Am vergangenen Wochenende war Michael Thews bei sommerlichem Wetter in Hamm unterwegs und konnte unterschiedliche Veranstaltungen besuchen.

Insbesondere von zwei Terminen vor Ort möchte der Abgeordnete hier kurz berichten:

Der Kanu-Verein 45 Herringen e.V. führte auf dem Datteln-Hamm-Kanal seine 48. Kanu-Regatta durch. Unter Beteiligung von Vereinen aus der näheren und weiteren Umgebung wurde nach Fertigstellung des neuen Bootshauses eine Regatta am neuen Standort „Zum Wassersportzentrum“ durchgeführt.

Den beiden Sportlerinnen Gina Zint und Lina Hanisch vom KSC Lünen hat Michael Thews einen Ehrenpreis für ihre gute Leistung überreicht. „Es war ein außerordentlich gut organisierter Wettkampf, der aber auch den Spaß am Sport förderte. Ein herzlicher Dank geht an den Kanu-Verein für sein Engagement!“ so Thews.

Beim Stadtteilfest am Jugendzentrum Werries präsentierten sich die Vereine und Verbände des Stadtteils: Schulen, Kitas, die Jugendorganisation Outlaw, der Knappenverein, das DRK und viele Gruppen mehr feierten gemeinsam ein tolles Fest. Ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm sorgte für die gute Stimmung bei den vielen Besuchern. Der Ortsverein Uentrop war mit einem Getränkewagen vertreten und hat sich somit natürlich um einen wichtigen Aspekt eines Festes gekümmert.

Michael Thews: „Bei einem ausgiebigen Rundgang habe ich bei allen Ständen vorbei geschaut und viele Bürgerinnen und Bürger sowie Freunde getroffen. Allen Aktiven auch hier ein großes Dankeschön für die Organisation dieser abwechslungsreichen Veranstaltung.“

in Werries mit Peter Seese, Olaf Ehrich und Ralf-Dieter Lenz

Vor der Radstation Werne: Michael Thews MdB und Klaus Erhardt, Zweiradmechaniker und Betriebsleiter einer Einrichtung des Evangelischen Perthes-Werkes

In der parlamentarischen Sommerpause hat der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews wieder Einrichtungen und Institutionen in seinem Wahlkreis besucht, sich vor Ort über die Aufgaben und die Arbeit der Menschen in der Region informiert und ist mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch gekommen.

Über die Besuche und über seine Praktika ist ein Album mit vielen Fotos und Berichten erstellt worden, das auf der neuen Tour-Internetseite www.roter-roller zu finden ist.

Die Rote-Roller-Tour geht weiter: Michael Thews freut sich auf Einladungen aus seinem Wahlkreis und hofft bei der nächsten Runde wieder so interessante Einblicke in Projekte und Arbeitsabläufe zu erhalten wie in diesem Sommer.

Möchten Sie, dass der Abgeordnete bei der nächsten Tour Ihren Betrieb, Ihre Einrichtung oder Ihre Idee kennenlernt? Dann melden Sie sich einfach im Wahlkreisbüro Lünen bei Anette Janßen unter 02306- 259782 oder im Wahlkreisbüro Hamm bei Bettina Schwab-Losbrodt unter 02381-924252506.

In der parlamentarischen Sommerpause besucht Michael Thews wieder Einrichtungen und Institutionen in seinem Wahlkreis, informiert sich vor Ort über die Aufgaben und die Arbeit der Menschen in der Region und möchte mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch kommen. Über die Besuche des Abgeordneten und über seine Praktika wird ein „Thews-on-Tour“ – Album erstellt mit vielen Fotos und Berichten.

In der hinteren Reihe stehen: Christine Lenz, Leiterin MGH, Thomas Doritz, Bereichsleitung Hamm Outlaw Jugendhilfe, Michael Thews MdB und Ralf-Dieter Lenz

Vor einigen Wochen erhielt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen Brief der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Mehrgenerationenhäuser (MGH), der die weitere Finanzierung der Einrichtungen zum Thema hatte. Aufgrund des Anschreibens, besuchte der Abgeordnete umgehend in einer sitzungsfreien Woche das Mehrgenerationenhaus in Hamm an der Feidikstraße.

Gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in Hamm, Ralf-Dieter Lenz, informierte sich Michael Thews in einem Gespräch mit Bereichsleiter Thomas Doritz und Leiterin Christiane Lenz über das FeidikForum, über >Outlaw< und über die Angebote des MGH >Hamms<.

