Wahlkreis – Seite 27 – Michael Thews (MdB)

„Wo der Sportschuh drückt“

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Sport bringt Menschen zusammen, ob neben oder auf dem Platz, in der Schwimmhalle oder auf der Laufbahn. In seiner Vielseitigkeit ist er ein zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft und im Alltag vieler Menschen tief verwurzelt.

Allerdings ist Sport mehr als die reine körperliche Betätigung. Zum einen ist er ein relevanter, wirtschaftlicher Standortfaktor, der Karrieremöglichkeiten bietet. Zum anderen bringt der Sport Menschen zusammen, ganz unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Alters, ihrer Religion oder ihrer Hautfarbe. Damit leistet der Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration. Außerdem werden beim Sport elementare Werte unserer Gesellschaft vermittelt. Denn Sport lebt von Toleranz, Teamgeist, Leistungsbereitschaft und gegenseitigem Respekt.

„Um geeignete Rahmenbedingungen für den Sport zu gewährleisten, wollen wir einen offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews und lädt am Dienstag, dem 23. Mai 2017 um 18 Uhr ins Vereinshaus des SV Preußen 07, Alter Postweg 7, ein.

Wie kann die Politik Sportvereine unterstützen? Welchen Einsatz wünschen sich Aktive und was sind die Bedürfnisse der Vereine und der Sportlerinnen und Sportler vor Ort?

Um diese Fragen soll es bei der Veranstaltung unter dem Titel „„Wo der Sportschuh drück“ gehen. Gesprächspartner von Michael Thews sind die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vizepräsidentin des Landessportbundes NRW, Christian Zapp, Vorsitzender des Stadtsportverbandes Lünen, Mario Löhr, Bürgermeister der Stadt Selm und Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen.

„Nach den Statements meiner Gäste wird es auch eine offene Diskussions- und Fragestunde geben“, sagt Michael Thews, der für diesen Abend auf viele interessierte Teilnehmer hofft.

50 Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin

Besucherfoto Berlinfahrt

Drei informative Tage erlebten 50 Besucher aus meinem Wahlkreis, die ich nach Berlin eingeladen hatte. Alle engagieren sich ehrenamtlich in Lünen, Selm und Werne in verschiedenen Gruppierungen. Wir haben uns in meinem Lieblingslokal „Ständige Vertretung“ getroffen, in dem noch viel an das politische Bonn erinnert und das auch heute beliebter Treffpunkt für Abgeordnete ist. Am nächsten Tag stand dann der Besuch des Reichstagsgebäudes auf dem Programm und wir hatten Gelegenheit zu einem weiteren Gespräch, indem ich über meine Arbeit in Berlin und den Ablauf einer Sitzungswoche berichten habe.

Alle Fotos der Fahrt gibt es hier.

51 Millionen Kranken-, Rentenversicherte und Rentner sind zur Sozialwahl aufgerufen

Briefwahl

Über 51 Millionen Rentenversicherte, Rentner und Ersatzkassen-Mitglieder sind aufgerufen, über die Zusammensetzung der wichtigen Beschlussgremien bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und den Ersatzkassen BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk zu entscheiden.

Die gewählten Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungsträgern alle Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Reha-Leistungen der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkasse, wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Die Selbstverwalter werden alles sechs Jahre gewählt und sind ehrenamtlich tätig.

Die Selbstverwalter sind allein den Versicherten und Beitragszahlern verpflichtet und treffen viele Entscheidungen, die sich unmittelbar auf die Versicherten auswirken, z. B. zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen oder Familienleistungen.

Girls‘ Day 2017: Schülerin aus Lünen zu Gast im Parlament in Berlin

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte Victoria Laureen Scheidle, Schülerin am Gymnasium Altlünen beim bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews hatte sie dazu eingeladen, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen konnten an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigten Wege auf, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

„Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Michael Thews.

Girls´Day im Bundestag

Am Girls’Day (27. April) öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen in ganz Deutschland ihre Türen für Schülerinnen. Die Mädchen lernen dort Ausbildungsberufe und Studiengänge in www.berlin.de kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind. Oder sie begegnen weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft und Politik. Ich biete einer interessierten Schülerin aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit im Deutschen Bundestag zu gewinnen. Hierzu zählen insbesondere die Arbeit im Parlament und den Ausschüssen sowie die Betreuung des Wahlkreises. Um den Arbeitsplatz in seiner Bedeutung kennenzulernen, ist außerdem eine Führung durch die Bundestagseinrichtungen geplant.

