Besitzer von Dieselfahrzeugen dürfen für die Fehler der Automobilindustrie nicht bestraft werden

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Elektrisch „Tanken“ ist die Zukunft: Michael Thews und Joan Hendrik Rüschkamp (rechts)

Rüschkamp 02 Angesichts des Dieselskandals hatte der Besuch des Bundestagsabgeordneten Michael Thews beim Autohaus Rüschkamp eine hohe Aktualität. Im Gespräch (Bild links) mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Michael Wilke, Inhaber Joan Hendrik Rüschkamp und Mobilitätsmanager Wolfgang Kampmann zeigte Thews klare Kante. Aus seiner Sicht dürfen die Besitzer von Dieselfahrzeugen für die Fehler der Automobilindustrie nicht bestraft werden. Das nicht Einhalten der Anforderung an die Fahrzeuge führt zu erhöhten Immissionen, gerade bei Stickoxiden, in den Städten und gefährdet dort die Gesundheit der Menschen. Als einzige Lösung sieht Thews ein Nachrüsten der Fahrzeuge durch die Automobilindustrie, die auch die Kosten tragen muss. Die jetzt von Seiten der Hersteller zugesagten Software-Updates sind seiner Meinung nach nicht ausreichend.
„Die Nachrüstung ist auch gleichzeitig ein Konjunkturprogramm für unsere Wirtschaft, denn auch die Nachrüstsätze werden in Deutschland produziert und Werkstätten vor Ort führen den Umbau durch“, erklärte der Bundestagsabgeordnete. „Das hilft der Umwelt und schafft Arbeitsplätze.“
Michael Thews war bei Rüschkamp mit seinem neuen Wahlkampffahrzeug, einem Opel Ampera vorgefahren. Der Wagen ist in der Lage in der Innenstadt elektrisch zu fahren. Auf der Autobahn unterstützt ein kleiner Benzinhilfsmotor.
Bei Rüschkamp ist der neue Ampera das große Thema. Joan Hendrik Rüschkamp ist seit ca. 30 Jahren überzeugter E-Auto-Pionier und freut sich, mit dem neuen Ampera-e jetzt ein rein batterieelektrisch angetriebenes Auto mit über 400 KM Reichweite im Angebot zu haben.
„ Die Zeit für die Elektromobilität ist schon länger reif. Auch in Deutschland. Durch die aufgedeckten Betrüge rund um den Dieselmotor wird die Umsetzung noch reifer und wir haben in Deutschland die Möglichkeit, Anschluss an andere Länder aus Europa zu bekommen „ so der Inhaber eines Autohauses, das in den 30`Jahren des letzten Jahrhundert zusammen mit einer fossilen Tankstelle gegründet wurde.

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Rolle von Gaskraftwerken in der Energiewende: Gespräch über Zukunftsperspektiven am Trianel Gaskraftwerk Hamm

2017-08-24 TGH Besuch MdB Thews -17 (1)

Welche Rolle spielen Gaskraftwerke in der Energiewende? Ist der Kraftwerksstandort in Hamm-Uentrop zukunftsfähig? Mit diesen Fragestellungen besuchte am Donnerstag Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) in seinem Wahlkreis das Trianel Gaskraftwerk Hamm und knüpft damit an frühere Besuche an.

Für die Städte Hamm und Lünen fühlt sich Trianel dabei durch die Arbeit desheimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews an ihren Kraftwerkstandorten unterstützt. So begleitet der Abgeordnete seit Jahren die Entwicklung des Trianel Gaskraftwerks in Hamm-Uentrop und hat u.a. durch eine Klarstellung in der Anwendung des neuen Energiesteuergesetzes eine sehr schwierige Situation für den Gaskraftwerks-Standort Hamm abwenden können – und somit Dutzende von Arbeitsplätzen an diesem Standort gesichert. „Das eines der effizientesten Kraftwerke in Deutschland Schwierigkeiten hat, wirtschaftlich betrieben zu werden, ist ein energiepolitisches Paradoxon. Noch mehr Hürden sollten nicht aufgebaut werden“, erläutert Thews. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidat für Hamm hat früh erkannt, dass die wirtschaftliche Entwicklung des kommunalen Vorzeigeprojekts energiepolitische Fehlanreize spiegeln.

