Allgemein – Seite 29 – Michael Thews (MdB)

Mindestlohn für Auszubildende

Die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung (MAV)war eine der Bedingungen der SPD für den Eintritt in die Große Koalition. Auszubildende leisten in den Betrieben ordentliche Arbeit und haben ein Recht auf anständige Bezahlung. Schon jetzt sind alle Betriebe verpflichtet, ihren Auszubildenden „eine angemessene Ausbildungsvergütung“ zu zahlen. Die überwiegende Mehrheit der Auszubildenden wird aufgrund von guten Tarifverträgen ordentlich bezahlt. Aber nicht in allen Berufen und Regionen. Mit der Mindestausbildungsvergütung sorgen wir nun dafür, dass auch Betriebe, die nicht tarifgebunden sind, ihre Auszubildenden angemessen bezahlen müssen.

Die MAV konkretisiert die Verpflichtung der Betriebe und wird im Berufsbildungsgesetz verankert. Sie ist die unterste Grenze dessen, was als angemessen gilt. Da Jugendliche in der Ausbildung nicht vom Mindestlohn erfasst werden, schließt die MAV eine Lücke. Wir konnten erreichen, dass die MAV mit fortschreitender Ausbildung deutlich steigt und sie über dem Vorschlag der zuständigen Ministerin liegt.

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde im Parlamentarischen Rat in Bonn festgestellt hat, dass das am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als Zweidritteln der beteiligten deutschen Länder angenommen worden ist. Mit dem Grundgesetz gab es damit eine Verfassung, auf deren Grundlage nach den furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus eine freiheitliche, demokratische und soziale Demokratie aufgebaut werden konnte.

Nie wieder sollte eine Diktatur möglich sein. Ziel war es, Demokratie zu schützen und die Freiheit und den Wert des Einzelnen zugleich hervorzuheben Die Gewaltenteilung wurde Grundlage für unser heutiges Zusammenleben und damit konstituierendes Element des Grundgesetzes. Tatsächlich hat sich das Grundgesetz bis heute beim Schutz des Individuums und der Demokratie bewährt. Das Grundgesetz ist die Grundlage für unser freies Zusammenleben.

Derzeit richtet sich der Blick insbesondere auf die Präambel: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Ein vereintes Europa, dafür steht die SPD seit jeher wie keine andere Partei.

Doch das Fundament des GG ist nicht mehr so sicher wie geglaubt. Art 1 (1) „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ wird durch nationalistische und rassistische Kräfte wieder angetastet. Wir bleiben dabei: „Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Wir werden immer an der Seite derjenigen stehen, die sich antieuropäischen und rassistischen Bewegungen in den Weg stellen. Das Grundgesetz war und bleibt ein demokratischer Aufbruch nach einer menschenverachtenden Diktatur. Wir sind dankbar, trotz allem, was wir verändern wollen und müssen, in so einem freien Land wie Deutschland leben zu können. Aber gerade wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte, dass die Demokratie nie selbstverständlich ist. Rituale erhalten sie nicht. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten, die das Grundgesetz und ein gemeinsames Europa immer verteidigen.

Es bleibt unsere alltägliche Aufgabe, das Grundgesetz zu verteidigen und gleichzeitig fortschrittlich weiterzuentwickeln.

Fotowettbewerb – Zeig mir deinen Lieblingsort

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen, aufgepasst: Zeigt Michael Thews euren Lieblingsort. Ob Hamm, Lünen, Werne oder Selm – das östliche Ruhrgebiet ist bunt und vielfältig. Jeder hat seine eigenen Lieblingsorte und Blickwinkel – in diesem Wettbewerb möchte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews Ihren kennenlernen. Ob der illuminierte Glaselefant in Hamm, die ikonische Persiluhr in Lünen, die pastellfarbenen Fachwerkhäuser auf dem Werner Marktplatz, das weitläufige Schloss Cappenberg in Selm oder vielleicht eine der vielen verborgenen Schönheiten – in Michael Thews Büro im Bundestag sollen bald die schönsten drei Bilder hängen, die ihm zugesendet werden Die drei Gewinner erhalten einen Geldpreis (1. Platz: 150 Euro, 2. Platz: 100 Euro, 3. Platz: 50 Euro) und dürfen Ihre Fotografien in einem persönlichen Treffen mit Michael Thews feierlich enthüllen.

