Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der SPD Altlünen hatte Michael Thews, Mitglied des Bundestages, angeboten, in das Thema Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) einzuführen und darüber zu diskutieren.

Die Abkommen dienen dem Abbau von Zöllen und sog. nicht-tarifären Handelshemmnissen und sollen den europäischen auch z.B. gegen den asiatischen Markt stärken. Die SPD hat sich speziell zu Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und arbeitsrechtlichen Standards klar positioniert. Hier dürfen die Abkommen in keinem Fall zu Einschränkungen unserer Standards führen.

Michael Thews sprach in diesem Zusammenhang die Investorenschutzklausel und die Schiedsgerichtsverfahren an. Vor solchen Schiedsgerichten werden bisher Klagen geheim und ohne Berufungsmöglichkeit zwischen drei Anwälten verhandelt, wenn Unternehmen durch gesetzliche Maßnahmen von Staaten ihre „legitimen Gewinnerwartungen“ geschmälert sehen. Nach Auskunft von Nicht-Regierungsorganisationen, mit denen Thews in den USA gesprochen hatte, haben sich dort Kanzleien auf die Durchführung solcher Verfahren spezialisiert und daraus ein lukratives Geschäft gemacht. Auf der Grundlage eines Freihandelsabkommens mit den USA musste beispielsweise Kanada – also der kanadische Steuerzahler – eine Strafe von ca. 20 Mio. US-Dollar an einen Konzern zahlen. Somit wird auch Einfluss auf die dortige Umweltgesetzgebung genommen.

Michael Thews sprach sich auch eindeutig gegen diese Art von Schiedsgerichten aus, die aus seiner Sicht bei diesen Abkommen zwischen Staaten mit stabilen Rechtssystemen nicht gebraucht werden.

Insbesondere einige große deutsche Unternehmen hätten ein handfestes Interesse an den Freihandelsabkommen. Aber auch positive Effekte für den Mittelstand werden in Aussicht gestellt. Michael Thews gab aber zu bedenken, dass es Firmen geben werde, die, z.B. durch den Wegfall der Zölle, die auch eine gewisse Schutzfunktion für bestimmte Waren haben, Nachteile befürchten müssen.

Hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher sei es schwer, zwischen den USA und Europa eine gemeinsame Linie zu finden. Während in Deutschland das Vorsorgeprinzip gelte, bei dem eine Zulassung von Produkten erst erfolgen könne, wenn die Ungefährlichkeit nachgewiesen sei, könne ein Produkt in den USA meist schneller den Weg in den Markt finden. Erst wenn die Gefährlichkeit nachgewiesen wird, gebe es Sanktionen. Dennoch könne es sinnvoll sein, technische oder wissenschaftliche Daten gemeinsam zu nutzen.

Die Diskussion über gentechnisch veränderte Produkte müsse weiter geführt werden. In Deutschland sei der Anbau aber verboten. Produkte aus anderen Ländern seien erlaubt, aber sie müssen gekennzeichnet werden, finden aber aufgrund der klaren Ablehnung der Verbraucher bei uns keinen Markt.

Die Teilnehmer kritisierten die Beeinträchtigung der demokratischen Rechte im Entstehungsverfahren der Verträge, da Parlamentarier und Parlamente im Wesentlichen ausgeschlossen seien. Michael Thews teilte diese Meinung und schilderte das weitere Verfahren anhand des CETA Abkommens. Hier gebe es seit August 2014 lediglich in eine unvollständige englische Version und erst für das Frühjahr 2015 wurde eine deutschsprachige Version angekündigt. Er persönlich sieht das CETA-Abkommen auch noch nicht ausverhandelt. Nach einer Rechtsprüfung, der Ratifizierung durch das EU-Parlament nach ca. 2 Jahren, müsse der Vertrag sämtliche Parlamente aller 28 Staaten der EU durchlaufen, in Deutschland wahrscheinlich den Bundestag   u n d   den Bundesrat. In einigen Ländern wie Italien und Österreich formiere sich gerade der Widerstand, insbesondere gegen die Schiedsgerichtsverfahren. Thomas Oppermann und Sigmar Gabriel stünden derzeit zwecks Verständigung mit Sozialdemokraten in den anderen Ländern in Kontakt.

