Wahlkreis – Seite 33 – Michael Thews (MdB)

Stipendium und Patenschaft für Lars Päslers Jahr in den USA – noch bis September für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms im nächsten Jahr bewerben

Auslandsaufenthalte machen sich in jeder Biografie gut, stärken die Persönlichkeit und steigern die Chancen auf beruflichen Erfolg. Deshalb unterstütze ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestags das Parlamentarische Patenschafts-Programm. Besonders freue ich mich für Lars Päsler aus Hamm. Er geht im August für ein Schuljahr in die USA und dürfte dem wohl spannendsten Jahr seines Lebens entgegen sehen. Für ihn habe ich die Patenschaft übernommen.

Bis 11. September sind Bewerbungen möglich

Das Stipendium für Lars Päsler wird ermöglicht durch ein Abkommen des Deutschen Bundestags mit dem Kongress der USA. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm fördert bereits seit über 30 Jahren den transatlantischen Austausch. Die Bewerbungsphase für 2016 – 2017 läuft noch bis zum 11. September.

Teil des Austausches ist, dass die Stipendiaten als „Junior-Botschafter“ ihres Landes fungieren. Das Programm lebt von den jungen Menschen, die hautnah eine andere Kultur erleben und gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur in das Gastgeberland transportieren. Es lebt ebenso von den Gastfamilien in den USA und Deutschland, die für einen Stipendiaten ihr Zuhause öffnen.

Ein spannendes Projekt: Gastfamilie werden

Deshalb unterstütze ich die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment eV dabei, neugierige Gastfamilien zu finden, die ab Anfang September einen US-amerikanischen Schüler bei sich aufnehmen. Der interkulturelle Austausch ist für alle Beteiligten eine aufregende Zeit und ein unvergessliches Erlebnis. Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den Gast als Familienmitglied auf Zeit aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.

Ich würde mich freuen, wenn Gastfamilien aus meinem Wahlkreis sich auf dieses spannende Projekt einlassen würden. Und ich bin gespannt darauf, was Lars Pläsier uns nach seiner Rückkehr über sein Leben in den USA erzählen wird.

Kontakt: Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Kontakt: Katharina Meißner, Telefon: 0228 95722-36, Mail: meissner@experiment-ev.de.

Wer sich als Schüler/in für ein Austauschjahr in den USA bewerben möchte, wendet sich an Sabine Stadtfeld, Telefon 0228 95722-15, stedtfeld@experiment-ev.de.

Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es auf www.bundestag.de/ppp oder www.experiment-ev.de.

Hintergrund: Über Experiment e.V.:

Das Ziel von Experiment e.V. ist seit über 80 Jahren der weltweite Austausch zwischen Menschen aller Kulturen, Religionen und Altersgruppen. Experiment e.V. ist gemeinnützig und das deutsche Mitglied von „The Experiment in International Living“ (EIL). 2014 reisten 1.665 Teilnehmer mit Experiment e.V. ins Ausland und nach Deutschland. Ein Drittel davon erhielten Stipendien. Kooperationspartner sind unter anderen: Auswärtiges Amt, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Deutscher Bundestag, Fulbright Kommission, Goethe-Institut und die Stiftung Mercator.

Jugend & Parlament – Cedrik Andrä wird für vier Tage zum „MdB“

Ich freue mich für Cedrik Andrä. Auf den 17-jährigen aus Lünen fiel in diesem Jahr die Wahl zur Teilnahme am Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 13. bis 16. Juni in Berlin stattfindet. Cedrik besucht eine Schule im Dortmunder Süden und spielt Handball beim Lüner SV.

Cedrik wird, wie die anderen 314 Jugendlichen, die Rolle eines Abgeordneten einnehmen – mit allem, was dazu gehört: Es gibt Sitzungen in Fraktionen, Ausschüssen und im Plenum. Die Jugendlichen sollen in diesen vier Tagen aus erster Hand erfahren und praktisch üben, wie Gesetzesentwürfe entstehen und wie diese im Bundestag zu Gesetzen werden. Wie in der wirklichen Politik gibt es unterschiedliche Meinungen: Die Teilnehmer von „Jugend und Parlament“ nehmen dazu die Rollen von Politikern verschiedener Parteien ein und vertreten ihre Standpunkte. In vier große Fraktionen werden die Jugendlichen per Losverfahren aufgeteilt. Weil sich all dies am Original-Schauplatz abspielt, wird Politik hier nicht nur nachgespielt, sondern hautnah erlebt.