„Seit heute ist klar: Die zuletzt ungewisse Finanzierung der bundesweit 449 Mehrgenerationenhäuser ist auch für das kommende Jahr gesichert, denn im heute vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2015 ist eine Summe von 16 Millionen Euro für diese Häuser vorgesehen.“ erklärt Michael Thews. „Damit haben die Mehrgenerationenhäuser in Deutschland endlich Planungssicherheit. Sie können neue Aktivitäten für das kommende Jahr planen und müssen sich nicht mit möglichen Kündigungen von Mietverträgen beschäftigen.“

Mehrgenerationenhäuser sollen Begegnungsstätten für Menschen jeder Herkunft und jedes Alters sein. Michael Thews: „Die Finanzierung für das nächste Jahr ist ein erster Schritt zu einer nachhaltigen Sicherung der Mehrgenerationenhäuser. Das Ziel jedoch ist eine langfristige Verstetigung des Programms“.

Hintergrund:

SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine Weiterführung des erfolgreichen Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser eingesetzt. Denn unter Schwarz-Gelb wurden die Mittel für Mehrgenerationenhäuser gekürzt. Zudem läuft eine Co-Finanzierung aus dem Europäischen Sozialfonds aus. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es gelungen, die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im heute verabschiedeten Regierungsentwurf für den Haushalt 2015 sicherzustellen.

Michael Thews begrüßt Inkrafttreten des Renten-Pakets:

„Die Lebensleistung von Menschen in der Rente wird mit Inkrafttreten des Rentenpakets besser honoriert“, sagt Michael Thews.

Das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung tritt HEUTE, am 1. Juli 2014, in Kraft. Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt. Die sogenannte Mütterrente honoriert Erziehungsleistungen von Eltern und Erwerbsminderungsrentner werden signifikant besser gestellt. Außerdem wird das Budget für Reha-Leistungen deutlich erhöht.

Mit dem Rentenpaket will die SPD-Bundestagsfraktion Menschen, die lange berufstätig waren und 45 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, die Möglichkeit geben, früher ohne Abschläge in Rente gehen zu können. Das gilt zunächst ab 63 Jahren. Ab dem Geburtsjahr 1953 wird das Alter schrittweise um jeweils zwei Monate auf 65 Jahre angehoben. „Das ist eine gerechte Anerkennung für die Menschen in unserem Wahlkreis, die besonders langjährig gearbeitet und in die Rente eingezahlt haben“, erklärt Michael Thews. Wie hoch der individuelle Rentenanspruch ist, müsse jede(r) Bürger/in mit der Deutschen Rentenversicherung klären.

Zudem erhalten Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, mit der sogenannten Mütterrente einen bessere Anerkennung ihrer Erziehungsleistung erhalten. Ein zusätzlicher Rentenpunkt macht ab 1. Juli im Westen 28,61 Euro pro Kind und im Osten 26,39 Euro im Monat aus. Viele Mütter und teilweise auch Väter, die bereits eine Rente mit einer Kindererziehungszeit beziehen, werden nun in seinem Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen davon profitieren.

„Die große Mehrheit der Bevölkerung ist für die Verbesserungen in der Rente“, sagt Michael Thews. So würden laut einer Umfrage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 78 Prozent die frühere abschlagsfreie Rente befürworten, 83 Prozent stünden hinter der sogenannten Mütterrente und 77 bejahen die höhere Erwerbsminderungsrente, berichtet Thews. „Das Rentenpaket ist kein Geschenk, die Menschen haben es sich verdient, dass ihre Lebensleistung in der Rente besser anerkannt wird“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

In dieser Woche wird der Bundestag das Tarifautonomiegesetz verabschieden und damit einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland einführen. Trotz der Widerstände einzelner Kreise kommt der Mindestlohn. Jetzt setzen wir diese Vereinbarung gemeinsam um, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Michael Thews MdB: „Das ist eine gute Nachricht. Gerade in unserer Region begegne ich tagtäglich Menschen, die hart arbeiten für Löhne, die unanständig niedrig sind. Das untergräbt das Gefühl, dass es gerecht zugeht in Deutschland, und bringt damit den Zusammenhalt in unserem Land in Gefahr. Das Tarifpaket mit dem Mindestlohn wird in unserem Land ein wichtiges Stück Gerechtigkeit durchsetzen helfen: Dass man für anständige Arbeit auch seinen verdienten Lohn bekommt.

