Die inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrags ist auf allen Ebenen in vollem Gange. „Ich möchte alle Mitglieder auffordern, die Regionalkonferenz am Sonntag in Kamen und die Veranstaltung der Stadtverbände Lünen, Selm und Werne am Mittwoch, 4. Dezember, zu besuchen, um sich zu informieren und sich einzubringen. Ich selbst stehe ab sofort allen Gliederungen zur Verfügung, die Gesprächsbedarf haben“ so Michael Thews. „Der Koalitionsvertrag bietet uns die Chance, wichtige Positionen gerade beim Thema „Gute Arbeit“ durchzusetzen. Dies zeigt sich auch durch die positive Bewertung des Vertrages durch Michael Sommer (DGB) und Michael Vassiliadis (IG-BCE)“

Einen weiteren wichtigen Teilerfolg gibt es aber auch bei der Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht. Das Ziel der dauerhaften Hinnahme von Mehrstaatigkeit wird die SPD weiterhin intensiv verfolgen.

Einiges muss einfach auch erklärt werden. So fehlt im Vertrag eine klare Aussage zur Schulsozialarbeit. Aber zur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen werden die Länder in der laufenden Legislaturperiode in Höhe von sechs Milliarden Euro entlastet. Dies kommt den Kommunen auch bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu Gute.

„Ich sage deutlich „Ja“ zu diesem Koalitionsvertrag, so der Abgeordnete wörtlich. „Wir werden in einer Koalition mit der CDU/CSU nicht kuscheln, sondern immer wieder für unsere Positionen und für mehr „Soziale Gerechtigkeit“ kämpfen.“

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews sieht in dem vorliegenden Koalitionsvertrag zentrale Elemente aus dem Regierungsprogramm der SPD umgesetzt. Der vorliegende Kompromiss beim Mindestlohn wird viele Menschen im Niedriglohnbereich ab 2015 erreichen und Ihre Situation deutlich verbessern. Das gilt auch für die getroffenen Maßnahmen gegen das Werksvertragsunwesen und für eine faire Bezahlung von Leiharbeit.

Auch bei der Rente wurden viele Positionen der SPD übernommen. So können Berufstätige, die 45 Jahre eingezahlt haben, nun mit bereits 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen.

Zum streitbaren Thema „Maut“ äußerte sich Michael Thews kritisch: „Aus Fachkreisen ist zu hören, dass die Umsetzung erhebliche Verwaltungsprobleme verursacht. Die Einhaltung einer unbedingten Kostenneutralität für die Bürger, wie sie besonders die CSU betonte, ist bisher ungewiss.

Beim Thema  „Ausbildung“ wird zu prüfen sein, ob die getroffenen Aussagen ausreichen. Die wichtige Forderung eine Ausbildungsgarantie zu erreichen ist übernommen worden. „Ich bin der Meinung, dass dieses Ziel unbedingt erreicht werden muss.“

Die SPD werde sich jetzt mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag auseinandersetzen und viele Gespräche im Wahlkreis führen. Bei der Regionalkonferenz am 01.12.2013 in Kamen werden Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft berichten. Weitere Veranstaltungen wird es für die Mitglieder am 03.12.2013 in Hamm und am 04.12.2013 in Lünen geben.

„Ich meine, dieser Koalitionsvertrag trägt in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift. Wir sollten nun die Zeit bis zur Abstimmung nutzen, um einzelne Inhalte zu bewerten und mit den Mitgliedern zu diskutieren“ so Thews.

2013-11-27 Koalitionsvertrag CDU CSU SPD

„In der kommenden Legislaturperiode gibt es in der Abfallpolitik einiges zu tun, z.B. mehr Ressourceneffizienz und mehr Transparenz bei gesetzlichen Regelungen“, fordert Michael Thews MdB, der als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche an einer Podiumsdiskussion des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) zur Abfallwirtschaft teilgenommen hat.