SPD-Lünen ehrte Jubilare

Ich habe als Vorsitzender des Stadtverbandes Lünen am 22. April zusammen mit unserem NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer die Jubilare unseres Stadtverbandes geehrt. Eine „geballte Ladung“ Sozialdemokratie war ins Naturfreundehaus in Schwansbell gekommen, die auf eine Mitgliedschaft zwischen 50 und fast 70 Jahre zurückblicken können. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für eure Treue zu unserer Partei.

Albert Fussan, Siegfried Hölzner, Wolfgang Matschiess, Ursula Schüren, Hans Wilhelm Stodollick, Ulrich Stowasser (für 50 Jahre Zugehörigkeit).
Ausgezeichnet wurden auch Ruth Keller und Wolfgang Tautz (für 51 Jahre), Manfred Czogiel, Gerhard Konhoff, Manfred Sander und Erika Schierenberg (für 52 Jahre). Karl-Heinz Fridriszik, Horst Herholt, Günter Knoll, Dieter Ruppel, Brunhilde Valnoha sind seit 53 Jahren dabei. Siegmund Boenki, Helga Bussmann, Gerd Kortländer, Horst Loddoch, Ingrid Marquard gehören seit 54 Jahren zur SPD.
Jörg Fietze und Waldemar Runge sind seit 55 Jahren dabei. Jürgen Dingeldey gehört seit 56 Jahren dazu. Geehrt wurden auch Hans Köth, Werner Hageneier, Günter Vondracek (für 57 Jahre), Dieter Puck (für 58 Jahre), Helene Falk und Friedhelm Ungruh (für 59 Jahre).
Erich Schildmann ist seit 60 Jahren dabei, Hans Keller seit 61 Jahren. Glückwünsche gab es auch für Reiner Falk und Elfriede Zühlke (für 63 Jahre), für Christel Franz und Heinrich Peper (für 64 Jahre) sowie für Wilhelm Bussmann (66 Jahre) und Marga Wengert (69 Jahre).

Breitbandförderung für Hamm

breitbandfoerderung Symbolbild

Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Dienstag im Beisein von Michael Thews MdB einen Förderbescheid über 10.330.457,86 € für den Breitbandausbau der Stadt Hamm an Christoph Dammermann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung übergeben. Damit überreicht das BMVI in der dritten Runde 165 Förderbescheide mit einer Rekordsumme von rund 935 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen und ermöglicht somit Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro.

Ein neues Verpackungsgesetz

Mit den Betriebsräten der Abfallverbrennungsanlagen und der Wirtschaftsbetriebe Lünen (WBL) gibt es einen regelmäßigen Austausch. Jetzt haben wir uns bei den Wirtschaftsbetrieben Lünen getroffen. Ein wichtiges Thema war hier das neue Verpackungsgesetz, das in dieser Woche Thema im Parlament ist.

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon dem Recycling zuzuführen. Die dualen Systeme, die von Industrie und Handel finanziert werden, sollen höhere Recyclingquoten erfüllen. Beispielsweise sollen Kunststoffverpackungen künftig zu 63 Prozent wiederverwertet werden, anstatt der heutigen 36 Prozent. Die Lizenzentgelte des dualen Systems sollen sich stärker an ökologischen Aspekten orientieren. Das heißt, es wird für die Hersteller günstiger, die bei der Konzeption der Verpackungen bereits planen, wie diese recycelt werden können.

Seit den 1990er-Jahren wird in deutschen Haushalten der Verpackungsmüll separat gesammelt und in der gelben Tonne des dualen Systems entsorgt. Das Aufkommen an Verpackungen lag 2013 in Deutschland bei über 17 Millionen Tonnen. Gegenüber 2012 waren es gut drei Prozent mehr. Verpackungen aus Kunststoff hatten daran einen Anteil von drei Millionen Tonnen.

Am 10. März hat sich der Bundestag erstmalig mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen, kurz Verpackungsgesetz befasst (Drs. 18/11274).