„Eine sichere Energieversorgung ist ein wichtiger Teil der gesellschaftlichen Diskussion. Für uns als Kraftwerksbetreiber und Akteur der Energiewende ist dabei eine verlässliche Energiepolitik von zentraler Bedeutung“, erklärt Martin Buschmeier, Geschäftsführer der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG. Das Trianel Gaskraftwerk in Hamm ist als erstes rein kommunales Kraftwerk ein Beweis für die Anstrengungen, die insbesondere Stadtwerke als Treiber der Energiewende unternehmen, um ihren Aufgaben für die Daseinsvorsorge mit Strom gerecht zu werden. Trianel als kommunales Gemeinschaftsunternehmen fördert daher den sachlichen Austausch über die aktuellen Herausforderungen beim Umbau der deutschen Energieversorgung.

Kraftwerkschef Buschmeier macht deutlich, dass die Kraftwerksgesellschaft alle Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Betrieb auslote und nur die konsequent auf die aktuelle Marktsituation angepasste Betriebsweise die einzig verbleibende wirtschaftliche Lösung darstelle. Vor dem Hintergrund der aktuellen energiepolitischen Rahmenbedingungen und sinkender Preise an den Strombörsen wird das Trianel Gaskraftwerk seit Sommer 2015 in einem sogenannten Minimalbetrieb gefahren. In diesem läuft das hocheffiziente Gaskraftwerk nur dann, wenn die Stromnachfrage größer als das Angebot ist.

Nur wenn der Strompreis an der Börse höher als die Produktionskosten ist, können mit dem Kraftwerksbetrieb positive Deckungsbeiträge erzielt werden. „Ansonsten bleibt das Kraftwerk aus und ist quasi im Stand-By-Modus, weil wir sonst draufzahlen müssten“, erläutert Buschmeier. Diese Maßnahme dient zur Sicherung des Kraftwerksstandorts in Hamm, da Trianel davon überzeugt ist, dass hocheffiziente Gaskraftwerke unverzichtbar für die Energiewende und die Versorgungssicherheit sind. Im aktuellen Strommarkt ist ein wirtschaftlicher Betrieb von Gaskraftwerken auf Vollkostenbasis gerechnet noch nicht realisierbar.

Begleitet wurde Michael Thews von Manfred Lindemann, 3. Bürgermeister der Stadt Hamm (SPD), Stefanie Baranski-Müller vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamm sowie Mitgliedern der Hammer Jusos. Als Gesprächspartner standen Martin Buschmeier und Thomas Kleinwächter, Geschäftsführung der Trianel Gaskraftwerksgesellschaft, sowie Mikko Päivärinta, Kraftwerksleiter des technischen Betriebsführers Fortum sowie Rainer Schmidt, Betriebsrat bei Fortum, ausführlich Rede und Antwort zum aktuellen Kraftwerksbetrieb und zur erwarteten zukünftigen Entwicklung.


In Lünen Lademöglichkeiten für e-Mobilität zu schaffen.

Autobahn

Die Forderung des Lüner Bürgermeisters nach einem Autobahn-Abfahrverbot für LKW , die die Stadt als Abkürzung benutzen wollen, unterstütze ich gerne und will mich dafür beim Bundesverkehrsminister stark machen. Der zusätzliche LKW-Verkehr in Lünen war immer wieder Thema und führt sowohl bei der Belastung durch Emissionen aber auch durch die erhöhte Unfallgefahr immer wieder zu Problemen. Der LKW-Durchgangs- und Abkürzungsverkehr durch die Städte ist auch für mich ein Ärgernis. Die Verkehrsströme in Lünen sollten dringend optimiert werden. Hierbei müssen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aber natürlich auch die der Lüner Unternehmen berücksichtigt werden. Bei dieser Gelegenheit würde ich auch gerne die Möglichkeiten durch alternative Antriebssysteme ansprechen. Hier sollte Lünen versuchen die angebotenen Förderungen zu nutzen, um beispielsweise Lademöglichkeiten für e-Mobilität zu schaffen.