Cedrik wird mein Büro und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundestagsbüro kennenlernen. In einem persönlichen Gespräch mit mir wird Cedric ebenfalls Gelegenheit haben über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann gehört ebenfalls zum Programm. Die Abschlussveranstaltung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert, mit sich die Teilnehmer auch zum Gruppenbild stellen werden.

„Jugend und Parlament“ ist eine ambitionierte, mitunter anstrengende Veranstaltung und keine touristische Reise durch die Hauptstadt. Ich freue mich, dass Cedrik sich für die Teilnahme entschieden hat und wünsche ihm interessante Tage in Berlin.

Besuch der Erich-Kästner-Schule Hamm

Ich habe mich gefreut, heute die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10c, d und e der Erich-Kästner-Schule Hamm Herringen im Bundestag begrüßen zu dürfen.

Die Schüler interessierten sich für das Thema Atomkraft und Atomausstieg, wozu ich gern Auskunft gegeben habe.

Ich wünsche den Schülern und Lehrern noch ein paar schöne Tage in Berlin und wünsche eine gute Heimreise nach Hamm.

Deutscher Innovationspreis für Klima und Umwelt 2015 -Vorbilder zum Leuchten bringen-

„Der Schutz von Umwelt und Klima ist eine große Herausforderung“ so Michael Thews als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und ruft zur Teilnahme an diesem Wettbewerb auf, der als nationaler und hochbegehrter Preis herausragende Produkte und Prozesse aus Deutschland auszeichnet.

Der Deutsche Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) zeichnet Ideen aus, die Lösungen für diese drängenden Fragen unserer Zeit anbieten und ist eine renommierte Auszeichnung, die gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) vergeben wird. Damit stellt er die überragende Lösungskompetenz und Innovationskraft der deutschen Industrie unter Beweis. Industrieunternehmen sichern nachhaltiges Wachstum. Umwelt- und Klimaschutz sowie wirtschaftlicher Erfolg stehen im Einklang miteinander.

„Wir brauchen Innovationen, die Klima- und Umweltschutz vorantreiben“ betont Michael Thews und hofft, dass mit diesem wichtigen Preis wieder eine Reihe erfolgversprechender Ideen gefördert werden, die dazu beitragen, die Ziele der deutschen Klimaschutzpolitik zu verwirklichen.Auf Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung wählt eine hochrangige Jury in fünf Kategorien die innovativsten Projekte des Landes aus. Die Gewinner werden im Rahmen einer festlichen Preisverleihung im Dezember 2015 geehrt. Jeder Gewinner erhält eine persönliche Auszeichnung und ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro. Der IKU wird mit Mitteln aus der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert.

Bis zum 22. Mai 2015 können sich deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit herausragenden Innovationen im Bereich Klima- und Umweltschutz um den bereits zum fünften Mal ausgeschriebenen Preis bewerben. Mit insgesamt 125.000 Euro werden innovative Prozesse, Produkte und Dienstleistungen prämiert sowie klima- und umweltfreundliche Technologietransferlösungen für Schwellen- und Entwicklungsländer. Auf der Website des IKU (www.iku-innovationspreis.de) sind die Bewerbungsunterlagen sowie weitere Informationen rund um den Innovationspreis für Klima und Umwelt zu finden. Die Bewerbung ist online, per E-Mail oder postalisch möglich. Zusätzlich steht unter der Hotline 0611 – 580 45 93 11 ein Ansprechpartner für alle Fragen rund um den IKU zur Verfügung.

Themenabend der SPD Selm zu Fracking und den Freihandelsabkommen CETA/TTIP

Eindeutige Positionierung:

Michael Thews gegen Expertenkommission beim aktuellen Fracking-Gesetzentwurf

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung des SPD Ortsvereins Selm und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Selm, die in der Burg Botzlar stattfand, hatte Michael Thews, Mitglied des Deutschen Bundestages, angeboten in das Thema Fracking und Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) einzuführen und darüber ausführlich zu diskutieren.

