Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen –
Wir brauchen den zweigleisigen Ausbau
der Bahnstrecke Lünen-Münster

„Natürlich freue ich mich, dass wir im neuen Bundesverkehrswegeplan mit vier Projekten gut im Rennen liegen“, sagt Michael Thews, „aber ich habe mehr erwartet.“ Vor allen Dingen kritisiert er, dass der Ausbau der Schienenstrecke  Münster – Lünen im Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt  bisher lediglich in die Kategorie „Potenzieller Bedarf“ eingestuft wurde. „Für mich drängt sich der Eindruck auf, dass die Mittel am bevölkerungsreichsten Bundesland vorbei, wieder in den Süden fließen sollen“, kündigt Thews Widerstand an. „Das geht so nicht.“

Wenn sich an der Priorisierung im Entwurf nichts ändert, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das Projekt bis 2030 nicht umgesetzt wird. „Wir brauchen in Lünen und Werne den Vollausbau und kämpfen seit Jahren dafür. Wir müssen in der Region weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Die Schienenstrecke Dortmund – Lünen – Münster ist die wichtigste nördliche Zulaufstrecke zum Ruhrgebiet und als Teil der Nord-Süd-Achse von Hamburg über NRW nach Süddeutschland und in die Schweiz. Eine Verkehrsroute erster Ordnung“, betont Thews. Die eingleisige Strecke sorgt immer wieder für erhebliche Verspätungen der ICE und IC im Fernverkehr. Der Bau von „Begegnungsabschnitten zur Steigerung der Betriebsqualität“ ist völlig unzureichend. „Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. „Deswegen rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch ich werde mich in Berlin weiter für den Ausbau der Strecke Münster – Lünen stark machen“, so Michael Thews.

Erfreulich ist für Michael Thews, dass vier Projekte in seinem Wahlkreis in die oberste Priorität eingestuft worden sind. Damit ist mit einer zeitnahen Realisierung zu rechnen. Dazu gehört der 4-streifige Ausbau der Anschlussstelle Hamm/ Rhynern an der A 2 , der 6-streifige Ausbau für die A1 im Abschnitt Hamm-Bockum/ Werne, die Ortsumfahrung Hamm B63, die Erweiterung der B 54 auf vier  Fahrstreifen in Lünen und der Ausbau der Oststrecke des Hamm-Datteln-Kanals.

Michael Thews: „Die hohe Priorisierung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht „Mit der guten Bewertung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht.“

In der Zeit vom 21. März bis 2. Mai 2016 wird es zum BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbetiligung geben. Der BVWP und der dazugehörige Umweltbericht werden ausgelegt und können in Düsseldorf und Münster eingesehen werden.

Hier die konkreten Adressen für NRW:

Bezirksregierung Düsseldorf, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf

und

Bezirksregierung Münster, Domplatz 1-3, 48143 Münster.

Ergänzend dazu wird ab Montag, 21. März 2016, im Internet ein Projektinformationssystem (PRINS) mit den Ergebnissen der einzelnen Projektbewertungen bereitgestellt. Man kann seine Äußerungen und Einwände schriftlich oder zur Niederschrift abgeben. Auf der Internetseite www.bvwp2030.de gibt es auch ein elektronisches Formular dafür. Alternativ dazu kann man seine schriftliche Äußerung auch per Post (nicht per Mail) an das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur unter folgender Adresse schicken: Invalidenstraße 44, 10115 Berlin.

Der Deutsche Bundestag mobil

„Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Hamm“, freut sich Michael Thews (SPD). „Wer sich über die parlamentarische Arbeit in Berlin informieren will, hat hier gute Möglichkeiten“, sagt der heimische Bundestagsabgeordnete, der an den drei Tagen (17.-19- März) „sicherlich mal vorbeischauen wird.“

Das Mobil ist so ausgestattet, dass sich Besucherinnen und Besuchern über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments informieren können. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen separaten Besprechungsraum, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen und Online-Zugänge unter anderem zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst ferner eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme.

Interessierte Besuchergruppen, zum Beispiel Schulklassen, können sich für einen Vortrag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments anmelden. Tel. 030 18 272 2720. Vom 17. bis 19.März 2016 kommt das Infomobil des Deutschenbundestages in Hamm zum Einsatz. Standplatz ist der Marktplatz vor der Pauluskirche. Öffnungszeiten sind am 17. Und 18. März von 9 bis 18 Uhr und am 19. März von 10 bis 14 Uhr.