Das Thema Fracking konnte abschließend nur kurz behandelt werden. Michael Thews erklärte, dass das sog. Flöz-Gas-Fracking, das in Hamm vorgenommen werden soll, ohne den Einsatz der sogenannten Frackflüssigkeiten erfolge. Letztendlich müsse dieses Verfahren durch die Bezirksregierung genehmigt werden. Geplant sei von Seiten der Bundesministerien eine deutliche Verschärfung des Bergrechtes, das dann zur Anwendung kommen würde. Das in den USA praktizierte Schiefergas-Fracking soll in Deutschland weitgehend verboten werden. Der bereits vorgelegte Gesetzesentwurf setzt für solche Verfahren hohe Hürden.

Die Teilnehmer waren sich mit Michael Thews einig, dass mit den Freihandelsabkommen vielschichtige, komplexe und schwer durchschaubare Sachverhalte gegeben seien. Im Bundestag wird es nach Einschätzung von Michael Thews noch viele Veranstaltungen und Expertenanhörungen geben.

Tenor des Juso-Mitglieds Nina Kotissek zu der Veranstaltung: Sie sei in keiner Minute langweilig oder langatmig gewesen. Ein großes Lob und eine Empfehlung, die Nachfolgeveranstaltung zu besuchen, die Michael Thews in einem halben Jahr anbieten will.

v.l.: Mitarbeiterinnen der Wohngruppe Neuruppiner Str. 4: Hauswirtschaftlerin Roswitha Wiens, Erzieherin Irina Koch, Leiterin Ute Hegemann, Bereichsleiter Christian Nordhues, Tomas Rensing vom Coppenrath Verlag, Ralf Lenz von der SPD Ratsfraktion, Michael Thews MdB sowie Christin, Samy, Aaliyah, Chantalle und Justin

Bundestagsabgeordneter Michael Thews ist dem Aufruf der Initiative „Der Wert des Spielens“ gefolgt und übergab heute gemeinsam mit Ralf Lenz von der SPD-Ratsfraktion Hamm im Heilpädagogischen Kinderheim (Heiki) ein Paket mit 15 wissenschaftlich geprüften Spielwaren.

Nach einer lockeren Gesprächsrunde mit einigen Kindern und Jugendlichen der Wohngruppe, die stellvertretend für alle Gruppen des Heiki das Paket entgegennahmen, überreichte Michael Thews die zuvor sorgsam ausgewählten Spiele im Rahmen der neuen Initiative.

Thews: „Die neue Initiative fördert das klassische Spielen und genau dies ist wertvoll für Kinder, Familien und unsere Gesellschaft! Spielen hilft Heranwachsenden nicht nur die sie umgehende Welt kennen und verstehen zu lernen, sondern sie erfahren auch gemeinschaftliches Agieren und Reagieren und können Gerechtigkeitsdenken oder auch Entscheidungsfreude trainieren. Wer gemeinsam spielt, redet auch miteinander. Gefragt sind Zusammenarbeit, miteinander teilen, Rücksichtnahme und auch Streit aushalten“.
Michael Thews kritisiert die Unsummen, die in vielen Familien beispielsweise für Videospiele ausgegeben werden und betont abschließend, dass das gemeinsame Spielen nicht nur die sprachlichen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen fördert, sondern auch schon früh weitere wichtige Grundlagen sozialen Verhaltens weiterentwickelt.

Hintergrund:

Die neue Initiative „Der Wert des Spielens“ wurde vom Deutschen Verband der Spielwarenindustrie in Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Verein Mehr Zeit für Kinder als sinnvolle Ausweitung der bundesweiten Bildungsinitiativen „Spielen macht Schule“ und „Spielen am Nachmittag“ in diesem Jahr erstmals gestartet. Das Spiewarenpaket wurde von den Mitgliedern des DVSI gesponsert. Alle Spielwaren, die im Rahmen der Initiative vergeben werden, wurden vorab vom ZNL TransferZentrum für Neurowissenschaften und Lernen in Ulm hinsichtlich ihres Förderaspekts bei Kindern bewertet.

