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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

Thews on Tour in bewegten Bildern


Europäische Woche der Abfallvermeidung
Zum Roadtrip - mit dem Elektroauto von Lünen bis Berlin

Sommersprechstunde in Hamm

Bundestagsabgeordneter bietet wieder Dialogrunde für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die erste Sommersprechstunde des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Hamm findet am Mittwoch, 10. Juli ab 12:30 Uhr statt.

In der Zeit von 12:30 Uhr – 14:30 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in der SPD-Geschäftsstelle in der Westhofenstr.1, im Martin-Luther-Viertel in Hamm mit ihrem Abgeordneten am runden Tisch diskutieren, einen Kaffee trinken oder berichten, wo der Schuh drückt.

Michael Thews: „Gerne können in einem Gespräch persönliche Anliegen angesprochen oder allgemeine Themen diskutiert werden. Ich möchte mit dem Dialog dazu beitragen, dass im Parlament die Themen zur Sprache kommen, die die Menschen bewegen, also die Fragen und Probleme, die zu Hause am Küchentisch diskutiert werden. Das Parlament muss der Ort sein, an dem alle Menschen gut vertreten werden. Also kommen Sie vorbei!

Bürgerinnen und Bürger können ihre Vorschläge und Anmerkungen auch zuvor per Email senden.

Anmeldungen und Fragen bitte an das Wahlkreisbüro: michael.thews.wk@bundestag.de oder 02381-92425-2506

Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit

Vom 30.05. bis zum 06.06.2019 finden die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit statt. Die Initiative richtet sich sowohl an Privatpersonen, Vereine, (Hoch)schulen, als auch Kommunen, Kirchen, Unternehmen und weitere Gruppen. So unterschiedlich wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können auch die Art der durchgeführten Aktionen sein, die in dieser Woche stattfinden: Von Abfallsammelaktionen über Kleidertauschpartys und Repair Cafés bis hin zu Umweltbildungsprogrammen an Schulen oder betriebsinternen Nachhaltigkeitsfesten gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich nachhaltig zu engagieren. Einzige Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die eigene Aktion einen Bezug zu den globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung  hat.

Die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit finden im Rahmen der Europäischen Nachhaltigkeitswoche statt. Aktionen können im Jahr 2019 vom 25. Mai bis einschließlich 10. Juni teilnehmen. Zeitgleich zu den Europawahlen können sich alle Teilnehmende so als Innovationstreibende in Sachen Nachhaltigkeit präsentieren.

Ich freue mich, in dieser Woche die vielen Initiativen und Vereine zu treffen, die sich für eine nachhaltige Welt einsetzen. Wenn ihr eine Aktion plant, schreibt mir doch einfach und ich versuche, bei eurer Aktion dabei zu sein.

Hier gibt es mehr Infos zur Initiative: https://www.tatenfuermorgen.de/deutsche-aktionstage-nachhaltigkeit/material

SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews trifft die “Fridays For Future”

Michael Thews lud die “Fridays For Future” in sein Wahlkreisbüro in Hamm ein. Die Schüler*innen brachten die Bewegung “Parents For Future”, “Scientists For Future” sowie die Sprecher*innen des “Klimabündnis Hamm” mit. Bei der konstruktiven und freundlichen Diskussion wurden die Forderungen für ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz sowie eine Online-Petition, die 50.000 Unterschriften erreicht hat, vorgetragen. Der SPD-Abgeordnete berichtete vom Entwurf der Bundesumweltministein Svenja Schulze für das Klimaschutzgesetz, das auch eine Antwort auf die Verschleppungstaktik der Union ist. Michael Thews betonte, dass es aus seiner Sicht wichtig sei, das Gesetz bis Ende 2019 durchzubringen. Als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses berichtete er aus erster Hand von parlamentarischen Abläufen und erklärte seine Bereitschaft, die Bemühungen der Jugendbewegung mit der Weiterleitung ihres Experten-Vorschlags an den Petitionsausschuss zu unterstützen. Michael Thews nahm die Anliegen der Jugendlichen ernst und freut sich auf weiteren Kontakt.

