Abfall – Michael Thews (MdB)

Mantelverordnung vom Bundestag verabschiedet

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik

Der Bundestag verabschiedete heute – am frühen Morgen – die Mantelverordnung. Ein Paket von Verordnungen, das die Verwertung von mineralischen Abfällen regelt und bundeseinheitliche Regelungen schafft. „Ein guter Kompromiss, der die Verwertung mineralischer Abfälle stärkt, natürliche Ressourcen schon, Boden und Grundwasser schützt und Deponiekapazitäten erhält.“, so der Berichterstatter für Abfallpolitik der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews, MdB.

250 Mio t. mineralische Abfälle fallen im Jahr an. Das sind 60% des gesamten Abfallaufkommens. Der größte Abfallstrom in Deutschland. „Über die bundeseinheitliche Regelung der Verwertung dieses großen Abfallstroms haben wir die letzten 15 Jahre debattiert. Nun ist endlich ein tragfähiger Kompromiss gefunden worden.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews. In den letzten Jahren wurde die Frage, ob die Regelungen zu einem Anstieg des Deponierungsanteils von Abfällen führen würde, ein Streitpunkt. Vonseiten der Wirtschaft wurde bei dem letzten Entwurf der Mantelverordnung von einem Anstieg um 50 oder sogar 70 Mio. t gewarnt. Bei dem nun vorliegenden überarbeiteten Entwurf geht die Bundesregierung davon aus, dass es wahrscheinlich gar keinen Anstieg der Deponierungsmenge geben wird.

„Das wird die Evaluierung, die wir in dem Entwurf vorgesehen haben, zeigen. Im Zuge dessen können dann auch noch andere Unstimmigkeiten überarbeitet werden, die sich in der Praxis herausstellen. Ich bin jedenfalls froh, dass ich die Verabschiedung dieses für die Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz wichtigen Pakets miterlebe und appelliere an die Länder: Stimmen Sie im September zu. Wir müssen hier unbedingt vorankommen!“.

Rede von Michael Thews zum Verpackungsgesetz

Der örtliche Bundestagsabgeordnete der SPD, Michael Thews, hat am Donnerstag (06.05.) eine Rede zum Verpackungsgesetzgesetz im Bundestag gehalten. Als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses erklärt er: „Unser Entwurf zur Änderung des Verpackungsgesetzes bringt den Umweltschutz direkt an die Ladentheke. Gastronomen und Einzelhändler werden ab 2023 verpflichtet neben den Einwegkunststoffverpackungen auch Mehrwegalternativen zum gleichen Preis anzubieten. Wenn ich als Kunde also demnächst etwas „to-go“ kaufe, habe ich selbst die Wahl, ob ich die mehrfach nutzbare Verpackung erhalten möchte oder immer noch die alte Einwegverpackung, die ich danach in den Müll werfen muss. Ich bin mir sehr sicher, dass viele sich für die Mehrwegalternative entscheiden werden. In Deutschland können so bis zu 350.000 Tonnen Müll eingespart werden.“

Die Ausnahmen bei der Pfandpflicht für bestimme PET-Flaschen und Dosen wurden zudem aufgehoben. So können jetzt nochmal bis zu 2 Millionen Flaschen und Dosen hochwertig recycelt werden, sagt Thews.

Außerdem wird es mit dem Gesetz einen verpflichtenden Anteil an recyceltem Kunststoff – den sogenannten Mindestrezyklatanteil – bei PET-Flaschen geben.

„Wir schaffen mit diesem Gesetz einen Markt für Mindestrezyklatanteile. In Hamm, Lünen, Werne und Selm gibt es Unternehmen auf dem Recycling-Markt, die davon auf lange Sicht enorm profitieren werden. Die vollständige Sammlung und das hochwertige Recycling von Plastik werden immer wichtiger, sichern viele Arbeitsplätze und schützen die natürlichen Ressourcen unserer Erde“, so Thews weiter. „Unser Ziel ist es, Abfall weiterstgehend zu vermeiden und wo das nicht geht, ihn so effektiv wie möglich zu recyceln. Wir wollen die Wirtschaft zu einer echten Kreislaufwirtschaft umbauen.“

Die Rede kann in der Mediathek des Bundestags oder den Social-Media Kanälen von Michael Thews in voller Länge angesehen werden.