Michael Thews (MdB) besucht die Verdichterstation in Werne – Unternehmen investiert 150 Millionen in Ausbau

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Heute besuchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews im Rahmen seiner
Sommertour „Thews -on-Tour“ die Verdichterstation in Werne, um sich vor Ort über den Stand der Bauarbeiten zu informieren.
Thews, der Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für Nachhaltigkeit ist, unterstrich die Bedeutung des Projekts: „Stromnetze sind immer in aller Munde. Aber gerade für eine sichere Energieversorgung spielt auch das Gasnetz eine zentrale Rolle. In Verbindung mit regenerativen Energien müssen wir in Zukunft alle Möglichkeiten der Speicherung von Strom nutzen. Power-to-Gas, also die Umwandlung von Strom zu Wasserstoff oder synthetischem Methan, kann hier einen wichtigen Beitrag leisten.“
Die Open Grid Europe GmbH (OGE) investiert am Standort Werne
rund 150 Mio. Euro in die Versorgungssicherheit und Flexibilität der Energieversorgung für Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Mit dem Ausbau der Verdichterstation als einen zentralen Punkt des Versorgungsnetzes ist zukünftig
eine Umschaltung (Reversierung) von Gasströmen sowohl in Nord- als auch in
Südrichtung möglich. Darüber hinaus ertüchtigt OGE die Station für die anstehende
Umstellung von L- auf H-Gas.
Durch dieses Fitness-Programm wird die Transportkapazität in Werne um 500.000 m³/h auf 6,5 Mio. m³/h erhöht. Dies entspricht dem Jahresverbrauch von mehr als 2.100 Einfamilienhäusern*. Der Ausbau soll Ende 2018 abgeschlossen sein, die Arbeiten verlaufen nach Plan.
Alexander Land, Leiter Kommunikation und Energiepolitik bei OGE, hob im
Rahmen des Rundgangs die Rolle von Gas und Gasinfrastruktur hervor: „Erdgas
hilft dem Klima, weil die CO2-Emissionen deutlich geringer sind als bei Kohle,
Öl oder Dieselkraftstoffen. Die Gasinfrastruktur bietet zudem auch perspektivisch
die Möglichkeit, regenerativ erzeugtes Gas zu transportieren und zu speichern. Sie ist damit der Schlüssel zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende.“
Die Verdichterstation in Werne ist ein wichtiger Knotenpunkt im deutschen Erdgasnetz. 13 Pipelines aus unterschiedlichen Richtungen treffen hier aufeinander.
Sie transportieren Erdgas aus den Niederlanden, sogenanntes L-Gas, und
Erdgas aus der Nordsee, sogenanntes H-Gas, ins Ruhrgebiet und weiter Richtung
Süden. Mit circa 20 Mrd. m³ jährlich fließt rund ein Viertel des deutschen
Erdgasverbrauchs durch die Verdichterstation Werne.
Open Grid Europe ist einer der führenden Fernleitungsnetzbetreiber in Europa
mit einem Leitungsnetz von rund 12.000 Kilometern. 1.450 Mitarbeiter sorgen
bundesweit für einen sicheren und kundenorientierten Gastransport. Weitere Informationen unter www.open-grid-europe.com

Info-Box: L-H-Gas-Umstellung
In Deutschland kommen aktuell zwei verschiedene Erdgassorten mit unterschiedlichem Brennwert
zum Einsatz: L-Gas (Low calorific gas) und H-Gas (High calorific gas). Mittelfristig wird der
Anteil von L-Gas aufgrund sinkender Gasvorkommen in Deutschland und insbesondere den
Niederlanden zurückgehen. Rund 5,5 Millionen Endgeräte zur Beheizung und Warmwasserbereitung
sowie zur industriellen Verwendung sind von dieser Umstellung betroffen, die 2030 abgeschlossen
sein soll.
Die Arbeiten in Werne sind Teil des Netzentwicklungsplans Gas (NEP Gas), der ein gesetzlich
verankertes Instrument ist, um den bedarfsgerechten Ausbau der Gasinfrastruktur in Deutschland
sicherzustellen.


