„Bürokratie – zu viel, zu kompliziert und auch noch praxisfern. Das höre ich immer wieder, wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern in meinem Wahlkreis rede. Und da ist es egal ob Wirtschaftsunternehmen, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung oder Behörde. Daher begrüße ich es sehr, dass wir im Bundestag diese Woche das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet haben“, berichtet Michael Thews, örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Digitalisierung und macht den Alltag für alle Beteiligten einfacher und moderner. Künftig können beispielsweise Belege der Nebenkostenabrechnung auch per E-Mail verschickt und ein Widerspruch gegen eine Kündigung auch per SMS erklärt werden. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass Arbeitnehmer:innen und Mieter:innen im digitalen Raum geschützt bleiben“, erklärt Thews.

Entlastung für Hamm, Lünen, Selm, Werne, NRW und ganz Deutschland

Das Bürokratieentlastungsgesetz IV wird insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dem wirtschaftsstärksten Bundesland, zu spürbaren Entlastungen führen. Die SPD-geführte Bundesregierung setzt mit der konsequenten Digitalisierung vieler Prozesse und dem Abbau unnötiger Bürokratie ein klares Zeichen für eine zukunftsorientierte Verwaltung. „Die Vereinfachung der Dokumentation und der elektronischen Nachweise stärkt nicht nur die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, sondern kommt vor allem den Menschen zugute, die tagtäglich mit diesen Prozessen konfrontiert sind“, erklärt Thews weiter. Abschließend unterstreicht er die Bedeutung des Gesetzes: „Mit dem BEG IV setzen wir den Bürokratieabbau konsequent fort und schaffen zugleich eine moderne und effiziente Verwaltung. Das hilft der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ohne Schutzstandards zu senken.“

Hervorzuhebende Maßnahmen des BEG IV:

– Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege von zehn auf acht Jahre im Steuer- und Handelsrecht

– Abbau von Melde- und Informationspflichten, wie der Wegfall des Hotelmeldescheins für deutsche Staatsangehörige

– Erhebliche Erleichterungen bei der Umsatzsteuer-Voranmeldung

– Modernisierung der Steuerverwaltung durch die Digitalisierung von Steuerbescheiden

– Digitalisierung von Formerfordernissen im BGB

– Digitalisierung des arbeitsrechtlichen Nachweisgesetzes, um Abläufe in der Personalverwaltung effizienter zu gestalten

Die St. Stephanus Kirche ist weit mehr als nur ein Bauwerk – sie ist ein Ort der Begegnung, des Glaubens und der Kultur. Doch momentan ist sie vor allem eines: Eine Baustelle. Mit gesperrten Bereichen, abgedecktem Altar und schützenden Netzen, um die Gottesdienstbesucher:innen vor herabfallendem Putz zu bewahren, ist die Notwendigkeit einer Sanierung nicht zu übersehen.

„Die Menschen in Bockum-Hövel haben ein starkes Bewusstsein dafür, dass Kirche nicht nur aus Mauern besteht, sondern von der Gemeinschaft der Menschen lebt. Die Kirchengemeinde setzt sich nun für die Sanierung und Neugestaltung der Kirche ein. Doch sie stehen vor einer großen finanziellen Herausforderung, um die Kirche zu renovieren und wieder zu einem Ort der Begegnung für alle zu machen“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews bei seinem Besuch in der Kirche.

Ein Großteil dieser Renovierung muss von der Kirchengemeinde selbst erbracht werden. Deshalb benötigen sie die Unterstützung von Bund, Land und privaten Spender:innen, um dieses Projekt gemeinsam zu verwirklichen. Die St. Stephanus Kirche ist nicht nur für die Gläubigen, sondern für die gesamte Region von Bedeutung.

Bei der Sanierung der Kirche soll der Altar neu positioniert, die starre Bestuhlung durch flexible Sitzmöglichkeiten ersetzt und ein modernes, energiesparendes Lichtkonzept eingeführt werden. Zudem erhält die Kirche einen neuen Anstrich und die Decken werden sicherheitstechnisch instandgesetzt. Ziel ist es, die Kirche wieder zu einem sicheren und einladenden Ort für Gottesdienste und kulturelle Veranstaltungen zu machen.

„Besonders spannend fand ich die Idee, eine Spielecke für Kinder, um die Gottesdienste auch für Familien interessanter zu gestalten. An diesem kleinen Spielplatz möchte ich mich gerne mit einer Spende meinen Beitrag leisten. Das ist insgesamt ein wirklich tolles Projekt, welches jegliche Hilfe verdient hat!“, so Thews abschließend.