Abfallvermeidung: Beste Aktionen werden ausgezeichnet

Im November letzten Jahres fand wieder die Europäische Woche der Abfallvermeidung statt. Es gab viele tolle Veranstaltungen und Initiativen. Ich habe beispielsweise einige Tipps vorgestellt, wie im Alltag Müll vermieden werden kann.

Nun sollen die besten Aktionen zur Abfallvermeidung mit einem Preis ausgezeichnet werden. Es werden zwei Preise verliehen:

Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Schüler“
Die beste Idee zur Abfallvermeidung, Kategorie „Alle weiteren Akteure“

Voraussetzung ist die offizielle Registrierung der eigenen Aktion auf der Aktionskarte (https://www.wochederabfallvermeidung.de/aktionskarte) und eine anschließende Evaluation.

Wenn ihr mit eurer Aktion an dem Wettbewerb teilnehmen möchtet, schickt den ausgefüllten Fragenbogen bis zum 9. Februar 2020 an: abfallvermeidung@vku.de

Das Bewerbungsformular findet ihr hier.

Michael Thews besucht das Werk von Klingele

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses im Deutschen Bundestages und Frau Sabine Gambel besuchten die Wellpappenfabrik der Klingele AG in Werne.

Michael Thews: „Verpackungen aus Wellpappe sind in vielen Bereichen eine umweltfreundlichere Alternative zu Kunststoffverpackungen. Gerade Wellpappe ist als Verpackungsmaterial ein ideales Kreislaufprodukt, es lässt sich wiederverwenden und ist im Gegensatz zu Plastik biologisch abbaubar. Allerdings gibt es Möglichkeiten, Wellpappen-Verpackungen noch umweltfreundlicher zu machen: Die Zahl der Umläufe bei der Wiederverwendung könnten erhöht werden. Vor allem aber dürfen beim Druck nur abbaubare Farben eingesetzt und insgesamt weniger Farben eingesetzt werden.“

Das Familienunternehmen Klingele produziert mit 2500 Mitarbeitern an mehreren Standorten in Deutschland und im Ausland Papier und Wellpappe. Die Klingele Gruppe mit Sitz in Remshalden gehört zu den fünf größten Herstellern von Wellpappenrohpapieren und Verpackungen aus Wellpappe in Deutschland. Am Standort Werne wird Wellpappe und Verpackungen aus Wellpappe für zahlreiche Kunden in der näheren Umgebung hergestellt. Der kaufmännische Werksleiter Christian Stangrecki: „Ausgelegt würde die in Werne produzierte Wellpappe über 24.500 Fußballfelder bedecken.“ Der technische Werksleiter Amir Mirsakarimi stellte bei dem Werksrundgang den Produktionshergang vor, der intelligente, effiziente und qualitativ hochwertige Verpackungslösungen aus Wellpappe, von der einfachen Transportverpackung, der aufmerksamkeitsstarken Verkaufsverpackung, speziellen Industrieverpackungen bis hin zum wirkungsvollen Display umfasst. Die einzelnen Verpackungen werden ganz konkret für die Wünsche der jeweiligen Kunden produziert.

Amir Mirsakarimi hob hervor, dass die Produktion dem Prinzip der Nachhaltigkeit folgt. Er stellte klar, dass Wellpappe noch in vielen Bereichen als Verkaufs – und Transportverpackungen eingesetzt werden könnten.

v.l.n.r.: Der kaufmännische Werksleiter Christian , Stangrecki, Sabine Gambel, SPD Werne, Michael Thews und der technische Werksleiter Amir Mirsakarimi

Plastiktütenverbot ist der erste Schritt – ein Rezyklatmindestanteil der nächste!