Aufgrund der Entscheidung im Bundeskabinett hat das Thema Fracking eine besondere Aktualität. Michael Thews betonte, dass er weiterhin gegen Frackingvorhaben in unserer Region ist. Die bisherigen Methoden unter dem Einsatz von Frackfluiden sind risikoreich und unnötig. Der aktuelle Gesetzesentwurf schließt Frackvorhaben z.B. durch die 3000 Meter-Regel weitgehend aus, was zu begrüßen ist. Allerdings ist die im Entwurf genannte Expertenkommission, die zukünftige Vorhaben beurteilen soll, ist ein undemokratisches Instrument.

Letztendlich müsse dieses Verfahren durch die Bezirksregierung genehmigt werden und zwar nach dem Stand der aktuellen Gesetzeslage. Das Bergrecht ist auch für konventionelle Vorhaben daher dringend zu verschärfen.

Auf Nachfrage erklärte Michael Thews, dass die Aufsuchung von Kohleflözgas, wie es derzeit in Hamm angedacht ist, ohne den Einsatz der sogenannten Frackflüssigkeiten erfolgen soll.

Bezüglich der geplanten Freihandelsabkommen hat sich die SPD zu Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und arbeitsrechtlichen Standards klar positioniert. Hier dürfen die Abkommen in keinem Fall zu Einschränkungen unserer Standards führen.

Michael Thews erklärt hierzu: “Ich lehne die privaten Schiedsgerichtverfahren ab. Sie dürfen kein Bestandteil der beiden Abkommen sein und werden zwischen Staaten mit stabilen Rechtssystemen nicht gebraucht.“

Vor solchen Schiedsgerichten werden bisher Klagen geheim und ohne Berufungsmöglichkeit zwischen drei Anwälten verhandelt, wenn Unternehmen durch gesetzliche Maßnahmen von Staaten ihre „legitimen Gewinnerwartungen“ geschmälert sehen. Nach Auskunft von Nicht-Regierungsorganisationen, mit denen Thews in den USA gesprochen hatte, haben sich dort Kanzleien auf die Durchführung solcher Verfahren spezialisiert und daraus ein lukratives Geschäft gemacht.

Insbesondere einige große deutsche Unternehmen hätten ein handfestes Interesse an den Freihandelsabkommen. Aber auch positive Effekte für den Mittelstand werden durch die geplanten Freihandelsabkommen in Aussicht gestellt.

Michael Thews gab jedoch zu bedenken, dass es Firmen geben werde, die, z.B. durch den Wegfall der Zölle, die auch eine gewisse Schutzfunktion für bestimmte Waren haben, Nachteile befürchten müssen.

Hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher sei es schwer, zwischen den USA und Europa eine gemeinsame Linie zu finden. Während in Deutschland das Vorsorgeprinzip gelte, bei dem eine Zulassung von Produkten erst erfolgen könne, wenn die Ungefährlichkeit nachgewiesen sei, könne ein Produkt in den USA meist schneller den Weg in den Markt finden. Erst wenn die Gefährlichkeit nachgewiesen wird, gebe es Sanktionen. Dennoch könne es sinnvoll sein, technische oder wissenschaftliche Daten gemeinsam zu nutzen.

Die Diskussion über gentechnisch veränderte Produkte müsse weiter geführt werden. In Deutschland sei der Anbau verboten und das muss auch so bleiben.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich mit Michael Thews einig, dass mit den Freihandelsabkommen vielschichtige, komplexe und schwer durchschaubare Sachverhalte gegeben seien. Im Bundestag wird es nach Einschätzung von Michael Thews noch viele Veranstaltungen und Expertenanhörungen geben. Im kommenden Jahr will Michael Thews in einer weiteren Informationsveranstaltung über den aktuellen Zwischenstand bei den Verhandlungen informieren.

