Michael Thews: TTIP scheitert, wenn die USA

sich nicht in zentralen Streitfragen bewegen

„Wir werden keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Wenn die Amerikaner, so wie es die letzten beiden Verhandlungsrunden gezeigt haben, nicht bereit sind, auf die europäischen Forderungen einzugehen, dann machen weitere Verhandlungsrunden keinen Sinn. In diesem Fall wird das TTIP-Abkommen scheitern“, erklärt Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) zur aktuellen Diskussion um das Freihandelsabkommen mit den USA.

Thews hatte schon vor einigen Wochen im streng gesicherten TTIP-Raum Einsicht in die Akten genommen und danach seine kritische Haltung bekräftigt. Er erinnert an die „Roten Linien“ die seine Fraktion zu Beginn der Verhandlungen festgeschrieben hat: „Beim Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz, beim Datenschutz, bei Kultur und öffentlicher Daseinsvorsorge dürfen gute europäische Schutzstandards nicht sinken. Wir wollen einen transparenten Prozess, bei dem am Ende alle Parlamente und das europäische Parlament zustimmen. Private Schiedsgerichte wird es mit uns nicht geben.