SPD-Fraktion erinnert an Bürgerbeteiligung
SPD-Fraktion ruft zur
Bürgerbeteiligung auf –
Bundesverkehrswegeplan 2030
Mit dem ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hatte bei der Veröffentlichung des Planes durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrintd darauf hingewiesen, dass es erstmals eine öffentliche Bürgerbeteiligung geben wird. Darauf weist jetzt auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lünen hin und fordert alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem am 21. März 2016 gestarteten, sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren teilzunehmen, und sich bis zum 2. Mai 2016 einzubringen.
Der Bundesverkehrswegeplan ist eine langfristige Aufstellung, Verkehrsmaßnahmen von Straßen, Schienen und Wasserwegen bis 2030 zu planen, zu finanzieren und möglichst umzusetzen. Für Projekte mit hoher Priorität soll es im neuen Bundesverkehrswegeplan eine Option geben, dass sie auch realisiert werden. Alle Bürger haben die Möglichkeit, jede einzelne Maßnahme mit genauer Beschreibung und Kosten einzusehen. Zudem können sie eine Bewertung dazu abgeben, die anschließend ausgewertet wird.
Ein wichtiges Projekt für Lünen ist der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Dortmund. Dieses Projekt wurde in die Kategorie „Bedarfe“ eingestuft und hat somit keine Chance, realisiert zu werden. Bei diesem Projekt geht es um ein erhöhtes Angebot im Personennahverkehr, um ökologische und ökonomische Aspekte – es geht insgesamt um die Stärkung der Region.
Hier der Link zur Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger: