Sport vor Ort stärken!

„Tag für Tag tummeln sich tausende Menschen auf Sportplätzen und in Sporthallen im ganzen Land. Menschen unterschiedlichster Schichten und Herkunft wetteifern in verschiedenen Sportarten um den Sieg oder fiebern mit ihren Mannschaften mit. Dabei ist immer wieder bewundernswert, wie es der Sport schafft, Menschen für ein und dasselbe Ziel zu begeistern. Vor allem der Vereinssport ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Sport leistet einen unglaublichen Beitrag für die Integration und schafft ein starkes „Wir-Gefühl“. Woche für Woche ermöglichen es viele ehrenamtlich Tätige, Helfer:innen und Trainer:innen, dass tausende Erwachsene und Kinder ihrer Leidenschaft nachgehen können“, erklärte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews zu Beginn seiner Diskussionsveranstaltung zum Thema Sport. Mehr als 40 Gäste hatten sich im Vereinsheim des TuS Westfalia Wethmar eingefunden, um mit Thews und seiner Bundestagskollegin Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) zu diskutieren.

Sabine Poschmann stellte das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ vor. Mit 25 Millionen Euro hat der Bund bis 2023 damit die eigentliche Länderaufgabe zur Förderung des Breitensports unterstützt und den Vereinen eine Starthilfe nach Corona gegeben. Das Programm beinhaltete z.B. die Aufstellung von öffentlichen Sportboxen, Vereinsgutscheine, eine Bewegungslandkarte und die Qualifizierung von Übungsleitern. „Mit ReStart Sport haben wir unseren Beitrag dazu geleistet, dass die Vereine in Deutschland sogar mehr Mitglieder haben als vor Corona. Das ist eine tolle Entwicklung. Zusätzlich haben wir mit mehreren Bundesprogrammen die energetische Sanierung von Sportstätten vorangetrieben. Seit 2015 wurden über 1.000 Sportstätten im Umfang von 2,3 Milliarden Euro saniert. Nun werden wir die aktuellen Probleme wie den Mangel an Ehrenamtlichen und Übungsleiter:innen angehen. Entsprechende Maßnahmen werden Teil des Entwicklungsplans Sport sein, der gerade erarbeitet wird und auf dem 2. Bewegungsgipfel der Bundesregierung am 12. März vorgestellt werden wird“, so Poschmann.

Nach den Vorträgen hatten alle Anwesenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Probleme aufzuzeigen. Dabei wurden Problematiken in einer bunten Mischung aus dem Schwimmsport, dem Turnsport, dem Schützensport und Fussball angesprochen. „Die Vereine nehmen bei den Sportveranstaltungen in ganz Deutschland eine wichtige Rolle ein. Nachdem die Vereine die Corona-Pandemie überstanden haben, sind sie jetzt auch von den Auswirkungen des Ukrainekrieges betroffen. Insbesondere durch die gestiegenen Energiepreise stehen die Vereine vor völlig neuen Herausforderungen. Dabei sind es gerade die Vereine, die vor allem Kindern ein soziales Gefüge bieten und Werte wie Respekt und Teamgeist vermitteln. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Vereinen in den Kommunen eine Perspektive geben und sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. Ich bin allen Gästen und Vereinen dankbar, die heute hier waren und mit uns diskutiert haben. Die vielen Anregungen nehmen Sabine und ich nun mit nach Berlin“, resümiert Thews.


Stadtprinzenpaar Selm und Hammer Damen-Dreigestirn besuchen Bundestag

Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews besuchte das erste Hammer Damen-Dreigestirn und das Stadtprinzenpaar Selm mit einer Gruppe von insgesamt 13 Karnevalistinnen und Karnevalisten den Berliner Bundestag. Dabei bekamen die Närrinnen und Narren eine exklusive Führung durch den Bundestag und das angrenzende Paul-Löbe-Haus mitsamt Besuch der Reichstagskuppel. Anschließend wurde bei kühlen Getränken sowie Berlinern (vor Ort auch Krapfen genannt) über Karneval sinniert. Dabei bekam die Gruppe Besuch von der Vorstandsvorsitzenden des SoVD Deutschland Michaela Engelmeier und dem Vorsitzenden der NRW-SPD Achim Post. Das Solomariechen der Selmer KG begeisterte alle Anwesenden mit ihrer Tanzaufführung.

