v. l.: Ulrich Hampel, Michaela Engelmeier und Michael Thews

Traditioneller Dialog zwischen Betriebs- und Personalräten und SPD-Fraktion

„Schlechte Arbeitsbedingungen beeinträchtigen das ganze Leben, umso wichtiger ist es über gute Arbeit zu sprechen und sie gemeinsam voranzubringen“, erklärt Michael Thews. Genau das sei Kern der diesjährigen Betriebsrätekonferenz gewesen, die am Mittwoch unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ in Berlin stattfand. Der Austausch mit den rund 260 Betriebsräten sei „sehr konstruktiv“ gewesen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, überzeugten am Anfang der Konferenz mit klaren Worten über das Ziel der SPD, guter Arbeit wieder ihren Stellenwert in der Gesellschaft zu geben und sie zukunftsfest zu machen.

Mit der Einführung des flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns hat die SPD an der Seite der Gewerkschaften einen historischen Durchbruch erreicht. Der Mindestlohn sorgt dafür, dass derjenige, der Vollzeit arbeitet, endlich von seiner Hände Arbeit leben kann. Auch das Rentenpaket mit der abschlagsfreien Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren und die Mütterrente trägt dazu bei, die Zukunft der Arbeit sozial und human zu gestalten. Insgesamt stärkt das Tarifautonomiestärkungsgesetz heute schon die Tarifvertragsparteien. „Wir werden nicht aufhören uns mit aller Kraft für gute Arbeit einzusetzen“, erklärt Michael Thews am Mittwoch. Als nächstes stehe die Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen auf der Agenda der Großen Koalition. Damit soll „der Zweiklassengesellschaft in Betrieben ein Riegel vorgeschoben werden“, so Michael Thews.

Gerne habe ich die Ausgabestelle der Unnaer Tafel in Werne besucht und bei der Ausgabe der Lebensmittel geholfen. Es war toll mit den 14 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die jeden Mittwoch die Ausgabe organisieren, und den Kunden der Tafel ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, was sie bewegt. Von Herrn Schimmel, Leiter der Tafel in Werne, erhielt ich viele Informationen über den Ablauf der Sammlung der Lebensmittel bei den unterschiedlichen Händlern im Stadtgebiet, die z.B. Backwaren vom Vortag zur Verfügung stellen. Des Weiteren erhielt ich viele Informationen über die anschließende Bereitstellung von Waren für die Kunden der Tafel. Rund 180 Personen werden durch die Werner Tafel einmal in der Woche unterstützend versorgt, weil der derzeitige Lebensunterhalt bei ihnen nicht ausreicht. Dazu gehören u.a. Rentner, deren Alterssicherung nicht ausreichend ist, Asyl-Bewerber, die ihr Land aufgrund von politischen Unruhen verlassen mussten, aber auch junge Menschen und Familien. Seit 10 Jahren kümmert sich das ehrenamtliche Team um die hilfsbedürftigen Menschen in Werne. In den letzten Jahren ist der Bedarf an Nahrungsmitteln bei der Tafel in Werne stetig gewachsen. Es wäre also wichtig, wenn weitere Unternehmen und Händler noch Waren zur Verfügung stellen würden. Gerade beim Gemüse und Obst kommt es zu saisonalen Schwankungen. Das Gute an der Tafelidee ist, dass die Lebensmittel und die dazugehörigen Verpackungen, die vor dem Ablauf des Haltbarkeitsdatums stehen oder kurz darüber hinaus sind, nicht einfach entsorgt werden, obwohl sie noch gut sind, sondern für hilfsbedürftige Menschen in unserer Gesellschaft gesammelt und an sie verteilt werden.