Wir haben in den letzten Wochen einen intensiven Dialog geführt und uns noch einmal einen tiefgehenden Einblick über die Situation verschafft. Manche Branchen sehen Probleme beim Übergang, die Beispiele sind bekannt: von der Zeitungszustellung, den Regelungen für Praktikanten bis zur Saisonarbeit in der Landwirtschaft. Auch diese Hürde konnten wir nehmen. Auch hier gilt: Es wird keine Branchenausnahmen beim Mindestlohn geben! Für diese Bereiche sind lediglich spezielle Übergansregelungen bzw. Präzisierungen verabredet worden.

Zum Beispiel für Zeitungsausträger wird der Mindestlohn schrittweise eingeführt, denn auch für sie gilt ab dem 1. Januar 2017 der Mindestlohn von 8,50 €. Auch bei der Saisonarbeit wird ab dem 1. Jan 2015 der Mindestlohn eingeführt. Nur über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, was diese Arbeit europaweit regelt. Hierfür haben wir bereits im Koalitionsvertrag zwei Regelungen vereinbart, die die Dauer der Beschäftigung und die Kosten für die Unterkunft regeln. Auch für Praktika gilt grundsätzlich der Mindestlohn, wenn sie nach einem Studium oder Berufsabschluss geleistet werden. Für freiwillige Praktika wird eine zeitliche Befristung von drei Monaten festgelegt. Damit wird der Bezahlung vollwertiger Tätigkeiten in Unternehmen nach Studienabschlüssen künftig ein Riegel vorgeschoben.

Besonders wichtig ist das Gesetz für die Stärkung der Tarifstrukturen, indem die Geltung von Tarifverträgen leichter auf gesamte Branchen ausgeweitet werden kann. Grundsätzlich wird der allgemeine gesetzliche Mindestlohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten. Wer ehrenamtlich tätig ist, ist demzufolge nicht betroffen. Auch wer in einem Berufsausbildungsverhältnis steht, gilt nicht als Arbeitnehmer.

Dies berührt auch den Sport. Hier sind die Fraktionen sich darin einig, dass ehrenamtliche Übungsleiter und andere ehrenamtlich tätige Mitarbeiter in Sportvereinen nicht unter dieses Gesetz fallen. Die Unterscheidung liegt hier ausdrücklich bei einer „ehrenamtlichen Tätigkeit“, wenn sie nicht von der Erwartung einer adäquaten finanziellen Gegenleistung, sondern von dem Willen geprägt ist, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Liegt diese Voraussetzung vor, sind auch Aufwandsentschädigungen für mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten, unabhängig von ihrer Höhe, vom Mindestlohn unberührt.

Die Einführung des Mindestlohns wird für viele Menschen in unserer Region die größte Lohnerhöhung ihres Lebens sein!“

Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen blockiert. Vier Monate später hat der Bundestag am 22. Mai in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, mit dem nun der Anbau so genannter Genpflanzen in Deutschland verhindert werden soll. Der Antrag sieht vor, dass die EU-Mitgliedstaaten künftig selbst über den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen entscheiden sollen. Aktuell geht es dabei vor allem um das Thema Genmais: Die EU wird voraussichtlich bald die gentechnisch veränderte Maissorte 1507 zulassen.

Der EU-Umweltministerrat hat am 12. Juni mit einer überwältigenden Mehrheit den Vorschlag der griechischen Ratspräsidentschaft angenommen, wonach die 28 EU-Mitgliedstaaten künftig die Möglichkeit haben sollen, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (Opt-out-Regelung). Auf der Grundlage dieses Ratsbeschlusses werden nun weitere Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament stattfinden – im so genannten Trilog-Verfahren. Ein Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens auf EU-Ebene soll möglichst noch bis Ende dieses Jahres erreicht werden.

Klar ist: Die Bürgerinnen und Bürger wollen hierzulande keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen. Weit über 80 Prozent der Deutschen lehnen dies laut Umfragen ab.

Für die Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Hamm hatten sich diesmal Mitglieder der Biker-Union angemeldet.

Im Vorfeld hatten sie Michael Thews angeschrieben und wollten nun mit dem heimischen Abgeordneten über einen Passus im Koalitionsvertrag sprechen, der in Zukunft das Verbot von Erkennungsmerkmalen (Schriftzüge, Symbole, ect.) auf der Kleidung von verbotenen Rockerclubs ermöglichen soll, um die sogenannte Rockerkriminalität zu bekämpfen.

