„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte. Thews sprach sich für eine eigene, kritische Lebensmittelüberwachung aus. „Staatliche Kontrolle darf nicht einfach wegrationalisiert werden. Staatliche Kontrolle ist wichtig“, sagte der gelernte Chemieingenieur Thews, der den Besuch der Labore und den fachlichen Austausch mit den Mitarbeitern genoss. „Ich bin hier ganz in meinem Element“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der früher selbst in einem Prüflabor gearbeitet hat.

Das Untersuchungsamt in Hamm leiste einen wichtigen Beitrag, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in Lebens¬mitteln und Verpackungen zu schützen, erklärte Thews nach dem Rundgang mit dem Leiter der Behörde, Dr. Dirk Höhne. Das Untersuchungsamt in Hamm ist eins von vier Untersuchungsämtern in NRW und hat sich unter anderem auf die Untersuchung von Ölen, Fette, Fleisch, Fisch, Getreide, Brot und Backwaren sowie kosmetische Artikel spezialisiert.

„Die Ergebnisse der Untersuchungsanstalten müssen für die Öffentlichkeit besser zugänglich werden“, forderte Thews. Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelüberwachungen sollten seiner Meinung nach grundsätzlich veröffentlicht werden. Zudem sollten Verbraucherinnen und Verbraucher mit leicht verständlichen Symbolen, wie dem Smiley oder der Hygieneampel, informiert werden.

„Die Lebensmittelkontrolle muss deshalb bundesweit vernetzt und ein einheitlicher Kontrollkatalog einführt und die Kontrolle effektiv und vergleichbar gestaltet werden“, forderte Thews. Eine Schlüsselfunktion nimmt dabei die staatliche Überwachung am Schlachthof ein, deren Rolle gestärkt werden muss.

Qualifizierte Verbände sollen rechtliche Streitigkeiten, die viele Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen, mit einer Musterfeststellungsklage, klären lassen können „Wir werden diese Möglichkeit weiter ausbauen“, versprach Thews.

„Gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft und Patente auf
Leben lehnen wir ab“, erklärte Thews. „An der Saatgutreinheit und der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen in Lebensmitteln halten wir fest.“ Tierische Produkte, die auf Fütterung mit gentechnisch veränderten Pflanzen beruhen, müssen europaweit verpflichtend gekennzeichnet werden. Die SPD setzt sich für eine rechtssichere Kennzeichnung vegetarischer und veganer Produkte ein.

Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

Die bekannte Ölmühle in Hamm, die kürzlich für ihr genfreies Premium-Öl von zwei Bundesministerien ausgezeichnet worden ist, macht sich trotzdem Sorgen um die Genfreiheit, weil sie auch Produkte aus dem Ausland bezieht. Eine Sorge, die die Ministerin teilt. Saatgut muss Gen frei bleiben, das müssen wir auf europäischer Ebene klären, so die Ministerin, den Blütenstaub macht nicht an einer Landesgrenze halt. Auch gegen Markteintrittsbegehren der USA müsse sich Europa im Rahmen der internationalen Handelsabkommen wehren. Ich freue mich, dass es in meinem Wahlkreis ein so prominentes Beispiel eines Unternehmens gibt, das sich ebenfalls gegen die Gentechnik ausspricht.

