Ein besonderes Anliegen war es mir, mich einmal bei den ehrenamtlichen Helfern der Tafel in Werne zu bedanken. In dieser Woche wurde es in die Tat umgesetzt: In der SPD-Geschäfts-stelle in Werne trafen wir uns zum Frühstück.

Im September hatte ich die Ausgabestelle der Tafel in Werne besucht und war beeindruckt, wie viel ehrenamtlicher Einsatz hier geleistet wird, um alle Aufgaben zu erledigen. Dieter Schimmel und seine Mannschaft leisten hier seit zehn Jahren außergewöhnliche Arbeit für die hilfsbedürftigen Menschen in der Stadt. Der Bedarf der Tafel an Nahrungsmitteln ist in diesem Zeitraum leider stetig gewachsen.

Das gemeinsame Frühstück war mein kleines Dankeschön für großes Engagement. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Helferinnen und Helfer der Tafel Werne meiner Einladung gefolgt sind.

Für das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ habe ich in dieser Woche Erde aus dem Klostergarten des Kapuzinerklosters in Werne entnommen. Da das Kapuzinerkloster für Werne eine große Bedeutung hat und über alle Konfessionen und Parteigrenzen hinaus angesehen ist, fand ich diesen Vorschlag von Marita Funhoff besonders geeignet für die Erdentnahme. Gemeinsam

mit Pater Romuald, Vertretern des Freundeskreises Klostergarten Werne, Frau Perus und Herrn Gärtner, dem stellvertretenden Bürgermeister Ulrich Höltmann sowie Marita Funhoff und Sabine Gambel von der Werner SPD wurde im Klostergarten der beste Platz für die Erdentnahme gesucht. Bei sonnigem Wetter hat mich Herr Gärtner dann tatkräftig beim

Befüllen des Jutebeutels unterstützt. Frau Perus habe ich ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen überreicht. Ich hoffe, dass die Pflanze im Klostergarten gut gedeihen wird.

In Lünen habe ich Erde aus dem Flussufer der Lippe entnommen. Frau Wagner, Lüner Bürgerin, hatte mir dies als Vorschlag eingereicht. Die Bedeutung der Lippe für die Stadt Lünen früher und heute stand bei diesem Vorschlag im Vordergrund. Gemeinsam mit den Eheleuten Wagner habe ich die Erde aus dem Lippeufer am neu gestalteten „Flußpark“ in der Stadtmitte entnommen. Frau Wagner freute sich sehr über das kleine Präsent, Pflanzkörbchen, Gartengeräte und Arbeitshandschuhe, und versprach, sich gut um die Pflanze zu kümmern.

Jetzt muss die Erde aus den verschiedenen Städten meines Wahlkreises noch gemischt werden. Dann kann die Erde dem Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Reichstag zugeführt werden.

Der Deutsche Bundestag hat am 13. November 2014  die 25. Novelle zum BAFöG-Gesetz verabschiedet. Sie bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.

110.000 junge Menschen profitieren. Höchstsatz steigt auf 735 Euro Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit. Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.

Die Förderung wird moderner Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform einige wichtige Änderungen vor. Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut. Das BAföG wird durch die Reform besser an die Studienrealitäten angepasst und insgesamt moderner. Die Online-Antragsstellung, die ab 2016 bundesweit möglich sein soll, erleichtert und beschleunigt die Beantragung der Unterstützung.

Mehr Geld für die Länder

Neu geregelt wurde auch die Kostenübernahme. Ab Januar 2015 übernimmt sie der Bund allein. Dadurch werden die Länder dauerhaft um 1,17 Mrd. Euro jährlich entlastet. Dieses Geld werden die Bundesländer in Kitas, Schulen oder Hochschulen investieren. Damit wird die Bildungsfinanzierung auch in NRW nachhaltig gestärkt.

 Das BAFöG bleibt ein Herzensanliegen der SPD

Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit. Wenn die eigenen Mittel oder die der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium reichen, springt der Staat ein. Seit der Einführung des BAFöG im Jahr 1971 haben Millionen junger Menschen davon profitiert und ihre Lebensperspektiven erheblich verbessern können. Der SPD wird es ein Herzensanliegen bleiben, sich auch über diese 25. Novelle hinaus für die Ausbildungs-Förderung stark zu machen.