SPD-Mitglieder entschieden sich
2013 für die Koalitionsvereinbarung

MdB Michael Thews diskutierte positive Halbzeitbilanz
in Beckinghausen und Horstmar

Interessierte Zuhörer bei der gemeinsamen Veranstaltung der Ortsvereine Horstmar und Beckinghausen.

Lünen. „Seit zwei Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich die Politik in Deutschland. Viele Verbesserungen werden im Alltag der Menschen spürbar.“ Diese Bilanz zog SPD-Abgeordneter Michael Thews auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar. Dabei ging er auf viele Inhalte der Koalitionsvereinbarung ein, die bereits per Mitgliederentscheid innerhalb der Partei Ende 2013 eine 76-prozentige Zustimmung fanden. 

So gibt es jetzt u.a. mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze, die Mietpreisbremse, die Frauenquote, das ElterngeldPlus und den Mindestlohn. Gleichzeitig wurden Milliarden in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur investiert. Spannend und untermauert durch viele eigene Erlebnisse, berichtete Thews auch über seine zahlreichen Aktivitäten im  Wahlkreis und über seine Arbeit im Parlament, wo er Mitglied des Umweltausschusses und Berichterstatter seiner Fraktion für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit ist. Im Schwerpunkt der anschließend geführten Diskussion auf der Mitgliederversammlung ging es vor allem um Themen wie die Finanzkrise, TTIP und um die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik.  

Ortsvereinsvorsitzender Udo Kath der zuvor noch ein neues Mitglied im jusofähigem Alter begrüßen konnte: „Michael Thews hat sich schnell in seine politische Aufgabe für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises und darüber hinaus eingearbeitet. Durch die persönliche Halbzeitbilanz die auch in gedruckter Form vorliegt, bleibt seine Arbeit transparent. Die vielschichtigen Ein- und Ausblicke belegen: Er ist in Berlin und im Wahlkreis angekommen.“     

Der Internationale Frauentag
unterstützt die Anliegen
der Frauen in unserer Gesellschaft

Der internationale Frauentag am 8. März ist in jedem Jahr für mich ein wichtiges Datum, um die Anliegen von Frauen in unserer Gesellschaft zu unterstützen. Nicht nur hier in Berlin, sondern auch in meinem Wahlkreis gibt es an diesem Tage unterschiedliche Veranstaltungen und Aktionen, bei denen der Fokus auf spezielle Probleme und Themen von Frauengerichtet wird. Dazu gehört auch die Frauen- und Gleichstellungspolitik, die auf meiner persönlichen Agenda seit vielen Jahren ganz oben steht.

Von daher freue ich mich über erfolgreiche Gesetzesinitiativen meiner Fraktion im vergangenen Jahr, die uns den Mindestlohn, das Elterngeld plus und eine Frauenquote beschert haben. Gesetze, die unmittelbaren Einfluss auf das Leben von Frauen in unserer Gesellschaft haben.

Wir dürfen trotzdem in unseren Bemühungen  nicht nachlassen. Dass die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen immer noch bei 22 Prozent liegt, ist ein Skandal. Für mich steht deshalb der „Equal Pay Day“, der in diesem Jahr auf den 19. März fällt, in engem Zusammenhang mit dem „Internationalen Frauentag“. Frauen machen am „19.“ auf die ungerechte Entlohnung eindrucksvoll aufmerksam. Rein rechnerisch arbeiten Sie bis zu diesem Tag umsonst.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt wird für mich auch in Zukunft ein zentrales und persönliches Anliegen sein. Arbeitskräftebedarf, Fachkräftemangel und demokratische Entwicklung machen es für die Unternehmen notwendig, sich für die Chancengleichheit von Frauen und Männern in Unternehmen zu engagieren.

Ich begrüße von daher die Initiative von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig und meiner Fraktionen das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern auf den Weg zu bringen.

Ich halte es darüber hinaus für richtig, dass am internationalen Frauentag der Fokus auch auf die Flüchtlingsthematik gerichtet wird. Auch hier „stemmen“  Frauen einen wesentlichen Teil des Alltags, mit dem wir sie nicht allein lassen dürfen.

Info:

Der Internationale Frauentag entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin (Bild) schlug auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen gegen den Willen ihrer männlichen Parteikollegen die Einführung eines internationalen Frauentages vor.

Die Idee dazu kam aus den USA. Dort hatten Frauen der Sozialistischen Partei Amerikas (SPA) 1908 ein Nationales Frauenkomitee gegründet, welches beschloss, einen besonderen nationalen Kampftag für das Frauenstimmrecht zu initiieren. Seit 1921 findet der internationale Frauentag am 8. März statt.