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Neues aus Berlin, Hamm, Lünen, Selm & Werne

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Europäische Woche der Abfallvermeidung
Zum Roadtrip - mit dem Elektroauto von Lünen bis Berlin

Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben

Die Zukunft an Rhein und Ruhr hat längst begonnen: Es entwickelt sich seit Jahrzehnten ein moderner und vielfältig aufgestellter Wirtschaftsstandort.

Der andauernde Strukturwandel in unserem Bundesland und in unserer Region fordert von Unternehmen aller Branchen kreative Unternehmensstrategien, den Einsatz neuer Technologien und die dynamische Anpassung von Produktionsbedingungen.

Eine wichtige Rolle spielen dabei die Unternehmen und Betriebe in unserer Region, die diesen Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben und die Herausforderungen der Zukunft als Chancen begreifen.

Gerne möchte ich Unternehmen, Firmen und Betriebe zur Teilnahme am Wettbewerb NRW Wirtschaft im Wandel 2018 ermutigen.

Unter der Schirmherrschaft des Wirtschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen spürt die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ gemeinsam mit der Rheinischen Post, der Deutschen Bank sowie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers mit dem Wettbewerb „NRW – Wirtschaft im Wandel“ Vorreiter des Strukturwandels auf und machen diese sichtbar. Für die Wettbewerbsrunde 2018 konnte Kienbaum als weiterer Partner gewonnen werden.

Eine hochkarätige Jury aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft wählt die Preisträger aus. Die prämierten Unternehmen stehen für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen und erhalten im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung eine Auszeichnung vom NRW-Wirtschaftsminister. Des Weiteren wird ihr vorbildliches Vorangehen in einer großen Porträtserie in der Rheinischen Post der Öffentlichkeit vorgestellt.

Sehen Sie hier hier alle Informationen zum Wettbewerbsaufruf 2018 und bewerben Sie sich bis zum 6. April 2018 unter www.nrw-wirtschaft-im-wandel.de.

 


Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.
Nach langen Verhandlungen haben wir erreicht, dass wir diese Woche im Bundestag eine reine Übergangsregelung beschließen werden. Wir werden die Aussetzung des Familiennachzugs ausdrücklich nur bis zum 31. Juli 2018 befristen. Das war uns sehr wichtig, damit – wenn am Ende eine große Koalition nicht zustande kommt oder die CDU/CSU eine Neuregelung verschleppt – die Aussetzung nicht bis in alle Ewigkeit gilt.
Damit ist ab dem 1. August 2018 endlich wieder der Familiennachzug für Familien von subsidiär Schutzberechtigten möglich. Ich freue mich, dass wir diese Einigung mit der CDU/CSU erzielen konnten. Familiennachzug ist für alle Familien wichtig und richtig – unabhängig von dem in Deutschland erhaltenen Schutzstatus.

Die CDU und die CSU lehnen den Familiennachzug vollständig ab. Aus meiner Sicht ist dies aus humanitären Gründen eine unglaubliche menschenfeindliche Einstellung.
Die Schätzungen was die Zahl der Anspruchsberechtigten betrifft, belaufen sich derzeit auf 60.000 Menschen. Bei dem jetzigen Kompromiss wird es (12000/Jahr) zu langen Wartezeiten kommen, was gerade im Falle von Kindern in Verbindung mit der Kinderrechtskonvention schwerlich vereinbar ist. Das Menschen nicht über Jahre hinweg nicht von Ihren Familien getrennt werden dürfen entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Wichtig ist, dass bei der Anwendung der Härtefallregelung das Kindeswohl an erster Stellen stehen muss und die Kinderrechtskonvention berücksichtigt wird. Das alles wird im Innenausschuss beraten werden müssen.

Ich stimme dem vorliegenden Antrag zu, weil ich befürchte, dass angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ansonsten überhaupt keine Lösung für die betroffenen Menschen erreicht werden kann.

Ich werde mich mit der SPD Fraktion weiterhin für bessere Lösungen und eine wirksame gesetzliche Härtefallregungen einsetzen. Eine lange Trennungszeit, insbesondere bei Kleinkindern, muss eine besondere Berücksichtigung finden und ein wichtiges Argument sein, dass in den Verwaltungsvorschriften berücksichtigt wird.


„Auf ein Wort…“ Michael Thews sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

„Auf ein Wort…“, dazu lädt Michael Thews am Montag, dem  5. Februar ab 15:00 Uhr die Selmer Bürgerinnen und Bürger in das Bistro “C´est la vie”, Willy-Brandt-Platz 3, ein. “Ich freue mich, mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und interessante Gespräche zu führen,” so der Abgeordnete. “Ich möchte wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen. Mir ist es wichtig, vor Ort präsent zu sein und dauerhaft mit den Menschen in Kontakt zu bleiben.”

 

 

 

 

 


Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden – Michael Thews unterstützt Bewerbung von Ehrenamtlichen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews fordert Ehrenamtliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben.

Thews erklärt zu diesem Wettbewerb: “Mit dem Preis zeichnet die SPD Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen”.

“Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, betont Michael Thews.

Der Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 14. Februar 2018.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin  ein“, kündigt Thews an. Den ausgezeichneten Projekten winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die Gewinner werden außerdem für den Deutschen Engagementpreis nominiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2018 bereits zum sechsten Mal.

Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Hintergrund: Otto Wels

Im Jahr 1933 begründete der damalige SPD-Parteivorsitzende Otto Wels in einer mutigen Rede vor dem Deutschen Reichstag die Ablehnung des so genannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion. Mit dem Gesetz entmachtete Hitler damals das Parlament und hebelte die Demokratie in Deutschland aus. Die sozialdemokratische Fraktion stimmte als einzige gegen das Gesetz. Der Jahrestag der Rede jährt sich im März 2018 zum 85. Mal.


AG 60plus Hamm: Polit-Treff mit Michael Thews MdB

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt ihre Mitglieder zu einem Polit-Treff ein. Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird am Dienstag, dem 6. Februar, das Neueste aus Berlin berichten. Die Veranstaltung findet im Veranstaltungsraum der WIVO im Evangelischen Krankenhaus statt und beginnt um 10:00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Anmeldungen werden erbeten bei Herbert Knöpper unter 02381/61908.


Trauer und Fassungslosigkeit

Ich bin fassungslos und traurig angesichts der furchtbaren Tat an der Käthe-Kolwitz-Gesamtschule. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers. Eine schwere Zeit aber auch für die Schüler und Lehrer der Schule, denen ich viel Kraft wünsche.
Wir müssen nun zusammenstehen und helfen wo wir es können.


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