Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für den Start eines Recyclinglabels bereits in diesem Haushalt. In den nächsten Jahren werden die Mittel für Forschung und Untersuchungen im Umwelthaushalt um insgesamt 600.000 Euro aufgestockt, um ein Konzept für die Ausgestaltung eines Recycling-Labels zu erstellen.
Der Einsatz von Rezyklaten bei der Herstellung von neuen Produkten ist Voraussetzung für eine wirkliche nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Als Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft setze ich mich schon seit Jahren für ein Recyclinglabel ein. Ein Label, das verbindlich, transparent und verlässlich Auskunft gibt über den Anteil an Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen, die ein Produkt enthält. Ein derartiges Label erleichtert es deutlich unter anderem in der öffentlichen Beschaffung, Produkten, die aus Rezyklaten oder Sekundärrohstoffen bestehen, den Vorzug zu geben. Mit den zusätzlichen Mitteln, die wir in den Umwelthaushalt eingestellt haben, sollen u.a. die Erstellung einer Konzeption für die inhaltliche und organisatorische sowie prozedurale Ausgestaltung eines Recycling-Labels und auch die fachliche Begleitung der Einführungsphase des Recycling-Labels finanziert werden.
Es gibt eine Reihe von Beispielen, wo Rezyklate für die Herstellung neuer hochwertiger Produkte bereits heute erfolgreich genutzt werden. Allerdings werden in Deutschland immer noch zu viele recycelbare Abfälle energetisch verwertet bzw. aus unterschiedlichen Gründen nicht hochwertig genutzt. Das führt zu einer unnötigen Verschwendung von Ressourcen und gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz vernachlässigt. Die heutigen Rahmenbedingungen verhindern einen funktionierenden Markt für Rezyklate und Sekundärrohstoffe. Mit dem Recyclinglabel werden wir diesem Markt auch durch die öffentliche Beschaffung hoffentlich den notwendigen Schub verschaffen.
Der verminderte Einsatz von Ressourcen führt zu geringeren Material- und Energiekosten, verringert die Importabhängigkeit, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sichert Beschäftigung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. In einer durchdachten Kreislaufwirtschaft setzen ressourcenschonende Verarbeitungsprozesse mit regenerativen Energien weniger Treibhausgase frei und natürliche Rohstoffe müssen nicht in ökologisch wertvollen Gebieten abgebaut werden. In Deutschland sind in der Kreislaufwirtschaft in den letzten Jahrzehnten ca. 300.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Branche erzielt in Deutschland aktuell einen Umsatz von etwa 76 Milliarden Euro. Deshalb ist die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft als Grundprinzip einer modernen Marktwirtschaft alternativlos.