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Liebe Freundinnen und Freunde,
ein ereignisreicher Sommer liegt hinter uns. Der Bundestag hat nach der Sommerpause die Arbeit wieder aufgenommen und wir haben als SPD-Fraktion unsere Klausur in Dresden durchgeführt. Die Regierung hat ihren ersten Entwurf des Haushaltes in den Bundestag eingebracht. Im Bundestag haben wir den ersten Entwurf des Haushaltes in den Bundestag eingebracht. Bis Ende November werden wir nun - vor allem im Haushaltsausschuss, in dem ich vertreten bin - über den Haushalt abschließend intensiv beraten und ihn dann beschließen. Der Entwurf sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 445,2 Milliarden Euro vor. Insbesondere die Folgen des russischen Angriffskriegs und die damit einhergehenden Unsicherheiten im Hinblick auf die Energieversorgung und die steigenden Preise stellen uns vor große Herausforderungen. Es gilt, diese Auswirkungen für die Menschen abzufedern und die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dazu bedarf es haushaltspolitischer Handlungsfähigkeit - vor allem auch, um die großen Herausforderungen sozial gerecht und nicht zulasten der Schwächsten zu bewältigen.
Daher treffen wir zur Sicherheit der Handlungsfähigkeit Vorsorge und stellen im Haushalt beispielsweise 5,4 Milliarden Euro zur Sicherung der Energieversorgung bereit. Zugleich denken wir auch an morgen. Unsere Investitionsausgaben steigen auf Rekordniveau: Bis 2026 investieren wir rund 265,6 Milliarden Euro. Damit sorgen wir dafür, dass die Transformation der deutschen Volkswirtschaft in eine nachhaltige, klimaneutrale und digitale Wirtschaft gelingen kann. Vor kurzem hat Minister Habeck den Vorschlag gebracht, mittelständische Unternehmen zu fördern, die schwer von der Energiekrise betroffen sind. Das ist ein guter Vorschlag, der schnellstmöglich umgesetzt werden muss!
Das dritte Entlastungspaket steht. Mit einem Volumen von 65 Milliarden Euro ist es mehr als doppelt so groß wie das erste und zweite Paket zusammen. Besonders Gering- und Normalverdienende nehmen wir in den Blick. Durch eine umfassende Wohngeldreform ab 2023 erhalten künftig deutlich mehr Menschen finanzielle Hilfe. Zudem gibt es einen zweiten Heizkostenzuschuss von mindestens 415 Euro. Wir erhöhen das Kindergeld um 18 Euro monatlich - das bedeutet für eine Familie mit zwei Kindern ein Plus von 864 Euro in den kommenden zwei Jahren. Zugleich entlasten wir Rentner:innen mit einer Energiepreispauschale von 300 Euro zum 1. Dezember 2022. Studierende und Fachschüler:innen erhalten 200 Euro, neben dem bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss von 230 Euro. Durch das neue Bürgergeld, das Anfang 2023 eingeführt wird, steigen die Regelsätze in der Grundsicherung auf rund 500 Euro. Und wir geben Beschäftigten und Unternehmen mehr Sicherheit, indem wir die Regeln für das Kurzarbeitergeld über den 30. September 2022 hinaus verlängern. Zudem freue ich mich, dass wir unsere Forderung einer Strompreisbremse durchsetzen konnten. Das heißt, wir werden die Kosten für den Energiebedarf einfrieren. Finanzieren werden wir dies auch durch die Abschöpfung von Zufallsgewinnen bei Unternehmen, die durch diesen Krieg und diese Krise profitieren. Das ist eine Gerechtigkeitsfrage und war uns bei den Verhandlungen besonders wichtig. Wir können als SPD-Fraktion mit diesem Maßnahmenpaket sehr zufrieden sein. Putin setzt Energiepolitik als Waffe ein. Vor allem die exorbitant hohen Gaspreise bringen viele Menschen und Unternehmen in Deutschland zunehmend in Bedrängnis. Deutschland muss so schnell wie möglich unabhängig werden von russischer Energie. Für uns gilt: Energie muss sicher, bezahlbar und klimaneutral sein. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung stellt hierfür die Weichen. Im Etat des BMWK sind für 2023 finanzielle Mittel vorgesehen, um die Energieversorgung zu diversifizieren. Dazu gehören unter anderem 1,1 Milliarden Euro bis 2026 für die Anmietung und den Betrieb von schwimmenden Gas-Terminals. Hinzu kommen 5 Milliarden Euro für besonders betroffene Unternehmen - davon 4 Milliarden Euro aus dem Ergänzungshaushalt 2022 und 1 Milliarde Euro aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2023.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Michael Thews