Das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm ist eine Einrichtung des Landschaftsverbandes in Trägerschaft des Landesjugendamtes Westfalen.

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) war Michael Thews in dieser Woche zu Gast in Selm und berichtete den aktiven SPD-Frauen über aktuelle Themen im Deutschen Bundestag.

„Vom gerade beschlossenen >ElterngeldPlus< werden ab Juli 2015 vor allem Eltern profitieren, die während ihres Elterngeldbezuges in Teilzeit arbeiten wollen. Mütter und Väter können ihre Elternzeit zudem flexibler einteilen“ so Thews.

Im Zusammenhang mit dieser vermehrten Zeitsouveränität für Familien sprach Michael Thews außerdem den Familienbericht der Bundesregierung und das Thema >Familienzeit< an, das in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt in der Familienpolitik in Berlin darstellt.

„Mit dem Kita-Ausbau, dem >ElterngeldPlus< sowie dem sogenannten Partnerschaftsbonus für Eltern, die sich die Kindererziehung und Erwerbsarbeit partnerschaftlich teilen wollen, sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einer >Familienarbeitszeit< gemacht worden“ betont Thews.

Auch weitere wichtige Projekte der Koalition, wie beispielsweise bessere Hilfen für pflegende Beschäftigte, Stichwort >Familienpflegezeit<, wurden an diesem Abend angesprochen und diskutiert.

Die Stadt Hamm kann ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit der Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat Hamm Erfolg gehabt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Nach Auswertung Interessenbekundungen erfüllen 200 Städte oder Kreise die Voraussetzungen und werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert.

Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. In Projekten werden Team- und Kommunikationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Selbstorganisation gestärkt, und gleichzeitig das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. Das können Erlebnispfade, Gemeinschaftsgärten und Initiativen zur Nachbarschaftsmitnahme sein.

„Das Programm ist beispielhaft für die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien im Rahmen unserer ‚Strategie Soziale Stadt‘, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben“, so Michael Thews. Die beiden Bundesministerien für Umwelt und Bau und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeiten bei der Förderung zusammen. Das Programm richtet sich besonders auch an Gebiete der „Sozialen Stadt“.

Thews weist zudem auf die Aufstockung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ schon im Haushalt 2014 von 40 auf 150 Millionen Euro hin: „Die Erhöhung der Mittel für ‚Soziale Stadt‘ war eine wichtige sozialdemokratische Forderung in den Koalitionsverhandlungen, die wir umgehend umgesetzt haben.“

„Die drei Säcke Erde aus Hamm sind schon in Berlin“ berichtet Michel Thews: „wenn ich nach den zwei Sitzungswochen wieder in meinem Wahlkreis bin, werde ich die Erde in Lünen, Selm und Werne  abholen. Abschließend werden dann die Erdbeutel aus dem Wahlkreis gemischt und dem Kunstwerk DER BEVÖLKERUNG in Berlin zugeführt“!

Am letzten Dienstag hat der Bundestagsabgeordnete bei sonnigem Wetter vor Ort mit einem Schüppchen die Jutebeutel in Hamm befüllt und ist sich sicher, die drei richtigen Vorschläge aus Hamm ausgewählt zu haben: Knappenverein/Maxipark Hamm, am Gradierwerk im Kurpark und am Burghügel, der Geburtsstätte Hamms. „Es war ein toller Tag“ bedankte sich Michael Thews und überreichte den Ideengebern jeweils ein Pflanzkörbchen mit kleinen Gartengeräten und Arbeitshandschuhen.

Die Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion in Herringen fand vom 24.10. – 26.10.2014 in Oranienburg, Partnerstadt der Stadt Hamm, statt. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2015/2016.