Bei der letzten Vorstandssitzung der SPD Bork durften die Genossen  den Bundestagsabge-ordneten Michael Thews begrüßen. Michael Thews, der auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist, berichtete in der Gaststätte „Alt Bork“ schwerpunktmäßig über das Thema Fracking.

Er informierte die Genossinnen und Genossen vor allem über seine gewonnenen Eindrücke und über die Gespräche mit führenden Abgeordneten, Umweltbehörden und Naturschutzorga-nisationen in den USA und Kanada rund um das Thema Fracking, dass transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der europäischen Union (TTIP) und anderer Umweltthemen. Beim Thema Fracking zeigte sich Michael Thews bestürzt darüber, wie problemlos in den USA Genehmigungen für Bohrungen ausgesprochen werden und welche Auswirkungen z.B. austretendes stark belastet Wasser auf die Anwohner und die Land- wirtschaft in einigen Gebieten hat. Die Umweltauflagen werden nicht durch die Bundesbehörde EPA geregelt sondern sind weitgehend eine Angelegenheit der einzelnen Bundesstaaten. Die Bohrschlämme werden oft z.T. in einfachen Auffangbecken im Freien gelagert oder durch einfache Kunststoffrohre geleitet. Bohrgenehmigungen würden in den USA derzeit massiv erteilt und selbst Umweltverbände gingen davon aus, dass durch die Methode des Frackings noch mindestens 40 Jahre Öl und Gasvorkommen gefördert werden könnten. Regierungskreise sprechen hier gar von bis zu 100 Jahren. Die Auswirkungen des Frackings auf die Umwelt insbesondere was den Einsatz der Frackflüssigkeiten angeht sind noch wenig erforscht. Auch das transatlantische Freihandelsabkommen wurde seitens Michael Thews kritisch hinterfragt. Vor dem Hintergrund des Frackings oder auch anderer Themengebiete muss überprüft werden, ob nicht durch die Hintertür des TTIP-Abkommens Konzernen aus den USA durch enthaltene Investitionsschutzklauseln europäische Staaten auf Schadensersatz vor Schiedsgerichten verklagt werden können. „Wir müssen sicherstellen das unsere Verbraucherstandards erhalten bleiben“ so Michael Thews. Die Genossen aus Bork stimmten Michael Thews in vielen seiner Ausführungen zu. Übereinstimmend war man aber der Ansicht, dass insbesondere das Schiefergasfracking in Deutschland in keinem Falle erlaubt werden solle und das es bis zu einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens noch ein weiter Weg sei.

Zehn Gäste aus Hamm vor dem Westportal des Reichstagsgebäude

Auf der Plenarsaalebene liegt ein Faksimile des Grundgesetzes von 1949 aus

Heute bei mir zu Gast, die Fotografinnen und Fotografen der Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW) Hamm. Ich hab die Gruppe bei Ihrem Rundgang durch den Bundestag begleitet und neben den politischen Gesprächen auch gerne über Fotografie gefachsimpelt. Ich freue mich die Ergebnisse demnächst in Hamm bewundern zu können!

Im Mai 1945 hinterließen russische Soldaten ihre Initialen und Erinnerungen an den Wänden des Gebäudes, die man heute noch betrachten kann

Die Stadt Hamm kann ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit der Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat Hamm Erfolg gehabt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Nach Auswertung Interessenbekundungen erfüllen 200 Städte oder Kreise die Voraussetzungen und werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert.

Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. In Projekten werden Team- und Kommunikationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Selbstorganisation gestärkt, und gleichzeitig das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. Das können Erlebnispfade, Gemeinschaftsgärten und Initiativen zur Nachbarschaftsmitnahme sein.

„Das Programm ist beispielhaft für die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien im Rahmen unserer ‚Strategie Soziale Stadt‘, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben“, so Michael Thews. Die beiden Bundesministerien für Umwelt und Bau und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeiten bei der Förderung zusammen. Das Programm richtet sich besonders auch an Gebiete der „Sozialen Stadt“.

Thews weist zudem auf die Aufstockung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ schon im Haushalt 2014 von 40 auf 150 Millionen Euro hin: „Die Erhöhung der Mittel für ‚Soziale Stadt‘ war eine wichtige sozialdemokratische Forderung in den Koalitionsverhandlungen, die wir umgehend umgesetzt haben.“

„Die drei Säcke Erde aus Hamm sind schon in Berlin“ berichtet Michel Thews: „wenn ich nach den zwei Sitzungswochen wieder in meinem Wahlkreis bin, werde ich die Erde in Lünen, Selm und Werne  abholen. Abschließend werden dann die Erdbeutel aus dem Wahlkreis gemischt und dem Kunstwerk DER BEVÖLKERUNG in Berlin zugeführt“!