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Besuchsgruppe aus Hamm zur BPA-Fahrt
Es ist für mich als Abgeordneter eine wichtige Aufgabe den Bürgerinnen und Bürgern meine Arbeit im Bundestag zu erläutern und zu erklären. Die Debatten, Fragen und Anregungen von euch sind mir sehr wichtig. Diese Gespräche nutze ich für die Reflexion meiner parlamentarischen Arbeit und bringe die Themen aus dem Wahlkreis mit in Berlin ein. Dabei nehmen die Fahrten des Bundespresseamtes eine wichtige Rolle ein. Hier können die Besuchergruppen persönliche Erfahrungen in Berlin und im Bundestag sammeln. Da die Resonanz nur positiv war denke ich, dass die Fahrt euch sehr gefallen hat und ich freue mich jederzeit wieder euch in unserer Hauptstadt begrüßen zu dürfen! Danke für euren Besuch! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Besuchsgruppe der Friedrich-Ebert-Realschule aus Hamm
62 Schüler:innen aus der Jahrgangsstufe 10 der Friedrich Ebert Realschule in Hamm haben mich im Bundestag besucht. Nachdem die Schüler:innen zuvor auf der Besuchertribüne des Plenarsaals einen Informationsvortrag von der Bundestagsverwaltung erhalten haben, wurde anschließend im Gespräch der Arbeitsalltag im Bundestag diskutiert. Die Schüler:innen interessierten sich besonders für allgemeine Fragen zur Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ("Wie wohnen MdBs?", "Wie bist du zur Politik gekommen?", "Macht dir der Job Spaß?"). Alle Fragen habe ich natürlich gern beantwortet. Am Ende gab es für jede/n Schüler:in einen Bundestagsbeutel mit weiterführenden Info-Materialien. Zum krönenden Abschluss bei schönem Wetter ging es auf die Reichstagskuppel mit toller Aussicht auf Berlin. Danke für Euren Besuch in der Hauptstadt! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Sportförderung
476 Millionen Euro Bundesmittel stellen wir für Förderungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur bis 2027 bereit. Mit diesen Geldern soll die Sanierung kommunaler Einrichtungen, insbesondere Schwimmhallen, Schwimmbäder, Sporthallen und Sportstätten gefördert werden. Wir wollen die Kommunen beim Abbau des Sanierungsstaus unterstützen und gleichzeitig dazu animieren, ihre Hallen oder Sportstätten klimaneutral, innovativ, nachhaltig und barrierefrei umzubauen. Bis zum 30. September müssen die Städte und Gemeinden ihre Anträge online beim Förderportal des Bundes einreichen (zum Förderportal). Ich würde mich natürlich insbesondere über Anträge aus Hamm, Lünen, Werne oder Selm freuen! Fotoquelle: Canva
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KiTa-Qualitätsgesetz
Insgesamt vier Milliarden Euro stellen wir mit dem KiTa-Qualitätsgesetz bereit, um einen großen Schritt für mehr Chancengerechtigkeit zu tätigen. Wir wollen für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung sorgen und die frühkindliche Bildung stärken. Denn die Fundamente für die spätere Schullaufbahn und später die Berufslaufbahn werden in der KiTa gelegt. Wir wollen dabei vor allem folgende Punkte verbessern: einen guten Fachkraft-Kind-Schlüssel, die Gewinnung und Sicherung von Fachkräften, ein bedarfsgerechtes Angebot, die Förderung der Entwicklung, Gesundheit, Ernährung und Bewegung, Stärkung der Kindertagespflege und die Förderung der sprachlichen Bildung. Das neue Gesetz soll das Gute-KiTa-Gesetz weiterentwickeln und die Ergebnisse aus dessen Evaluation berücksichtigen. Leider läuft das Förderprogramm für die Sprachkitas des Bundes aus. Es ist jetzt wichtig, dass wir für einen nahtlosen Übergang zu Folgeprogrammen sicherstellen.