Wertschöpfungskette für Glas läuft in Lünen und Selm

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Betriebsleiter Daniel Rottwinkel und Michael Thews bei der Besichtigung der Reiling-Produktionsstätten in Lünen.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hat im Rahmen seine Sommeraktion „Thews-on-Tour“ die Reiling-Unternehmensgruppe besucht. Das Entsorgungsunternehmen betreibt am Standort Lünen an der Frydagstraße seit 2005 eine große Glas-Recycling Anlage. „Gut aufbereitetes Glas“, erklärt Betriebsleiter Daniel Rottwinkel, ist ein wertvoller Rohstoff, sofern es sich um sortenreine Ware handelt. Das ist ein Problem der Recycling-Branche.

Die angelieferten Glasflaschen müssen deshalb in den Anlagen des Unternehmens sortiert, zerkleinert und gereinigt werden, bevor sie als Rohstoff in die Glashütten der Umgebung transportiert und weiterverarbeitet werden können. „Die Aufbereitung ist das A und O für ein ausgezeichnetes Ausgangsprodukt“, erklärt Daniel Rottwinkel. Je nach Wertstoff werden verschiedenste Sortiertechniken eingesetzt, die von dem Unternehmen zum Teil auch selbst entwickelt worden sind.

Michael Thews, der in seiner Fraktion Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit ist, zeigte sich von den Produktionsabläufen beeindruckt. „In Lünen und Selm können wir die gesamte Wertschöpfungskette für Glas hautnah nachvollziehen“, sagte er. „Von der Sammlung, der Zerkleinerung und Sortierung bei Reiling, bis hin zur Produktion von Glasbehältern bei Ardagh Glas, auch für regionale Kunden wie Kanne Brottrunk, die Ihre Flaschen dann wieder in den Handel bringen. Das wird man so nicht oft in Deutschland finden“.

Durch das neue Verpackungsgesetz, an dem Thews im Umweltausschuß mitgearbeitet hat, sind in dieser Legislaturperiode höhere Recyclingquoten festgelegt worden. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass eine hochwertige Sortierung des wichtigen Wertstoffstroms Glas vor der Weiterverarbeitung stattfindet, sagte Michael Thews.

Die Reiling Unternehmensgruppe ist in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen und ist heute an 12 deutschen und vier internationalen Standorten mit rund 600 Mitarbeitern vertreten. Sie bildet auch in Lünen aus. Neben dem Glasrecycling ist das Unternehmen auch beim Kunststoff-, Holz- und Papierrecycling aktiv, bietet kommunale Dienstleistungen und die Beseitigung von Gewerbeabfällen an. „ Es ist erforderlich, dass sich die Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt. Wir werden auch beim Glas in Zukunft immer wieder neue Herausforderungen bewältigen müssen, wie z.B. das Recycling von Photovoltaikanlagen“, sagte der Bundestagsabgeordnete.


Bundestageabgeordneter Michael Thews spricht über die  neue Gewerbeabfallverordnung

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Der Bundestageabgeordnete Michael Thews hat auf einer Veranstaltung des   Wirtschaftsförderungszentrums Ruhr für Entsorgungs- und Verwertungstechnik in Lünen über die neue Gewerbeabfallverordnung und die Chancen fürs Recycling gesprochen.

„Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung ist eines der wichtigsten Vorhaben, das wir in dieser Legislaturperiode verabschiedet haben“, sagte Michael Thews, der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion ist.