Im Rahmen einer von ca. 100 Repräsentanten der kommunalen Abfallwirtschaft besuchten Fachkonferenz hatte der VKU zu einer Diskussion zum Thema „Erwartungen der Deutschen Abfallwirtschaft an die neue Bundesregierung“ eingeladen. Neben dem heimischen Bundestagsabgeordneten Thews waren als  Podiumsmitglieder Peter Kurth, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE), Edgar Freund vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Werner Meys, Geschäftsführer der USB Bochum GmbH, anwesend.

„Aufgrund der Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt den kommunalen Unternehmen eine besondere Rolle zu. Wünschenswert wäre es, Lösungen zu finden, um die gemeinsame haushaltsnahe Erfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe zu realisieren. Weitere Ziele sind u.a. anspruchsvollere Recyclingquoten und die Umsetzung der Elektroaltgeräterichtlinie“, erklärt Thews.

Heute ist neben dem Tag der deutschen Einheit auch der Tag der offenen Moschee. Die Jusos begleiteten den Bundestagsabgeordneten Michael Thews in die Selimiye-Moschee in der Roonstraße sowie in die Ulu-Moschee in der Heinrichstraße.

…in der Selimiye-Moschee in der Roonstraße…

…und in der Ulu-Moschee in der Heinrichstraße.

Am Tag der Deutschen Einheit ist auch der Tag der offenen Moschee. In Gahmen laufen die Vorbereitungen und in Verbindung mit dem heutigen Tag haben sich Jugendliche aus der Gemeinde mit Fragen des Umweltschutzes auseinandergesetzt.

Interessante Fragen zu religiösen Fragen werden hier beantwortet. Viele Besucher bei der Selimiye Moschee nutzen die Möglichkeit sich zu informieren.

Mit den stellv. SPD-Vorsitzenden Daniel Wolski (Juso-Vorsitzender) und Rüdiger Haag sowie Ratsherr Siegfried Störmer und Bundestagsabgeordnetem Michael Thews lauschen die Jusos Lünen interessiert dem Vortrag in der Selimiye-Moschee. — mit Nina Kotissek, Jona Groth, Daniel Wolski, Siegfried Störmer und Michael Thews.

Nachdem SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sich im „Kanzlerduell“ zur Alterssicherung von Beamten geäußert hatte, hat die GdP Kreisgruppe Unna die örtlichen SPD Kandidaten um ein klärendes Gespräch gebeten.

Vorstandsmitglieder der Kreisgruppen Unna und Hamm trafen sich mit den SPD Kandidaten Oliver Kaczmarek (WK Unna I) und Michael Thews (WK Hamm/ Unna II) sowie den aus dem Bundestag ausscheidenden Dr. Dieter Wiefelspütz zum Gespräch.
Im Ergebnis war man sich schnell darüber einig, dass Renten- und Pensionssysteme ohne weiteres nicht miteinander zu vergleichen sind und auf unterschiedliche Systeme beruhen.
Übereinstimmend wurde bewertet, dass dieses Thema bei oberflächlicher Behandlung sehr schnell in eine „emotional geführte Neiddiskussion“ führen kann in der sich die Betroffenen mitunter für ihre vermeintlich zu hohen Ruhestandsbezüge rechtfertigen müssen. GdP Vertreter aus Hamm und Unna wiesen daher auch aus Sicht der Politiker zu Recht darauf hin, dass in vielen politischen Diskussionen wesentliche Fakten der unterschiedlichen Systeme nicht zutreffend dargestellt werden.
Die offenbar weitgehend von der Politik „unbemerkte“ Alterung dieser Kolleginnen und Kollegen, die nun die Altersgrenze erreichen, sei doch den Beschäftigten nicht anzulasten, die diesem Staatswesen bisher gut gedient hätten.
Der Dialog wird miteinander fortgesetzt!

Unterstützung durch Michael Thews pro Solebad

Am heutigen Freitag hat die Gewerkschaft ihren Informationsstand zum Bürgerentscheid zum Solebad in der Werner Innenstadt aufgestellt.

Die gewerkschaftliche Aktion erfuhr heute weitere politische Unterstützung.