Eine qualitativ hochwertige KiTa-Betreuung fördert die Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder und sorgt für einen guten Start in das Bildungsleben! Fotoquelle: Canva
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Klausuren
Nach der 3-tägigen Klausur der Mitglieder des Haushaltsausschusses war direkt danach die Klausur der SPD Bundestagsfraktion in Dresden dran. Dort haben wir 2 Tage lang über die nächsten Schritte in der Bundespolitik gesprochen und zum ersten Mal auch örtliche Unternehmen besucht. Die Ergebnisse der Klausur könnt ihr euch hier ansehen.
Fotoquelle: Michael Thews
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Drittes Entlastungspaket angekündigt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein umfangreiches Entlastungspaket III angekündigt. Wir organisieren Sicherheit mit Entlastungen in Höhe von 65 Mrd. €! Den Link zum kompletten dritten Entlastungspaket findet ihr hier!
Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Einbringung des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung
Es ist schon wieder so weit: die Einbringung des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung steht an. Nun beginnen die parlamentarischen Beratungen zum Haushalt. Abschließend eingebracht und beschlossen wird der Haushalt 2023 dann Ende November. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Bundeshaushalt insgesamt etwas kleiner geworden. Nicht aber im Einzelplan 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz), für den ich im Haushaltsausschuss zuständig bin. Das Budget wurde in diesem Bereich um 264 Millionen Euro aufgestockt auf insgesamt 2,4 Milliarden Euro. P.S.: Natürlich habe ich auch an meinem Geburtstag gerne eine Rede im Bundestag gehalten. Den Link zu meiner Rede findet ihr hier!
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Stellenausschreibung
Für mein Berliner Abgeordnetenbüro suche ich zum 04. Oktober 2022 bis zum Ende der 20. Legislaturperiode eine:n studentische:n Mitarbeiter:in (w/m/d) in Teilzeit für 15-20 Stunden/ Woche zur Unterstützung meiner Abgeordnetentätigkeit. Interesse geweckt? Dann sende bitte Deine aussagekräftige Bewerbungsunterlagen bis zum 25. September 2022 als zusammenhängendes pdf-Dokument an michael.thews@bundestag.de. Für Rückfragen steht mein Büroleiter Mato Dujmusic unter der Telefonnummer 030/ 227-73291 zur Verfügung.Für den PDF-Download der Stellenausschreibung hier klicken.
Fotoquelle: Canva
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Flammende Rede von Olaf Scholz
In einer sehr emotionalen und tollen Rede hat Olaf Scholz der CDU den Spiegel vorgehalten und mit der Unionspolitik der letzten Jahre vor allem im Energiebereich abgerechnet. Den ganzen Tagesordnungspunkt mit der Rede von unserem Bundeskanzler findet ihr hier.