 

„In Deutschland fallen in über 3,6 Millionen gewerblichen Unternehmen, davon rund 3,5 Millionen Klein- und Kleinstunternehmen, jährlich rund 6 Mio. Tonnen gemischte gewerbliche Siedlungsabfälle an“, berichtete Thews. „Davon haben wir bisher viel zu viel verbrannt, darunter jede Menge Materialien, die sich sehr gut recyceln lassen.“

 

Laut Thews wurden bisher nur 45% der Abfälle in Sortieranlagen aufbereitet, 50% gingen direkt in die Verbrennung. „Diese Reste enthalten aber immer noch fast 50% wertstoffhaltige Abfälle, insbesondere Papier, Pappe und Kunststoffe, sowie auch erhebliche Anteile an Verbunden, Textilien, Metallen und Holz, die durch eine vertiefte Sortierung stofflich nutzbar gemacht werden können,“ so der SPD-Abgeordnete. „Insgesamt gibt es nach Meinung von Fachleuten also ein großes Potenzial von über 2 Mio. Tonnen für das Recycling. Dies werden wir jetzt durch die neue Gewerbeabfallverordnung nutzbar machen“, sagte Thews.WEB WFZ 02


Müllproblem in den Weltmeeren – Erste Oceankonferenz

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Kunstwerke aus Plastikmüll aus dem Ocean.

Victoria von Schweden und Michael Thews Ocean Konferenz

Prinzessin Viktoria vertrat ihr Heimatland Schweden als Delegierte bei der Oceankonferenz.

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Zusammen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei der Ozean-Konferenz in New York.

Müll in den Weltmeeren, vor allen Dingen Plastikmüll, aber auch die Überfischung der Ozeane war Thema der ersten Ozeanschutz-Konferenz der Vereinten Nationen in der vergangenen Woche. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews gehörte zu einer Delegation, die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nach New York begleitete.  An der Konferenz beteiligten sich über 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 190 Staaten.

Das Müllproblem in den Weltmeeren ist vielschichtig, erklärt Thews, der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit der SPD-Bundestagsfraktion ist. Gerade in den Schwellen- und Entwicklungsländern gelangt Plastikmüll über die Flüsse in die Meere. Aber auch Europa und die USA sind für das Müllproblem im Meer mitverantwortlich, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Trotz guter Müllentsorgung gelangt Plastik in die Ozeane. Zum Beispiel durch Mikroplastikpartikel in Zahnpasten oder Cremes.

Die Konferenz war auch der Startschuss für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie (Agenda 2030) der Vereinten Nationen im Meeresbereich. Ziel ist es einen grundsätzlichen Richtungswandel für den Umgang der Menschheit mit den Weltmeeren zu erreichen. Dazu hat es vielversprechende Ansätze gegeben, erklärt Thews. Das reicht von der Müllvermeidung bis zum Recycling. Auf der Konferenz ist zum Beispiel ein Meeresstaubsauger vorgestellt worden, aber auch Produkte aus recyceltem Material, wie Sportschuhe aus Fischernetzen.

Zum Abschluss der ersten UN-Konferenz zum Schutz der Meere haben alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ein Dokument unterzeichnet, das zur Vermeidung von Plastikmüll und zu Maßnahmen gegen die Übersäuerung der Meere aufruft. Die Staaten wollen auf freiwilliger Basis ihren Einsatz von Plastik reduzieren. Außerdem wollen sie Maßnahmen dagegen ergreifen, dass die Meere immer saurer werden, was wiederum dramatische Auswirkungen auf die Artenvielfalt in den Ozeanen haben könnte. In der Erklärung werden zudem die schädlichen Folgen des Klimawandels auf die Meere benannt.

Mit Spannung war die Haltung der USA nach dem Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris  erwartet worden, erklärte Thews. Aber auch die USA schlossen sich an, distanzierten sich aber von einer Klimaschutz-Passage.Kunstwerk Ozean-Müll in New York

Ich finde Deutschland hat sich hier gut präsentiert und wird eigene freiwillige Erklärungen einbringen, von denen es jetzt insgesamt bereits 1328 gibt. Die Zeit drängt. Zu lange wurden  Meeresverschmutzung und Überfischung geduldet“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Die Abschlusserklärung wird nicht ausreichen, sie kann aber zusammen mit den vielen Initiativen eine längst Überfällige Entwicklung einleiten.


