Bundesverkehrswegeplan 2030

Bundesverkehrswegeplan B 54

Der Bundesverkehrswegeplan bringt heimischen Projekten einen Schub

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews freut sich, dass die Erweiterung auf 4 Fahrstreifen der B54 in Lünen im gestern von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft ist.

Der Ausbau ist seit Langem geplant und aufgrund der angespannten Verkehrssituation dringend erforderlich. Die B54 und die B236, die bei Lünen zusammenlaufen, sind für die Bevölkerung der Anschluss an die Gewerbe- und Industriegebiete, sowie der Anschluss an die A2 nach Dortmund und darüber hinaus. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ Die gute Bewertung der Maßnahme macht deutlich, welche Bedeutung der 4-streifige Ausbau nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes hat.

„Mit der guten Bewertung der B54 in Lünen im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Thews will sich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden werden können. Thews freut sich auch, dass der 6-streifige Ausbau für die A1 im Abschnitt Hamm-Bockum/ Werne im Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Vordinglicher Bedarf-Engpassbeseitigung“ eingestuft worden ist. Das gilt auch für die Ortsumfahrung Hamm B63, den 4-streifige Ausbau der AS Hamm/ Rhynern und den Ausbau der Oststrecke des Hamm-Datteln-Kanals. „Die hohe Priorisierung der Hammer Projekte ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region“, sagt Thews.

Aus den wachsenden Transportströmen soll mehr Wertschöpfung für das Land und die Region generiert werden. Damit kommt dem Datteln-Hamm-Kanal eine zentrale Bedeutung zu, da umweltfreundliche Massengütertransporte per Schiff abgewickelt werden können. Hierfür ist die Binnenschifffahrt geradezu prädestiniert. Ein Wasserstraßensystem mit funktionierenden und den Erfordernissen angepassten Brücken ist zugleich auch ein wichtiger Standortfaktor für Neuansiedlungen von Betrieben und unabdinglich für die bestehende Industrie. „Dazu zählt zum Beispiel das Industriegebiet Hamm-Uentrop“, das ich vor kurzem bei einem Ortstermin besucht habe“, sagt Thews.

 


Equal PayDay

Michael mit Reichstag 1 (2)

Michael Thews unterstützt
den Equal PayDay

Frauen haben „Recht auf Mehr“. Noch immer erwirtschaften Frauen durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn und Gehalt als Männer – für gleiche oder gleichwertige Arbeit. Michael Thews (MdB) unterstütze die Kundgebung am 18. März, vor dem Brandenburger Tor.

„Elke Ferner, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat Recht, wenn sie anprangert, dass die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern im Jahr 2015 gerade mal um ein Prozent geringer ausgefallen ist“, sagt Thews.  „16,20 Euro durchschnittlicher Bruttostundenverdienst für Frauen im Vergleich zu 20,59 Euro für Männer. Das ist und bleibt ungerecht – das muss sich ändern.“

Dass sich überhaupt etwas getan hat, verdanken wir dem Mindestlohn, erläutert Thews. Mehr als zwei Millionen Frauen haben bereits im ersten Jahr davon profitiert. Und es werden noch mehr. Aber das reicht natürlich nicht.
Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit muss kommen. Der Gesetzentwurf von Manuela Schwesig für mehr Lohngerechtigkeit liegt bereits seit Anfang Dezember 2015 dem Bundeskanzleramt vor. Doch wie schon beim Quotengesetz sperren sich Union und Wirtschaft gegen die Gleichstellung von Frauen und Männern.

Die Entgeltlücke ist größer als in den meisten EU-Ländern. Frauen arbeiten genauso viel und genauso gut wie ihre männlichen Kollegen. Da darf ihr durchschnittliches Entgelt nicht geringer sein, sagt Thews.

Er unterstützt deshalb die zentralen Forderungen der Frauen am Equal-Pay-Day:

  • einen Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeit und auf befristete Teilzeit, damit Frauen nach einer familienbedingten Reduzierung ihre Arbeitszeit wieder aufstocken können.
  • Die Einhaltung bestehender Tarifverträge und die korrekte Anwendung des gesetzlichen Mindestlohns als Lohnuntergrenze, weil Frauen besonders häufig für Dumpinglöhne arbeiten müssen.
  • Gesetzliche Regelungen zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit auf betrieblicher Ebene, damit Unternehmen verpflichtet werden, ihre Entgeltpraxis geschlechtergerecht zu gestalten.
  • Eine Reform der Minijobs mit dem Ziel alle Arbeitsverhältnisse sozial abzusichern, um alle Arbeitnehmer/innen bei der Durchsetzung ihres Anspruches auf Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall u.v.a.m. zu unterstützen.