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Nächtliche Führung durch den Bundestag für die EGLV
Die Führungskräfte von Emschergenossenschaft und Lippeverband waren auf einer Klausur in Berlin. Ich wurde eingeladen, bei einem Abend in der parlamentarischen Gesellschaft einen aktuellen Input aus dem Haushaltsausschuss zu geben. Zudem hat meine Bundestagskollegin Michelle Müntefering die Gruppe als Sprecherin der Ruhr-SPD begrüßt. Die EGLV ist gerade im Bereich des Flussmanagements, großer Renaturierungsmaßnahmen und der Abwassertechnik immer ein guter Ansprechpartner. Wir werden in den nächsten Jahren solche Partner auch bei der Anpassung an den Klimawandel brauchen. Nach den Reden und einem guten Abendessen mit spannenden Gesprächen habe ich der Gruppe von ca. 50 Führungskräften der EGLV noch eine nächtliche Führung mit toller Atmosphäre durch den Bundestag gegeben. Wie immer bei der EGLV war es eine gute Veranstaltung mit interessanten Gesprächen. Danke für euren Besuch und die Einladung hier in Berlin! Ich hab mich gefreut, viele Kolleginnen und Kollegen in Berlin begrüßen zu können. Fotoquelle: Michael Thews
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Was kann die Politik tun, um Mehrweg zu fördern?
Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Stiftung Initiative Mehrweg habe ich morgens ein Grußwort gehalten und Abends an einer Podiumsdiskussion zum Thema Mehrweg teilgenommen. In meinem Grußwort habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig Mehrweg zur Reduzierung von Abfallmengen ist. Ich halte es für richtig in dieser Legislaturperiode Initiativen zu starten, die helfen, die bereits beschlossene Mehrwegquote einzuhalten und neue innovative Mehrwegsysteme wie z. B. im "to-go" Bereich zu fördern. Auf der Veranstaltung wurde der Mehrweg-Innovationspreis 2022 verliehen. Er wurde insbesondere an Firmen vergeben, die im Getränkebereich moderne Sortieranlagen betreiben oder innovative Transportbehälter entwickelt haben. Wir brauchen immer wieder solche guten Initiativen aus der Wirtschaft, dem Handel und der Industrie. Dabei kommt es auch darauf an, dass Mehrweg nicht teurer ist als Einweg und die Verbraucher:innen einfache Rückgabemöglichkeiten haben. Im Bundestag gibt es dazu beispielsweise Essen zum Mitnehmen in Mehrwegbehältern, die wir vor allen Ausgaben wieder abgeben können. In vielen Städten wie z. B. Hamm gibt es auch Initiativen, dass Kaffee to Go in Mehrwegbechern ausgegeben wird. Wenn sich genügend Unternehmen an solchen Initiativen beteiligen, könnten wir den Verpackungsmüll und die Umweltbelastung in Deutschland deutlich reduzieren. Fotoquelle: Michael Thews
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Asure-Fest
Beim Aşure-Fest der Alevitischen Gemeinde Hamm habe ich gemeinsam mit Marc Herter die Aşure-Suppe verteilt. Das Fest wird zum Abschluss der Fastenzeit gefeiert und die Speisen dienen als Symbol für Frieden, Toleranz und Nächstenliebe. Gerade in der jetzigen Zeit mit Konflikten, Gewalt und Spaltungen sind solche Feste ein guter Anlass, um den Gemeinschaftssinn zu stärken. Wir haben viele tolle Gespräche geführt und es war eine sehr schöne und gelungene Veranstaltung! Fotoquelle: Alevitische Gemeinde Hamm
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Mit Martin Gerster beim THW Lünen
