Eine Bürgersprechstunde unter freiem Himmel, Anfang Februar. Eine tolle Sache. Die Temperaturen eher mild und dann doch noch einsetzender Regen.  Viele Bürger auf dem Marktplatz in Selm kamen am Stand zu einem Gespräch vorbei. Aufbruchstimmung nicht nur in Berlin, sondern auch in meinem Wahlkreis. Die Selmer freuen sich über Martin Schulz an der Parteispitze und auf einen Kanzler, der weiß, was die Menschen bewegt und welche Themen ihnen auf den Nägel brennen.

Betriebsratsvorsitzender Sevgi Demirbas (Mitte), Frank Schrand  (2. v. rechts) , sowie Frank Müller (links), Behindertenbeauftragter Bernd Kollmer (3. v. rechts) und Angelika Brat.

Mitbestimmen und Mitgestalten, das sollten auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben können, deshalb ist es wichtig, dass es einen starken Betriebsrat gibt. Solch einen starken Betriebsrat hat die Firma Amazon in Werne seit 2013, mit dem ich mich in dieser Woche erneut getroffen habe. Ich habe ein kompetentes Team getroffen, mit der Betriebsratsvorsitzender Sevgi Demirbas, Frank Schrand, Frank Müller, Bernd Kollmer und Angelika Brat. Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Bülent Cirak war zu diesem Termin leider verhindert.

Im letzten Jahr habe ich selber im Rahmen von „Thews on Tour“ mitgearbeitet und einiges über die Arbeitsbedingungen im Unternehmen erfahren. In einem Unternehmen mit rund 1600 Mitarbeitern   gib es immer wieder Fragestellungen zu Arbeitsbedingungen, der Gesundheitspävention, den Arbeits- und Urlaubsbedingungen, einer fairen Bezahlung und mehr. Hier ist es wichtig dass ein Betriebsrat den Dialog mit den Mitarbeitern führt, aber auch mit der Betriebsleitung in gutem Kontakt ist, um die Anliegen der Belegschaft zu artikulieren. Mein Eindruck ist: der Betriebsrat befindet sich auf einem sehr guten Weg.

Im Gespräch über die aktuelle Gesetzesentwicklung in Berlin gab es Einigkeit über die Notwendigkeit, dass die Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Betriebsräte gestärkt werden müssen. Nicht alles was hier notwendig ist, konnte mit unserem Koalitionspartner in der letzten Legislaturperiode erreicht werden. Eines meiner Ziele ist, dass es hier weitergeht.

Im Rahmen der Gesetzgebung zum Mindestlohn hat sich die SPD-Bundestagsfraktion insbesondere für Tarifverträge eingesetzt. Ein Unternehmen wie Amazon sollte dies unbedingt zur Kenntnis nehmen und sich mit Verdi über einen entsprechenden Tarifvertrag einigen. Ich hoffe,  dass dies in absehbarer Zeit möglich ist und es endlich einen Tarifvertrag gibt, der klare Reglungen für Löhne, Gehälter, Arbeitszeiten, Urlaub, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und mehr festschreibt.

Der Betriebsrat bereitet sich bereits auf dem Umzug in das neue Warenverteilzentrum vor, das Amazon im Herbst in Betrieb nehmen will. 28 Millionen Euro investiert das Unternehmen in Werne in ein hochmodernes Warenverteilzentrum. „Durch die neuen modernen Techniken, die dort zum Einsatz kommen, erwarte ich für meine Kolleginnen und Kollegen deutliche Vereinfachungen der Arbeitsprozesse“, hat mir Sevgi Demirbas gesagt. Sie will den „Umzug“ mit ihren Kolleginnen und Kollegen konstruktiv begleiten.

Diese Entwicklung, die neue Arbeitsplätze in den Wahlkreis bringt, werde ich gerne unterstützen und mich insbesondere freuen, die Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrates bei der nächsten Betriebsrätekonferenz im Wahlkreis oder in Berlin begrüßen zu können.

(v.l.) HWK-Präsident Berthold Schröder, MdB Michael Thews, Fachbereichskoordinator Martin Winterkamp und HWK-Geschäftsführer Franz-Josef Panatzek in der Zahntechniker-Werkstatt des HWK-Bildungszentrums Ardeystraße.                                       Foto: Handwerkskammer Dortmund

Dortmund. „Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, die in unseren Bildungszentren durchgeführt wird, sichert die gleichmäßig hohe Ausbildungsqualität im Handwerk“, sagte Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer Dortmund, bei einem Arbeitstreffen mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews.

Die Ausbildungsleistung des Handwerks stand auch im Zentrum des Werkstattrundgangs, der im Anschluss stattfand. Schröder: „Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung werden unsere Lehrgänge regelmäßig angepasst und aktualisiert.“ So schaffe man ergänzend zur Ausbildung in Betrieb und Berufsschule ein gutes Fundament für die berufliche Zukunft der Lehrlinge.

