„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte. Thews sprach sich für eine eigene, kritische Lebensmittelüberwachung aus. „Staatliche Kontrolle darf nicht einfach wegrationalisiert werden. Staatliche Kontrolle ist wichtig“, sagte der gelernte Chemieingenieur Thews, der den Besuch der Labore und den fachlichen Austausch mit den Mitarbeitern genoss. „Ich bin hier ganz in meinem Element“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der früher selbst in einem Prüflabor gearbeitet hat.

Das Untersuchungsamt in Hamm leiste einen wichtigen Beitrag, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in Lebens¬mitteln und Verpackungen zu schützen, erklärte Thews nach dem Rundgang mit dem Leiter der Behörde, Dr. Dirk Höhne. Das Untersuchungsamt in Hamm ist eins von vier Untersuchungsämtern in NRW und hat sich unter anderem auf die Untersuchung von Ölen, Fette, Fleisch, Fisch, Getreide, Brot und Backwaren sowie kosmetische Artikel spezialisiert.

„Die Ergebnisse der Untersuchungsanstalten müssen für die Öffentlichkeit besser zugänglich werden“, forderte Thews. Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelüberwachungen sollten seiner Meinung nach grundsätzlich veröffentlicht werden. Zudem sollten Verbraucherinnen und Verbraucher mit leicht verständlichen Symbolen, wie dem Smiley oder der Hygieneampel, informiert werden.

„Die Lebensmittelkontrolle muss deshalb bundesweit vernetzt und ein einheitlicher Kontrollkatalog einführt und die Kontrolle effektiv und vergleichbar gestaltet werden“, forderte Thews. Eine Schlüsselfunktion nimmt dabei die staatliche Überwachung am Schlachthof ein, deren Rolle gestärkt werden muss.

Qualifizierte Verbände sollen rechtliche Streitigkeiten, die viele Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen, mit einer Musterfeststellungsklage, klären lassen können „Wir werden diese Möglichkeit weiter ausbauen“, versprach Thews.

„Gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft und Patente auf
Leben lehnen wir ab“, erklärte Thews. „An der Saatgutreinheit und der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen in Lebensmitteln halten wir fest.“ Tierische Produkte, die auf Fütterung mit gentechnisch veränderten Pflanzen beruhen, müssen europaweit verpflichtend gekennzeichnet werden. Die SPD setzt sich für eine rechtssichere Kennzeichnung vegetarischer und veganer Produkte ein.

Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

Die bekannte Ölmühle in Hamm, die kürzlich für ihr genfreies Premium-Öl von zwei Bundesministerien ausgezeichnet worden ist, macht sich trotzdem Sorgen um die Genfreiheit, weil sie auch Produkte aus dem Ausland bezieht. Eine Sorge, die die Ministerin teilt. Saatgut muss Gen frei bleiben, das müssen wir auf europäischer Ebene klären, so die Ministerin, den Blütenstaub macht nicht an einer Landesgrenze halt. Auch gegen Markteintrittsbegehren der USA müsse sich Europa im Rahmen der internationalen Handelsabkommen wehren. Ich freue mich, dass es in meinem Wahlkreis ein so prominentes Beispiel eines Unternehmens gibt, das sich ebenfalls gegen die Gentechnik ausspricht.

Ich zweifele daran, dass wir die Gentechnik tatsächlich im Griff haben. Wenn genveränderte Pflanzen einmal in der Umwelt freigesetzt werden, ist es praktisch unmöglich sie zurückzuholen. Und wir wissen noch nicht wirklich welche Langzeitwirkungen sie auf die Natur und die Gesundheit haben. Es kann sein, dass durch sie Nützlinge geschädigt werden, dass resistente Unkräuter entstehen, dass es zu ungewünschten Nebenwirkungen kommt und dass sie die Artenvielfalt gefährden, erklärt der heimische Abgeordnete, des sich deshalb konsequent dafür einsetzen will, dass unsere Landwirtschaft gentechnikfrei bleibt. Ich bin für eine gesetzliche Regelung mit der wir den Anbau von Gentechnik-Pflanzen in ganz Deutschland flächendeckend, einfach und unbürokratisch verbieten können.  Dank der Ölmühle Brökelmann kann jetzt auch das Raiffeisen-Mischfutterwerk am Hafen vollständig gentechnikfrei arbeiten. Sie haben die Produktion von Soja- auf Rapsschrot umgestellt, denn das importierte Soja ist zu 80% gentechnisch verändert. Der Rapsschrot dagegen kommt aus dieser Ölmühle und wird jetzt für die Produktion von gentechnikfreiem Rinderfutter verwendet. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei importierten Produkten auch wirklich die Wahl haben, setzen wir uns ein für eine EU-Kennzeichnungspflicht nicht nur für Lebensmittel und Futtermittel, sondern auch für Produkte– also Eier und Milch – von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden. Denn die sind bisher von der Pflicht zur Kennzeichnung ausgenommen.
An der – ebenso wie an der Saatgutreinheit. Das entspricht dem Vorsorgeprinzip und ist zudem Voraussetzung dafür, dass auch künftig Lebensmittel erzeugt werden können, die den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entsprechen: ohne Gentechnik. Ich werde mich außerdem dafür einsetzen, dass bei den sogenannten neuen Gentechnikverfahren das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit gewährleistet sind und damit erzeugte Pflanzen und Tiere nicht unreguliert in den Markt gelangen. Das Vorsorgeprinzip hat für die SPD oberste Priorität, jeder Versuch, dies durch die Etablierung eines neuen „Innovationsprinzips“ –wie es die Union befürwortet- einzuschränken, wird auf unseren Widerstand treffen. Eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips erweckt nicht allein Misstrauen gegen die Politik, sondern auch bereits im Vorfeld Misstrauen gegen neue Technologien, noch bevor diese überhaupt definiert, reguliert und zum Einsatz gekommen sind.
Eine klare Aussage der Union zur Gentechnik fehlt mir. Auch im Regierungsprogramm kommt das Wort Gentechnik gar nicht vor. Wie die Ministerin schon gesagt hat, verhält sich der zuständige Landwirtschaftsminister der Union eher gentechnikfreundlich. Das ist gefährlich. Denn wie gesagt, sind gentechnisch veränderte Pflanzen oder gentechnisch verändertes Saatgut einmal im Umlauf, kann man sie nicht mehr zurückholen!

Michael Thews hat die Bundesministerin Barbara Hendricks nach Lünen eingeladen.

Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, kommt am  Donnerstag, dem 31. August 2017, um 17 Uhr, nach Lünen. Bei einer Radtour wird sie sich über die Maßnahmen zur Renaturierung der Lippe informieren. Wer uns auf unserer Radtour begleiten möchte, ist herzlich eingeladen.  Los geht es an der Lippekaskade (Höhe Lippe-Buchhandlung, Münsterstr. 1 c, dann weiter durch den Flusspark zum Lippedamm bis zum Aussichtspunkt in Alstedde. Mit dabei sind der Vorstandsvorsitzende des Lippeverbandes, Dr. Paetzel, und der Vorsitzende des Stadtverbandes für Heimatpflege, Horst Störmer. Sie werden an den verschiedenen Stationen Erläuterungen zur Entwicklung der Lippe abgeben. Anmeldungen per Mail unter 2017@michaelthews.de oder per Telefon unter 02306 259782.