Hand offen stehen. „Auch wollen wir öffentliche Anlaufstellen für Ehrenamtliche schaffen. Diese sollen Auskunft darüber geben, welche gesetzgeberischen Maßnahmen die Politik bisher ergriffen hat und welche Hilfe für Flüchtlinge vor Ort möglich ist“, heißt es im Papier.

 


Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?

„Wie sieht die Abfallwirtschaft der Zukunft aus?“ Über dieses Thema informierte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) in der vergangenen Woche Bürgerinnen und Bürger in Lindlar vor rund 60 Zuschauern. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ war Thews zu Gast im „ :metabolon“, einem Entsorgungszentrum im Oberbergischen Land. Der Abgeordnete ist Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in seiner Fraktion. Die heimische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte zusammen mit Michael Thews zu dieser Veranstaltung in ihrem Wahlkreis eingeladen und moderierte den Abend. In ihrem Eingangsstatement sagte sie: „Hier auf :metabolon, einem der modernsten Entsorgungsstandorte in Europa und in dem Rohstoffrückgewinnungszentrum Bockenberg des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes können sie sehen, was heute inzwischen alles technisch möglich ist, um Abfälle wiederzuverwerten. Daher spricht man in Deutschland auch nicht mehr von Abfallentsorgung, sondern von Kreislaufwirtschaft.“

fraktion_vor_ort_20141120_07Beide stellten sich einer Diskussion mit Fachleuten aus dem oberbergischen Kreis. Auf dem Podium saßen Monika Lichtinghagen-Wirths, Geschäftsführerin des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV) und Burkhard Rösner, Geschäftsführer des Abfall-, Sammel,- und Transportverbandes Oberberg (Asto). Thews erläuterte die Position der SPD zur Abfallpolitik der Zukunft: „Die Abfallvermeidung hat Priorität vor der Wiederverwendung und dem Recycling“, sagte er. Erzeugnisse sollten künftig so gestaltet sein, dass bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch der Einsatz von Ressourcen, das Entstehen von Abfall und Umweltfolgen allgemein vermindert werden. Ziel müsse es sein, moderne Produkte möglichst vollständig wiederverwertbar zu gestalten. Er sehe die Hersteller hier in der Verantwortung.

Auch in Zukunft würden allerdings Müllverbrennungsanlagen und Deponien Bestandteil einer funktionierenden Abfallwirtschaft sein. Denn auch in Zukunft werde es Reststoffe geben, die ökonomisch und auch ökologisch vertretbar nur auf diesem Weg entsorgt werden könnten, sagte Thews. Voraussetzung sei selbstverständlich, dass die Anlagen auf dem neuesten Stand seien. Monika Lichtinghagen-Wirths betonte die Wichtigkeit des Standortes für Forschung und Fortbildung im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das Entsorgungszentrum habe sich zu einem regelrechten Besuchermagnet entwickelt.

Zum Thema Recycling sagte Michael Thews: „Die Wertstofftonne wird kommen.“ Vor dem Hintergrund, dass Deutschland über wenig Rohstoffvorkommen verfügt, sei es zwingend, dass die Sammlung von Wertstoffen ausgeweitet und noch bürgerfreundlicher gestaltet werde. Deshalb plädierte der SPD-Abfallexperte dafür, dass in Zukunft nicht nur Verpackungen, sondern alle Wertstoffe aus Plastik, Metall und Verbundstoffen haushaltsnah in einer Tonne gesammelt würden. Im Sinne der Daseinsvorsorge solle die Position der Kommune insbesondere bei der Sammlung und Erfassung der Wertstoffe deutlich gestärkt werden. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass es zu keiner Erhöhung der Gebühren für den Bürger komme.

In diesem Zusammenhang betonte Burkhard Rösner wie wichtig es sei, dass die Bürger nach wie vor den Müll trennen, da es keine Anlagen gebe, die dies effektiv und ökonomisch sinnvoll tun können. Darin war sich das Podium einig.


Gesprächsrunde der ASF Selm zur Gleichstellungs- und Familienpolitik

Michael Thews mit einigen Vorstandsfrauen und Gästen der ASF-Gesprächsrunde

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) war Michael Thews in dieser Woche zu Gast in Selm und berichtete den aktiven SPD-Frauen über aktuelle Themen im Deutschen Bundestag.

„Vom gerade beschlossenen >ElterngeldPlus< werden ab Juli 2015 vor allem Eltern profitieren, die während ihres Elterngeldbezuges in Teilzeit arbeiten wollen. Mütter und Väter können ihre Elternzeit zudem flexibler einteilen“ so Thews.

Im Zusammenhang mit dieser vermehrten Zeitsouveränität für Familien sprach Michael Thews außerdem den Familienbericht der Bundesregierung und das Thema >Familienzeit< an, das in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt in der Familienpolitik in Berlin darstellt.