Foto von links nach rechts: Michael Thews MdB, Dipl.-Ing. Architekt Matthias Schade, Kirchenvorstandsmitglieder Dieter Reppenhorst sowie Jörg Grabenmeier, KV-Vorsitzender Johannes Wacker und Herr Pfarrer Johannes Gospos.

Auf den ersten Blick ist der Bahnübergang am Bahnhof Selm zwar etwas in die Jahre gekommen, aber sonst nichts Besonderes. Doch beim genaueren Hinsehen fällt auf: in dem Häuschen neben den Bahn-Schranken sitzt ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn, welcher bei jeder Schließung und Öffnung des Bahnübergangs mit beiden Armen anfängt zu kurbeln. Hier werden die Schranken im Jahr 2024 nämlich noch per Hand heruntergelassen. Grundsätzlich wäre das kein Problem, wenn da nicht der erhebliche Rückstau auf der Olfener Straße wäre. Darüber waren sich auch alle Anwesenden – ob von der Deutschen Bahn, dem Kreis, der Stadt Selm oder der örtlichen SPD – bei einem Ortstermin einig. Allein in der knappen Stunde des Termins ging die Schranke zweimal runter und führte zu einem Stau bis zum Kreisverkehr an der kreuzenden Münsterlandstraße. Dadurch kommen die Fahrzeuge zum Teil nicht einmal mehr von den Supermarktparkplätzen herunter und der gesamte Verkehr kommt zum Erliegen.

Favorisiert wurde von allen Teilnehmern die Automatisierung des Bahnübergangs als Lösung des Problems. Die anwesenden Mitarbeiter der Deutschen Bahn datieren diese Lösung auf die Jahre 2028-2030. „Eine Automatisierung würde zu besseren Abläufen und der schnelleren Öffnung der Schranken führen. Dadurch hätte der Verkehr keine Gelegenheit mehr, sich bis zum Kreisverkehr zu stauen. Diese Lösung muss jetzt schnellstmöglich realisiert werden“, so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Bürgermeister Thomas Orlowski ergänzt: „Für mich als Kommunalpolitiker ist eine Lösung im Jahr 2028-30 noch zu weit weg. Die Stadt Selm bietet jegliche Unterstützung zur Beschleunigung des Verfahrens an. Zusätzlich wollen wir den Verkehr etwas anders regeln. Die Linksabbiegerspur in die Lüdinghausener Straße wird entfernt. Wenn hier alle Fahrzeuge geradeaus fahren, kann der Verkehr deutlich schneller abfließen und es kommt nach der Öffnung der Schranken nicht noch zu weiteren Verzögerungen. Diese Maßnahme werden wir beobachten und dann entscheiden, wie sich der Verkehrsfluss weiter verbessern lässt.“

„Dass sich der Verkehr bis zum Kreisverkehr in Richtung Innenstadt staut, ist ein unhaltbarer Zustand, denn auch der Verkehr auf der Münsterlandstraße in beiden Richtungen am Kreisel ist davon betroffen“, erklärt Jürgen Walter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Selmer Stadtrat. „Die SPD-Fraktion wünscht sich daher eine schnelle Umsetzung der Automatisierung der Schrankenanlage. Alle Beteiligten sollten hier zusammenarbeiten, damit eine Umsetzung nicht erst 2030 erfolgen wird“, so Walter.

Von allen Beteiligten wurde vereinbart, einen Termin im November stattfinden zu lassen, um zu besprechen, welche Partner mit im Boot sitzen, die die Lösung vorantreiben wollen. Zudem sollen alle Informationen beim Bürgermeister zusammenlaufen und koordiniert werden, um nach weiteren Möglichkeiten zur Beschleunigung des Verfahrens zu suchen. „Es ist wichtig, dass wir mit allen Beteiligten an einem Strang ziehen und dieses Problem nicht auf die lange Bank schieben. Für die Bürgerinnen und Bürger sind möglichst kurzfristige Lösungen wünschenswert. Daher bin ich Thomas Orlowski sehr dankbar, dass er bereit ist, schnell zu handeln und das Problem anzugehen. Ich danke allen Teilnehmern für diesen informativen Termin und werde die Umsetzung gerne weiter unterstützen, wo ich kann“, resümiert Thews.