Ich zweifele daran, dass wir die Gentechnik tatsächlich im Griff haben. Wenn genveränderte Pflanzen einmal in der Umwelt freigesetzt werden, ist es praktisch unmöglich sie zurückzuholen. Und wir wissen noch nicht wirklich welche Langzeitwirkungen sie auf die Natur und die Gesundheit haben. Es kann sein, dass durch sie Nützlinge geschädigt werden, dass resistente Unkräuter entstehen, dass es zu ungewünschten Nebenwirkungen kommt und dass sie die Artenvielfalt gefährden, erklärt der heimische Abgeordnete, des sich deshalb konsequent dafür einsetzen will, dass unsere Landwirtschaft gentechnikfrei bleibt. Ich bin für eine gesetzliche Regelung mit der wir den Anbau von Gentechnik-Pflanzen in ganz Deutschland flächendeckend, einfach und unbürokratisch verbieten können.  Dank der Ölmühle Brökelmann kann jetzt auch das Raiffeisen-Mischfutterwerk am Hafen vollständig gentechnikfrei arbeiten. Sie haben die Produktion von Soja- auf Rapsschrot umgestellt, denn das importierte Soja ist zu 80% gentechnisch verändert. Der Rapsschrot dagegen kommt aus dieser Ölmühle und wird jetzt für die Produktion von gentechnikfreiem Rinderfutter verwendet. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei importierten Produkten auch wirklich die Wahl haben, setzen wir uns ein für eine EU-Kennzeichnungspflicht nicht nur für Lebensmittel und Futtermittel, sondern auch für Produkte– also Eier und Milch – von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden. Denn die sind bisher von der Pflicht zur Kennzeichnung ausgenommen.
An der – ebenso wie an der Saatgutreinheit. Das entspricht dem Vorsorgeprinzip und ist zudem Voraussetzung dafür, dass auch künftig Lebensmittel erzeugt werden können, die den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entsprechen: ohne Gentechnik. Ich werde mich außerdem dafür einsetzen, dass bei den sogenannten neuen Gentechnikverfahren das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit gewährleistet sind und damit erzeugte Pflanzen und Tiere nicht unreguliert in den Markt gelangen. Das Vorsorgeprinzip hat für die SPD oberste Priorität, jeder Versuch, dies durch die Etablierung eines neuen „Innovationsprinzips“ –wie es die Union befürwortet- einzuschränken, wird auf unseren Widerstand treffen. Eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips erweckt nicht allein Misstrauen gegen die Politik, sondern auch bereits im Vorfeld Misstrauen gegen neue Technologien, noch bevor diese überhaupt definiert, reguliert und zum Einsatz gekommen sind.
Eine klare Aussage der Union zur Gentechnik fehlt mir. Auch im Regierungsprogramm kommt das Wort Gentechnik gar nicht vor. Wie die Ministerin schon gesagt hat, verhält sich der zuständige Landwirtschaftsminister der Union eher gentechnikfreundlich. Das ist gefährlich. Denn wie gesagt, sind gentechnisch veränderte Pflanzen oder gentechnisch verändertes Saatgut einmal im Umlauf, kann man sie nicht mehr zurückholen!

Michael Thews hat die Bundesministerin Barbara Hendricks nach Lünen eingeladen.

Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, kommt am  Donnerstag, dem 31. August 2017, um 17 Uhr, nach Lünen. Bei einer Radtour wird sie sich über die Maßnahmen zur Renaturierung der Lippe informieren. Wer uns auf unserer Radtour begleiten möchte, ist herzlich eingeladen.  Los geht es an der Lippekaskade (Höhe Lippe-Buchhandlung, Münsterstr. 1 c, dann weiter durch den Flusspark zum Lippedamm bis zum Aussichtspunkt in Alstedde. Mit dabei sind der Vorstandsvorsitzende des Lippeverbandes, Dr. Paetzel, und der Vorsitzende des Stadtverbandes für Heimatpflege, Horst Störmer. Sie werden an den verschiedenen Stationen Erläuterungen zur Entwicklung der Lippe abgeben. Anmeldungen per Mail unter 2017@michaelthews.de oder per Telefon unter 02306 259782.

Elektrisch „Tanken“ ist die Zukunft: Michael Thews und Joan Hendrik Rüschkamp (rechts)

Angesichts des Dieselskandals hatte der Besuch des Bundestagsabgeordneten Michael Thews beim Autohaus Rüschkamp eine hohe Aktualität. Im Gespräch (Bild links) mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Michael Wilke, Inhaber Joan Hendrik Rüschkamp und Mobilitätsmanager Wolfgang Kampmann zeigte Thews klare Kante. Aus seiner Sicht dürfen die Besitzer von Dieselfahrzeugen für die Fehler der Automobilindustrie nicht bestraft werden. Das nicht Einhalten der Anforderung an die Fahrzeuge führt zu erhöhten Immissionen, gerade bei Stickoxiden, in den Städten und gefährdet dort die Gesundheit der Menschen. Als einzige Lösung sieht Thews ein Nachrüsten der Fahrzeuge durch die Automobilindustrie, die auch die Kosten tragen muss. Die jetzt von Seiten der Hersteller zugesagten Software-Updates sind seiner Meinung nach nicht ausreichend.
„Die Nachrüstung ist auch gleichzeitig ein Konjunkturprogramm für unsere Wirtschaft, denn auch die Nachrüstsätze werden in Deutschland produziert und Werkstätten vor Ort führen den Umbau durch“, erklärte der Bundestagsabgeordnete. „Das hilft der Umwelt und schafft Arbeitsplätze.“
Michael Thews war bei Rüschkamp mit seinem neuen Wahlkampffahrzeug, einem Opel Ampera vorgefahren. Der Wagen ist in der Lage in der Innenstadt elektrisch zu fahren. Auf der Autobahn unterstützt ein kleiner Benzinhilfsmotor.
Bei Rüschkamp ist der neue Ampera das große Thema. Joan Hendrik Rüschkamp ist seit ca. 30 Jahren überzeugter E-Auto-Pionier und freut sich, mit dem neuen Ampera-e jetzt ein rein batterieelektrisch angetriebenes Auto mit über 400 KM Reichweite im Angebot zu haben.
„ Die Zeit für die Elektromobilität ist schon länger reif. Auch in Deutschland. Durch die aufgedeckten Betrüge rund um den Dieselmotor wird die Umsetzung noch reifer und wir haben in Deutschland die Möglichkeit, Anschluss an andere Länder aus Europa zu bekommen „ so der Inhaber eines Autohauses, das in den 30`Jahren des letzten Jahrhundert zusammen mit einer fossilen Tankstelle gegründet wurde.