Auf meine Einladung hin bin ich gemeinsam mit meinem MdB Kollegen und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster zu Besuch beim THW Lünen gewesen. Durch deutliche Steigerungen der Bundesmittel konnten auch hier in kurzer Zeit 4 neue Fahrzeuge beschafft werden und zum Teil 30 Jahre alte Vorgänger ersetzen. Die Verantwortlichen des THW zeigten sich dankbar für unsere Unterstützung und die politische Hilfe, mit der wir dem THW in den letzten Jahren unter die Arme gegriffen haben und beschrieben ihre Situation bei Ausrüstung und Fuhrpark als "bestens ausgestattet". Bei Gesprächen über die Zukunft des THW ging es unter anderem um die Höhe der THW-Mittel im nächsten Haushalt, die Erweiterung der Aufgaben des THW (z.b. im Bereich der Hilfe bei Cyberangriffen) und die Verbesserung und Beschleunigung, wenn Städte und Gemeinden das THW in Katastrophenfällen anfordern. Außerdem sucht das THW Lünen derzeit einen neuen Standort. Nicht nur die neuen und größeren Fahrzeuge brauchen mehr Platz, sondern auch der nicht abreißende Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helfer:innen bringt die Ortsgruppe Lünen in Platznöte. Gerade auch immer mehr Frauen schließen sich dem THW an, sodass in Lünen jetzt die Räume umgestaltet werden mussten, um den Frauen einen Umkleideraum zur Verfügung zu stellen. Durch diese positiven Aspekte ist der aktuelle Platz einfach zu klein geworden. Ich werde das THW gerne dabei unterstützen, eine neue und größere Heimat für die Ortsgruppe zu finden. Als Haushaltspolitiker ist es für Martin und mich zudem eine wichtige Aufgabe, das THW für ihre Aufgaben bestens auszustatten. Gerade die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, wie wichtig diese blaue Eingreiftruppe im Ernstfall ist und wie dankbar wir für das zum Großteil ehrenamtliche Engagement sein müssen. Für uns ist klar: Wir werden immer alles in den Haushaltsberatungen dafür tun, dass die Arbeit der Ehrenamtlichen wie hier in Lünen bestmöglich unterstützt und gewährleistet wird. Fotoquelle: Michael Thews
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Besuch beim THW Werne mit Martin Gerster
Gemeinsam mit meinem MdB Kollegen und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster war ich zu Besuch beim THW Werne. Als erster Präsident überhaupt macht Martin eine mehrtägige Tour, um mit den ehrenamtlichen Helfer:innen vor Ort in Kontakt zu kommen und sich auszutauschen.
Das THW Werne befindet sich in abschließenden Gesprächen mit der Stadt und dem Lippeverband, um sich weiter vergrößern zu können. Ich habe bei der Vermittlung der Gespräche gerne geholfen und bin froh, dass nun eine Lösung für die Kläranlage und das THW in Aussicht steht. Die zusätzlichen neuen Fahrzeuge, die durch höhere Bundesmittel beschafft wurden und der immer größere Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helfer:innen bringen das THW auch hier in Werne dazu über Vergrößerungen zu reden. Gerade auch im Jugendbereich hat die Ortsgruppe Werne unglaublich viele Neuanmeldungen. Ich bin begeistert über diesen Zulauf für eine ehrenamtliche Tätigkeit und unterstütze das THW Werne gerne weiter bei ihrer Vergrößerung. Martin war zudem sehr beeindruckt von dem neuen Zuhause der Ortsgruppe Werne. Die Räumlichkeiten sind wirklich sehr ansprechend, modern und perfekt an die Bedürfnisse des THW angepasst. Auch gerade die eigene Übungsfläche, auf der auch das Blaulicht-Sommerfest vor kurzem stattfand, mit vielen selbst gebauten Trainingssituationen ist wirklich bemerkenswert. Die anwesenden Vertreter des THW NRW waren hiervon ebenfalls sehr beeindruckt. Als Dank für die vielen Ehrenamtlichen hat Martin einen Grillabend spendiert und sich für die Arbeit des THW Werne auch bei dem Einsatz im Ahrtal bedankt. Bei kühlen Getränken und einer Bratwurst haben wir den Abend dann noch mit einigen netten Gesprächen ausklingen lassen. Fotoquelle: Michael Thews
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Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Dahl