Mindestlohn für Auszubildende

Die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung (MAV)war eine der Bedingungen der SPD für den Eintritt in die Große Koalition. Auszubildende leisten in den Betrieben ordentliche Arbeit und haben ein Recht auf anständige Bezahlung. Schon jetzt sind alle Betriebe verpflichtet, ihren Auszubildenden „eine angemessene Ausbildungsvergütung“ zu zahlen. Die überwiegende Mehrheit der Auszubildenden wird aufgrund von guten Tarifverträgen ordentlich bezahlt. Aber nicht in allen Berufen und Regionen. Mit der Mindestausbildungsvergütung sorgen wir nun dafür, dass auch Betriebe, die nicht tarifgebunden sind, ihre Auszubildenden angemessen bezahlen müssen.

Die MAV konkretisiert die Verpflichtung der Betriebe und wird im Berufsbildungsgesetz verankert. Sie ist die unterste Grenze dessen, was als angemessen gilt. Da Jugendliche in der Ausbildung nicht vom Mindestlohn erfasst werden, schließt die MAV eine Lücke. Wir konnten erreichen, dass die MAV mit fortschreitender Ausbildung deutlich steigt und sie über dem Vorschlag der zuständigen Ministerin liegt.

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde im Parlamentarischen Rat in Bonn festgestellt hat, dass das am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als Zweidritteln der beteiligten deutschen Länder angenommen worden ist. Mit dem Grundgesetz gab es damit eine Verfassung, auf deren Grundlage nach den furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus eine freiheitliche, demokratische und soziale Demokratie aufgebaut werden konnte.
Nie wieder sollte eine Diktatur möglich sein. Ziel war es, Demokratie zu schützen und die Freiheit und den Wert des Einzelnen zugleich hervorzuheben Die Gewaltenteilung wurde Grundlage für unser heutiges Zusammenleben und damit konstituierendes Element des Grundgesetzes. Tatsächlich hat sich das Grundgesetz bis heute beim Schutz des Individuums und der Demokratie bewährt. Das Grundgesetz ist die Grundlage für unser freies Zusammenleben.
Derzeit richtet sich der Blick insbesondere auf die Präambel: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Ein vereintes Europa, dafür steht die SPD seit jeher wie keine andere Partei.
Doch das Fundament des GG ist nicht mehr so sicher wie geglaubt. Art 1 (1) „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ wird durch nationalistische und rassistische Kräfte wieder angetastet. Wir bleiben dabei: „Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Wir werden immer an der Seite derjenigen stehen, die sich antieuropäischen und rassistischen Bewegungen in den Weg stellen. Das Grundgesetz war und bleibt ein demokratischer Aufbruch nach einer menschenverachtenden Diktatur. Wir sind dankbar, trotz allem, was wir verändern wollen und müssen, in so einem freien Land wie Deutschland leben zu können. Aber gerade wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte, dass die Demokratie nie selbstverständlich ist. Rituale erhalten sie nicht. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten, die das Grundgesetz und ein gemeinsames Europa immer verteidigen.
Es bleibt unsere alltägliche Aufgabe, das Grundgesetz zu verteidigen und gleichzeitig fortschrittlich weiterzuentwickeln.

Fotowettbewerb – Zeig mir deinen Lieblingsort

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen, aufgepasst: Zeigt Michael Thews euren Lieblingsort. Ob Hamm, Lünen, Werne oder Selm – das östliche Ruhrgebiet ist bunt und vielfältig. Jeder hat seine eigenen Lieblingsorte und Blickwinkel – in diesem Wettbewerb möchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews Ihren kennenlernen. Ob der illuminierte Glaselefant in Hamm, die ikonische Persiluhr in Lünen, die pastellfarbenen Fachwerkhäuser auf dem Werner Marktplatz, das weitläufige Schloss Cappenberg in Selm oder vielleicht eine der vielen verborgenen Schönheiten – in Michael Thews Büro im Bundestag sollen bald die schönsten drei Bilder hängen, die ihm zugesendet werden Die drei Gewinner erhalten einen Geldpreis (1. Platz: 150 Euro, 2. Platz: 100 Euro, 3. Platz: 50 Euro) und dürfen Ihre Fotografien in einem persönlichen Treffen mit Michael Thews feierlich enthüllen.