Am Montag dieser Woche besuchte ich die Glückauf Kaserne in Unna und informierte mich über die Situation und die Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten des Verbandes. In einem kurzen Vortrag stellte mir Bataillonskommandeur Oberstleutnant Andreas Bock Struktur, Personalsituation, Auftragslage und die Einsatzverpflichtungen des Bataillons vor. Hierbei wurde insbesondere auf die besondere Situation des Logistikbataillons 7 in der Glückauf-Kaserne am Standort Dortmund / Unna, als letztes verbliebenes Bataillon der Bundeswehr im Ruhrgebiet, eingegangen. Mit seinen ca. 1.200 Soldatinnen und Soldaten ist es für die Versorgung anderer Militärverbände im Inland, aber auch – bei Bedarf – in den besonderen Auslandseinsätzen mit Ersatzteilen, Munition etc. und deren Transport verantwortlich, weiterhin gehört die Instandsetzung von Waffen, Gerät und Fahrzeugen – im In- und Ausland – zu den Aufgaben des Verbandes.

Anschließend ging es „vor Ort“ an die Arbeitsplätze der Soldatinnen und Soldaten: in den Instandsetzungshallen wurde nicht nur über die ein oder andere Technikfrage debattiert, sondern auch über den Arbeitsschutz oder die qualitativ hochwertige Ausbildung des militärischen Fachpersonals.

Am Schießsimulator des Bataillons kam ich mit jungen Soldatinnen und Soldaten zusammen, die gerade am Anfang ihrer militärischen Ausbildung stehen. Hier ging es um Fragen wie Berufszufriedenheit oder aber auch um den ein oder anderen Gedanken über mögliche Auslandseinsätze.

Für den Wahlkreis hat die Glückauf Kaserne eine große Bedeutung. So ist die Bundeswehr selbst Arbeitgeber aber eben auch ein qualifizierter Ausbilder für junge Menschen. Der Standort ist aber auch Auftraggeber für zivile Unternehmen und sichert auch hier Arbeitsplätze. Wir Politiker, das ist mir bei meinem Besuch und dem Gespräch mit den jungen Soldatinnen und Soldaten noch einmal besonders klar geworden, tragen bei unseren Entscheidungen über Auslandseinsätze ein hohe Verantwortung. 

Mit einer abschließenden Gesprächsrunde mit den Kompaniechefs und -feldwebeln des Bataillons, in deren Mittelpunkt die aktuelle sicherheitspolitische Situation und die Rolle Deutschlands in Europa standen, endete mein Besuch bei der Bundeswehr.

Das Auge isst mit– das wusste schon Oma. Allerdings wurden zu Omas Zeiten die Lebensmittel nicht weggeworfen, sondern die Reste mit viel Wissen verwertet. Dieses Wissen ist in vielen Haushalten heute nicht mehr vorhanden, aber auch bei der Herstellung und im Handel hat sich viel geändert. Bei der Ernte werden Obst und Gemüse erst gar nicht vom Feld geholt, wenn sie in Farbe, Form oder Größe nicht mit dem Ideal übereinstimmen. Im Handel werden Lebensmittel nahe des Mindesthaltbarkeitsdatums, mit beschmutzten Verpackungen-ohne Auswirkungen auf den Inhalt, oder mit kleinen Dellen aus dem Verkauf genommen, obwohl sie den makellosen Produkten im Geschmack in nichts nachstehen. Um ins Bewusstsein zu rufen, dass diese Lebensmittel noch genießbar sind, hat mich die Initiative „Genießt uns!“ vergangenen Freitag zu einem Frühstückssnack eingeladen, bei dem ausschließlich Lebensmittel verteilt wurden, die anderenfalls vom Handel oder von Bäckereien weggeworfen worden wären. Dazu gehörten sowohl Backwaren, wie Laugenbrezel, Brötchen und Kuchen vom Vortag, als auch Obst mit leichten Dellen, aber auch Trinkpäckchen und Schokolade, die bis 2016 haltbar waren. Sie wurden vom Handel aussortiert, weil die Verpackungen beschmutzt waren oder mit dem Grund, dass die Produkte nicht mehr lange genug haltbar seien, so ein Aktivist. Mein Résumé der Veranstaltung war: „Das Gebot der Abfallvermeidung gilt auch für Lebensmittel; darüber lohnt es sich nachzudenken, zumal ja auch die Verpackung im Müll landet. Ich finde es gut, wenn Menschen sich über Alternativen Gedanken machen und habe gerne diese Aktion unterstützt. Das auch Sachen vom Vortag und mit kleinen Fehlern lecker schmecken, haben die Veranstalter aus meiner Sicht jedenfalls bewiesen.“