Foto von links nach rechts: Werner Lübberink (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für NRW), Michael Thews MdB, Peter Sowislo (SPD-Fraktion Selm), Sven Hüser (SPD-Fraktion Selm), Thomas Orlowski (Bürgermeister Selm), Michael Feige (SPD-Fraktion Selm), Jürgen Walter (Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Selm), Peter Scheer (AG60+ Selm), Rolf Ohligschläger (Vorsitzender SPD Selm), Ralf Birkner (DB InfraGO AG), Admir Karasalihovic (DB InfraGO AG), Jürgen Busch (Sachgebietsleiter Unterhaltung, Neubau und Erweiterung von Verkehrsflächen, Kreis Unna), Herr Wirth (Leiter des Dezernates III Stadtentwicklung und Bauen in der Selmer Verwaltung)

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews zeigt sich erfreut über die kontinuierliche und substanzielle Förderung durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Die zahlreichen Programme zielen darauf ab, den Wohnungsbau zu fördern, die städtebauliche Entwicklung zu stärken sowie die Klimafreundlichkeit und Digitalisierung des Bauens zu unterstützen.

„Die Programme des BMWSB leisten einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung unserer Städte und Gemeinden“, betonte Thews. „Insbesondere im Wahlkreis Hamm – Unna II konnten durch die verschiedenen Förderprogramme wichtige Projekte realisiert werden, die die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger verbessern.“

Im Bundeshaushalt 2024 stehen 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Dieses Programm, das seit über 50 Jahren besteht, ermöglicht Kommunen, neue Quartierskonzepte zu entwickeln und den sozialen Zusammenhalt in den Regionen zu stärken.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Förderung ist das Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK). „Mit dem SJK-Programm wird nicht nur der Breitensport gefördert, sondern auch gesellschaftliches Engagement und der Klimaschutz unterstützt“, so Thews. Im Wahlkreis Hamm – Unna II wurden unter anderem die Sanierung des Sport- und Freizeitzentrums in Werne (1,35 Mio. € Förderung), das Freibad in Selm (2,97 Mio. € Förderung), sowie der Sportanlage Brambauer in Lünen 500.000 € Förderung realisiert.

Zur Bekämpfung des Klimawandels trägt das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ bei, das investive Projekte in der Grün- und Freiraumentwicklung fördert. „Die Auswahl der Projekte erfolgt durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und zielt auf hohe Wirksamkeit und Innovation ab. Als Beispiel ist hier die 5,5 Mio. € Förderung für die Maxipark-Erweiterung zur IGA 2027 zu nennen, für welche ich mich eingesetzt habe“, so Thews.

Der soziale Wohnungsbau wird ebenfalls durch erhebliche Bundesmittel gestützt. Bis 2028 stellt der Bund den Ländern insgesamt 21,65 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden von den Ländern kofinanziert und ermöglichen eine Vielzahl von Projekten, die bezahlbaren Wohnraum schaffen und den sozialen Zusammenhalt stärken.

Das Programm „Region gestalten“ schließlich zielt darauf ab, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands herzustellen. „Es ist von großer Bedeutung, dass Menschen in ländlichen und städtischen Regionen gleichermaßen gut leben können“, so Thews. „Die Reduzierung regionaler Ungleichheiten ist ein wichtiger Schritt hin zu einer nachhaltigeren und sozial gerechteren Gesellschaft.“

Nicht zuletzt wurden durch die KfW-Förderprogramme Maßnahmen zum klimafreundlichen Neubau und zur altersgerechten Umgestaltung von Wohnraum unterstützt. Diese Programme tragen maßgeblich zur Schaffung bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraums bei.

In Hamm konnten insgesamt 312 Projekte mit einem Volumen von 16,6 Mio. Euro realisiert werden, darunter 366 Wohneinheiten, die von den Zuschüssen profitieren. „Besonders hervorheben möchte ich dabei die Heizungsförderung, welche eine wichtige Rolle spielt. Hierdurch konnten in Hamm insgesamt 1,4 Mio. Euro und in Unna sogar 5,3 Mio. Euro für die Modernisierung von Heizungen (z.B. mit Wärmepumpen) bereitgestellt werden. Diese Förderung trägt entscheidend dazu bei, dass wir unsere Gebäude klimafreundlich und energieeffizient modernisieren können, um von fossilen Energieträgern wegzukommen“, erklärt Thews.

Im Kreis Unna wurden sogar 722 Projekte mit einem Fördervolumen von 60,1 Mio. Euro unterstützt, was die Umsetzung von 1.023 geförderten Wohneinheiten ermöglichte.

