Michael Thews, zuständiger Berichterstatter:

Batterien gehören nicht in den Restmüll. Sie sind voller Wertstoffe, wieZink, Nickel, Lithium, Silber und seltene Erden. Sie enthalten aber auch umweltschädliche Stoffe wie Cadmium, Quecksilber und Blei. Mit der vorliegenden Novelle des Batteriegesetzes verbessern wir das deutsche Sammelsystem und erhöhen die Sammelquote.

„Im Alltag nutzen wir immer mehr Batterien und Akkus, sei es in Küchenwaagen, Zahnbürsten, Rasierern oder Fahrrädern. Auch weil viele Geräte kabellos sein sollen, wie Rasenmäher oder Bohrmaschinen, nutzen wir noch mehr Batterien und Akkus. Im letzten Jahr sind über 7.000 Tonnen mehr an Gerätebatterien verkauft worden, insgesamt ca. 55.900 Tonnen.

Im parlamentarischen Verfahren haben wir erreicht, dass zukünftig mindestens 50 Prozent dieser Batterien gesammelt werden. Dies ist durch das gut funktionierende Netz von etwa 200.000 Sammelstellen in Deutschland, bei denen Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Altbatterien abgeben können, auch realisierbar. Es gibt Sammelstellen in Super-, Drogerie- und Baumärkten, in Behörden, Hochschulen, Tankstellen und auf Wertstoffhöfen.

Damit Sammlung, Abholung und Recycling von Batterien auch weiterhin gut funktionieren, haben wir das bestehende Batteriegesetz den veränderten Marktbedingungen angepasst.“