Konstituierung Umweltausschuss, Abg. Michael Thews (re.), Abg. Marco Bülow (Mitte), Abg. Ulrich Hampel (li.)

Arbeit, Energie und Umweltschutz waren Schwerpunkte die mich seit langem bewegen und die für mich im Wahlkampf eine besondere Rolle gespielt haben. Ich freue mich deshalb, dass mein Wunsch, in den Umweltausschuss zu kommen, berücksichtigt werden konnte und ich meine Erfahrungen z.B. aus dem Bereich der Kreislaufwirtschaft und des Immissionsschutzes einbringen kann. Da nun auch der wichtige Fachbereich „Bau“ hinzugekommen ist, gilt das auch für die Themen, die ich kommunalpolitisch im Bereich der Stadtentwicklung in den letzten Jahren verfolgt habe. Bezahlbares Wohnen und die energetische Sanierung von Altbauten sind wichtige Zukunftsthemen die viele Menschen in unserer Region direkt betreffen. Aber auch das Thema Energiewende wird in meiner Arbeit in Berlin immer wichtiger, denn als stellvertretendes Mitglied arbeite ich nun im Ausschuss Wirtschaft und Energie.

In unserem Wahlkreis spielen aus meiner Sicht diese Themen eine große Rolle. Zum einen arbeiten viele Menschen bei uns im Bereich der Kreislaufwirtschaft und der Energieerzeugung. Zum anderen erwarten sowohl die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Unternehmen in unserer Region eine Energiewende, die den Preisanstieg z.B. beim Strom im Auge behält.

Ich freue mich, dass nun mit der ersten Sitzung des Umweltausschusses am heutigen Tag die inhaltliche Arbeit in Berlin begonnen hat. Ich freue mich aber auch über die vielen Termine die auch in diesem Jahr wieder im Wahlkreis anstehen und natürlich werde ich, wie bereits im letzten Jahr, auch 2014 wieder Sprechstunden in allen Städten im Wahlkreis anbieten.

Auch der „rote e-Roller“ wird hierbei wieder bei vielen Terminen zu sehen sein.

Die Bundestagswahl, bei der Michael Thews für Hamm, Lünen, Werne und Selm in den Bundestag direkt gewählt wurde, ist knapp drei Monate her. Für Thews standen seitdem drei Plenarsitzungen, einige Fraktionssitzungen und mehrere Treffen der NRW-Landesgruppe auf dem Programm. Im Wahlkreis fanden bereits viele Termine und Veranstaltungen statt, bei denen im Hinblick auf das SPD-Mitgliedervotum vor allem über den Koalitionsvertrag diskutiert wurde.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete nutzte die erste Zeit unter anderem auch, um sein Berliner Büro vorzubereiten. „Wir sind startklar, haben alles gut organisiert und können jetzt mit der inhaltlichen Arbeit beginnen“, so Thews, der seinen Schwerpunkt im Bereich Umwelt setzen will. Obwohl die Zuständigkeiten in den Ausschüssen noch festgelegt werden (vermutlich Mitte Januar 2014), nahm Michael Thews bereits an einer Podiumsdiskussion der VKU teil, bei der es um die „Erwartungen der Deutschen Abfallwirtschaft an die neue Bundesregierung“ ging.

Am Ende des Jahres wünscht Michael Thews allen LeserInnen ein glückliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2014!

Auszug aus der 51. Kalenderwoche:

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Presseansturm

Die inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrags ist auf allen Ebenen in vollem Gange. „Ich möchte alle Mitglieder auffordern, die Regionalkonferenz am Sonntag in Kamen und die Veranstaltung der Stadtverbände Lünen, Selm und Werne am Mittwoch, 4. Dezember, zu besuchen, um sich zu informieren und sich einzubringen. Ich selbst stehe ab sofort allen Gliederungen zur Verfügung, die Gesprächsbedarf haben“ so Michael Thews. „Der Koalitionsvertrag bietet uns die Chance, wichtige Positionen gerade beim Thema „Gute Arbeit“ durchzusetzen. Dies zeigt sich auch durch die positive Bewertung des Vertrages durch Michael Sommer (DGB) und Michael Vassiliadis (IG-BCE)“

Einen weiteren wichtigen Teilerfolg gibt es aber auch bei der Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht. Das Ziel der dauerhaften Hinnahme von Mehrstaatigkeit wird die SPD weiterhin intensiv verfolgen.

Einiges muss einfach auch erklärt werden. So fehlt im Vertrag eine klare Aussage zur Schulsozialarbeit. Aber zur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen werden die Länder in der laufenden Legislaturperiode in Höhe von sechs Milliarden Euro entlastet. Dies kommt den Kommunen auch bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu Gute.