Fotograf*innen und Hobby-Fotograf*innen können dafür bis zum Sonntag, den 15. September, Fotografien von Motiven aus Hamm, Lünen, Werne und Selm einreichen. Das Foto kann weiter unten auf dieser Seite direkt hochgeladen werden. Die Dateigröße sollte 5 MB nicht übersteigen. Die Bildauflösung sollte mindestens 2000 Pixel je Kante groß sein. Die Gewinnerfotos werden von einer dreiköpfigen Jury und durch ein Online-Voting ermittelt. Bitte lesen Sie sich vorher die Teilnahmebedingungen durch.

Foto-Upload

Blaulichtkonferenz: SPD-Bundestagsfraktion stärkt Hilfsorganisationen

“Wie ändern sich die Anforderungen an Katastrophenschutz und Bevölkerungshilfe des Bundes durch den Klimawandel?““ Diese Frage stand im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 250 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen, die die Struktur der Katastrophenhilfe verändern – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren Blaulichtkonferenzen die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – die Folgen des Klimawandels und die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft sind wichtige Zukunftsthemen“, so Michael Thews.

Auf der Konferenz diskutierten Spitzenvertreter der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern und den SPD-Bundestagsabgeordneten über die daraus resultierenden Auswirkungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Darunter waren auch die von Michael Thews eingeladenen Vertreter Siegfried Wingenfeld vom THW Werne und Matthias Stiller vom DRK Kreisverband Lünen.

Stiftskirche Cappenberg erhält 50.000 Euro Bundesmittel zur Sanierung

Michael Thews gibt bekannt, dass heute im Haushaltsausschuss eine Fördersumme in Höhe von 50.000 Euro zur Sanierung der Stiftskirche Selm-Cappenberg bewilligt wurde. Für Georg Grotefels, Mitglied im Kirchenvorstand, eine erfreuliche Nachricht: Ich danke dem heimischen Abgeordneten Michael Thews für seine Unterstützung“.

Michael Thews betont die hohe Bedeutung der Kirche für Westfalen: “Die Stiftskirche Cappenberg ist sowohl in historischer wie auch in kultureller Hinsicht von hoher Bedeutung für die Region. Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen die Förderung sichern konnten.”

Im Jahr 2022 feiert die Gemeinde das 900-jährige Bestehen der Kirche. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die Sanierungsarbeiten fertig gestellt werden, damit das denkmalgeschützte Gebäude in neuem Glanz strahlt.

Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Rechtsnachfolger des Königreich Preußen Eigentümer der Kirche. An den Kosten der Sanierung soll sich neben dem Bistum Münster auch die Gemeinde beteiligen. Mit der Förderung des Bundes durch das sog. “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” erhält das Sanierungsvorhaben nun eine Finanzspritze.

Das “Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII” stellt Mittel für Maßnahmen an national bedeutsamen oder das kulturelle Erbe mitprägenden unbeweglichen Kulturdenkmälern zur Verfügung. Gefördert werden können grundsätzlich nur Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

Hintergrundinformation: Geplant ist ein gemeinsamer Termin vor Ort, zusammen mit dem Bürgermeister Mario Löhr und dem Pastor Gregor. Den Termin werden wir Ihnen frühzeitig mitteilen.

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Das muss auch so bleiben. Der Ausstieg aus der Kohle ist gleichermaßen ein Ausstieg aus Braun- und Steinkohleverstromung, die besonders im Ruhrgebiet ein wichtiger Teil der Verbundindustrie ist. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat nun eine eindeutige Position dazu bezogen.

So erklärt Michael Thews:

„Die betroffenen Steinkohleregionen in NRW müssen einen fairen Anteil der Förderung aus dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ erhalten. Ich spreche mich dafür aus, dass sich die SPD-Seite im Bundeskabinett in der Ressortabstimmung und auch die SPD Bundestagsfraktion im späteren Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzt, dass das „Strukturstärkungsgesetz“ nicht nur für die Braunkohleregionen, sondern auch für die vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung in besonderer Weise betroffenen Regionen im Ruhrgebiet oder auch im Saarland Förderinstrumente und Fördermittel für die Gestaltung eines erfolgreichen Strukturwandels in diesen Regionen vorsieht. Unsere Steinkohlestandorte und die betroffenen Regionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden. Die Kraftwerksareale sind große, zusammenhängende Industriestandorte inmitten dicht besiedelter Räume, mit bester infrastruktureller Anbindung, Hochspannungsanschluss und Wasserversorgung. Diese Flächen werden bei nachhaltiger Flächenentwicklung zukünftig immer wichtiger. Wir dürfen keine Brachen entstehen lassen, sondern müssen diese Industriestandorte für Unternehmen mit guten Arbeitsplätzen und z.B. als Energiestandorte weiterentwickeln“.

