Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.
„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews aus den Diskussionen während des Kongresses.
Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist, als das Gegeneinander.“, so Thews.
„Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Gabriele Kubitzek vom Kleingärtner-Bezirksverband Lünen-Lüdinghausen-Selm und Michael Ludwig vom Kleingärtner-Bezirksverband Hamm-Unna am Fraktionskongress teilgenommen haben.“
In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.

Für ihren vorbildlichen Einsatz beim Moorbrand in Meppen im vergangenen Jahr konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete den 7 beteiligten Helfern des Ortsverbandes Werne, die zwischen 7 und 14 Tagen vor Ort waren, jetzt die Einsatzmedaille „Moorbrand 2018“ überreichen. Beim Moorbrand auf dem Bundeswehrgelände in Meppen halfen sie dabei, die Wasserversorgungsstrecke zum Bundeswehrgelände herzustellen. Mit ihrer Hannibal-Hochleistungspumpe förderten die Ehrenamtler Wasser in ein riesiges Becken, von dem aus es dann weitergeleitet werden konnte. Nicht zuletzt dafür gab es viel Lob von Michael Thews bei seinem Besuch in Werne. Der Abgeordnete traf sich mit dem Ortsbeauftragten Siegfried Wingenfeld und weiteren Führungskräften vor Ort zu einem Informations- und Hintergrundgespräch.

Ab Herbst dieses Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. Denn auf die Freiwilligen warten in der Einsatz-organisation zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entsprecht. Darunter fallen z. B. Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen. Es gab bereits zahlreiche Bewerbungen von jungen Frauen und Männern für diese Stellen.
In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren. „Der Bund setzt sich dafür ein, dass das THW durch die Schaffung dieser Bundesfreiwilligenstellen und durch weitere Mittel für Fahrzeuge für die Zukunft gewappnet ist“, so Michael Thews.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW müssen hier die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen klar und rechtssicher geregelt werden. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“
Während der interessanten Diskussion mit den jungen Leuten wurde ein weiteres Problem benannt. Die von den jungen Menschen während ihrer Berufsausbildungen erworbenen Qualifikationen, z. B. ein Schweißschein, werden vom THW bisher nicht anerkannt. Auch hier wäre eine Änderung bei der bevorstehenden Reform wichtig. Außerdem sollten die Beschaffungsvorgänge, die z. B. für Handschuhe bis zu 5 Jahren dauern können, dringend reformiert werden.

Der Rundgang über das großzügige Gelände des THW und die Besichtigung der unterschiedlichen Einsatzfahrzeuge überzeugten den Abgeordneten von dem hervorragend geführten Standort, der dem tollen ehrenamtlichen Einsatz zu verdanken ist. Die gute Öffentlichkeitsarbeit, die den Bekanntheitsgrad des THW erhöht, trägt mit dazu bei, dass es keine Nachwuchssorgen in Werne gibt.
„Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.

Stromausfall, Starkregen, Sturm, Hochwasser – das Technische Hilfswerk (THW) hilft, wenn Menschen in größter Not sind. Viel Lob gab es für die Arbeit des Technischen Hilfswerks beim Besuch des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Lünen. Zu einem Informations- und Hintergrundgespräch traf sich der Abgeordnete mit den Führungskräften des Lüner THW Ortsverbandes.

Dabei wurde deutlich, dass sich auch das THW den Herausforderungen der Zukunft stellen muss. Hierzu gehört der Schutz der Infrastruktur, wie zum Beispiel die Versorgung mit Strom und anderen lebenswichtigen Gütern. Das THW wird in den nächsten Jahren neue Einsatzeinheiten in ganz Deutschland aufbauen. Auch in Lünen wird eine THW Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung entstehen, die zusätzliche Sicherheit bieten wird. Der vierstündige Stromausfall im gesamten Lüner Stadtgebiet im Februar 2018 hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit aller Hilfsorganisationen funktioniert. Aber jedes System kann noch weiter verbessert werden. Das Lüner THW dankte den Bundestagsabgeordneten, die mit einem 100-Millionen-Euro-Investitionsprogramm dem THW die erforderliche neue Technik zur Verfügung stellen werden. Erst im April diesen Jahres hatte das Lüner THW einen neues Rüstfahrzeug (Gerätekraftwagen) erhalten, der ein altes, inzwischen 35 Jahre altes Fahrzeug, ersetzt hatte.

Zu den Aufgaben des THW gehört auch die Werbung von neuen Helferinnen und Helfern. Neben dem Ehrenamt hat der Deutsche Bundestag dem THW eine weitere Möglichkeit gegeben. Ab Herbst 2019 Jahres kann das THW bundesweit bis zu 2000 Bundesfreiwilligendienstleistenden (Bufdis) einen Platz anbieten. Das THW ermöglicht den jungen Menschen in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln. In den vergangenen Jahren hat das THW bundesweit rund 150 Bufdis pro Jahr angenommen, die in erster Linie in den hauptamtlich besetzten THW Regionalstellen, wie zum Beispiel in Dortmund, Bochum oder Arnsberg tätig waren.