„Mit dem Kita-Ausbau, dem >ElterngeldPlus< sowie dem sogenannten Partnerschaftsbonus für Eltern, die sich die Kindererziehung und Erwerbsarbeit partnerschaftlich teilen wollen, sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einer >Familienarbeitszeit< gemacht worden“ betont Thews.

Auch weitere wichtige Projekte der Koalition, wie beispielsweise bessere Hilfen für pflegende Beschäftigte, Stichwort >Familienpflegezeit<, wurden an diesem Abend angesprochen und diskutiert.


Frühstück mit Helfern der Tafel Werne

Ein besonderes Anliegen war es mir, mich einmal bei den ehrenamtlichen Helfern der Tafel in Werne zu bedanken. In dieser Woche wurde es in die Tat umgesetzt: In der SPD-Geschäfts-stelle in Werne trafen wir uns zum Frühstück.

P1050716Im September hatte ich die Ausgabestelle der Tafel in Werne besucht und war beeindruckt, wie viel ehrenamtlicher Einsatz hier geleistet wird, um alle Aufgaben zu erledigen. Dieter Schimmel und seine Mannschaft leisten hier seit zehn Jahren außergewöhnliche Arbeit für die hilfsbedürftigen Menschen in der Stadt. Der Bedarf der Tafel an Nahrungsmitteln ist in diesem Zeitraum leider stetig gewachsen.

P1050724Das gemeinsame Frühstück war mein kleines Dankeschön für großes Engagement. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Helferinnen und Helfer der Tafel Werne meiner Einladung gefolgt sind.


Erde aus Lünen und Werne für Berlin

Für das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ habe ich in dieser Woche Erde aus dem Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne entnommen. Da das Kapuzinerkloster für Werne eine große Bedeutung hat und über alle Konfessionen und Parteigrenzen hinaus angesehen ist, fand ich diesen Vorschlag von Marita Funhoff besonders geeignet für die Erdentnahme. Gemeinsam

P1050835mit Pater Romuald, Vertretern des Freundeskreises Klostergarten Werne, Frau Perus und Herrn Gärtner, dem stellvertretenden Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie Marita Funhoff und Sabine Gambel von der Werner SPD wurde im Klostergarten der beste Platz für die Erdentnahme gesucht. Bei sonnigem Wetter hat mich Herr Gärtner dann tatkräftig beim

Bild 1Befüllen des Jutebeutels unterstützt. Frau Perus habe ich ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen überreicht. Ich hoffe, dass die Pflanze im Klostergarten gut gedeihen wird.

P1050874In Lünen habe ich Erde aus dem Flussufer der Lippe entnommen. Frau Wagner, Lüner Bürgerin, hatte mir dies als Vorschlag eingereicht. Die Bedeutung der Lippe für die Stadt Lünen früher und heute stand bei diesem Vorschlag im Vordergrund. Gemeinsam mit den Eheleuten Wagner habe ich die Erde aus dem Lippeufer am neu gestalteten „Flußpark“ in der Stadtmitte entnommen. Frau Wagner freute sich sehr über das kleine Präsent, Pflanzkörbchen, Gartengeräte und Arbeitshandschuhe, und versprach, sich gut um die Pflanze zu kümmern.

P1050847Jetzt muss die Erde aus den verschiedenen Städten meines Wahlkreises noch gemischt werden. Dann kann die Erde dem Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Reichstag zugeführt werden.


25. BAFöG-Novelle: Mehr BAFöG für mehr Chancengleichheit

Der Deutsche Bundestag hat am 13. November 2014  die 25. Novelle zum BAFöG-Gesetz verabschiedet. Sie bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.

110.000 junge Menschen profitieren. Höchstsatz steigt auf 735 Euro Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit. Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.

Geld

Die Förderung wird moderner Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform einige wichtige Änderungen vor. Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut. Das BAföG wird durch die Reform besser an die Studienrealitäten angepasst und insgesamt moderner. Die Online-Antragsstellung, die ab 2016 bundesweit möglich sein soll, erleichtert und beschleunigt die Beantragung der Unterstützung.

Mehr Geld für die Länder

Neu geregelt wurde auch die Kostenübernahme. Ab Januar 2015 übernimmt sie der Bund allein. Dadurch werden die Länder dauerhaft um 1,17 Mrd. Euro jährlich entlastet. Dieses Geld werden die Bundesländer in Kitas, Schulen oder Hochschulen investieren. Damit wird die Bildungsfinanzierung auch in NRW nachhaltig gestärkt.

 Das BAFöG bleibt ein Herzensanliegen der SPD

Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit. Wenn die eigenen Mittel oder die der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium reichen, springt der Staat ein. Seit der Einführung des BAFöG im Jahr 1971 haben Millionen junger Menschen davon profitiert und ihre Lebensperspektiven erheblich verbessern können. Der SPD wird es ein Herzensanliegen bleiben, sich auch über diese 25. Novelle hinaus für die Ausbildungs-Förderung stark zu machen.