Michael Thews, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses und Berichterstatter für Abfallpolitik

Heute wurde im Kabinett das angekündigte Verbot von leichten Kunststofftragetaschen beschlossen. Ein weiterer Schritt zum Schutz unserer Ressourcen und der Umwelt.

„Ich begrüße dieses Verbot, weil es dazu beiträgt, dass weniger Plastikmüll entsteht und die Tüten durch längst bestehende nachhaltige Alternativen ersetzt werden. Abfallvermeidung steht immer am Anfang unserer Bemühungen. Da es aber nicht überall sinnvoll ist, auf Plastik ganz zu verzichten, müssen wir auch bei der Wiederverwertung von Plastik noch besser werden. Mit dem dieses Jahr in Kraft getretenen Verpackungsgesetz haben wir die Recyclingquoten deutlich erhöht und wir können auch Recyclingmaterial von hoher Qualität herstellen. Jetzt müssen wir für die nötige Nachfrage sorgen, indem wir Herstellern vorschreiben, dass bestimmte Kunststoffprodukte zu einem Mindestanteil aus Recyclingkunststoff bestehen. Besonders nachhaltige Produkte sollten außerdem gekennzeichnet werden. Das ist gelebter Klimaschutz und schützt unsere Ressourcen. Deshalb setze ich mich für einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrezyklatanteil ein.“

Klimaschutz – Thews sieht Optimierungspotential

„Das Klimaschutzgesetz und der Klimaschutzprogramm 2030 sind ein Erfolg sozialdemokratischer Politik in der Großen Koalition“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). „Über Jahre hinweg gab es zum Klimaschutz häufig nur ‚warme Worte‘ und nicht-verpflichtende Absichtserklärungen. Mit diesem Paket wird die Erhaltung einer lebenswerten Welt endlich eine festgeschriebene Aufgabe der gesamten Bundesregierung und aller Ministerien.“

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass Deutschland im Jahr 2030 55 Prozent weniger CO2 ausstößt als im Jahr 1990. 2050 soll Deutschland sogar klimaneutral sein. Das Klimaschutzgesetz schreibt dazu zum ersten Mal gesetzlich verbindlich vor, wie viel CO2 jeder Wirtschaftsbereich (Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Energie, Abfallwirtschaft und Industrie) pro Jahr ausstoßen darf. Dafür gelten klar bezifferte und überprüfbare Sektorziele zwischen 2020 und 2030. Die Umsetzung der Ziele wird jedes Jahr kontrolliert. Dazu wird das Umweltbundesamt die Daten der Treibhausgasemissionen in den einzelnen Sektoren veröffentlichen. Eine eingesetzte Expertenkommission wertet sie im Anschluss aus. Wenn die Ziele in einem Bereich nicht eingehalten werden, hat das jeweilige Ministerium drei Monate Zeit, ein Sofortprogramm vorzulegen. Dazu Michael Thews: „Wenn wir das ehrgeizige Ziel der Klimaneutralität für 2050 erreichen wollen, muss die Öffentlichkeit umfangreich über den Erfolg oder Misserfolg der einzelnen Ministerien aufgeklärt werden. Ich werde dafür kämpfen, dass die Einhaltung der Klimaschutzziele keine bloße Berichterstattung der Bundesregierung sein wird, sondern im Parlament und in der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert wird. Die Zeit leerer Worte ist endgültig vorbei.“