Den betroffenen Steinkohlekraftwerkstandorten sowie den jeweiligen Regionen, in denen die Steinkohleverstromung aufgrund eines signifikanten Wertschöpfungsanteils sowie einer bestehenden Strukturschwäche von erheblicher Relevanz ist, müssen vom Bund und den Ländern die erforderlichen Mittel für regionale Strukurentwicklungsprojekte in einem Umfang zur Verfügung gestellt werden, mit dem positive Strukturentwicklungsimpulse erzielt werden können. Für die Strukturschwäche der Regionen müssen die Indikatoren Langzeitarbeitslosenquote, Kaufkraft, Verschuldung, Grundsicherung, Zuwanderungsquote (Aufnahme Geflüchteter), neben den anderen Indikatoren für strukturschwache Fördergebietskulissen, berücksichtigt werden.

Die NRW-Landesgruppe fordert von der Landesregierung NRW umfassende Initiativen zur Unterstützung des Strukturwandels im Rahmen des Kohleausstiegs – sowohl im Rheinischen Revier, als auch im Ruhrgebiet. Dazu bedarf es ambitionierter Leitbilder und einer Strategie für erfolgversprechende Strukturentwicklungskonzepte. Die Ruhrgebietsabgeordneten haben im März in ihrem Positionspapier „WSB-Kommission: Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ einen umfangreichen Katalog von beispielhaften Projektvorschlägen und Handlungsmöglichkeiten an Peter Altmaier und Armin Laschet adressiert. Dazu Michael Thews: „Die Landesregierung NRW darf in den Gesprächen mit dem Bund zum Strukturstärkungsgesetz das Ruhrgebiet nicht länger im Stich lassen. Die Menschen brauchen Planungssicherheit und Perspektiven.“

Im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus? Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Darüber hat die SPD-Bundestagfraktion am 06. Mai 2019 mit Betriebs- und Personalräten im Bundestag diskutiert. Für den heimischen Abgeordneten Michael Thews ist klar: „Der digitale Wandel muss gestaltet werden. Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Nur so kann garantiert werden, dass auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitieren. Die SPD steht hier Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften.“

Betriebsrätekonferenz: Rolf Menke, Manuela Finner, Michael Thews (v.l.)

An der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nahmen an diesem Montag Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin teil. Besonders freute sich Michael Thews, dass mit Rolf Menke von DuPont Hamm und Manuela Finner vom Ludgeri-Stift Bockum-Hövel auch Betriebsräte aus Hamm und aus Lünen der DGB-Vorsitzenden Hans-Georg Fohrmeister an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. Hans-Georg Fohrmeister betonte die Wichtigkeit der Arbeitspolitischen Themen, die auf dieser Veranstaltung aufgegriffen wurden.

Betriebsrätekonferenz: Hans-Georg Fohrmeister, Andrea Nahles, Michael Thews (v.l.)

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Michael Thews. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, der Abgeordnete. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.

Theaterpreis des Bundes – HELIOS Theater Hamm Gewinner 2019!

Das HELIOS-Theater in Hamm ist einer der 11 Preisträger des diesjährigen Theaterpreises des Bundes. Die Höhe des Preisgeldes beträgt jeweils 75.000 Euro. “Ich gratuliere herzlich und freue mich sehr, dass die tolle Arbeit des Theaters so gefördert werden kann. Das Helios Theater war immer schon Vorreiter beim “Theater für die Allerkleinsten”, sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

Der Theaterpreis des Bundes wurde in diesem Jahr zum dritten Mal ausgelobt und richtet sich vor allem an kleine und mittlere Theater, die mit ihrem kulturellen Angebot, mit Theaterproduktionen, Gastspielen und partizipativen Projekten, in die Stadtgesellschaft hineinwirken. Mit dem Preisgeld möchte die Bundesregierung Bühnen würdigen, die in ihren Produktionen, mit ihrem künstlerischen Gesamtprogramm oder durch strukturellen Entscheidungen einen künstlerischen Anspruch verteidigen, der überregionale Beachtung verdient.