„Ich sage deutlich „Ja“ zu diesem Koalitionsvertrag, so der Abgeordnete wörtlich. „Wir werden in einer Koalition mit der CDU/CSU nicht kuscheln, sondern immer wieder für unsere Positionen und für mehr „Soziale Gerechtigkeit“ kämpfen.“

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews sieht in dem vorliegenden Koalitionsvertrag zentrale Elemente aus dem Regierungsprogramm der SPD umgesetzt. Der vorliegende Kompromiss beim Mindestlohn wird viele Menschen im Niedriglohnbereich ab 2015 erreichen und Ihre Situation deutlich verbessern. Das gilt auch für die getroffenen Maßnahmen gegen das Werksvertragsunwesen und für eine faire Bezahlung von Leiharbeit.

Auch bei der Rente wurden viele Positionen der SPD übernommen. So können Berufstätige, die 45 Jahre eingezahlt haben, nun mit bereits 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen.

Zum streitbaren Thema „Maut“ äußerte sich Michael Thews kritisch: „Aus Fachkreisen ist zu hören, dass die Umsetzung erhebliche Verwaltungsprobleme verursacht. Die Einhaltung einer unbedingten Kostenneutralität für die Bürger, wie sie besonders die CSU betonte, ist bisher ungewiss.

Beim Thema  „Ausbildung“ wird zu prüfen sein, ob die getroffenen Aussagen ausreichen. Die wichtige Forderung eine Ausbildungsgarantie zu erreichen ist übernommen worden. „Ich bin der Meinung, dass dieses Ziel unbedingt erreicht werden muss.“

Die SPD werde sich jetzt mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag auseinandersetzen und viele Gespräche im Wahlkreis führen. Bei der Regionalkonferenz am 01.12.2013 in Kamen werden Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft berichten. Weitere Veranstaltungen wird es für die Mitglieder am 03.12.2013 in Hamm und am 04.12.2013 in Lünen geben.

„Ich meine, dieser Koalitionsvertrag trägt in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift. Wir sollten nun die Zeit bis zur Abstimmung nutzen, um einzelne Inhalte zu bewerten und mit den Mitgliedern zu diskutieren“ so Thews.

2013-11-27 Koalitionsvertrag CDU CSU SPD

„In der kommenden Legislaturperiode gibt es in der Abfallpolitik einiges zu tun, z.B. mehr Ressourceneffizienz und mehr Transparenz bei gesetzlichen Regelungen“, fordert Michael Thews MdB, der als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche an einer Podiumsdiskussion des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) zur Abfallwirtschaft teilgenommen hat.

Im Rahmen einer von ca. 100 Repräsentanten der kommunalen Abfallwirtschaft besuchten Fachkonferenz hatte der VKU zu einer Diskussion zum Thema „Erwartungen der Deutschen Abfallwirtschaft an die neue Bundesregierung“ eingeladen. Neben dem heimischen Bundestagsabgeordneten Thews waren als  Podiumsmitglieder Peter Kurth, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE), Edgar Freund vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Werner Meys, Geschäftsführer der USB Bochum GmbH, anwesend.

„Aufgrund der Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt den kommunalen Unternehmen eine besondere Rolle zu. Wünschenswert wäre es, Lösungen zu finden, um die gemeinsame haushaltsnahe Erfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe zu realisieren. Weitere Ziele sind u.a. anspruchsvollere Recyclingquoten und die Umsetzung der Elektroaltgeräterichtlinie“, erklärt Thews.

Interessante Einblicke in die verschiedenen Ausbildungsgänge, die in der Bauindustrie angeboten werden, bekam ich bei meinem Besuch des ABZ-Hamm. Vielen Dank an Herrn Geske, dem Leiter der Einrichtung, für die fachkundige Führung. Ich habe den Eindruck, daß die jungen Menschen hier eine hochwertige Ausbildung erhalten, die ein großes Spektrum vom Kanal- und Tiefbau, Maurer, Isolierer, Trockenbau bis zum Abriss und vieles mehr abdeckt. Eine wichtige Einrichtung für Hamm, die weit über die Stadtgrenzen hinaus wirkt.

Ulrike Weißenfeld 1. Vors. AWO, OV Westtünnen:

Seniorenpolitik heute und morgen

Die 1. Vorsitzende ,Ulrike Weißenfeld, begrüßte zum Donnerstags-Referate-Nachmittag der Arbeiterwohlfahrt, OV Hamm-Westtünnen, ganz herzlich den Bundestagskandidaten der SPD Michael Thews.

Vor rund 35 Mitgliedern und Gästen nannte Herr Thews vorerst seine persönlichen Eckdaten. Der 48-jährige Michael Thews wohnt in Lünen und ist als Prokurist und Umweltbeauftragter der Innovatherm GmbH tätig. Einige Mitglieder zeigten sich überrascht, da sie ihn als „typischen Rechtsanwalt“ ansahen. Nach einigen Lachern klärte Herr Thews die Zuhörer auf: Diplom-Chemie-Ingenieur ist die korrekte Berufsbezeichnung.