1,5 Millionen Euro investiert die Stadt Werne gemeinsam mit Bundesmitteln in die Modernisierung des Sportzentrums Dahl. Dank einer Bundesförderung von 90 % konnten hier einige neue Plätze wie der neue Kunstrasen, der Bolzplatz und ein Basketballfeld errichtet werden. Zudem wird derzeit noch der Umkleidebereich erneuert. Nachdem die Ehrenamtlichen sich mit dem Projekt an den Bürgermeister Lothar Christ und die Verwaltung gewendet hatten, kam dieser umgehend zu mir und fragte nach meiner Unterstützung. Gemeinsam mit dem für Sport zuständigen Haushaltskollegen Martin Gerster habe ich mich gerne für das Projekt in Werne im Bundestag eingesetzt. Da Martin den Antrag der Stadt sehr gut fand und ich seiner Aussage nach spaßeshalber "fast etwas lästig immer wieder nach Werne, Werne, Werne gefragt" habe, hat er sich für das Projekt starkgemacht! Er wollte es sich dann aber auch nicht nehmen lassen, sich diese von mir so hochgelobte Stadt Werne mal anzusehen und besuchte mit mir die offizielle Eröffnung des neuen Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Dahl. Nachdem Lothar Christ, Martin Gerster und ich eine kleine Rede gehalten haben, durften wir auch noch den Anstoß beim ersten Herrenfußballspiel auf dem Platz zwischen Eintracht Werne und dem SV Stockum übernehmen und haben dann noch die Fahne als Linienrichter gehalten. Es war eine gelungene Einweihung und ich war gerne etwas lästig, um der Stadt Werne bei der Realisierung dieses tollen Projektes zu helfen! Danke auch an Martin für deine Unterstützung und deinen Besuch im schönen Werne! Fotoquelle: Michael Thews
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Letzte Mitgliederversammlung der IGBCE Viktoria im Grubenwehrheim
Aber auch wenn diese historische und für viele Menschen in Lünen mit vielen Erinnerungen verbundene Stätte des Bergbaus nun abgerissen wird, machen wir weiter. Vor Ort sind wir mit Kolleginnen und Kollegen, auch der anderen OG in Lünen zusammengekommen, um Abschied zu nehmen. Danke auch an den Chor MGS Harmonie und unseren Stargast „Der Obel“ mit einem tollen Programm. Grußworte gab es vom Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns und von unserem Bezirksleiter der IGBCE Frank Werth. Nicht vergessen möchte natürlich meinen Vorstand der fleißig mitgeholfen hat! Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion
Einigung über Entschädigung für Münchner Olympia-Attentat wichtiges Signal Die Einigung über eine Entschädigung für die Hinterbliebenen des Münchner Olympia-Attentats 1972 ist ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der furchtbaren Ereignisse vor 50 Jahren. Darüber hinaus braucht es eine Aufarbeitung der Geschehnisse und die Übernahme politischer Verantwortung.
Hier klicken für den Link.
Deutschland packt das Die Ampel-Koalition hat ein neues Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro beschlossen, die gezielt helfen: Auch Rentner:innen und Studierende profitieren. Hier klicken für den Link.
Stresstest: Atomkraft ist keine Generallösung
Die Ergebnisse des Stresstests bilden eine gute Grundlage für die anstehenden parlamentarischen Beratungen. Klar ist: Atomkraft ist keine Generallösung. Alle Kraft muss weiterhin in den massiven Ausbau der Erneuerbaren fließen. Hier klicken für den Link.
Liz Truss wird Premierministerin - Chance auf einen Neuanfang
Die Wahl von Liz Truss bietet neue Chancen für die Zusammenarbeit zwischen dem Vereinten Königreich und der Europäischen Union. Bei den zentralen Themen stimmen die Interessen beider Seiten überein. Besonders begrüßenswert wäre es zudem, wenn mit ihr als Premierministerin der Streitpunkt der Umsetzung des Nordirland-Protokolls auch endlich aus der Welt geräumt werden würde. Hier klicken für den Link.
Zusammen stark im Verkehrsbereich bedeutet: investieren und entlastenMetin Hakverdi, der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, macht sich für eine Nachfolge des 9-Euro-Tickets stark - zu der Bund und Länder beitragen. Hier klicken für den Link.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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