Die Verleihung der Preise wird am 27. Mai 2019 im Theater Gera, Gewinner des Theaterpreises im Jahr 2018, stattfinden.

Bund fördert Sanierung vom Sport- und Freizeitzentrum Dahl

Eine gute Nachricht bekam die Stadt Werne aus dem Büro vom Bundestagsabgeordneten Michael Thews: Das Sport- und Freizeitzentrum Dahl erhält 1,35 Millionen Euro vom Bund für die Umgestaltung des Tennenplatzes in eine Kunstrasenplatzanlage. Dazu kann das Umkleidegebäude saniert und notwendige Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit realisiert werden. Die beantragten Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“. Für Bürgermeister Lothar Christ eine gleichermaßen wichtige wie überraschende Nachricht:

„Das ist eine grandiose Nachricht! Wir hatten nicht viel Zeit für diesen Antrag und haben zusammen mit der Politik in kürzester Zeit entschieden, unseren Hut in den Ring zu werfen. Dabei hat uns die Sportstättenzielplanung, die wir kurz zuvor im Stadtrat verabschiedet hatten, sehr weitergeholfen. Da solche Förderprogramme aber regelmäßig mehrfach überzeichnet sind, sind die Chancen auf einen Zuschlag nicht immer die Größten.“

„An Stellen, wie im Sportzentrum Dahl, sind solche Infrastrukturmittel“, so Christ, „bestmöglich eingesetzt. Deshalb ist die Freude über die Förderzusage groß und mein Dank an Michael Thews auch.“

Auch der Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist sichtbar glücklich: „Ich freue mich, dass die Sanierung vom Sport- und Freizeitzentrum Dahl ermöglicht werden kann. Sport ist ein wichtiger Ankerpunkt für die soziale Integration. Ich konnte in den Haushaltsberatungen deutlich machen, wie wichtig das Freizeitzentrum für die ehemalige Bergbauregion Evenkamp ist. Dies wäre jedoch ohne die große Initiative von Bürgermeister Lothar Christ nicht möglich gewesen.“

Und Sportdezernent Alexander Ruhe ergänzt: „Wir werden uns nun auf den Weg machen, die Planung unter Einbeziehung der Vereine zu konkretisieren und einen realistischen Zeitplan zu skizzieren. Nach den Förderrichtlinien muss die Maßnahme schon im laufenden Jahr angefangen und bis zum Jahr 2022 fertig gestellt sein.“

1,5 Millionen Euro wird die Sanierung insgesamt kosten. 1,35 Millionen übernimmt der Bund, sodass die Stadt nur 150.000 Euro an Eigenmitteln bereitstellen muss. Ohne die hohe Fördersumme wäre die Sanierung für die Stadt Werne, die sich in der Haushaltsicherung befindet, so nicht möglich gewesen.

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden Projekte mit besonderer sozialer und integrativer Wirkung. Dafür stellt der Bund insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung.

BAföG-Reform

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, so Michael Thews.

Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponenten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 % gesteigert. Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden aufgestockt. Außerdem soll die Angst vor Verschuldung abgebaut werden. Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.

Michael Thews: „Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem und eine tolle Nachricht für die etwa 7.000 Studierenden in meinem Wahlkreis. Denn wir wollen, dass Leistung und Talent und nicht die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheiden. Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit. Gerade auch in meinem Wahlkreis, in dem nicht zuletzt aufgrund des Strukturwandels viele Familien leben, bei denen die Mittel der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium ihrer Kinder reichen, ist die BAföG-Reform sehr wichtig und wird vielen jungen Menschen zugutekommen.“

„Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen in Deutschland – darauf bin ich stolz“, sagt Michael Thews. Aber klar ist auch, kein Gesetz verlässt das Parlament so, wie es reinkommt. Dazu der Abgeordnete: „Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Unsere BAföG-Reform muss dafür sorgen, dass wir mehr junge Menschen erreichen. Wir brauchen eine echte Trendwende. Deshalb stellen wir den Gesetzentwurf im Parlament jetzt gründlich auf den Prüfstand.“

« First ‹ Prev 26 27 282930 31 32 Next ›Last »