Am letzten Dienstag hat der Bundestagsabgeordnete bei sonnigem Wetter vor Ort mit einem Schüppchen die Jutebeutel in Hamm befüllt und ist sich sicher, die drei richtigen Vorschläge aus Hamm ausgewählt zu haben: Knappenverein/Maxipark Hamm, am Gradierwerk im Kurpark und am Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. „Es war ein toller Tag“ bedankte sich Michael Thews und überreichte den Ideengebern jeweils ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen.

Die Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion in Herringen fand vom 24.10. – 26.10.2014 in Oranienburg, Partnerstadt der Stadt Hamm, statt. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2015/2016.

Die Mitglieder der Bezirksfraktion konnten während ihrer Klausur Michael Thews begrüßen, der am ersten Klausurtag extra zum Tagungsort gereist war, um über die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik informieren zu können. In einer anschließenden Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten wurden die Auswirkungen dieser politischen Ebene auf die Kommunen thematisiert.

Ein wichtiger Teil der gemeinsamen Veranstaltung war der Besuch der Gedenkstätte in Sachsenhausen: „Insbesondere durch den Einzug rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente in NRW  ist es wichtig, die Geschichte zu kennen, weiter zu thematisieren und aus ihr zu lernen. Auch aus Sicht der Herringer SPD-Bezirksfraktion, darf es in unserer Gesellschaft keinen Raum für diese menschenverachtende Ideologie geben“ so der Fraktionsvorsitzende Andreas Feike abschließend.

Am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, fand im Pfarrheim der katholischen Kirchengemeine St. Johannes in Cappenberg im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Stadt Selm und des Dorfes Busunu im Norden von Ghana eine Konferenz statt, um über aktuelle Entwicklungen in der Entwicklungspartnerschaft und über die allgemeinen Entwicklungen in der Republik Ghana zu diskutieren. Als besondere Gäste durften die Selmer Arbeitskreismitglieder an diesem Vormittag zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Berlin begrüßen. Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Berichterstatterin für West- und Nordafrika, und der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Berichterstatter für die Bereiche Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit, waren der Einladung nach Cappenberg gefolgt und ließen sich ausführlich über das Leuchtturmprojekt in der westafrikanischen Trockensavanne und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Selm und des Dorfes Busunu von der Selmer Projektgruppe informieren. “Es freut mich sehr, dass die Selmer Projektgruppe einen einzigartigen Beitrag leistet, um den Menschen in Westafrika nachhaltig zu helfen“, so Michaela Engelmeier. Michael Thews lobte das Projekt ebenfalls: “Auf das innovative Projekt, das durch die Stadtwerke Selm beratend unterstützt wird, kann die Stadt Selm sehr stolz sein“. Ein Schwerpunkt der Konferenz war vor allem die kommunale Selbstverwaltung und der Aufbau von Stadtwerken zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge im Dorf Busunu. Besonders freuten sich die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich Frau Engelmeier und Herr Thews bei den Botschaften von Deutschland und Ghana verstärkt für dieses Projekt einsetzen möchten. Darüber hinaus stellte Dr. Christian Bösken ein Bildungsprogramm zur Förderung der Hygienemaßnahmen und zur Verbesserung der Gesundheit bei Schulkindern im Dorf Busunu vor, welches er in einem viermonatigen Einsatz im Dorf Busunu selber erarbeitet und zusammen mit dem Lehrpersonal und den Schülerinnen und Schülern in den Schulen im Dorf Busunu umgesetzt hat. Darüber hinaus befassten sich die Konferenzteilnehmer mit weiteren Themenfeldern. So wurde u.a. noch über das Themenfeld regenerative Energieerzeugung durch Reststoffe und über das Themenfeld der dezentralen Energieversorgung in Ghana diskutiert. Neben den Gästen aus Berlin waren Dr. Kajo Schukalla vom Ghana Forum Nordrhein-Westfalen und Andreas Hennig von Engagement Global aus Düsseldorf bei der Konferenz anwesend.