Europäischer Tag der Meere

Tag des Meeres

Der europäische Tag der Meere erinnert in jedem Jahr am 20. Mai an die zunehmende Verschmutzung unserer Meere. Für viele von uns geht es bald wieder in den Urlaub ans Meer. Die meisten Strände werden regelmäßig gereinigt, und so fällt es kaum auf, dass die meisten Strände einer Müllkippe gleichen würden. Dreiviertel dieses Mülls in den Meeren besteht schon aus Plastik und Kunststoffen. „Allein von Land aus gelangen jährlich bis zu 13 Millionen Tonnen Plastikabfälle in die Ozeane“, schätzte Greenpeace-Meeresexpertin Dr. Sandra Schoettner. „Unsere Meere verkommen zum Plastikendlager“. Der Begriff ‚Endlager‘ ist wörtlich zu nehmen: Denn Plastik verschwindet nicht. Ein Plastikbecher braucht knapp 100 Jahre, stabilere Plastikgegenstände viele Tausend Jahre, um sich aufzulösen. Bereits 2015 habe ich im  Bundestag eine Rede zum Meeresmüll gehalten. Das Meer gibt uns Nahrung, Sauerstoff und ein stabiles Klima. Doch wir bringen die Weltmeere an ihre Belastungsgrenze. Wir laden unseren Müll in ihnen ab, fischen sie leer, pflastern den Meeresgrund mit Kabeltrassen und Pipelines. Aus den Wogen erheben sich Windkraftanlagen und Ölplattformen. Wir kontaminieren die Weltmeere mit Tonnen von Erdöl. Das Europäische Parlament hat deshalb diesen Aktionstag ins Leben gerufen. Im Juni werde ich zusammen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks außerdem eine internationale Meeresschutzkonferenz bei der UNO in New York besuchen.

Europäischer Tag der Meere


Weg frei für das Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz  

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg frei gemacht für das vom Bundestag beschlossene Verpackungsgesetz. „Damit wird die Entsorgung des Verpackungsmülls bürgerfreundlicher“, sagt  Michael Thews, der in der SPD-Bundestagsfraktion Berichterstatter für Abfallpolitik und Ressourcenschutz ist. „Kommunen erhalten mehr Rechtssicherheit, es wird deutlich mehr und effizienteres Recycling möglich und es werden Investitionen seitens der Recyclingindustrie ausgelöst.“

 

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass nun auch der Bundesrat den Weg für das Verpackungsgesetz freigemacht hat. Auch die Bundesländer haben erkannt, dass mit dem Gesetz die Gestaltungsrechte der Kommunen gestärkt werden. „Die Kommunen können und sollten in Zukunft selbstbewusst ihre neuen Rechte gegenüber den dualen Systemen durchsetzen und den Standard ihrer Hausmüllsammlung zum Maß der Dinge bei der Verpackungssammlung machen“, fordert Thews. Probleme mit  umherfliegenden gelben Säcken oder überquellenden gelben Tonnen können nun im Sinne  der Bürger und Bürgerinnen schneller gelöst werden. Außerdem wird die Einführung von Wertstofftonnen für eine gemeinsame Sammlung von Abfällen aus Kunststoffen und Metallen erleichtert.

 

Auch die Recyclingbranche profitiert von den Regelungen, weil sie nun endlich die notwendigen Investitionen in Anlagekapazitäten und –aufrüstungen vornehmen können. Und die Verpackungshersteller erhalten den notwendigen finanziellen Anreiz, gut recycelbare Verpackungen und deutlich mehr Verpackungen aus recycelten Materialen zu produzieren.

Mit dem Gesetz werden auch Mehrwegsysteme und damit die Abfallvermeidung gestärkt. Durch die verpflichtende Regalkennzeichnung, können die Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt leichter erkennen, ob sie Einweg- oder Mehrwegflaschen kaufen.