Entlastungen für Hamm, Lünen, Selm und Werne durch zusätzliche Hilfen vom Bund

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Hamm bis einschließlich 2017 voraussichtlich insgesamt 11,42 Mio.Euro, Lünen rd. 2,2 Mio. Euro, Selm rd. 350.000 Euro und Werne rd. 1 Mio. Euro zusätzlich. Hinzu kommen zusätzlich 3,2 Millionen Euro für den Kreis Unna für die Kosten der Unterkunft und Heizung Im Rahmen nach der SGB II- Leistungen (KdU), von denen auch die Städte Lünen, Selm und Werne profitieren werden.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews erklärt hierzu: „ Das sind gute Nachrichten für die Städte meines Wahlkreises. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“ Der Abgeordnete betont, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch in den Städten Hamm, Lünen, Selm und Werne ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Michael Thews.

Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“

Die Zukunftsfähigkeit der Kommunen zu gestalten und zu sichern ist Aufgabe der Politik. Deshalb spreche ich mich dafür aus, so wie es auch bereits im Koalitionsvertrag aufgenommen ist, die wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle und soziale Zukunft der Region zu sichern.

Bei einem Treffen des Aktionsbündnisses in Berlin habe ich heute mit Michael Makiolla, dem Landrat des Kreises Unna, mit Horst Müller-Bass, dem Lüner Beigeordneten, und mit Markus Kreuz, dem Kämmerer der Stadt Hamm, über die Forderungen der Kreise und Städte gesprochen.

v.l.: Michael Makiolla, Horst Müller-Bass und Michael Thews

Markus Kreuz und Michael Thews

Die Städte im Wahlkreis sind in einer schwierigen finanziellen Situation und brauchen die Entlastung auch durch den Bund, um handlungsfähig zu bleiben. Die Kommunen tragen ungemein viel Verantwortung und haben direkten Einfluss auf das Leben der Menschen gerade in unserer Region. Die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung von fünf Milliarden Euro muss in voller Höhe spätestens 2017 wirksam werden. Dazu muss das Bundesteilhabegesetz bis spätestens 2016 eingeführt werden.

In dieser Frage muss nun auch mal die CDU eine klare Position beziehen!

Gerade die Kommunen mit hohen Sozialkosten sind darauf angewiesen, dass die bis dahin zugesagte Vorabentlastung in Höhe von einer Milliarde Euro durch die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft erfolgt.

Das Bündnis stellt heute ihre konkreten Forderungen den Fraktionen vor und hat am Abend ein Gespräch mit Sigmar Gabriel.

Bereits im vergangenen Jahr habe ich mich, im Rahmen eines Treffens mit den Ruhrgebietsabgeordneten in Berlin, mit Sigmar Gabriel zu diesem Anliegen ausgetauscht und entsprechende Forderungen gestellt.

Ich kämpfe aktiv für die Neuordnung des kommunalen Finanzsystems und werde jederzeit dafür um Mehrheiten werben!

Besuch im Coldinne Stift Lünen

In regelmäßigen Abständen treffe ich mich im Coldinne Stift in Lünen mit Bewohnern und Mitarbeitern zum Informationsaustausch. Heute gab es beim leckeren Frühstück wieder reichlich Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen. Mit dabei waren neben den Bewohnerinnen Frau Eiserle vom Heimrat, der Pflegedienstleiter Herr Gülen, Herr Eink vom Sozialdienst sowie Frau Blas, die ehrenamtlich im Coldinne Stift tätig ist.

von links: Frau Eiserle (Heimrat), Herr Eink (Sozialdienst), Frau Deckenhof, Herr Gülen (Pflegedienstleitung und stell. Hausleitung), Frau Schulz, M. Thews, Frau Blas (ehrenamtliche Mitarbeiterin)

Nachdem ich mich für die Einladung bedankt hatte, ging es in den Gesprächen um Mindestlohn, Rentenreform, Gesundheitsreform und natürlich die Pflegereform.

Damit gute Pflege für alle bezahlbar bleibt, fließen ab Januar 2015 zusätzliche Milliarden, um Bedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. Die häusliche Pflege wird u.a. durch spürbar höhere Zuschüsse für Umbaumaßnahmen und Pflegehilfsmittel gestärkt. Auch die Fürsorge in Pflegeheimen und Wohngemeinschaften wird verbessert – z.B. durch zusätzliche Betreuungsleistungen.