„Ich bin stolz auf unsere Handwerksbetriebe und schätze gerade die duale Ausbildung als wichtige Grundlage für den Start in das Berufsleben“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Hier gilt es junge Menschen für diesen Weg zu begeistern und so die Zukunft der Betriebe zu sichern. Um fehlende Fachkräfte zu ersetzen und die hohe Integrationswirkung einer Ausbildung zu nutzen, muss die Politik helfen, Hürden wie z.B. Sprachprobleme bei der Ausbildung von Flüchtlingen zu beseitigen. Hier biete ich gerne meine Unterstützung an.“

Weitere Themen waren die Organisation der Handwerkskammer Dortmund sowie die Meisterpflicht als Eckpfeiler hoher Qualität im Handwerk.

Seit 1996 ist der 27. Januar der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ und damit ein nationaler Gedenktag, an dem  der über sechs Millionen Juden und der vielen anderen Opfer gedacht wird, die während der nationalsozialistischen Herrschaft ermordet wurden. Der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ erinnert auch an die Befreiung der Überlebenden des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945.

„Die SPD Lünen vergibt seit 1994 an diesem Tag alle zwei Jahre den Heinrich-Bußmann-Preis und zeichnet damit Persönlichkeiten aus, die durch Aktivitäten im gesellschaftlichen, sozialen oder kulturellen Bereichen ein hohes Maß an Engagement, Zivilcourage und Toleranz bewiesen haben“, erklärt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Thews.

„Wir Lüner Sozialdemokraten erinnern und würdigen mit dem Preis aber auch unser langjähriges Mitglied Heinrich Bußmann, den ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktion und Stadtverordneten-Vorsteher Lünens zur Zeit der Weimarer Republik.“ Bußmann kämpfte im Widerstand gegen das NS-Regime. Er wurde von den Nationalsozialisten 1933 in „Schutzhaft“ genommen und später in mehreren Konzentrationslagern interniert. 1942 wurde er von Nationalsozialisten im KZ Dachau erschlagen.

Die nächste Preisverleihung findet im Januar 2018 statt. Eine Jury wird Ende des Monats mit der Vorbereitung der Preisverleihung beginnen.

Die  bisherigen Preisträger und Laudatoren des Heinrich-Bußmann-Preises:

Bundestagsabgeordneter, Fraktionsmitarbeiter und Mitarbeiter aus dem Willy-Brandt-Haus kamen spontan am Holocaust-Mahnmal zusammen.

 Die Rede von Björn Höcke in Dresden zeichnet ein dunkles und zerstörerisches Bild von Deutschland“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. „Als Partei muss die AFD sich nun unmissverständlich von den Äußerungen des Herrn Höcke distanzieren. Wenn er dort an führender Stelle weiterwirken darf, dann zeigt sich hier die rechtsextreme Haltung der AFD deutlich.“

„Als Sozialdemokraten und als Deutsche müssen und werden wir uns dieser Demagogie klar entgegenstellen“, kündigte der Abgeordnete an. Um hier ein klares Zeichen zu setzen, haben sich viele Kollegen von Thews aus der SPD-Bundestagsfraktion, Mitarbeiter und Mitarbeiter aus dem Willy-Brandt-Haus  heute spontan entschlossen, sich am Holocaust Mahnmal zu versammeln. Thews: „Aus meiner Sicht ist diese Gedenkstätte ein wichtiger Baustein für das gegenseitige Verständnis und guter Beziehungen zwischen Deutschland Ländern dieser Welt.“Thews forderte dazu auf, rechten Bestrebungen engagiert entgegenzutreten, wie Sozialdemokraten das in Hamm, Lünen, Selm und Werne  in der Vergangenheit gemacht haben. „Die SPD ist für weltoffene und bunte Städte auf die Straße gegangen und hat ein sichtbares Zeichen gegen Rechts gesetzt. Wir werden jetzt umso mehr, unsere Stimme für Vernunft erheben“, sagte Thews.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich in dieser Woche gegen ein Verbot der NPD ausgesprochen, weil keine direkte Gefahr mehr von ihr ausgeht. „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht“, erklärte Thews, „das Gericht hat aber auch festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindlich ist und das ist wichtig. Wir haben es jetzt schwarz auf weiß und wir wissen, wie wir die NPD einzuschätzen haben.“ Dieses Urteil sei zu akzeptieren, aber wir dürfen uns damit nicht zufrieden geben. Der Bundestags-abgeordnete sieht im  Erstarken der Rechten eine Gefahr. Rechte Kräfte bedrohten unsere Freiheit, hetzen in Sozialen Netzwerken, verunglimpfen und bedrohen Medien und aufrechte Demokraten in unserem Land. Ländern dieser Welt.“ Thews forderte dazu auf, rechten Bestrebungen engagiert entgegenzutreten, wie Sozialdemokraten das in Hamm, Lünen, Selm und Werne  in der Vergangenheit gemacht haben. „Die SPD ist für weltoffene und bunte Städte auf die Straße gegangen und hat ein sichtbares Zeichen gegen Rechts gesetzt. Wir werden jetzt umso mehr, unsere Stimme für Vernunft erheben“, sagte Thews.