Schüleraustausch

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Anna Theresa Baumann und Ercan Sengül
gehen für ein Jahr in die USA

Anna Theresa Baumann und Ercan Sengül starten in diesem Sommer zu einem einjährigen Aufenthalt in die USA. Sie nehmen am deutsch-amerikanischen Jugendaustausch des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA teil. Michael Thews (MdB) hat dafür die Patenschaft übernommen. Beide mussten sich in den vergangenen Wochen einem anspruchsvollen Auswahlverfahren stellen. „Das ist nicht einfach“, sagte Michael Thews, „von daher freue ich mich, dass ich so tolle junge Leute im meinem Wahlkreis habe.

Der Bundestagsabgeordnete kann erstmalig zwei Jugendliche in die USA schicken und deren Patenschaft übernehmen. Anna-Theresa, die 15-jährige Schülerin des Anne-Frank-Gymnasiums aus Werne, fährt im Rahmen des Schüleraustauschprogramms in die USA. Ercan ist 19 Jahre alt und beendet noch vor seiner Abreise in die Vereinigten Staaten seine Ausbildung am Lippe Berufskolleg. Er nimmt an dem Austauschprogramm für junge Berufstätige und Auszubildende teil. Beide sind während ihres Aufenthalts bei Gastfamilien untergebracht und besuchen eine US-amerikanische High School bzw. ein Community College. Für Ercan steht auch ein sechs monatiges Praktikum auf dem Plan. Sein großer Traum: „Ich würde gerne ein Praktikum bei einem Unternehmen im Silicon Valley machen.“


Infomobil des Deutschen Bundestags

Der Deutsche Bundestag mobil

 

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„Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Hamm“, freut sich Michael Thews (SPD). „Wer sich über die parlamentarische Arbeit in Berlin informieren will, hat hier gute Möglichkeiten“, sagt der heimische Bundestagsabgeordnete, der an den drei Tagen (17.-19- März) „sicherlich mal vorbeischauen wird.“

Das Mobil ist so ausgestattet, dass sich Besucherinnen und Besuchern über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments informieren können. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen separaten Besprechungsraum, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen und Online-Zugänge unter anderem zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst ferner eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme.

Interessierte Besuchergruppen, zum Beispiel Schulklassen, können sich für einen Vortrag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments anmelden. Tel. 030 18 272 2720. Vom 17. bis 19.März 2016 kommt das Infomobil des Deutschenbundestages in Hamm zum Einsatz. Standplatz ist der Marktplatz vor der Pauluskirche. Öffnungszeiten sind am 17. Und 18. März von 9 bis 18 Uhr und am 19. März von 10 bis 14 Uhr.

 


Bericht aus Berlin in den Ortsvereinen Horstmar und Beckinghausen

SPD-Mitglieder entschieden sich
2013 für die Koalitionsvereinbarung

MdB Michael Thews diskutierte positive Halbzeitbilanz
in Beckinghausen und Horstmar

 

Interessierte Zuhörin und Zuhörer


Interessierte Zuhörer bei der gemeinsamen Veranstaltung der Ortsvereine Horstmar und Beckinghausen.

Lünen. „Seit zwei Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich die Politik in Deutschland. Viele Verbesserungen werden im Alltag der Menschen spürbar.“ Diese Bilanz zog SPD-Abgeordneter Michael Thews auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar. Dabei ging er auf viele Inhalte der Koalitionsvereinbarung ein, die bereits per Mitgliederentscheid innerhalb der Partei Ende 2013 eine 76-prozentige Zustimmung fanden. 

So gibt es jetzt u.a. mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze, die Mietpreisbremse, die Frauenquote, das ElterngeldPlus und den Mindestlohn. Gleichzeitig wurden Milliarden in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur investiert. Spannend und untermauert durch viele eigene Erlebnisse, berichtete Thews auch über seine zahlreichen Aktivitäten im  Wahlkreis und über seine Arbeit im Parlament, wo er Mitglied des Umweltausschusses und Berichterstatter seiner Fraktion für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit ist. Im Schwerpunkt der anschließend geführten Diskussion auf der Mitgliederversammlung ging es vor allem um Themen wie die Finanzkrise, TTIP und um die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik.  