Gemeint sind in diesem Zusammenhang sicherlich vor allem die Kennzeichen, die auf Gewaltbereitschaft schließen lassen. Dies geht jedoch aus dem Wortlaut des Koalitionsvertrages nicht hervor und könnte willkürlich so ausgelegt werden, dass auch die in der Bikerszene üblichen und weit verbreiteten Bezeichnungen wie President, Sekretary, ect. verboten werden könnten, also Kennzeichen, welche zwar auch, aber eben nicht nur von verbotenen Gruppen getragen werden.

Der Abgeordnete wird dieses Thema mit nach Berlin nehmen.

Kurz vor Ende des Treffens, unterschrieb Michael Thews auch noch das Anmeldeformular der Biker Union Hamm und fühlt sich als Motorradfahrer mit dem Verein freundschaftlich verbunden.

Michael Thews freut sich sehr, dass seine Bürgersprechstunde so gut angenommen wird und lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, bei einem der nächsten Termine mit ihm ins Gespräch zu kommen.

v.l.: Ute Irene Hindenlang, Ralf Schütte, Michael Thews und Matthias Pomplun

Bundestagsabgeordneter Michael Thews besuchte den lokalen Kommunikationsanbieter, der besonders stark mit der Hellweg-Lippe-Region verwurzelt ist und informierte sich über die erfolgreiche Restrukturierung des Unternehmens, über dessen Wertschöpfungsstufen und innovative Verlege-Methoden.

Die HeLi NET versorgt seit 1999 die Menschen in den Städten und Gemeinden der Region mit Kommunikationsdiensten. Das Spektrum reicht dabei von Festnetztelefonie über DSL-Anbindungen bis hin zu direkten Glasfaseranschlüssen.

„Ein schneller und sicherer Datentransfer ist ein wichtiger Standortfaktor für die heimischen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen. Als lokaler Anbieter mit Sitz in Hamm, planen und realisieren wir die Breitband-Glasfaseranbindungen und investieren somit in die Infrastruktur unserer Region“ so Geschäftsführer Ralf Schütte und fügt hinzu: „110 qualifizierte Arbeitsplätze manifestieren, dass die Heli NET nachhaltig wirtschaftlich und autark arbeitet.“

Die stellvertretende Geschäftsführerin Ute Hindenlang erklärt: „2008 haben wir als einer der ersten Anbieter in Deutschland Glasfasernetze errichtet und mit unseren Partnern den Netzbau kontinuierlich vorangetrieben, weil diese Netze höhere Reichweiten und Übertragungsraten erreichen und die elektrische Übertragung durch das Vektoring als sogenannte Brückentechnologie in vielen Bereichen ersetzen kann.

Prokurist Matthias Pomplun berichtet als Leiter des Geschäftskundenvertriebs über intensive Servicepartnerschaften mit den Stadtwerken in der Region, über ein Projekt mit den Stadtwerken Unna, das in der Kreisstadt für den größten Hotspot im östlichen Ruhrgebiet sorgt und über die Kooperation mit einem niederländischen Investor, der Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser, mit der die Heli Net gemeinsam in die Infrastruktur des Münsterlandes investiert.

Michael Thews hat die Vorstellung, dass die Glasfasertechnologie deutschlandweit als innovative Technik nicht blockiert, sondern ausgebaut wird und betont als heimischer Abgeordneter insbesondere sein konkretes Interesse an den Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in den Städten seines Betreuungsgebietes.

„Hierbei ist es wichtig, dass die kommunalen Unternehmen eingebunden werden, weil ich diese als Teil der Daseinsvorsorge sehe“ so Michael Thews. „Regionale Arbeits- und Ausbildungsplätze können dadurch erhalten und geschaffen werden und die Bürgerinnen und Bürger haben Ihre Ansprechpartner vor Ort.“

„Auch dieses Jahr wird der Deutsche Bundestag wieder einen Wissen­schaftspreis verleihen“ so der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD).

Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti­gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis bei­tragen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus An­lass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen und ist mit 10.000 Euro dotiert.

Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen: Wissenschaftliche Studien können sowohl vom Autor selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juli 2012 erschienen sind.

Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Provenienz. Anwärter und Befürworter preiswürdiger Arbeiten werden gebeten, sich bis zum 15. Juli 2014 an folgende Adresse zu wenden:

Deutscher Bundestag

Fachbereich WD 1

Wissenschaftspreis Platz der Republik 1

11011 BerlinE-mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de

Telefon: +49 (0)30 227 38629 bzw. 38630 Fax: +49 (0)30 227 36464