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen können dafür bis zum Sonntag, den 15. September, Fotografien von Motiven aus Hamm, Lünen, Werne und Selm einreichen. Das Foto kann weiter unten auf dieser Seite direkt hochgeladen werden. Die Dateigröße sollte 5 MB nicht übersteigen. Die Bildauflösung sollte mindestens 2000 Pixel je Kante groß sein. Die Gewinnerfotos werden von einer dreiköpfigen Jury und durch ein Online-Voting ermittelt. Bitte lesen Sie sich vorher die Teilnahmebedingungen durch.

Foto-Upload

    Blaulichtkonferenz: SPD-Bundestagsfraktion stärkt Hilfsorganisationen

    “Wie ändern sich die Anforderungen an Katastrophenschutz und Bevölkerungshilfe des Bundes durch den Klimawandel?““ Diese Frage stand im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 250 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

    Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

    Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen, die die Struktur der Katastrophenhilfe verändern – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren Blaulichtkonferenzen die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

    „Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – die Folgen des Klimawandels und die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft sind wichtige Zukunftsthemen“, so Michael Thews.

    Auf der Konferenz diskutierten Spitzenvertreter der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern und den SPD-Bundestagsabgeordneten über die daraus resultierenden Auswirkungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Darunter waren auch die von Michael Thews eingeladenen Vertreter Siegfried Wingenfeld vom THW Werne und Matthias Stiller vom DRK Kreisverband Lünen.

    Stiftskirche Cappenberg erhält 50.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung

    Michael Thews gibt bekannt, dass heute im Haushaltsausschuss eine Fördersumme in Höhe von 50.000 Euro zur Sanierung der Stiftskirche Selm-Cappenberg bewilligt wurde. Für Georg Grotefels, Mitglied im Kirchenvorstand, eine erfreuliche Nachricht: Ich danke dem heimischen Abgeordneten Michael Thews für seine Unterstützung“.

    Michael Thews betont die hohe Bedeutung der Kirche für Westfalen: “Die Stiftskirche Cappenberg ist sowohl in historischer wie auch in kultureller Hinsicht von hoher Bedeutung für die Region. Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen die Förderung sichern konnten.”

    Im Jahr 2022 feiert die Gemeinde das 900-jährige Bestehen der Kirche. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die Sanierungsarbeiten fertig gestellt werden, damit das denkmalgeschützte Gebäude in neuem Glanz strahlt.

    Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Rechtsnachfolger des Königreich Preußen Eigentümer der Kirche. An den Kosten der Sanierung soll sich neben dem Bistum Münster auch die Gemeinde beteiligen. Mit der Förderung des Bundes durch das sog. “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” erhält das Sanierungsvorhaben nun eine Finanzspritze.

    Das “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” stellt Mittel für Maßnahmen an national bedeutsamen oder das kulturelle Erbe mitprägenden unbeweglichen Kulturdenkmälern zur Verfügung. Gefördert werden können grundsätzlich nur Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

    Hintergrundinformation: Geplant ist ein gemeinsamer Termin vor Ort, zusammen mit dem Bürgermeister Mario Löhr und dem Pastor Gregor. Den Termin werden wir Ihnen frühzeitig mitteilen.

    Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

    Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Das muss auch so bleiben. Der Ausstieg aus der Kohle ist gleichermaßen ein Ausstieg aus Braun- und Steinkohleverstromung, die besonders im Ruhrgebiet ein wichtiger Teil der Verbundindustrie ist. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat nun eine eindeutige Position dazu bezogen.