Ortsvereinsvorsitzender Udo Kath der zuvor noch ein neues Mitglied im jusofähigem Alter begrüßen konnte: „Michael Thews hat sich schnell in seine politische Aufgabe für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises und darüber hinaus eingearbeitet. Durch die persönliche Halbzeitbilanz die auch in gedruckter Form vorliegt, bleibt seine Arbeit transparent. Die vielschichtigen Ein- und Ausblicke belegen: Er ist in Berlin und im Wahlkreis angekommen.“     


Internationaler Frauentag

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Der Internationale Frauentag
unterstützt die Anliegen
der Frauen in unserer Gesellschaft

Der internationale Frauentag am 8. März ist in jedem Jahr für mich ein wichtiges Datum, um die Anliegen von Frauen in unserer Gesellschaft zu unterstützen. Nicht nur hier in Berlin, sondern auch in meinem Wahlkreis gibt es an diesem Tage unterschiedliche Veranstaltungen und Aktionen, bei denen der Fokus auf spezielle Probleme und Themen von Frauengerichtet wird. Dazu gehört auch die Frauen- und Gleichstellungspolitik, die auf meiner persönlichen Agenda seit vielen Jahren ganz oben steht.

Von daher freue ich mich über erfolgreiche Gesetzesinitiativen meiner Fraktion im vergangenen Jahr, die uns den Mindestlohn, das Elterngeld plus und eine Frauenquote beschert haben. Gesetze, die unmittelbaren Einfluss auf das Leben von Frauen in unserer Gesellschaft haben.

Wir dürfen trotzdem in unseren Bemühungen  nicht nachlassen. Dass die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen immer noch bei 22 Prozent liegt, ist ein Skandal. Für mich steht deshalb der „Equal Pay Day“, der in diesem Jahr auf den 19. März fällt, in engem Zusammenhang mit dem „Internationalen Frauentag“. Frauen machen am „19.“ auf die ungerechte Entlohnung eindrucksvoll aufmerksam. Rein rechnerisch arbeiten Sie bis zu diesem Tag umsonst.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt wird für mich auch in Zukunft ein zentrales und persönliches Anliegen sein. Arbeitskräftebedarf, Fachkräftemangel und demokratische Entwicklung machen es für die Unternehmen notwendig, sich für die Chancengleichheit von Frauen und Männern in Unternehmen zu engagieren.

Ich begrüße von daher die Initiative von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig und meiner Fraktionen das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern auf den Weg zu bringen.

Ich halte es darüber hinaus für richtig, dass am internationalen Frauentag der Fokus auch auf die Flüchtlingsthematik gerichtet wird. Auch hier „stemmen“  Frauen einen wesentlichen Teil des Alltags, mit dem wir sie nicht allein lassen dürfen.

 

Info:

 

Der InternationClara Zetkinale Frauentag entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin (Bild) schlug auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen gegen den Willen ihrer männlichen Parteikollegen die Einführung eines internationalen Frauentages vor.

 

Die Idee dazu kam aus den USA. Dort hatten Frauen der Sozialistischen Partei Amerikas (SPA) 1908 ein Nationales Frauenkomitee gegründet, welches beschloss, einen besonderen nationalen Kampftag für das Frauenstimmrecht zu initiieren. Seit 1921 findet der internationale Frauentag am 8. März statt.

 

 


Bericht aus Berlin

Michael Thews zieht
positive Halbzeitbilanz

 

OV Stadt und Oberbecker

Die gemeinsame Versammlung der Ortsvereine Lünen Stadt und Oberbecker war sehr gut besucht.

Auftaktveranstaltung am Mittwochabend bei der gemeinsamen Vorstandssitzung der Ortsvereine Lünen Mitte und Osterfeld. Michael Thews (MdB) stellt seine Halbzeitbilanz vor. Die laufende Legislaturperiode geht in die zweite Runde. Zeit einen Blick zurück zu werfen und natürlich auch einen Blick nach vorne,  auf die zweite Halbzeit. Das Fazit des Bundestagsabgeordneten fällt positiv aus. „Die Regierungsarbeit trägt klar eine sozialdemokratische Handschrift und das soll auch so bleiben“. Michael Thews besucht in den kommenden Wochen alle Ortsvereine in seinem Wahlkreis und berichtet aus Berlin.

 


Michael Thews hat den TTIP-Vertrag eingesehen

TTIP-Akten sind
überschaubarer,
als gedacht

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Die Verhandlungen zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen sind eine Art Staatsgeheimnis. Seit Monaten versuchen Abgeordnete Zugang zu den Verhandlungsunterlagen zu bekommen und wurden lange von EU-Kommission und US-Administration abgewiesen. Jetzt gibt es eine Möglichkeit für Bundestagsabgeordnete die bisherigen Verhandlungsergebnisse für Transstlantic Trade and Investment Partnership (TT IP) einzusehen: In einem Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium. Michael Thews hat die Gelegenheit genutzt. Über die Inhalte des Abkommens darf er nichts sagen. Sie unterliegen der Geheimhaltung. Er hat darüber mit dem Redakteur Jörn Funke von den Westfälischen Nachrichten in Hamm gesprochen.