Neben dem Klimaschutzgesetz hat die Bundesregierung den „Klimaschutzprogramm 2030“ auf den Weg gebracht, der u.a. die Einführung einer CO2-Bepreisung von 10 Euro pro Tonne CO2 für das Jahr 2021 vorsieht. Schrittweise soll der Betrag auf 35 Euro im Jahr 2025 steigen. Dazu Michael Thews: „Ich persönlich hätte mir einen höheren Einstiegspreis gewünscht, damit echte Anreize gegeben werden können, auf ökologische und nachhaltige Produkte umzusteigen. Jedoch ist es gut, dass wir die CO2-Bepreisung überhaupt durchsetzen konnten. Es gibt aber auch andere Wege, um den CO2-Ausstoß zu verringern: Aus gesäubertem und zerkleinertem Kunststoffmüll können wieder neue Produkte entstehen. Ich setze mich beispielsweise für eine fest vorgeschriebene Mindesteinsatzquote dieser Rezyklate bei Kunststoffen ein. Das spart Millionen Tonnen an CO2 ein und senkt den Verbrauch von Rohstoffen. Wichtig ist, dass wir in allen Bereichen klimafreundlicher werden. Und ich denke, da hat beispielsweise das Verkehrsministerium derzeit noch einigen Nachholbedarf.“

Lithium-Ionen-Akkumulatoren in E-Scootern brandgefährlich!

Mit den E-Scootern wird im Verleihsystem ohne feste Rücknahmestationen nicht gerade vorsichtig umgegangen. Die in E-Scootern verbauten Lithium-Ionen-Akkumulatoren (Li Ion) können bei starken Beschädigungen oder wenn sie falsch entsorgt werden, Brände verursachen. In der Vergangenheit hat es zunehmend Großbrände und Sachschäden in Anlagen der Entsorgungswirtschaft gegeben, weil Li Ion zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden, ein großes Problem das weitreichende Folgen haben kann.

„Diese latente Brandgefahr stellt ein großes Risiko für die Recyclingbranche dar. Ist eine Anlage einmal in Brand geraten, ist es schwer, sie zukünftig weiterhin gegen dieses Risiko zu versichern. Die Konsequenz könnte sein, dass die Anlage ihren Betrieb aufgeben muss. Ein fatales Ergebnis für unsere Recyclingbranche, denn wir brauchen jede Anlage zur Erreichung unserer Recyclingziele.

Die Lösung könnte ein verbraucherfreundliches und unbürokratisches Pfandsystem für Li Ion.Ein Pfandsystem hilft bei der richtigen Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling, das noch immer nicht in Deutschland etabliert ist. Nur so können aber die wichtigen Rohstoffe, die in den Akkumulatoren verbaut sind zurückgewonnen werden. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Akkumulatoren klar gekennzeichnet sind und spätestens am Ende der Produktlebensdauer sicher und leicht ausgebaut werden können.“, fordert Michael Thews. „Die Gerätehersteller müssen insoweit auch ihre Verantwortung wahrnehmen.“ Die Akkumulatoren finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Gartengeräten, Werkzeugen und anderen Geräten. Die Verwendung von Li Ion hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5% auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5% auf 14,0% in 2017. Li Ion sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Li Ion in die richtigen Hände zurückgegeben werden!

Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit

Vom 30.05. bis zum 06.06.2019 finden die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit statt. Die Initiative richtet sich sowohl an Privatpersonen, Vereine, (Hoch)schulen, als auch Kommunen, Kirchen, Unternehmen und weitere Gruppen. So unterschiedlich wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können auch die Art der durchgeführten Aktionen sein, die in dieser Woche stattfinden: Von Abfallsammelaktionen über Kleidertauschpartys und Repair Cafés bis hin zu Umweltbildungsprogrammen an Schulen oder betriebsinternen Nachhaltigkeitsfesten gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich nachhaltig zu engagieren. Einzige Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die eigene Aktion einen Bezug zu den globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung hat.

Die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit finden im Rahmen der Europäischen Nachhaltigkeitswoche statt. Aktionen können im Jahr 2019 vom 25. Mai bis einschließlich 10. Juni teilnehmen. Zeitgleich zu den Europawahlen können sich alle Teilnehmende so als Innovationstreibende in Sachen Nachhaltigkeit präsentieren.