Bereits das vierte Mal hat der Abgeordnete alle Prinzenpaare aus seinem Wahlkreis eingeladen. „Ich bin großer Karnevals-Fan und nehme in meinem Wahlkreis so viele Karnevalsveranstaltungen mit, wie es meine Arbeit als Abgeordneter zulässt. Daher war es mir eine große Freude, das Stadtprinzenpaar Selm und das Dreigestirn aus Hamm in Berlin begrüßen zu dürfen und ihnen Einblicke in meinen Arbeitsalltag zu gewähren. Bei der Führung haben wir sehr viel Farbe und Stimmung in den Reichstag gebracht! Danke für euren Besuch!“ resümiert Michael Thews. „Es war ein sehr schöner Tag und alle Mitreisenden waren begeistert. Die Führung war beeindruckend und sehr informativ. Wir danken Michael für die Einladung und kommen natürlich gerne wieder!“ erklärt der Organisationsleiter von „Hol di fast“ Werne Martin Weber, der die närrische Gruppe zusammengestellt hatte.


Sport vor Ort stärken!

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt alle interessierten Bürger:innen zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Sport ein. Am Montag, dem 05.02.24 ab 17:30 Uhr möchte der Abgeordnete gemeinsam mit seiner Kollegin Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) und Christian Zapp (Vorsitzender Stadtsportverband Lünen) über die Stärkung der Sportvereine diskutieren. „Tag für Tag tummeln sich tausende Menschen auf Sportplätzen und in Sporthallen im ganzen Land. Menschen unterschiedlichster Schichten und Herkunft wetteifern in verschiedenen Sportarten um den Sieg oder fiebern mit ihren Mannschaften mit. Dabei ist immer wieder bewundernswert, wie es der Sport schafft, Menschen für ein und dasselbe Ziel zu begeistern. Vor allem der Vereinssport ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Woche für Woche ermöglichen es viele ehrenamtlich Tätige, Helfer:innen und Trainer:innen, dass tausende Erwachsene und Kinder ihrer Leidenschaft nachgehen können“, so Thews

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Sabine Poschmann (Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)

Thews weiter: „Die Vereine nehmen bei den Sportveranstaltungen in ganz Deutschland eine wichtige Rolle ein. Leider haben diese aber auch durch die Corona-Pandemie massiv leiden müssen und sind nun auch von den Auswirkungen des Ukrainekrieges betroffen. Insbesondere durch die gestiegenen Energiepreise stehen die Vereine vor völlig neuen Herausforderungen. Dabei sind es gerade die Vereine, die vor allem Kindern ein soziales Gefüge bieten und Werte wie Respekt und Teamgeist vermitteln. Deshalb ist es wichtig, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion den Vereinen in den Kommunen eine Perspektive geben und sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. Daher möchten wir Sie zu einem sportpolitischen Gespräch einladen. Treten Sie mit uns und unseren Gästen in den Austausch über die Herausforderungen und Perspektiven für den Sport vor Ort.“

Wo? Vereinsheim Tus Westfalia-Wethmar, Cappenberger See 6, 44534 Lünen

Wann? Einlass ab 17:30 Uhr

Anmeldung: Tel.: 02306/259782, Mail: michael.thews.wk@bundestag.de


Finanzierung des IGA-Radwegs Lünen

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist froh, dass er sich in monatelangen Verhandlungen mit dem Bundesministerium erfolgreich für die zusätzliche Finanzierung des IGA-Radwegs einsetzen konnte: „Mit rund 3,4 Millionen Euro zusätzlich ist die Finanzierungslücke geschlossen und der Radweg kann fertiggestellt werden. Ich habe mich gerne für das Projekt eingesetzt und bin froh, dass es gelungen ist, die Entscheidungsträger im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu überzeugen. Nachdem die Stadt Lünen mich um ihre Unterstützung gebeten hatte, habe ich sofort alle Hebel in Bewegung gesetzt“, so Thews.

Der Antrag auf Erhöhung der Zuwendungen für das Vorhaben IGA-Radweg Bergkamen-Lünen wurde aufgrund erheblicher Kostensteigerungen notwendig. Die erwarteten Gesamtausgaben für das Projekt sind seit der Förderantragstellung im Juni 2020 erheblich gestiegen und belaufen sich nunmehr auf 11,2 Mio. € im Vergleich zu den damals geschätzten 7 Mio. €. Dies ist hauptsächlich auf einen unvorhersehbaren Anstieg des Baupreisindex um etwa 40 % seit 2020 zurückzuführen. Die Stadt Lünen ist eine eher finanzschwache Kommune und hat bereits ca. 900.000,00 € für nicht zuwendungsfähige Planungsleistungen aufgebracht, die den Eigenanteil des Projekts erhöhen. Ein Projektabbruch hätte die Finanzen der Stadt stark belastet.