 

Herr Thews, was haben Sie dort vorgefunden?

Der Zugang war nicht so kompliziert wie ich gedacht habe. Ich habe einen Termin für 2 Stunden bekommen, durfte aber keinen Computer mitnehmen und keine Kopien anfertigen. Nur Notizen waren erlaubt. Es gibt acht Leseplätze, die auch alle belegt waren und einen Dolmetscher.

Wie umfangreich ist das Material denn?

Es war weniger als ich gedacht habe. Im Vergleich zu den Dokumentenmengen die bei einem Genehmigungsverfahren bearbeitet werden, ist das überschaubar. Die Daten sind gut strukturiert aber noch nicht vollständig. Ich habe mich besonders für Fragen der Daseinsfürsorge interessiert also Wasser, Abfall und Kommunalbetriebe, und da habe ich nicht alles gefunden.

 

Die Verhandlungsergebnisse sind offenbar in Wirtschaftsenglisch abgefasst. Haben Sie alles verstanden?

Es ist ein Handelsabkommen. Wenn es da um Zollfragen geht, wird es schon sehr fachspezifisch. Da sollte man den Dolmetscher hinzuziehen. Aber in den Fragen, die mit einem Arbeitsgebiet zusammenhängen, konnte ich allem folgen.

TTIP-Raum 02

Hat der Besuch im Leseraum ihre Meinung zu TTIP verändert?

Tapes es ist ja überschaubarer, als gedacht. Ich weiß nicht warum die Ergebnisse nicht veröffentlicht werden. Der Leseraum ist nur ein erster Schritt der Transparenz, da muss doch mehr passieren.

 

Wie wird es mit TTIP weitergehen?

Ich gehe davon aus, dass in diesem Jahr nichts Entscheidendes passiert. Ander

s sieht es beim europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta aus. Das könnte im Sommer Thema im Europaparlament sein.


Michael Thews zieht positive Halbzeitbilanz

Halbzeitbericht OV Herringen 01.03

Foto v.l.: Michael Thews, MdB, Andreas Feike, HammSPD, Dirk Bergmeier, Bildungsbeauftragter Herringer SPD, Ralf Lenz, SPD-Fraktionsgeschäftsführer und Franz Tillmann, Vorsitzender HerringenSPD.

Michael Thews zieht positive Halbzeitbilanz

Sozialdemokratische Handschrift unverkennbar

Mindestlohn, Rente, TTIP, das Flüchtlingspaket, Integration und das Sozialpaket waren am Dienstagabend im SPD-Ortsverein Herringen Thema einer Bildungsveranstaltung, bei der der Bundestagsabgeordnete Michael Thews seine Halbzeitbilanz „Ein- und Ausblicke“ erläuterte.  „Ich bin gut in Berlin angekommen“, sagte Thews, der seit zwei Jahren für die SPD im Bundestag sitzt. Er ist Mitglied des Umweltausschusses und Berichterstatter seiner Fraktion für Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit.

Thews zog eine positive Bilanz seiner politischen Arbeit im Parlament, die in den letzten Monaten natürlich von der Flüchtlingsproblematik bestimmt war. Thews richtet den Fokus aber auch auf Themen, wie den Mindestlohn, die Frauenquote oder das EltengeldPlus, die in der ersten Hälfte der Legislaturperiode „abgehakt“ werden konnte. „Das ist parlamentarische Arbeit, die eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift trägt und das wird auch in der zweiten Hälfte so bleiben“, gab sich der SPD-Politiker, angesichts aktueller Meinungsunterschiede innerhalb der Koaltition kämpferisch.

Er kritisierte die Blockade der CDU-Fraktion, die bei den Themen Werkverträge und Leiharbeit, Änderungen der aktuellen Regelungen behindern würden. „Wenn das so bleibt, ist das ein Schlag ins Gesicht für zehntausende von Arbeitnehmern“, sagte Thews. Der Abend klang mit einer engagierten Diskussion aus, bei der Themen wie Fracking, TTIP, Flüchtlinge, Integration, Sozialpaket und die Aktion „Meine Stimme für Vernunft“ einen breiten Raum einnahmen.


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