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen soll wie bisher im Wettbewerb über Ausschreibungen erfolgen. Damit ein fairer Wettbewerb und ein konsequenter Vollzug gewährleistet werden, wird auf Kosten von Industrie und Handel die Zentrale Stelle eingerichtet. Sie soll als Registrierungs- und Standardisierungsstelle fungieren.

Mit dem Verpackungsgesetz erhalten die Kommunen mehr Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten bei der Entsorgung, als sie bisher hatten. Doch für unsere Fraktion ist das im Hinblick auf die Rechte der Kommunen noch nicht zufriedenstellend. Deshalb wird sie sich im parlamentarischen Beratungsverfahren für Verbesserungen einsetzen.

Erleichtert wird auch die gemeinsame Sammlung von Verpackungsabfällen und weiteren Abfällen aus Kunststoff und Metall in Wertstofftonnen. Des Weiteren soll es eine bessere Unterscheidung von Einweg- und Mehrwegflaschen durch Kennzeichnung am Regal im Handel geben. So sollen sich Verbraucherinnen und Verbraucher bewusster für Mehr- oder Einweg entscheiden können.

21. März – Internationaler Tag gegen Rassismus

Rassismus

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein. Seit vielen Jahren klagen Projekte und Initiativen, dass eine langfristige Planung ihrer Arbeit unter den wechselnden Förderprogrammen des Bundes kaum möglich ist.

Ein wichtiger Fortschritt zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen quer durch die Bundesrepublik war die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro. Gerade jetzt gilt es, dieses wichtige Engagement für ein friedliches Zusammenleben und gegen Ausgrenzung langfristig zu sichern. Denn rassistische Gewalt und Demokratieverachtung sind Phänomene, die nicht einfach verschwinden, wie in den vergangenen zwei Jahren besonders deutlich wurde.

Wir brauchen endlich eine Verstetigung der Demokratieförderung durch ein eigenes Gesetz, um effektiv bei den Ursachen anti-demokratischer und menschenverachtender Hetze und Taten anzusetzen.

Die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Strukturen, die sich für Demokratie und Partizipation einsetzen, steht dabei an erster Stelle.

Dauerhafte Aufgaben müssen dauerhaft geplant werden können, um mehr als nur Symptome zu bekämpfen.

Deshalb muss nun endlich die Unionsfraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Wir brauchen das Demokratiefördergesetz, denn gerade in diesen Zeiten wird deutlich, dass unsere Demokratie und der soziale Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sind.“

Jugendpressetage in Berlin – Angebot an Schülerzeitungsredaktionen

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Vom 17. bis 19. Mai 2017 veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion die Jugendpressetage in Berlin. Das Angebot richtet sich an Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteure im Alter von 16 bis 20 Jahren, die sich für das Zusammenspiel von Medien und Politik in unserer Informationsgesellschaft interessieren. Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter, möchte dazu eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen. „Interessierte Jugendliche, die an einer Schülerzeitung mitwirken, können sich für einen Platz mit einem kurzen Motivationsschreiben, warum sie gerne teilnehmen wollen, an mich wenden“, so Thews. weiter. Das Schreiben ist bis zum 31. März, unter Angabe von Name, Alter, Anschrift und dem Namen der Schülerzeitung an das Büro von Michael Thews, Platz der Republik, 11011 Berlin oder per Mail, michael.thews@bundestag.de, zu senden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein interessantes Programm für die Jugendlichen auf die Beine gestellt. So haben die jungen Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten die Möglichkeit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann in einer Pressekonferenz Fragen zu stellen. Bei einem Besuch beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus können sie Gespräche mit der dortigen Pressestelle führen. Die Jugendlichen besuchen zudem den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), erleben einen festlichen Abend mit ihren Bundestagsabgeordneten, nehmen an einer Plenardebatte teil und kommen ins Gespräch mit Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten.

Die Teilnahme inklusive An- und Abreise, Übernachtung und Verpflegung ist für die Jugendlichen kostenfrei und findet auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion statt. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich möglichst viele Jugendliche bewerben. Die jungen Zeitungsmacher erwartet eine tolle Zeit in Berlin“, so Michael Thews.

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