Die Initiative „Genießt uns!“ wollte mit der Aktion an den Antrag im Bundestag von 2012 „Lebendmittel reduzieren“ erinnern und die Umsetzung antreiben. Denn in Deutschland werden jährlich 13 Millionen Tonnen Lebensmittel im Wert von 25 Milliarden Euro von der Ernte bis zum Endverbraucher weggeworfen. Laut dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) haben die Privathaushalte daran einen Anteil von 6,7 Millionen Tonnen, das sind pro Kopf knapp 82 Kilogramm jährlich; wobei, laut der Verbraucherzentrale NRW, 65% der weggeworfenen Lebensmittel vermeidbar gewesen seien.

Anstatt sie zu entsorgen, geben einige Händler ihre aussortierten Lebensmittel an eine von deutschlandweit über 900 Tafeln. Die Lebensmittel erreichen dann ca. 1,5 Millionen Menschen in Deutschland. Auch im Kreis Unna und in Hamm gibt es Tafeln, in denen die Menschen einmal in der Woche Lebensmittel kostenlos oder für einen symbolischen Betrag abholen können. In Werne zum Beispiel werden durch den Einsatz von 14 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern jede Woche rund 180 Personen mit zusätzlichen Lebensmitteln versorgt, weil der derzeitige Lebensunterhalt der betroffenen Personen nicht für das Leben ausreicht. Die ehrenamtlichen Helfer sammeln bereits am Vortag die Lebensmittel bei verschiedenen Händlern und bereiten sie für die Verteilung am nächsten Tag vor. Bei den Tafeln ist in den letzten Jahren die Nachfrage nach Lebensmitteln deutlich gestiegen. Darum wäre es gut, wenn sich weitere Händler für die Bereitstellung von Lebensmitteln bereiterklären würden.

Darüber hinaus gibt es für Privathaushalte in vielen Städten, im Kreis zum Beispiel in Lünen und Selm, die Möglichkeit des Foodsharings (zu Deutsch: des Essenteilens). Das Prinzip ist simpel: Ist der Kühlschrank vor dem Urlaub noch viel zu voll, schmeckt das eingekaufte Weingummi nicht so toll, wie gedacht oder hat man über den eigenen Bedarf eingekauft, kann man seine überflüssigen Speisen in den Facebook-Gruppen zum Tausch anbieten oder verschenken.

Problematisch am Wegwerfen von Lebensmitteln ist aus ethischer Sicht nicht nur, dass Bedürftige hierzulande mit den Lebensmitteln versorgt werden könnten, sondern auch, dass in ärmeren Ländern die Äcker mit Lebensmitteln bestellt werden, die nach Europa exportiert werden sollen. Hier werden die Lebensmittel weggeschmissen, im Anbauland selbst sind sie knapp. Des Weiteren wird die Natur vom Wegwerfverhalten negativ in Mitleidenschaft gezogen, da 30% der weltweiten Anbaufläche für Lebensmittel verschwendet werden, die später weggeworfen werden. Auch bedeutet jedes weggeworfene Lebensmittel einen unnötigen Verbrauch von Ressourcen wie Energie und Wasser und vermeidbare CO2- Emissionen.