Die Mitglieder der Bezirksfraktion konnten während ihrer Klausur Michael Thews begrüßen, der am ersten Klausurtag extra zum Tagungsort gereist war, um über die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik informieren zu können. In einer anschließenden Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten wurden die Auswirkungen dieser politischen Ebene auf die Kommunen thematisiert.

Ein wichtiger Teil der gemeinsamen Veranstaltung war der Besuch der Gedenkstätte in Sachsenhausen: „Insbesondere durch den Einzug rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente in NRW  ist es wichtig, die Geschichte zu kennen, weiter zu thematisieren und aus ihr zu lernen. Auch aus Sicht der Herringer SPD-Bezirksfraktion, darf es in unserer Gesellschaft keinen Raum für diese menschenverachtende Ideologie geben“ so der Fraktionsvorsitzende Andreas Feike abschließend.

Michael Thews SPD-Bundestagsabgeordneter, Jürgen Fröhlich AfA Hamm, Hans-Georg Fohrmeister AfA Lünen, Rolf Möller stellvertretender Bürgermeister Lünen und Manfred Sigges SPD- AfA Bundesvorstand, diskutierten über den neuen Mindestlohn ab Januar 2015.

Auch Lüner Beschäftigte profitieren ab 2015 vom Mindestlohn – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD fordert höheren Stundenverdienst

Ab Januar 2015 werden auch viele Lünerinnen und Lüner mit 8,50 € Mindestlohn pro Stunde mehr Einkommen als vorher haben und die Sozial- und Steuereinnahmen in Deutschland werden ebenfalls davon profitieren. Das ist für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD nicht geschenkt, sondern verdient, und wie Manfred Sigges als Mitglied des Bundesvorstandes der AfA auf einer Veranstaltung der Lüner AfA in der AWO-Begegnungsstätte „Zur gemütlichen Schranke“ betonte, ein Verdienst der SPD und seiner Organisation. Allerdings, so betonte Sigges, kann man davon nicht leben und damit auch die Kommunen noch besser davon profitierten, in dem es keine ergänzenden Hilfen  mehr zahlen muss, fordert die AfA mindestens 10 € als Mindestlohn zu vereinbaren.  Das allerdings ist frühestens Januar 2017 möglich, wenn erstmals 2016 eine gemeinsame Kommission aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften über die weitere Höhe beraten. Auch für den Lüner SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews, der über das Gesetz mit abgestimmt hat, ist der Einstieg in den  Mindestlohn der richtige Weg. In seinem Impulsreferat erläuterte er das Gesetz. Damit ist seiner Meinung nach „Schluss mit der Generation Praktikum“. Der Mindestlohn sorgt zusätzlich für ein Ende des unfairen Unterbietungswettbewerbes und führt  auch zu einem verbesserten Organisationsgrad in den Gewerkschaften und zu mehr allgemein abgesicherten Tarifverträgen in den einzelnen Branchen.

In der anschließenden Moderation durch Lünens stellvertretenden Bürgermeister Rolf Möller, wurde noch einmal herausgearbeitet, dass besonders Frauen von der neuen Entwicklung profitieren. Weitere Diskussionspunkte waren das Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW  das schon jetzt einen Mindestlohn von zurzeit 8,62 € Stundenlohn bei öffentlichen Ausschreibungen festlegt, verschiedene Aspekte der Rente sowie die Kontrollmöglichkeiten für die Umsetzung des Mindestlohns.

Lünens AfA-Vorsitzender Hans-Georg Fohrmeister eröffnete die Veranstaltung, begrüßte die Gäste und fasste als Ergebnis zusammen: „Vom Mindestlohn werden voraussichtlich 3,7 Millionen Menschen in Ost und West profitieren. Dafür hat sich unser Einsatz gelohnt. Jetzt müssen wir aufpassen, dass es ab Januar keine Schlupflöcher gibt. Schon die Ausnahmeregelungen für Saisonarbeitskräfte und für die Zeitungszustellerinnen und Zusteller mit ihren Übergangsregelungen entsprechen nicht unseren Vorstellungen.“  Für weitere Informationen wurde auf die neue Extratelefonnummer des Bundesministeriums hingewiesen. Bei der neuen Mindestlohn-Hotline unter 030 – 60 28 00 28 beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zukunft montags bis donnerstags von 8.00 bis 20.00 Uhr alle Fragen zum Thema.