Schon aus dieser Berufswahl lässt sich erkennen, dass Umwelt und Energie zentrale Themen für ihn ist. Kernthemen sind ebenso Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Genau diese Punkte umfassen auch die Seniorenpolitik.

Keine Arbeit, gering entlohnte Arbeit, bedeutet niedrige Rente und damit Altersarmut. Eine rege Diskussion mit persönlichen Daten und Fakten der Anwesenden zeigte deutlich, dass es sich hier um ein Anliegen der Gegenwart und Zukunft handelt. In diesem Zusammenhang wurde auch die andere Seite – und zwar die Besteuerung von Rentnern – beleuchtet.

Soziale Gerechtigkeit im Alter erfahren viele Senioren ihrer Auffassung nach nicht. Hier wurden familiäre und persönliche Beispiele zur Pflegeversicherung, Unterbringung in Seniorenzentren/Altersheimen  genannt.

Michael Thews machte deutlich, dass wieder mehr an alle Menschen in unserem Land gedacht werden muss; und dass sozial, demokratisch und solidarisch.

Für alle Beteiligten war dies ein informativer Nachmittag mit vielen Gedankenanregungen.

Der AfA Bundesvorsitzende Klaus Bartel besuchte den SPD Stadtverband und die AfA in Lünen.

Thema war u.a. die zunehme Spaltung am Arbeitsmarkt durch schwarz-gelb. Die im letzten Jahrzehnt gesunkenen Arbeitslosenzahlen sind ein wichtiger Fortschritt. Doch die Zukunftsaufgaben sind damit nicht erledigt.

Am Arbeitsmarkt herrscht sowohl Fachkräftemangel als auch Langzeitarbeitslosigkeit. Deutschland driftet auseinander: hohe Einkommenszuwächse an der Spitze stehen im Kontrast zu einem wachsenden Niedriglohnsektor. Befristungen, unsichere Arbeit und psychischer Druck haben zugenommen.
Das Gespräch fand mit vielen interessierten Genossinnen und Genossen bei der Arbeitslosen – Initiative Lünen e.V..

Vielen Dank an Manfred Pöhland für Bereitstellung der Räume und die Vorstellung der Initiative.

Pressemitteilung der ASF Selm

Viele Informationen zum Thema Pflege

Ein facettenreicher Themenabend der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Kreis Unna (ASF) informierte über Gesundheit und Pflege, Städtebau und Wohnformen.

Die erste Referentin des Abends, Angelika Chur, berichtete als Leiterin eines Sozialdienstes in einem Seniorenheim im Bergkamen über den Bedarf von Pflegeplätzen der ambulanten und stationären Pflege im Kreis Unna.

Diplom Pädagogin Anne Kappelhoff stellte zunächst die Beratung des Pflegestützpunktes und der Fachstellen Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna vor. Zum Hauptthema des Abends wurden sehr schnell die zahlreichen Informationen der Beraterin zu den wichtigsten Leistungen der Pflegeversicherung und der neuen Pflegestufe 0 für Personen mit eingeschränkter Alltagskompetenz. Neu sind bei diesen Erkrankungen auch Zuschüsse bei wohnumfeldverbessernde Maßnahmen.  „Man muss lernen, Hilfe anzunehmen und auch die Pflegenden sollten lernen, auf sich zu achten“ so Anne Kappelhoff.

Bundestagskandidat Michael Thews betonte, dass die Städte in der Region so gestaltet werden müssen, dass sich die Menschen barrierefrei bewegen können und unterstützt eine Weiterentwicklung der Städtebauförderung. Jährlich sollen wieder mehr Bundesmittel für den Wohnungs- und Städtebau aktiviert werden, die altengerechtes Umbauen ermöglichen und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Thews versprach der Referentin und Gründerin einer Senioren-WG in Selm, Silke Hagen, diese Gemeinschaft bald zu besuchen und sich vor Ort zu informieren.

Eine junge Pflegeschülerin äußerte sich über die individuellen Lehrpläne und unterschiedlichen Prüfungen -insbesondere bei Pflegeeinrichtungen der privaten Hand- und forderte auch im Namen ihrer Mitschülerinnen eine einheitliche Ausbildungsverordnung in der Pflege.

Eine andere interessierte Besucherin des Abends rief die kommunalen politischen Ebenen dazu auf, gemeinsam mit den Ehrenamtlichen noch mehr daran zu arbeiten, dass die älteren Menschen so lange wie möglich in ihrem Zuhause bleiben können.

Abschließend waren sich die Anwesenden einig, dass auch andere Kriterien in den Prüfkatalog zur Festlegung der Pflegestufen aufgenommen werden müssen und sich an den Beispielen der vielen osteuropäischen Pflegekräfte deutlich der Bedarf an bezahlbarer Pflege zeigt.