Welche Rolle spielen Gaskraftwerke in der Energiewende? Ist der Kraftwerksstandort in Hamm-Uentrop zukunftsfähig? Mit diesen Fragestellungen besuchte am Donnerstag Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) in seinem Wahlkreis das Trianel Gaskraftwerk Hamm und knüpft damit an frühere Besuche an.

Für die Städte Hamm und Lünen fühlt sich Trianel dabei durch die Arbeit desheimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews an ihren Kraftwerkstandorten unterstützt. So begleitet der Abgeordnete seit Jahren die Entwicklung des Trianel Gaskraftwerks in Hamm-Uentrop und hat u.a. durch eine Klarstellung in der Anwendung des neuen Energiesteuergesetzes eine sehr schwierige Situation für den Gaskraftwerks-Standort Hamm abwenden können – und somit Dutzende von Arbeitsplätzen an diesem Standort gesichert. „Das eines der effizientesten Kraftwerke in Deutschland Schwierigkeiten hat, wirtschaftlich betrieben zu werden, ist ein energiepolitisches Paradoxon. Noch mehr Hürden sollten nicht aufgebaut werden“, erläutert Thews. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidat für Hamm hat früh erkannt, dass die wirtschaftliche Entwicklung des kommunalen Vorzeigeprojekts energiepolitische Fehlanreize spiegeln.

„Eine sichere Energieversorgung ist ein wichtiger Teil der gesellschaftlichen Diskussion. Für uns als Kraftwerksbetreiber und Akteur der Energiewende ist dabei eine verlässliche Energiepolitik von zentraler Bedeutung“, erklärt Martin Buschmeier, Geschäftsführer der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG. Das Trianel Gaskraftwerk in Hamm ist als erstes rein kommunales Kraftwerk ein Beweis für die Anstrengungen, die insbesondere Stadtwerke als Treiber der Energiewende unternehmen, um ihren Aufgaben für die Daseinsvorsorge mit Strom gerecht zu werden. Trianel als kommunales Gemeinschaftsunternehmen fördert daher den sachlichen Austausch über die aktuellen Herausforderungen beim Umbau der deutschen Energieversorgung.

Kraftwerkschef Buschmeier macht deutlich, dass die Kraftwerksgesellschaft alle Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Betrieb auslote und nur die konsequent auf die aktuelle Marktsituation angepasste Betriebsweise die einzig verbleibende wirtschaftliche Lösung darstelle. Vor dem Hintergrund der aktuellen energiepolitischen Rahmenbedingungen und sinkender Preise an den Strombörsen wird das Trianel Gaskraftwerk seit Sommer 2015 in einem sogenannten Minimalbetrieb gefahren. In diesem läuft das hocheffiziente Gaskraftwerk nur dann, wenn die Stromnachfrage größer als das Angebot ist.

Nur wenn der Strompreis an der Börse höher als die Produktionskosten ist, können mit dem Kraftwerksbetrieb positive Deckungsbeiträge erzielt werden. „Ansonsten bleibt das Kraftwerk aus und ist quasi im Stand-By-Modus, weil wir sonst draufzahlen müssten“, erläutert Buschmeier. Diese Maßnahme dient zur Sicherung des Kraftwerksstandorts in Hamm, da Trianel davon überzeugt ist, dass hocheffiziente Gaskraftwerke unverzichtbar für die Energiewende und die Versorgungssicherheit sind. Im aktuellen Strommarkt ist ein wirtschaftlicher Betrieb von Gaskraftwerken auf Vollkostenbasis gerechnet noch nicht realisierbar.

Begleitet wurde Michael Thews von Manfred Lindemann, 3. Bürgermeister der Stadt Hamm (SPD), Stefanie Baranski-Müller vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamm sowie Mitgliedern der Hammer Jusos. Als Gesprächspartner standen Martin Buschmeier und Thomas Kleinwächter, Geschäftsführung der Trianel Gaskraftwerksgesellschaft, sowie Mikko Päivärinta, Kraftwerksleiter des technischen Betriebsführers Fortum sowie Rainer Schmidt, Betriebsrat bei Fortum, ausführlich Rede und Antwort zum aktuellen Kraftwerksbetrieb und zur erwarteten zukünftigen Entwicklung.