Ein weiteres Thema war die Reform des THW-Gesetzes. Aus Sicht des THW bedürfen die Themen Mitbestimmung und Abrechnung von Einsätzen einer klaren und rechtssicheren Regelung. Bundestagsabgeordneter Michael Thews: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass den Ortsverbänden bei der Gesetzesänderung tatsächlich mehr Mitbestimmung eingeräumt wird und die derzeitige Abrechnungsmethodik überdacht wird.“

Sehr erfreut zeigte sich der Abgeordnete darüber, dass es eine starke Jugendgruppe mit 22 Jugendlichen beim THW gibt und somit der Nachwuchs in Lünen gesichert ist. „Das THW leistet vorbildliche Arbeit beim Katastrophen- und Zivilschutz. Ich danke allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz. Der Bund wird die Arbeit des THW auch zukünftig durch die Bereitstellung weiterer Mittel tatkräftig unterstützen“, so Michael Thews zum Abschluss.

In immer mehr Alltags-Geräten sind Lithium-Akkus und -Batterien verbaut, die zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden. Das hat in der Vergangenheit schon zu Großbränden und Sachschäden bei den Entsorgern geführt. „Außerdem gehen so wichtige Ressourcen verloren. Werden die Lithium-Akkus mit einem Pfand belegt, wird das eine Entsorgung über den Hausmüll deutlich reduzieren.“, so Michael Thews, MdB.

„Ein Pfandsystem sorgt für eine sichere und richtige Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling der wichtigen Rohstoffe, die in den Akkus verbaut sind. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Produzenten ihre Verantwortung wahrnehmen und die Geräte in Zukunft so herstellen, dass die Akkus auch leicht ausbaubar sind.“

Die Akkus finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Smartphones, Digitalkameras, Taschenlampen und Uhren. Die Verwendung von Lithium-Akkus hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5 auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5 auf 14,0% in 2017. Lithium-Akkus sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Lithium-Akkus in die richtigen Hände zurückgegeben werden!

„Jeder Einzelne sollte sich allerdings auch fragen, ob es wirklich ein Akkugerät sein muss oder ob nicht ein Rasenmäher oder ein Staubsauger ohne Akku besser ist. Diese Geräte sind preiswerter, leistungsstärker, halten länger und somit sind sie auch nachhaltiger.“, gibt Michael Thews zu bedenken.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“ „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht.“

Das Angehörigenentlastungsgesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden — und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für Angehörige von volljährigen Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungs-hilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt dieser sogenannte Unterhaltsrückgriff in Zukunft sogar vollständig weg.

„Das Gesetz ist gerade für Menschen mit Behinderungen eine gute Nachricht: Wir werden nämlich die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung als festen Baustein der Inklusion verankern und mit mehr Geld ausstatten“ betont Michael Thews. Seit 2018 fördert der Bund diese Beratungsstellen, in denen Menschen mit Behinderungen vor allem von Menschen mit Behinderungen beraten werden. Auf Augenhöhe und kostenlos können sie sich über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Bisher war die Beratung bis zum 31. Dezember 2022 befristet. Künftig wird es dieses Angebot dauerhaft geben und es wird auch mit zusätzlichen Bundesmitteln versehen.

Darüber hinaus wird mit dem Angehörigenentlastungsgesetz ein Budget für Ausbildung eingeführt. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderungen, außerhalb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine betriebliche Ausbildung aufzunehmen.

„Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, so MdB Michael Thews.

Auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion in Pelkum gab es einen weiteren Ortstermin in meinem Wahlkreis, diesmal am Bahnübergang Große Werlstraße. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Udo Schulte und Ratsherr Axel Püttner haben wir uns ein aktuelles Bild der Lärmbelastung am Bahnübergang gemacht. Im Vorfeld des Treffens, gab es eine offizielle Anfrage bei der Deutschen Bahn durch mein Wahlkreisbüro und somit konnte ich aktuelle Informationen mitbringen:

Beim Projekt Schall-Schutz-Wände „SSW Hamm I“ an der Bahnstrecke in Pelkum befindet sich die DB in der Vergabephase der Bauleistungen. Die Vorarbeiten starten im Oktober 2019 und die Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände beginnen im Jahr 2020 termingerecht. Nach der Fertigstellung dieser aktiven Maßnahmen, also der Lärmschutzwand, erfolgt im Regelfall auch die Information über die sogenannten passiven Lärmsanierungsmaßnahmen wie beispielsweise ein Angebot von Schallschutzfenstern.

Ich freue mich sehr, dass ich beim Ortstermin diese positive Entwicklung mit der Bezirksfraktion besprechen konnte und plane zusätzlich einen „Tag der Bahn“ in meinem Wahlkreis. Noch in diesem Jahr plane ich einen Vertreter der Bahn einzuladen, um an verschiedenen Bahnübergängen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammentreffen und insbesondere über den dann vorliegenden Stand der Plangenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt berichten.