Der stellvertretende Leiter der Feuerwehr Lünen, Rainer Ashoff, besuchte mich in meinem Berliner Büro. Anlass für diesen Besuch war der 9. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren. In der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit wurden aktuelle Probleme der freiwilligen und beruflichen Feuerwehr angesprochen. Da ich selbst Brandschutzbeauftragter war und passives Mitglied der Feuerwehr Wethmar bin, fühle ich mich der der Feuerwehr seit Jahren verbunden. Die wichtige Arbeit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen Feuerwehrleute, ohne deren Einsatz die Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung nicht gewährleistet werden könnten, wurde von mir noch einmal besonders gelobt; ebenso die vorbildliche Arbeit der Jugendfeuerwehr. Rainer Ashoff überreichte mir ein Bild von der neuen Feuer- und Rettungswache Lünen.

Rainer Ashoff, stellv. Leiter der Feuerwehr, Michael Thews MdB

Anschließend ging es dann zum 9. Berliner Abend der Feuerwehren, zu der der Deutsche Feuerwehrverband Politiker und Vertreter von Feuerwehren aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen hatte.

Zum Meinungsaustausch traf ich mich dann nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung mit Vertretern der Feuerwehr Hamm, dem stellv. Leiter der Feuerwehr Lünen, R. Ashoff, und weiteren Abgeordneten .

Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hin. Bereits zum dritten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle ihrer Wahlkreisabgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.

Bei der Arbeit der SPD-Abgeordneten spielen die Medien eine wichtige Rolle; permanent wird über Inhalte und Abläufe im Deutschen Bundestag berichtet. Die Abgeordneten führen mit Zeitungen, Radio- und TV-Sendern viele Interviews, sie werden immer wieder auch spontan zu aktuellen Themen befragt und geben Stellungnahmen ab. „Wir Abgeordnete müssen den Umgang mit den Medien beherrschen“, weiß Michael Thews. Diese Erfahrung sollen auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Planspiels der SPD-Bundestagfraktion machen. Eine eigene Planspiel-Redaktion wird daher die Arbeit der Planspiel-Abgeordneten begleiten. Die jungen Journalistinnen und Journalisten schreiben Artikel für die eigene Planspiel-Zeitung, veranstalten Redaktionssitzungen, sie führen Interviews und machen sich auf die Suche nach spannenden Geschichten aus der Planspiel-Fraktion.

Interessierte Jugendliche, die zwischen 16 und 20 Jahre alt sind und schon erste journalistische Erfahrungen gesammelt haben, können sich auf einen der fünf Plätze bewerben. Für eine Bewerbung sind die Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aufgerufen, ein Essay zum Thema „Wie können Politiker und Journalisten junge Menschen für Demokratie begeistern?“ zu schreiben. Das Essay darf maximal eine DIN-A4-Seite lang sein und kann unter Angabe von Alter, Name, Adresse und Informationen zur Schulform/Ausbildung bis zum 10. Oktober 2014 an johanna.agci@spdfraktion.de geschickt werden. Eine Fachjury der SPD-Bundestagsfraktion wählt aus allen Bewerbungen die besten Beiträge aus. Die Siegerinnen und Sieger werden dann zum Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion vom 9. bis 11. November nach Berlin eingeladen.

In der Mitte der letzten Sitzungswoche habe ich die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Realschule Bockum-Hövel Hamm getroffen und konnte auch mit dieser Gruppe über meine Arbeit als Abgeordneter, meine politischen Schwerpunkte und über ihre Eindrücke von der Bundeshauptstadt sprechen.

Eine weitere offizielle Besuchergruppe mit vielen Freunden aus Hamm ist in dieser Woche in die Hauptstadt gekommen. Am Mittwochmittag habe ich die Gruppe hier in Berlin begrüßt und anschließend mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern hier im Bundestag über aktuelle Themen diskutiert. Besonders gefreut hat es mich, dass ich diese Gruppe mehrmals treffen konnte und am vergangenen Freitag noch ein gemeinsames Mittagessen möglich war.