Weitere Informationen wie eine Branchenübersicht, eine Übersicht über die wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit dem Mindestlohn-Gesetz und einen Mindestlohnrechner gibt es auf der neuen Website www.der-mindestlohn-kommt.de.

Erde aus jeder Stadt des Wahlkreises soll nach Berlin

Michael Thews möchte Erde aus seinem Wahlkreis mit nach Berlin nehmen und diese dem Kunstprojekt „Der Bevölkerung“ des Künstlers Hans Haacke zuführen. „Um meinen Teil zum Kunst-am-Bau-Projekt für das Reichstagsgebäude beizutragen, freue ich mich auf die Vorschläge aus Hamm, Lünen, Selm und Werne, woher die Erde stammen soll, die ich sozusagen im Auftrag bzw. stellvertretend mit nach Berlin nehme. In gut zwei Wochen werde ich die Ideen ausgewählt haben und die Erde persönlich vor Ort abholen.“ so Thews.

Das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ von Künstler Hans Haake im nördlichen Lichthof des Reichstages lädt alle gewählten Abgeordneten ein, Erde aus den Städten ihres Wahlkreises mit nach Berlin zu bringen und diese in eine große von Holzbohlen eingefasste Fläche aus zu streuen. Wie vom Künstler vorgeschlagen, wird das Erd-Kunstwerk in der Mitte des Lichthofes gärtnerisch nicht betreut: Das frei wuchernde Biotop lässt in der Mitte die Inschrift DER BEVÖLKERUNG in Neonlichtbuchstaben erkennen. Diese ist in derselben wie von Peter Behrens entworfenen Schrifttype-Buchstaben geformt, wie die zentrale Giebelinschrift des Reichtages >DEM DEUTSCHEN VOLKE<.

„Das Kunstwerk erinnert alle Abgeordneten während Ihrer parlamentarischen Arbeit an ihren Wahlkreis und macht somit deutlich, für wen wir unser Mandat ausüben, nämlich für die Bürgerinnen und Bürger aus unserer Region.“ so der Abgeordnete: „Wichtig ist mir ein persönlicher Bezug bei den Ideen und Vorschlägen für das Kunstwerk. Es kann beispielsweise von einem Sportplatz stammen, auf dem jemand jahrelang trainiert hat oder auch aus dem Boden einer der Zechensiedlungen, eines Industriegeländes oder von einem alten Bauernhof.“ betont Michael Thews. Da im Herbst gepflanzt wird, möchte Thews den Herbstanfang zum Anlass nehmen, das Projekt zu starten. Vorschläge können per Mail auch an michael.thews@bundestag.de oder an die Wahlkreisbüros in Hamm und Lünen geschickt werden.

Das Zusammentragen der Erde verweist auch auf die Verantwortung des Menschen gegenüber der Umwelt. Erde erinnert an die Endlichkeit des Menschen und an die Gleichheit aller Menschen angesichts ihrer Endlichkeit. Zugleich mahnt der Umgang mit Erde und das aus ihr Erwachsende, nicht Vorhersehbare der Vegetation, die Grenzen des technisch und politisch Machbaren zu erkennen.

Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen bekräftigt zudem die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung, dass die im Parlament verhandelten Fragen aller Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen betreffen. Auf der Internet-Adresse www.derbevoelkerung.de kann dank einer im Hofe installierten Webcam verfolgt werden, was auf diesem Erdreich wächst und gedeiht. Die Seite liefert aktuelle und gespeicherte, frühere Bilder von Erd-Kunstwerk. Somit steht allen Interessierten über diese Internet-Seite gleichsam ein Fenster zum Innenhof des Reichstagsgebäudes offen.