„Ich bin erleichtert und zufrieden, dass es mit der Hilfe von Michael Thews gelungen ist, eine deutlich höhere Unterstützung von Seiten des Bundes für die Realisierung des IGA-Radwegs zu erhalten. Nur die erhöhte Förderung macht eine Realisierung dieses bedeutenden Klimaschutzprojektes, trotz immenser Kostensteigerungen, für unsere Stadt überhaupt möglich. Einmal mehr zeigt sich an diesem Beispiel auch, wie erfolgreich ein proaktives Zusammenwirken der unterschiedlichen Verwaltungsebenen mit der Politik sein kann“, resümiert Rüdiger Billeb, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Lünen.

Thews Weiter: „Insgesamt könnten jetzt durch den Bau des IGA-Radwegs werktäglich etwa 54.000 Pkw-km eingespart werden. Jährlich belaufen sich die CO₂-Einsparungen dadurch auf 2.192 Tonnen. Damit tun wir nicht nur etwas für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit der Menschen. Je besser die Radfahrstrecken ausgebaut sind, desto mehr werden die Bürger:innen auch auf das Rad umsteigen, die Verkehrswende voranbringen und etwas für die eigene körperliche Fitness unternehmen. Der IGA-Radweg ist ein wichtiges Verkehrsinfrastruktur-Projekt und ich habe es gerne unterstützt! Ich freue mich bereits sehr auf den ersten Spatenstich!“


Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 Engagementwettbewerb für junge Menschen

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen.

„Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem Lebensumfeld Antisemitismus, Rassismus und Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden begegnen“, sagt Thews. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Langfristige und nachhaltige Bekämpfung von Antisemitismus ist nur durch interreligiösen und interkulturellen Austausch möglich.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen und Engagement aus, jeder Art von Antisemitismus entgegentreten. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Thews an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben es, immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 16. Februar 2024.


Karlschule Hamm im Deutschen Bundestag

Michael Thews MdB über den Besuch der Schüler:innen aus Hamm:

„In Berlin Besuch aus meinem Wahlkreis zu bekommen, ist immer wieder eine schöne Sache und diesmal waren es 39 Schülerinnen und Schüler der Karlschule aus dem Hammer Norden. Im Gespräch habe ich über meine Arbeit im Haushalts- und Umweltausschuss gesprochen und in einem gemeinsamen Rollenspiel eine typische Plenarsitzung nachgestellt. Anschließend habe ich eine sehr lebendige Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern geführt, die viele Fragen an mich gestellt haben, wobei wir auch über die aktuellen politischen Themen gesprochen haben. Die Zeit war fast zu kurz um alles zu besprechen, aber ein Besuch der Schule in Hamm haben wir bereits vereinbart! – Ihr wart toll!“

Zuerst bekam die Gruppe eine Führung durch den Bundestag inklusive eines Vortrags auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mit Erläuterungen über die Funktionsweise des deutschen Parlaments. Anschließend trafen die Schüler:innen Michael Thews zu einem Gespräch.


Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 35. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Fachkräfte gewinnen, unseren Wohlstand sichern: Fachkräftepotenziale nutzen – welche Rolle spielen die Betriebe?“.

Diskutiert wurde über den spürbaren Fachkräftemangel in den Betrieben vor Ort und mit welchen Maßnahmen Betriebsrät:innen und Unternehmen diesem begegnen können. Dazu wurde mit Interessenvetreter:innen aus ganz Deutschland über wichtige Fachkräftepotenziale gesprochen, insbesondere darüber, welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen muss, um diese Potenzale für die Betriebe zu heben. Im Mittelpunkt standen die inländischen Potenziale: Frauen, Ältere, Menschen mit Handicap und Migrant:innen. Insgesamt waren rund 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland nach Berlin angereist, zusätzlich nahmen etwa 120 online teil.

Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews nahmen die Betriebs- und Personalräte Lars God, Dennis Szcepanski und Thorsten Weber von Stolzenhoff aus Lünen teil.  „Der regelmäßige Austausch mit den Betrieben im Wahlkreis ist mir sehr wichtig. Es freut mich sehr, dass nun Vertreter von Stolzenhoff zu unserer Konferenz in Berlin gekommen sind. Es ist von großer Bedeutung, dass die lokalen Betriebe ihre Expertise und Problemstellungen deutlich machen, damit wir als Politik gemeinsam mit ihnen Lösungen erarbeiten können“, so Thews.

Auf Einladung des Sprechers der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Dr. Martin Rosemann richtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ebenso das Wort an alle Teilnehmer:innen wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessensvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.


Bezahlbare Energie jetzt – Standorte und Arbeitsplätze retten!