Ich freue mich, in dieser Woche die vielen Initiativen und Vereine zu treffen, die sich für eine nachhaltige Welt einsetzen. Wenn ihr eine Aktion plant, schreibt mir doch einfach und ich versuche, bei eurer Aktion dabei zu sein.

Hier gibt es mehr Infos zur Initiative: https://www.tatenfuermorgen.de/deutsche-aktionstage-nachhaltigkeit/material

Plastikvermüllung stoppen

„Plastikmüll im Meer, Mikroplastik auch in deutschen Flüssen, wieder steigende Landschaftsvermüllung durch Littering – die Probleme durch Plastikmüll nimmt weltweit zu“, so der Bundestagsabgeordnete und abfallpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews. Anlässlich des diesjährigen Mottos des Earth Day am 22.04.2018 „Stoppt die Plastikvermüllung“ fordert der SPD-Umweltpolitiker energische Maßnahmen zur Verringerung und besseren Verwertung von Kunststoffabfällen. „Bereits bei der Herstellung muss darauf geachtet werden, dass eine spätere Wiederverwendung und ein qualitativ hochwertiges Recycling möglich ist. Ebenso muss der Einsatz von Sekundärkunststoff erhöht werden. Ich halte entsprechende Änderungen in der Ökodesign-Richtlinie für sinnvoll. Insbesondere muss aber auch der Eintrag von Mikroplastik verringert werden. Der Verzicht von Mikroplastik in Kosmetika, Hygiene- und Putzmittel ist ein erster Schritt. Schnellst möglichst muss auch untersucht werden, auf welchen Wegen Mikroplastik in die Umwelt gelangt. Erste Studien haben zahlreiche Möglichkeiten aufgezeigt, vom Abrieb von Autoreifen, über das Waschen von Kleidung mit Kunststoffanteilen bis hin zur Verschmutzung von Bioabfällen in Haushalten mit Plastik. Wir benötigen schnell genauere wissenschaftliche Erkenntnisse über Mikroplastik und Initiativen der Produzenten und des Handels damit wir die richtigen Maßnahmen ergreifen können.

Recycling „made in Germany“

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik der SPD-Bundestagsfraktion:

Zum Jahreswechsel hat China aus Umweltschutzgründen den Import bestimmter Abfälle verboten. Nun ist die deutsche und europäische Entsorgungsbranche beim Ausbau entsprechender Recyclingkapazitäten vor Ort gefordert.

Seit dem 01. Januar diesen Jahres hat China den Import von 24 verschiedenen Abfallarten wie Plastikabfall, Altpapier und Alttextilien verboten. Unser Müll ist China zu dreckig und zu gefährlich. Dieses Verbot setzt Deutschland unter Druck, weil wir nun andere Verwertungswege für die ca. 560.000 Tonnen Plastikmüll finden müssen, die wir bisher jährlich nach China exportiert haben.
Es kann nicht darum gehen, diese Materialien auf andere Märkte umzulenken. Vielmehr ist endlich ein Umdenken hin zu mehr Abfallvermeidung und Wiederverwertung innerhalb Deutschlands notwendig. So verbleiben die in den Abfällen enthaltenen Wertstoffe in unserem Wirtschaftskreislauf!

Wir brauchen eine echte Kreislaufwirtschaft mit mehr und besseren Sortier– und Verwertungsanlagen innerhalb Deutschlands. Dabei ist die Entsorgungsindustrie gefordert, die fehlenden Recyclingkapazitäten zu schaffen, damit die bisher nach China verschickte Menge auch hier recycelt werden kann. Der bisherige einfache und billige Weg des Abfallexports darf auf Dauer nicht die Lösung sein, wie wir mit unserem Wohlstandsmüll umgehen.

Und natürlich bedarf es neuer Absatzwege für und Einsatzmöglichkeiten von Recyclingmaterial. Das senkt die Abfallmengen und spart Primärrohstoffe. Ein Export in andere Länder löst unsere Abfallprobleme nicht und widerspricht dem Gedanken des Ressourcenschutzes.

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