Michael Thews zu Gast bei der Borker SPD

Bei der letzten Vorstandssitzung der SPD Bork durften die Genossen  den Bundestagsabge-ordneten Michael Thews begrüßen. Michael Thews, der auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist, berichtete in der Gaststätte „Alt Bork“ schwerpunktmäßig über das Thema Fracking.

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Er informierte die Genossinnen und Genossen vor allem über seine gewonnenen Eindrücke und über die Gespräche mit führenden Abgeordneten, Umweltbehörden und Naturschutzorga-nisationen in den USA und Kanada rund um das Thema Fracking, dass transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der europäischen Union (TTIP) und anderer Umweltthemen. Beim Thema Fracking zeigte sich Michael Thews bestürzt darüber, wie problemlos in den USA Genehmigungen für Bohrungen ausgesprochen werden und welche Auswirkungen z.B. austretendes stark belastet Wasser auf die Anwohner und die Land- wirtschaft in einigen Gebieten hat. Die Umweltauflagen werden nicht durch die Bundesbehörde EPA geregelt sondern sind weitgehend eine Angelegenheit der einzelnen Bundesstaaten. Die Bohrschlämme werden oft z.T. in einfachen Auffangbecken im Freien gelagert oder durch einfache Kunststoffrohre geleitet. Bohrgenehmigungen würden in den USA derzeit massiv erteilt und selbst Umweltverbände gingen davon aus, dass durch die Methode des Frackings noch mindestens 40 Jahre Öl und Gasvorkommen gefördert werden könnten. Regierungskreise sprechen hier gar von bis zu 100 Jahren. Die Auswirkungen des Frackings auf die Umwelt insbesondere was den Einsatz der Frackflüssigkeiten angeht sind noch wenig erforscht. Auch das transatlantische Freihandelsabkommen wurde seitens Michael Thews kritisch hinterfragt. Vor dem Hintergrund des Frackings oder auch anderer Themengebiete muss überprüft werden, ob nicht durch die Hintertür des TTIP-Abkommens Konzernen aus den USA durch enthaltene Investitionsschutzklauseln europäische Staaten auf Schadensersatz vor Schiedsgerichten verklagt werden können. „Wir müssen sicherstellen das unsere Verbraucherstandards erhalten bleiben“ so Michael Thews. Die Genossen aus Bork stimmten Michael Thews in vielen seiner Ausführungen zu. Übereinstimmend war man aber der Ansicht, dass insbesondere das Schiefergasfracking in Deutschland in keinem Falle erlaubt werden solle und das es bis zu einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens noch ein weiter Weg sei.


Michael Thews besucht Autohaus Trompeter

”Thews on Tour” war dieses mal für mich ein Tagespraktikum im Autohaus Trompeter, in meinem Wahlkreis, in Lünen-Brambauer. Nach der Ankunft mit meinem ”Roten Roller” am Autohaus wurde ich durch Herrn Trompeter und Herrn Haumann, Geschäftsführer des Autohaues, begrüßt. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit habe ich mich vor allem für die […]


Fotogruppe aus Hamm zu Besuch in Berlin

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Zehn Gäste aus Hamm vor dem Westportal des Reichstagsgebäude

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Auf der Plenarsaalebene liegt ein Faksimile des Grundgesetzes von 1949 aus

Heute bei mir zu Gast, die Fotografinnen und Fotografen der Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW) Hamm. Ich hab die Gruppe bei Ihrem Rundgang durch den Bundestag begleitet und neben den politischen Gesprächen auch gerne über Fotografie gefachsimpelt. Ich freue mich die Ergebnisse demnächst in Hamm bewundern zu können!

 

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Im Mai 1945 hinterließen russische Soldaten ihre Initialen und Erinnerungen an den Wänden des Gebäudes, die man heute noch betrachten kann


Grünes Licht für Modellprojekte „Jugend stärken im Quartier“ in Hamm

Michael Büro Lünen

Die Stadt Hamm kann ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit der Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat Hamm Erfolg gehabt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Nach Auswertung Interessenbekundungen erfüllen 200 Städte oder Kreise die Voraussetzungen und werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert.

Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. In Projekten werden Team- und Kommunikationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Selbstorganisation gestärkt, und gleichzeitig das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. Das können Erlebnispfade, Gemeinschaftsgärten und Initiativen zur Nachbarschaftsmitnahme sein.

„Das Programm ist beispielhaft für die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien im Rahmen unserer ‚Strategie Soziale Stadt‘, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben“, so Michael Thews. Die beiden Bundesministerien für Umwelt und Bau und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeiten bei der Förderung zusammen. Das Programm richtet sich besonders auch an Gebiete der „Sozialen Stadt“.

Thews weist zudem auf die Aufstockung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ schon im Haushalt 2014 von 40 auf 150 Millionen Euro hin: „Die Erhöhung der Mittel für ‚Soziale Stadt‘ war eine wichtige sozialdemokratische Forderung in den Koalitionsverhandlungen, die wir umgehend umgesetzt haben.“


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