Unter diesem Motto versammelten sich die IGBCE Mitglieder des Celanese Standortes in Hamm-Uentrop. Ulli Hampel (Bezirksleiter IGBCE Nordwestfalen) und Rolf Menke (Betriebsratsvorsitzender) erklärten in ihren Ansprachen, dass die Regierung schnellstmöglich einen Industriestrompreis einführen sollte, um die hohen Energiepreise zu deckeln. Celanese hatte erst im letzten Jahr den Konkurrenten DuPont übernommen und damit auch das Werk in Uentrop. Nun sollen wegen der hohen Energiepreise und einer sinkenden Nachfrage Stellen abgebaut werden.

„Bereits im Oktober hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausur klar zum Industriestrompreis bekannt. Für mich und die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass wir in Deutschland die industriellen Arbeitsplätze erhalten. Keine andere Partei im Bundestag hat sich das so sehr auf die Fahnen geschrieben wie wir Sozialdemokraten. Der Industriestandort Deutschland braucht jetzt unsere volle Aufmerksamkeit. Die laufende Transformation ist eine Herausforderung, aber sie wird uns am Ende günstigen und klimaneutralen Strom liefern. Bis dahin müssen wir dafür sorgen, dass energieintensive Betriebe wie z.B. in der Chemie nicht aufgrund es hohen Strompreises schließen müssen. Daher will ich gerne dabei helfen, den Industriestrompreis durchzusetzen, auch für die Beschäftigten in Uentrop“, erklärt der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Der Strompreis ist in Deutschland mittlerweile ein klarer Standortnachteil. Frankreich und die USA sorgen bereits für günstigen Strom in der Industrie und Deutschland muss jetzt nachziehen, um Abwanderungen zu verhindern. Ich bin Michael Thews sehr dankbar, dass er heute hier war und sich unsere Sorgen angehört hat und dabei helfen will den Kanzler vom Industriestrompreis zu überzeugen. Wir müssen den Druck jetzt zeitnah erhöhen, um sehr viele Arbeitsplätze zu retten“, so Ulli Hampel.

„Ich bin mir sicher, dass wir auch hier in Uentrop viele Arbeitsplätze erhalten könnten, wenn der Industrie- oder Brückenstrompreis kommen würde. Michael und die SPD-Bundestagsfraktion haben sich jetzt klar dafür positioniert. Ich bin auch Marc Herter sehr dankbar, dass er uns seine volle Unterstützung zugesagt hat. Wir können in dieser schwierigen Situation wirklich jede Hilfe brauchen. Unser Ziel ist es, betriebsbedingte Kündigungen komplett zu vermeiden“, resümiert Rolf Menke.


Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds: 5,5 Millionen Euro für Kliniken in Lünen und Werne

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt die Förderung der Kliniken in Lünen und Werne: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten. Weniger Personal muss sich dadurch mit „Papierkram“ beschäftigen und kann sich um die Hauptaufgabe eines Krankenhauses kümmern: die Patienten.“

Das Katholische Klinikum am Standort Lünen (St. Marien Hospital) und am Standort Werne (St. Christophorus Krankenhaus) erhielten zusammen über 5,5 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds, davon 3,88 Millionen aus Mitteln des Bundes.  In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen insgesamt 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds allein für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

Auch der örtliche Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer ist mit der Bundesförderung zufrieden, kritisiert aber zeitgleich die Landesregierung: „Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden. Der typische Fingerzeig der Wüst-Regierung nach Berlin ist hier doppelt und dreifach zurückgekommen.“

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.


Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds: Über 12 Millionen Euro für Kliniken in Hamm

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt die Förderung der Kliniken in Hamm: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten. Weniger Personal muss sich dadurch mit „Papierkram“ beschäftigen und kann sich um die Hauptaufgabe eines Krankenhauses kümmern: die Patienten.“

Die St. Barbara-Klinik erhielt über 4,75 Millionen Euro (davon 3,31 Millionen aus Bundesmitteln), das St. Marien-Hospital über 3,67 Millionen Euro (davon 2,56 Millionen aus Bundesmitteln) und das Evangelische Krankenhaus ebenfalls mehr als 3,67 Millionen Euro (davon 2,56 Millionen aus Bundesmitteln) aus dem Krankenhauszukunftsfonds. In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen insgesamt 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds allein für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

„Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordert Thews.

Der Hammer Landtagsabgeordnete Justus Moor weist darauf hin, dass es weitere Investitionen in den Krankenhäusern bedarf. Für diese ist das Land zuständig: „Wie in so vielen weiteren Bereichen schläft die schwarz-grüne Landesregierung bei den dringend benötigten Investitionen in die Krankenhäuser. Das Problem der Unterfinanzierung ist seit Jahren bekannt. Das Land NRW kann nicht ständig darauf spekulieren, dass der Bund einspringt und die Probleme löst – es muss endlich selbst handeln und die Krankenhäuser ausreichend finanzieren.“

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.


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