Bundesverkehrswegeplan 2030
Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen –
Wir brauchen den zweigleisigen Ausbau
der Bahnstrecke Lünen-Münster
„Natürlich freue ich mich, dass wir im neuen Bundesverkehrswegeplan mit vier Projekten gut im Rennen liegen“, sagt Michael Thews, „aber ich habe mehr erwartet.“ Vor allen Dingen kritisiert er, dass der Ausbau der Schienenstrecke Münster – Lünen im Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bisher lediglich in die Kategorie „Potenzieller Bedarf“ eingestuft wurde. „Für mich drängt sich der Eindruck auf, dass die Mittel am bevölkerungsreichsten Bundesland vorbei, wieder in den Süden fließen sollen“, kündigt Thews Widerstand an. „Das geht so nicht.“
Wenn sich an der Priorisierung im Entwurf nichts ändert, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das Projekt bis 2030 nicht umgesetzt wird. „Wir brauchen in Lünen und Werne den Vollausbau und kämpfen seit Jahren dafür. Wir müssen in der Region weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Die Schienenstrecke Dortmund – Lünen – Münster ist die wichtigste nördliche Zulaufstrecke zum Ruhrgebiet und als Teil der Nord-Süd-Achse von Hamburg über NRW nach Süddeutschland und in die Schweiz. Eine Verkehrsroute erster Ordnung“, betont Thews. Die eingleisige Strecke sorgt immer wieder für erhebliche Verspätungen der ICE und IC im Fernverkehr. Der Bau von „Begegnungsabschnitten zur Steigerung der Betriebsqualität“ ist völlig unzureichend. „Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. „Deswegen rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch ich werde mich in Berlin weiter für den Ausbau der Strecke Münster – Lünen stark machen“, so Michael Thews.
Erfreulich ist für Michael Thews, dass vier Projekte in seinem Wahlkreis in die oberste Priorität eingestuft worden sind. Damit ist mit einer zeitnahen Realisierung zu rechnen. Dazu gehört der 4-streifige Ausbau der Anschlussstelle Hamm/ Rhynern an der A 2 , der 6-streifige Ausbau für die A1 im Abschnitt Hamm-Bockum/ Werne, die Ortsumfahrung Hamm B63, die Erweiterung der B 54 auf vier Fahrstreifen in Lünen und der Ausbau der Oststrecke des Hamm-Datteln-Kanals.
Michael Thews: „Die hohe Priorisierung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht „Mit der guten Bewertung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht.“
In der Zeit vom 21. März bis 2. Mai 2016 wird es zum BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbetiligung geben. Der BVWP und der dazugehörige Umweltbericht werden ausgelegt und können in Düsseldorf und Münster eingesehen werden.
Hier die konkreten Adressen für NRW:
Bezirksregierung Düsseldorf, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf
und
Bezirksregierung Münster, Domplatz 1-3, 48143 Münster.
Ergänzend dazu wird ab Montag, 21. März 2016, im Internet ein Projektinformationssystem (PRINS) mit den Ergebnissen der einzelnen Projektbewertungen bereitgestellt. Man kann seine Äußerungen und Einwände schriftlich oder zur Niederschrift abgeben. Auf der Internetseite www.bvwp2030.de gibt es auch ein elektronisches Formular dafür. Alternativ dazu kann man seine schriftliche Äußerung auch per Post (nicht per Mail) an das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur unter folgender Adresse schicken: Invalidenstraße 44, 10115 Berlin.