Die Arbeit im Bundestag
Der Bundestag hat in dieser
Legislaturperiode bereits
1000 Beschlüsse gefasst
Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter gab bei der AG 60 Plus in Lünen-Nord einen Einblick in seine Arbeit als Abgeordneter in Berlin. In den vergangenen zwei Jahren sind rund 1000 Beschlüsse im Parlament gefasst worden, sagte Thews. Nicht alle finden den Weg in die Öffentlichkeit.
Bei seinem letzten Besuch bei der AG 60 Plus war das Flüchtlingsthema ganz aktuell, erinnert Thews an eine lebhafte Diskussion. „Viele Befürchtungen, die es damals gegeben hatte, haben sich nicht bestätigt.“ Im Moment ist die Situation so, dass weniger Flüchtlinge kommen. Jetzt wird die Zeit genutzt, das Thema Integration anzugehen. Das ist auch im Kreis Unna so, berichtet Thews von einer Zusammenkunft der Bürgermeister, an der er am Morgen teilgenommen hatte. Es geht um Arbeitsplätze, Sprachkurse und das Angebot in Kindergärten und Schulen. „Daran wird im Kreis und in den Städten mit Hochdruck gearbeitet.“
Die SPD wird in Kürze einen Integrationsplan auf den Weg bringen“, erklärte Thews und erinnerte an den Sozialpakt, den der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bereits vorgestellt hat. „Wir wollen, dass die Kommunen finanzielle besser ausgestattet werden, damit Integration gelingen kann“, erklärte Thews. 5 Milliarden stehen dafür zur Verfügung. 1,8 Milliarden stehen für den Sozialen Wohnungsbau bereit. „Ich freue mich, dass die SPD-Fraktion in Lünen die Möglichkeiten für unsere Stadt erkannt hat und umgehend einen Antrag in den Rat eingebracht hat, damit auch bei uns wieder sozialer Wohnungsbau stattfinden kann“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Dieses Beispiel zeige, wie eng verzahnt seine Arbeit in Berlin, mit der politischen Arbeit vor Ort ist. Dazu gehören auch die regelmäßigen Treffen der NRW-Bundestagsabgeordneten, berichtet Michael Thews von seinem Berliner Alltag. „Wir in Nordrhein-Westfalen setzen andere Schwerpunkte als andere Bundesländer“, erklärte Thews. An den wöchentlichen Treffen nehmen regelmäßig auch Minister der Landesregierung teil, damit es auch hier zu einem regelmäßigen Informationsaustausch kommt.
Mit Sorge äußerte sich Thews über das Wiedererstarken rechter Kräfte. „Das gilt auch für unsere Stadt und den Kreis Unna. Wir müssen dagegen Stellung beziehen“, sagte der Bundestagsabgeordnete und erinnerte an machtvolle Gegendemonstrationen in Lünen, die von der SPD organisiert worden waren. „Das wollen wir auch in Zukunft so halten“, zeigte sich Thews kämpferisch und verwies auf eine aktuell in Unna angemeldete Demonstration der AfD. „Ich freue mich, wenn ihr bei der Gegendemonstration dabei seid.“