Während sich von den lokalen Parteien offensichtlich niemand an den ver.di-Stand getraut hatte, obwohl sie ebenfalls ihre Stände in der Innenstadt aufgebaut hatten, ließ es sich der SPD-Bundestagskandidat Michael Thews nicht nehmen, die ver.di-Aktion ausdrücklich zu unterstützen. Thews trug sich in die Unterschriftenliste ein und streifte sich spontan das Gewerkschafts-T-Shirt mit den bekannten Forderungen (Pro Solebad und pro Tarifvertrag) über.

„Wir sind froh, dass Herr Thews öffentlich Flagge gezeigt hat und  sozialdemokratische Politik offensichtlich nicht nur auf dem Papier für richtig hält. Daran sollten sich andere ein Beispiel nehmen“ zeigt sich ver.di-Sekretär Berger erfreut über die spontane Unterstützung. „Ich bin ganz sicher, dass die ver.di-Mitglieder dies zu schätzen wissen.“

Am Mittwoch besuchte SPD-Chef und Bundestagskandidat Michael Thews den Berufsinformationstag im Hansesaal. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer empfing er NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Schirmherr des Berufsinformationstages, sowie Landrat Michael Makiolla. Ebenfalls anwesend waren Bürgermeister Hans-Wilhelm Stodollick, der die Veranstaltung eröffnete, und die Jusos, denen das Thema Ausbildungsplätze für Jugendliche besonders am Herzen liegt. Anschließend machte Michael Thews einen Rundgang durch den Hansesaal und sprach u.a. mit Auszubildenden der Emscher Lippe Genossenschaft, von Remondis und Rewe, sowie mit vielen jungen Menschen, die sich für einen Ausbildungsberuf interessieren. Eines von Michael Thews‘ Kernthemen im Bundestagswahlkampf und darüber hinaus ist gute Arbeit sowie gute Ausbildung – er setzt sich dafür ein, dass jeder Jugendliche einen Ausbildungsplatz bekommt und jeder, der arbeitet, auch von seinem Job leben kann.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Schirmherr des Berufsinformationstages

Michael Thews mit Azubis der Emscher Lippe Genossenschaft

Michael Thews im Gespräch mit Azubis von Rewe

Michael Thews im Gespräch mit Azubis von Remondis

Michael Thews und Martin Weiberg mit Mitarbeitern der Ardagh Group

Am Samstag veranstalteten die SPD Lünen und die SPD-AG 60plus ihre traditionelle Veranstaltung „Volksmusik im Hansesaal“. Wie in jedem Jahr war diese mit rund 250 Volksmusikbegeisterten gut besucht. Nachdem Bundestagskandidat und SPD-Chef Michael Thews und 60plus-Vorsitzender Hans Demmerle die Feier mit einer kleinen Ansprache eröffnet hatten, schunkelten und tanzten die Besucher und Besucherinnen bei ausgelassener Stimmung und Kaffee und Kuchen.

Auch Bundestagsabgeordneter Dieter Wiefelspütz und Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer sowie Fraktionsvorsitzender Rolf Möller waren anwesend.

Rolf Möller schenkte Kaffee und Kuchen aus, während Michael Thews Lose für ein Gewinnspiel verkaufte.

Die glückliche Gewinnerin Ursula Lichtenberg gewann einen riesigen Korb voll Speisen und Getränke, und niemand ging leer aus.

Zum Schluss verteilte Michael Thews Rosen und verabschiedete jeden Gast persönlich.

Die „Schunkelparty“ findet jedes Jahr so erfolgreich statt, weil es immer viele Genossinnen, Genossen und Jusos gibt, die ehrenamtlich helfen und die Volksmusik im Hansesaal so zu einem tollen Fest machen.

Beim Treffen mit den IGBCE Vertrauensleuten von Du Pont. Eine starke Truppe und die Forderung der IGBCE nach einem politischen Kurswechsel. Können wir machen- ab dem 22. September Rot-Grün in Berlin!