Michael Thews: “Klare Zustimmung zum Koalitionsvertrag“
Die inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrags ist auf allen Ebenen in vollem Gange. „Ich möchte alle Mitglieder auffordern, die Regionalkonferenz am Sonntag in Kamen und die Veranstaltung der Stadtverbände Lünen, Selm und Werne am Mittwoch, 4. Dezember, zu besuchen, um sich zu informieren und sich einzubringen. Ich selbst stehe ab sofort allen Gliederungen zur Verfügung, die Gesprächsbedarf haben“ so Michael Thews. „Der Koalitionsvertrag bietet uns die Chance, wichtige Positionen gerade beim Thema „Gute Arbeit“ durchzusetzen. Dies zeigt sich auch durch die positive Bewertung des Vertrages durch Michael Sommer (DGB) und Michael Vassiliadis (IG-BCE)“
Einen weiteren wichtigen Teilerfolg gibt es aber auch bei der Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht. Das Ziel der dauerhaften Hinnahme von Mehrstaatigkeit wird die SPD weiterhin intensiv verfolgen.
Einiges muss einfach auch erklärt werden. So fehlt im Vertrag eine klare Aussage zur Schulsozialarbeit. Aber zur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen werden die Länder in der laufenden Legislaturperiode in Höhe von sechs Milliarden Euro entlastet. Dies kommt den Kommunen auch bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu Gute.
„Ich sage deutlich „Ja“ zu diesem Koalitionsvertrag, so der Abgeordnete wörtlich. „Wir werden in einer Koalition mit der CDU/CSU nicht kuscheln, sondern immer wieder für unsere Positionen und für mehr „Soziale Gerechtigkeit“ kämpfen.“