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, ein solches Verbot auch auf Einwegbecher auszuweiten.

Ein Verbot von Plastiktüten ist grundsätzlich sinnvoll. Allerdings  müssen wir genau darauf achten,  dass diese dann nicht  durch umweltschädliche Alternativen ersetzt werden. So ist es zum Beispiel nicht sinnvoll, Plastiktüten durch Mikrofaser-Beutel oder so genanntes Bioplastik zu ersetzen. Produkte aus sogenanntem ‚Bioplastik’ sind häufig eine Mogelpackung. Sie verrotten weder in der Biotonne noch in den Kompostieranlagen und schon gar nicht in der Umwelt. Ein Verbot der Tüten darf auch nicht zu mehr Plastikverpackungen im Regal oder der Gemüsekiste führen.

Neben den Plastiktüten belasten vor allem Kaffeeeinwegbecher die Umwelt. Die Deutschen werfen pro Kopf im Jahr 34 Becher weg, das sind insgesamt 2,8 Milliarden. Wir schlagen vor, diese Becher durch Mehrwegbecher zu ersetzen und ein bundesweit einheitliches Pfandsystem einzuführen.

Moderne Konsumgewohnheiten haben zu einem Mehr an neuen unnötigen Verpackungen geführt. Mit dem Trend „to-go“ verschwenden wir wertvolle Ressourcen und vermüllen unsere Umwelt. Die Folgekosten der Entsorgung und der Schäden sind enorm.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont: Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Deshalb fordern wir Mehrwegbecher und ein funktionierendes Pfandsystem. Ein Kaffeebecher muss an allen Orten, an denen er verkauft wird, zurückgegeben werden können. Je häufiger er danach wieder genutzt wird und je weniger er transportiert wird, desto besser ist die Ökobilanz.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

„Ich habe große Zweifel daran, dass die Elektro-Tretroller eine wirklich umweltfreundliche Verkehrsalternative sind.“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses Michael Thews. Die Elektromobilität leistet einen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern. Auch die Mikromobilität kann ein Schritt zu weniger CO2-und Luftschadstoffausstoß im Verkehr sein. Aber nach einigen Wochen Erfahrung mit E-Scootern auf Deutschlands Straßen, ist zu befürchten, dass CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer mit deren Zulassung der Umwelt einen Bärendienst erwiesen hat.

Für ihre Herstellung benötigen Elektrofahrzeuge Technologiemetalle und seltene Erden. In E-Scootern sind Lithium-Ionen-Akkus verbaut, die in ihrer Herstellung wichtige Ressourcen verbrauchen und in ihrem Gebrauch und der Entsorgung zunehmend Probleme verursachen. Lithium-Ionen-Akkus müssen vor mechanischen und thermischen Einflüssen geschützt werden, da sonst gefährliche Stoffe austreten können oder es zu Explosionen und Bränden beim Transport oder auch in den Entsorgungsanlagen kommen kann. Die Akkus haben oft nur eine kurze Lebensdauer, die durch die feste Verbauung in den Scootern zugleich den Lebenszyklus des Rollers bestimmt.

Aber auch unabhängig vom Akku sind einige der Roller vorher schon kaputt, was sicher auch am Umgang mit den Leih-Fahrzeugen liegt. Es kursieren Zahlen zwischen einem und 12 Monaten. Viele gehen davon aus, dass sie nicht mehr als 6 Monate überleben und das ist eine ökologische Katastrophe. Die Verleiher haben keine vernünftigen Recycling- oder Reparaturverfahren vielmehr sind die Roller nach kurzer Zeit Elektroschrott.

Dazu kommt, dass die Roller von den Verleihfirmen mittels Diesel- oder Benzinfahrzeugen abends eingesammelt werden, um über Nacht die Akkus aufzuladen. Am Morgen werden sie dann wieder an die Straßenecken gestellt. Zusätzlicher Lieferverkehr in den Großstädten!

Es ist zu befürchten, dass E-Scooter in unserer modernen Konsumgesellschaft zusätzlich zu bereits vorhandenen Fortbewegungsmitteln das Straßenbild verändern. Obwohl die E-Roller erst seit Juli auf deutschen Straßen zugelassen sind, waren schon Anfang Juli knapp 10.000 Exemplare in Großstädten zum Verleih aufgestellt.

Wenn sie tatsächlich die ökologisch bedenklichere Fahrt mit dem Auto ersetzen, ist ihr Einsatz sinnvoll. Dann müssen die Roller aber auch reparaturfähig sein und an festen Ladestationen zurückgegeben werden.

Wenn sie aber zu einem Gag für Touristen verkommen, steht zu befürchten, dass E-Roller nur ein Konsumgut mehr sind, dass die Müllberge erhöht und uns vor zusätzliche Herausforderungen beim Klimaschutz stellt.