 

„Das Verpackungsgesetz ist ein wichtiger Schritt für deutlich mehr Ressourcenschonung“, sagt Michael Thews. „Diesen Weg müssen wir weitergehen und künftig konsequent der  Abfallvermeidung höchste Priorität einräumen.“ Der Umweltpolitiker fordert darüber hinaus, langlebige, reparierbare und gut recycelbare Produkte zu produzieren und nachhaltige Lösungen zu entwickeln, mit denen noch mehr Wertstoffe in den Kreislauf geführt werden können – „im Interesse von Verbraucherinnen und Verbrauchern und unserer Umwelt.“

 

 

 


Meine Rede zur Neuordnung der Klärschlammverwertung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

sehr geehrter Herr Vorsitzender,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

Klärschlamm kann eine zähe Masse sein, und zäh und langwierig war auch die Neuordnung der Klärschlammverordnung.

Seit fast 10 Jahren wird an der Novelle der Klärschlammverordnung gearbeitet.

Deshalb ein besonderes Lob, das dies nun Barbara Hendricks gelungen ist. Ich weiß hier waren viele Gespräche und Vermittlungen erforderlich.

Im Mittelpunkt der jahrelangen Diskussion stand die Frage, über den Nutzen und Schaden der Ausbringung von Klärschlamm als Dünger auf landwirtschaftliche Nutzflächen sowie die Notwendigkeit der Phosphorrückgewinnung.

Klärschlämme enthalten eine ganze Reihe wertvoller Pflanzennährstoffe, deshalb werden sie in der Landwirtschaft als Düngemittel eingesetzt.

 

Gleichzeitig aber finden sich auch anorganische Schadstoffe wie Blei oder Quecksilber sowie organische Schadstoffe wie Dioxine, PCB, PFT, aber eben auch Arzneimittelrückstände und Krankheitserreger.

Letztendlich landet alles was unser Abwasser belastet in den Kläranlagen und im Klärschlamm.

Bereits bei der Agrar- und Umweltministerkonferenz im Jahre 2001 forderten einzelne Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen ein Verbot der Ausbringung auf landwirtschaftlichen Flächen.

2007 wurde daher ein Entwurf für eine neue Klärschlammverordnung vorgelegt, der eine Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung und vor allem strengere Grenzwerte für anorganische und organische Schadstoffe vorsah.

Also bereits 2007 war allen Beteiligten klar, dass ein weiter so in der Klärschlammverwertung nicht möglich ist. Trotzdem kam eine Einigung nicht zustande.

Dabei sprachen die Erkenntnisse aus dem Umweltbundesamt eine deutliche Sprache. In mehreren Studien und Berichten seit 2011 kam man zum Ergebnis, dass Schadstoffe in den Nahrungskreislauf gelangen können und zu der Schlussfolgerung, dass die Monoverbrennung von Klärschlämmen bei gleichzeitiger Rückgewinnung von Phosphor die für Umwelt und Mensch beste Entsorgungsmethode von Klärschlämmen ist.

Meine Damen und Herren,

Immer wieder tauchen neue Probleme bei der Ausbringung von Klärschlamm auf dem Boden auf neue Arzneimittelrückstände und auch das sehr aktuelle Thema Mikroplastik

-> kleinste Kunststoffteilchen die auf dem Weg der landwirtschaftlichen Nutzung von Klärschlämmen in unsere Gewässer und in die Meere gelangen, wo sie zu einem globalen Umweltproblem geworden sind.

Ich meine hier muss nun gehandelt werden. Dies können wir so nicht weiter zulassen.

Der Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Nutzung ist wegen der möglichen Gefährdung von Umwelt und Menschen notwendig – hier stimme ich 100 %ig mit dem Umweltbundesamt überein.