    So erklärt Michael Thews:

    „Die betroffenen Steinkohleregionen in NRW müssen einen fairen Anteil der Förderung aus dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ erhalten. Ich spreche mich dafür aus, dass sich die SPD-Seite im Bundeskabinett in der Ressortabstimmung und auch die SPD Bundestagsfraktion im späteren Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzt, dass das „Strukturstärkungsgesetz“ nicht nur für die Braunkohleregionen, sondern auch für die vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung in besonderer Weise betroffenen Regionen im Ruhrgebiet oder auch im Saarland Förderinstrumente und Fördermittel für die Gestaltung eines erfolgreichen Strukturwandels in diesen Regionen vorsieht. Unsere Steinkohlestandorte und die betroffenen Regionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden. Die Kraftwerksareale sind große, zusammenhängende Industriestandorte inmitten dicht besiedelter Räume, mit bester infrastruktureller Anbindung, Hochspannungsanschluss und Wasserversorgung. Diese Flächen werden bei nachhaltiger Flächenentwicklung zukünftig immer wichtiger. Wir dürfen keine Brachen entstehen lassen, sondern müssen diese Industriestandorte für Unternehmen mit guten Arbeitsplätzen und z.B. als Energiestandorte weiterentwickeln“.

    Den betroffenen Steinkohlekraftwerkstandorten sowie den jeweiligen Regionen, in denen die Steinkohleverstromung aufgrund eines signifikanten Wertschöpfungsanteils sowie einer bestehenden Strukturschwäche von erheblicher Relevanz ist, müssen vom Bund und den Ländern die erforderlichen Mittel für regionale Strukurentwicklungsprojekte in einem Umfang zur Verfügung gestellt werden, mit dem positive Strukturentwicklungsimpulse erzielt werden können. Für die Strukturschwäche der Regionen müssen die Indikatoren Langzeitarbeitslosenquote, Kaufkraft, Verschuldung, Grundsicherung, Zuwanderungsquote (Aufnahme Geflüchteter), neben den anderen Indikatoren für strukturschwache Fördergebietskulissen, berücksichtigt werden.

    Die NRW-Landesgruppe fordert von der Landesregierung NRW umfassende Initiativen zur Unterstützung des Strukturwandels im Rahmen des Kohleausstiegs – sowohl im Rheinischen Revier, als auch im Ruhrgebiet. Dazu bedarf es ambitionierter Leitbilder und einer Strategie für erfolgversprechende Strukturentwicklungskonzepte. Die Ruhrgebietsabgeordneten haben im März in ihrem Positionspapier „WSB-Kommission: Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ einen umfangreichen Katalog von beispielhaften Projektvorschlägen und Handlungsmöglichkeiten an Peter Altmaier und Armin Laschet adressiert. Dazu Michael Thews: „Die Landesregierung NRW darf in den Gesprächen mit dem Bund zum Strukturstärkungsgesetz das Ruhrgebiet nicht länger im Stich lassen. Die Menschen brauchen Planungssicherheit und Perspektiven.“

    Im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

    Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus? Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Darüber hat die SPD-Bundestagfraktion am 06. Mai 2019 mit Betriebs- und Personalräten im Bundestag diskutiert. Für den heimischen Abgeordneten Michael Thews ist klar: „Der digitale Wandel muss gestaltet werden. Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Nur so kann garantiert werden, dass auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitieren. Die SPD steht hier Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften.“

    Betriebsrätekonferenz: Rolf Menke, Manuela Finner, Michael Thews (v.l.)

    An der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nahmen an diesem Montag Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin teil. Besonders freute sich Michael Thews, dass mit Rolf Menke von DuPont Hamm und Manuela Finner vom Ludgeri-Stift Bockum-Hövel auch Betriebsräte aus Hamm und aus Lünen der DGB-Vorsitzenden Hans-Georg Fohrmeister an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. Hans-Georg Fohrmeister betonte die Wichtigkeit der Arbeitspolitischen Themen, die auf dieser Veranstaltung aufgegriffen wurden.

    Betriebsrätekonferenz: Hans-Georg Fohrmeister, Andrea Nahles, Michael Thews (v.l.)

    „Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Michael Thews. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, der Abgeordnete. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

    Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.
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