Entwurf der Bundesregierung zur Strompreissenkung
Michael Thews MdB über den Entwurf der Bundesregierung zur Strompreissenkung:
„Die Bundesregierung hat nun einen ersten Vorschlag für eine zeitlich begrenzte Senkung der Strompreise vorgelegt. Die genannten Maßnahmen sollen dazu beitragen, unsere wichtigsten Ziele zu erreichen: Wir setzen uns dafür ein, den Industriestandort Deutschland zu erhalten und zu stärken, um weiterhin ein wirtschaftlich erfolgreiches Land zu sein. Wir möchten verstärkt in zukunftsweisende Projekte investieren, auch im Hinblick auf dem Weg zur Klimaneutralität, um Arbeitsplätze zu schaffen und bestehende zu sichern. Gleichzeitig wollen wir den Unternehmen Planungssicherheit bieten, damit sie in Deutschland produzieren können und Neuansiedlungen möglich sind. Um diese Ziele zu erreichen, habe ich mich in den letzten Wochen für den Industriestrompreis starkgemacht.
In den kommenden Tagen werde ich die Vorschläge der Bundesregierung weiter eingehend diskutieren, sowohl mit Gewerkschaften wie der IGBCE als auch mit den energieintensiven Unternehmen in meinem Wahlkreis. Dabei werden wir die tatsächlichen Auswirkungen dieser Maßnahmen analysieren und prüfen, ob sie ausreichend sind. Ziel ist es Arbeitsplätze in Deutschland sichern. In der nächsten Woche haben wir die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, in der auch dieses Thema auf der Tagesordnung stehen wird. Unabhängig davon setzen wir uns kontinuierlich für den Ausbau erneuerbarer Energien und weitere Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten in den kommenden Jahren ein.“