Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau
Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

Zum Hintergrund:
Bei der Eröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofes kündigte Staatssekretär Ferlemann (CDU) den Aufstieg des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Dortmund bis Ende 2017 in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes an. Die Westfälischen Nachrichten titelte: „Sensation…“ (24.6.) und jubiliert verständlicherweise über diese gute Nachricht.
Die SPD witterte allerdings Wahlkampfgetöse, wandte sich mit insgesamt sechs Abgeordneten (27.6.) an den Minister und fragte nach dem neuen Sachstand. Die sechs Abgeordneten betonen, dass sie seit Jahren für den zweigleisigen Ausbau kämpfen. Die Antwort kam allerdings erneut vom Staatssekretär (02.08): „Der zweigleisige Ausbau…wird derzeit geprüft“ und weiter „Gleichwohl sollen die Bewertungen dieser Projekte noch im Jahr 2017 abgeschlossen werden. Im Bedarfsplan ist festgelegt, dass die Projekte des potenziellen Bedarfs bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.“ Außerdem war bei Ferlemann nur von „Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität“ die Rede, vom zweigleisigen Ausbau hatte sich das CSU-geführte Ministerium offenbar schon verabschiedet.
Da bisher immer noch nichts passiert ist, hakten Thews und Dahldrup beim Ministerium noch einmal nach und fordern weiterhin den zweigleisigen Ausbau. Doch die Antwort aus dem Verkehrsministerium ist ernüchternd. Erneut teilt Herr Staatssekretär Ferlemann mit, was Herr Staatssekretär Ferlemann in Münster gesagt haben soll und stellt am Ende fest: „Der betrieblich und wirtschaftlich optimale Zuschnitt dieser Begegnungsabschnitte wird derzeit in Abhängigkeit vom Zielfahrplan für den Deutschland-Takt ermittelt. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarf bis zum 3. Quartal 2018 erfolgen soll.“
Die Antwort macht deutlich, dass es dem Staatssekretär bei der Eröffnung des Bahnhofes offenbar um nicht mehr als um Wahlkampf ging.
Michael Thews: „Die von uns seit vielen Jahren gestellte Forderung des kompletten zweigleisigen Ausbaus Lünen-Münster bleibt weiterhin bestehen. Die zahlreichen und nicht hinnehmbaren Verspätungen im Nahverkehr würden davon deutlich profitieren und den täglichen Arbeitsweg für viele Pendler erleichtern. Der zweigleisige Ausbau der Gesamtstrecke Lünen – Münster (-Dortmund) ist wegen des großen Beitrags für das europäische Kernnetz (Trans European Network-Transport) und wegen der hohen nationalen Relevanz zwingend notwendig. Insbesondere ist diese Strecke aber auch für den Betrieb des RRX auf der Strecke Dortmund – Münster von Bedeutung. Ebenso besteht eine enorme wirtschaftliche Bedeutung durch den Güterverkehr zwischen Hamburg und dem Ruhrgebiet. Wir werden deshalb den Druck aufrechterhalten, erwarten allerdings auch eine klare Haltung der schwarz-gelben Landesregierung und ihre Unterstützung in Berlin durch das Bundesverkehrsministerium.“

Zu meiner nächsten Bürgersprechstunde am Mittwoch, dem 28. März lade ich alle Interessierten herzlich ein. Ab 11.00 Uhr werde ich in meinem Wahlkreisbüro in Lünen für Fragen, Anregungen und Diskussionen zur Verfügung stehen.
sie erleben lassen, wie das Parlament arbeitet. Das Programm beginnt mit einer Reichstagsführung. Der Girls‘Day wird mit einer Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bei einem gemeinsamen Frühstück beginnen. In einer Diskussionsrunde mit weiblichen Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiterinnen erfahren die eingeladenen Mädchen alles über Beschäftigungsperspektiven von Frauen in der Politik, über berufliche Werdegänge von Politikerinnen sowie über unsere gleichstellungs-, bildungs- und familienpolitischen Konzepte für Mädchen und Frauen. Auch erhalten die Mädchen Einblicke in die Büroarbeit von Abgeordneten und die Möglichkeit, sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auszutauschen. Die Teilnahme an einer Plenarsitzung rundet das Programm ab. Falls Du Interesse hast, in diesem Jahr zum Girls’Day nach Berlin zu fahren, bewerbe Dich doch in den nächsten Tagen mit einer Email an: michael.thews.wk@bundestag.de
Seit 100 Jahren haben Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Dieses Recht stellte einen Quantensprung für Frauen dar, dieses Recht haben sie selbst erkämpft, indem sie dafür auf die Straße gegangen sind. Es hat sich seitdem viel zum Positiven verändert, aber fast ein Jahrhundert später sind Frauen und Männer nach wie vor noch weit von vollständiger Gleichstellung entfernt.
Bald beginnt für 720 Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und den USA die vielleicht spannendste Zeit ihres Lebens: Sie gehen für zehn Monate ins jeweils andere Land – mit einem Stipendium, das der Deutsche Bundestags und der Kongress der USA gemeinsam vergeben. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews übernimmt die Patenschaft für einen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) aus seinem Wahlkreis, der in einer Gastfamilie in den USA zur Schule gehen wird.
wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen. Mir ist es wichtig, vor Ort präsent zu sein und dauerhaft mit den Menschen in Kontakt zu bleiben.“