„Bitte achten Sie darauf, dass die zusätzlichen Gelder an den richtigen Stellen eingesetzt werden“, so ein Appell des Pflegedienstleiters Yasar Gülen.

Viel zu schnell verging die Zeit und mit einer Einladung zum Sommerfest, an dem ich gerne teilnehmen werde, endete mein Besuch.

„Raus aus dem Klassenzimmer und biologische Vielfalt entdecken“ – Schulwander-Wettbewerb des Deutschen Wanderverbandes

„Raus aus dem Klassenzimmer. Biologische Vielfalt entdecken!“ Unter diesem Motto steht eine Aktion des Deutschen Wanderverbandes und des Bundesamts für Naturschutz, die vom 1. Mai bis 31. Juli bundesweit stattfindet. Ich unterstütze die Aktion und rufe Schulklassen, AGs, Wandervereine, Hortgruppen und außerschulische Einrichtungen in meinem Wahlkreis auf, sich daran zu beteiligen.

Zu gewinnen gibt es eine mehrtägige Klassenfahrt, einen GPS-Schulkoffer und einen Entdecker-Rucksack. Aufgabe der Gruppen wird es sein, das Wandern altersgerecht und erlebnisreich zu gestalten. Im vergangenen Jahr prämierte eine Experten-Jury Schulklassen, die eine Wiese auf ihre Artenvielfalt hin untersucht hatten. Andere nahmen auf ihre Tour körperbehinderte Kinder mit. Gruppen, die am Wettbewerb teilnehmen, erhalten im Vorfeld vom Deutschen Wanderverband ein Ideen-Set zugesandt. Wer mitmachen möchte, meldet sich unter http://www.schulwandern.de/ an. Die Dokumentation der Wanderung wird später online präsentiert. Außerdem können Gruppen an einer freiwilligen Online-Befragung teilnehmen und einen Extrapreis gewinnen.

Ich fände es gut, wenn mehr Jugendliche die Facetten der freien Natur und der biologischen Vielfalt kennenlernen würden. Wer öfter draußen ist, kann seine Umgebung spielerisch erkunden und viele neue Erfahrungen machen, die im Alltag und auch in der Schule Schule wertvoll sein können. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Schulen mitmachen.

er Schule wertvoll sein können. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Schulen mitmachen.

Schule wertvoll sein können. . Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Schulen aus meinem Wahlkreis dabei mitmachen.

Kinder sind keine Soldaten! Zum bundesweiten Red-Hand-Day

MdB Susann Rüthrich (Vorsitzende der Kinderkommission im Bundestag) und Michael Thews, MdB

Kinder sind keine Soldaten! Das gilt bei uns in Deutschland, aber leider nicht in weiten Teilen der Welt, wo nach Angaben der Vereinten Nationen weltweit 250.000 Kinder als Soldaten missbraucht werden. Dagegen setzten im Rahmen des jährlich stattfindenden Red-Hand-Days Schüler des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Lünen ein Zeichen.

Ich habe keine Sekunde gezögert, diese Aktion zusammen mit den Schülern des Freiherr-vom-Stein Gymnasiums zu unterstützen. Ich freue mich, dass es in meinem Wahlkreis junge Menschen gibt, die sich für solch ein Thema stark machen. Wir nehmen auf diese Weise im Bundestag und im Wahlkreis Anteil und müssen auf internationaler Ebene Lösungen finden, um Kinderrechte durchzusetzen und den Kindern eine Kindheit ohne Gewalt zu ermöglichen.

Am 20. Januar wurde mir das Tuch mit den roten Handabdrücken durch die Lüner Schüler übergeben. Dafür bedanke ich mich bei Laura Langer, Frederik Schulte-Witten und Tim Walter für ihr Engagement.

v.l.n.r.: MdB Susann Rüthrich, MdB Michael Thews und MdB Ulli Nissen

Das Tuch wird an die Vereinten Nationen weitergegeben. Die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, wird es als Zeichen der Solidarität entgegen nehmen.

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