Die KfW, als die staatliche Förderbank, spielt eine zentrale Rolle bei der Finanzierung von Zukunftsprojekten in Deutschland und unterstützt so maßgeblich die Energiewende und nachhaltige Entwicklung.

Michael Thews abschließend: „Die umfangreichen Förderungen des BMWSB und der KfW sind ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Sie unterstützen nicht nur die bauliche Entwicklung, sondern tragen auch entscheidend zum sozialen Zusammenhalt und zur Lebensqualität bei. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass diese wichtigen Programme in unserer Region erfolgreich umgesetzt werden.“

Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag – ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.

„Ich finde den Wettbewerb großartig! Es ist eine wunderbare Gelegenheit für Jugendliche, hautnah zu erleben, wie unser parlamentarisches System funktioniert und sich aktiv mit aktuellen politischen Debatten auseinanderzusetzen. Besonders gefällt mir, dass die Teilnehmenden eigene Schwerpunkte setzen und kreative journalistische Projekte entwickeln können. Dieser Workshop fördert nicht nur das Verständnis für unsere Demokratie, sondern auch den Austausch zwischen jungen Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Perspektiven. Eine tolle Initiative, die ich nur unterstützen kann!“ so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Unter der Schirmherrschaft von Frau Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinander- setzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten.

Das übergeordnete Thema des diesjährigen Workshops lautet „75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre Deutscher Bundestag – aktuelle Debatten zur Demokratie“. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte in Bezug auf das Workshop-Thema und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen. Die Kooperationspartner möchten mit dem Workshop Jugendliche mit unterschiedlichen Vorerfahrungen, Hintergründen und Perspektiven erreichen.

Interessierte können sich vom 13. Juni bis 14. Juli 2024 unter der Internetadresse https://jugendpresse.de/projekte/bundestag bewerben.

Herzlichen Glückwunsch an die Realschule Heessen!

Berlin, 10. Juni 2024 – Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland und die Bundesstiftung Aufarbeitung haben die Preise des bundesweiten Jugendwettbewerbs „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“ verliehen. Zum dritten Mal wurden junge Menschen für ihre kreativen und reflektierten Beiträge ausgezeichnet. Dieses Jahr standen die Projekte unter dem Thema „Gesellschaft in Bewegung“. Die Jahre nach der Friedlichen Revolution und deutschen Einheit 1989/90 waren in Deutschland von umfassenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen geprägt, insbesondere für die Menschen in Ostdeutschland, deren Lebens- und Arbeitswelt sich grundlegend veränderte.

„Ein besonderes Highlight war das Projekt „Heimat in Bewegung“ der Klasse 7a von der Realschule Heessen aus Hamm. Ich gratuliere den Schülerinnen und Schülern der 7. Klasse mit ihrer Klassenlehrerhin Frau Weppelmann herzlich zu ihrem Erfolg und dem Preisgeld von 1.500€!“ freut sich der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Kreative Umsetzung mit dem Projekt „Heimat in Bewegung“

Die Schülerinnen und Schüler der Realschule Heessen setzten sich mit ihrer eigenen Familiengeschichte und Migrationsbiografie auseinander. Sie stellten fest, dass viele ihrer Familien ohne die Wiedervereinigung nicht in Deutschland leben würden. Mit diesem persönlichen Bezug untersuchten sie das Thema „Aus- bzw. Einwanderung“. Die Jugendlichen führten Interviews mit Zeitzeugen und Familienmitgliedern und verschriftlichten die Ergebnisse in Form von Blackout-Poetry. Diese künstlerische Ausdrucksform vereint künstlerischen Kommentar mit einer Interpretation des Gesagten.

Die Schülerinnen und Schüler präsentierten ihre Blackout-Poetry zusammen mit O-Tönen aus den Interviews und Hintergrundinformationen in einer beeindruckenden Ausstellung in ihrer Schule. Diese Ausstellung wurde vor anderen Klassen präsentiert und fand großen Anklang.

Thews weiter: „Ich bin stolz auf die engagierten und kreativen jungen Menschen der Realschule Heessen und ihre Lehrkräfte, die dieses Projekt ermöglicht haben. Ihr Beitrag zur geschichtlichen Aufarbeitung zeigt, wie wichtig es ist, die Vergangenheit aus der Perspektive der jüngeren Generation zu betrachten und zu reflektieren. Eure Beiträge sind ein wertvoller Teil unserer Erinnerungskultur und helfen uns, die Geschichte lebendig zu halten.“

Weitere Informationen finden Sie hier: https://umbruchszeiten.de/jugendwettbewerb