Genauso wie in der Einschätzung, dass bei einem Ausstieg aus landwirtschaftlicher Nutzung eine Phosphorrückgewinnung wegen der Bedeutung von Phosphor als Pflanzennährstoff zwingend gegeben ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der vorliegende Entwurf zur Neuordnung der Klärschlammverordnung hat daher zwei Schwerpunkte:

Zum ersten Mal werden die Betreiber von Abwasserbehandlungsanlagen als Klärschlammerzeuger und die Betreiber von Klärschlammverbrennungsanlagen oder von Klärschlammmitverbrennungsanlagen grundsätzlich dazu verpflichtet, den in Klärschlämmen bzw.

in Klärschlammaschen enthaltenen Phosphor nach einer gestaffelten Übergangsfrist von 12 bzw. 15 Jahren nach Inkrafttreten der Verordnung zurückzugewinnen.

Warum so lange Übergangsfristen, wenn doch die Diskussion und die Vorarbeiten zur Novellierung schon so lange dauern?

Das hat einen relativ einfachen Grund:

Es müssen neue Kapazitäten im Bereich der Klärschlammverbrennung und natürlich auch bei Verfahren zur Phosphatrückgewinnung aufgebaut werden.

Dazu ist der komplette Neubau von entsprechenden Anlagen notwendig

-> von der Planung über die Genehmigungsphase bis zur baulichen Fertigstellung benötigen wir hierzu Zeit. Aus diesem Grund haben wir die entsprechenden Übergangsfristen festgeschrieben.

Ich bin überzeugt, dass in diesem Zeitrahmen der Umstieg gelingen wird. Den Startschuss setzen wir mit dieser Verordnung!

Dies ist der zweite Schwerpunkt der vorgelegten Novelle. Phosphor ist ein wichtiger Rohstoff für die Landwirtschaft. Die Europäische Kommission hat mit Datum vom 26. Mai 2014 Phosphor als „kritischen Rohstoff“ eingestuft.

Noch gibt es keine akuten Engpässe, aber viele Abbaustätten von Phosphor liegen in Krisenregionen und der weltweite Bedarf steigt weiter.

Im Sinne eines nachhaltigen Ressourcenschutzes und der Verringerung der Importabhängigkeit müssen wir Phosphor aus dem Klärschlamm wiedergewinnen und dann als Sekundärrohstoff wieder einsetzen. Dies ist praktizierte Kreislaufwirtschaft.

 Dabei werden nun bewusst keine technischen Vorgaben gemacht um zukünftige Innovationen zu ermöglichen. Es ist zu erwähnen, dass mehrere technische Verfahren bereits langjährig erforscht und in Pilotanlagen getestet wurden, es ist also kein Anfang beim Punkt Null, sondern die Umsetzung bereits bekannter Verfahren.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

noch ein Wort zu den Kosten.

Klärschlammentsorgung kostet Geld, der Bau neuer Anlagen ist nun mal nicht umsonst. Aber glaubt irgendjemand, dass strengere Grenzwerte, die Anforderung Medikamentenrückstände und Mikroplastik aus dem Umweltkreislauf zu beseitigen, umsonst zu haben sind?

Die zukünftigen Kosten hängen an vielen Faktoren, wie z.B. den Preisen für Energie oder Phosphor als Rohstoff auf dem Weltmarkt.

Alle jene, die behaupten Sie könnten heute schon eine generelle Verteuerung voraussagen, haben wohl eher in die Glaskugel geschaut – Sie wissen es schlicht nicht!

Wenn es nur um eine billige Alternative geht, müsste unser Abwasser wie vor über 100 Jahren ungeklärt entsorgt werden und das kann nun keiner wirklich wollen.

Angesichts der Belastungen für den Boden haben bereits viele Abwasserverbände und Betreiber von Kläranlagen längst die Konsequenzen gezogen und sind aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung ausgestiegen. Nur noch ein Drittel des Klärschlamms wird in der Landwirtschaft verwertet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der heute vorgelegten Verordnung werden wir die Klärschlammverwertung verbessern. Wir setzen die fünfstufige Abfallhierarchie fort, beginnen den Einstieg in die Phosphorrückgewinnung

und schränken die negativen Auswirkungen auf Umwelt, Boden, Gewässer und den Nahrungskreislauf ein. Nach über 10-jähriger Vorarbeit sind wir auf dem richtigen Weg.

Vielen Dank.


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