Gedenktag zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau, in dem zwischen 1940 und 1945 ca. 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Auschwitz wurde zum Synonym für Massenmord und das schier unfassbare Leid der Jüdinnen und Juden.

Anlässlich der Befreiung der Überlebenden fand am Mittwoch eine sehr emotionale Gedenkstunde statt, die ihr HIER noch einmal nachverfolgen könnt.

Die Erinnerung an die Shoah darf nicht vergessen werden, damit sich dieses dunkle Kapitel nicht noch einmal wiederholt. Eine Welt ohne Antisemitismus kann nur erreicht werden, indem wir alle aktiv gegen Hass ankämpfen, uns weiterbilden und die Lehren aus der Vergangenheit ziehen.

Einen wichtigen Bildungsbeitrag hierzu leistet die am Mittwoch eröffnete Sonderausstellung im Paul-Löbe-Haus. Noch bis zum 23. April kann dort die Ausstellung „Shared History – 1700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum“ besichtigt werden, die anhand ausgewählter Objekte zeigt welche individuellen und kollektiven Erfahrungen Jüdinnen und Juden jahrhundertelang prägten.

Digitale Gastvorlesung an der Uni Halle

Die Pandemie hat nicht zuletzt viele Studierende schwer getroffen. Statt gemeinsam mit den Kommiliton*innen im Hörsaal zu sitzen, heißt es auch für sie seit Monaten Homeoffice und Digital-Uni.

Umso erfreuter war ich deshalb über die Anfrage von Dr. Dominik Klepper, Dozent an der Uni Halle-Wittenberg und geschäftsführender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt e.V., im Rahmen einer digitalen Gastvorlesung ein Gespräch mit ihm und den Studierenden des Fachbereiches Wirtschaftswissenschaften zu führen. Unter dem Titel „Praxis der umweltpolitischen Regulierung“ sprachen wir u.a. über die Relevanz wissenschaftlicher Erkenntnisse bei der umweltpolitischen Zielsetzung, die Rolle der EU sowie die Frage wie ein Kompromiss entsteht. Im Anschluss hatten die Studierenden zudem noch die Chance weitere Fragen zu stellen.

Live zu Gast beim NDR

Am Donnerstagabend durfte ich in dem Format „Redezeit“ des NDR-Infos gemeinsam mit anderen Experten und den Zuhörer*innen über die Probleme des zunehmenden Plastikmülls sprechen, und wie sich dieser Trend stoppen lässt.

Die Umweltverschmutzung durch Plastikmüll ist eine der Kernherausforderungen unserer Gesellschaft. Jedes Jahr werden in Deutschland mehr Verpackungen aus Plastik benutzt, wodurch auch die Menge an Plastikabfall zunehmend stiegt. Ich freue mich daher sehr darüber, dass dieses Problem auch bei den Bürger*innen auf immer mehr Beachtung stößt.

Öffentliches Fachgespräch des PBnE zu nachhaltiger Forstwirtschaft

Wälder sind eine der wichtigsten Stützen im Kampf gegen den Klimawandel. Sie sind nicht nur ein natürlicher CO2-Speicher, sondern auch wichtiger Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Nicht zuletzt tragen gesunde Wälder zum Erreichen vieler Nachhaltigkeitsziele bei. Doch sie sind zunehmend in Gefahr. Die letzten Dürresommer haben den Wäldern stark zugesetzt und sie u.a. angreifbarer für Waldbrände gemacht. 

Im öffentlichen Fachgespräch des PBnE ging es diese Woche daher um die Anforderungen an eine nachhaltige Forstwirtschaft. Die beiden Sachverständigen, Beate Jessel vom Bundesamt für Naturschutz und Ulrich Schraml von der forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg, waren sich einig, dass wir unsere Wälder widerstandsfähiger als bislang gestalten müssen, wenn wir auch in Zukunft die Vorzüge eines gesunden Ökosystems nutzen wollen.  

Beide plädierten zudem dafür, dass noch stärkere Anreize für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung geschaffen werden und setzen in diesem Zusammenhang auch viele Hoffnungen in die Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.

Für den nachhaltigen Schutz der Wälder - Bundesjagdgesetz in 1. Lesung

Die Wichtigkeit der Wälder wurde auch im Plenum noch einmal verdeutlicht. Um die Verjüngung der Wälder voranzutreiben, ohne sie künstlich begrenzen zu müssen, haben wir diese Woche in erster Lesung über die Änderung des Bundesjagdgesetz debattiert.

Bild Quelle: pixabay/ jplenio

Die Kinderrechte kommen ins Grundgesetz

Gerade die Corona-Krise hat erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Belange der Kinder nicht einfach übergangen werden und nicht über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Die Kinderrechte müssen im Sinne nachhaltiger politischer Entscheidungen stets mitbedacht werden. Seit Jahren setze ich mich daher mit meinen Kolleg*innen aus der SPD-Bundestagfraktion dafür ein, dass die Rechte der Kinder auch ins Grundgesetz aufgenommen werden.

Diesem Ziel sind wir jetzt ein großes Stück nähergekommen.

Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner konnten wir uns nun auf eine verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechte einigen. Artikel 6 Absatz 2 GG soll dabei so erweitert werden, dass Kindern künftig mehr politische Teilhabe möglich ist und ihre Interessen stets mitbedacht werden. Mit der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz wird damit nicht nur ein zentrales Anliegen der SPD aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, für das wir lange kämpfen mussten. Die Kinderrechte stellen auch eine zentrale Säule der UN Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung dar.

Erste Digitale Führung durch den Bundestag

Ausgelöst durch die Krisensituation rund um die Corona-Pandemie mussten dieses Jahr leider viele gebuchte Bundestagsführungen mit Besucher*innen aus meinem Wahlkreis storniert werden, darunter überwiegend Schulklassen.

Da ich die tollen Gespräche und die vielen schönen Erfahrungen mit dem Schüler*innen aus dem Wahlkreis sehr vermisse und wir zurzeit nicht wissen, wie sich die Situation entwickeln wird und wann wieder Besuche im Deutschen Bundestag möglich sein werden, haben wir uns dazu entschlossen, eine digitale Bundestagsführung zu veranstalten. Durch einen Livestream auf Instagram konnten am Montag insgesamt vier Klassen von Schulen aus meinem Wahlkreis teilnehmen. Dabei waren die Marienschule aus Hamm, das St. Christophorus Gymnasium aus Werne, die Selma-Lagerlöf Sekundarschule aus Selm und das Märkische Gymnasium aus Hamm, mit jeweils einer Klasse vertreten. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Ich konnte mit knapp 200 Schüler*innen über ein Fragestelltool interagieren und ihre spannenden Fragen beantworten.

Bürgergeld statt Hartz IV – digitales Gespräch mit Hubertus Heil am 15.02.

Gemeinsam mit dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und euch möchte ich am 15. Februar über die Zukunft unseres Sozialsystems diskutieren.

Die Grundsicherung ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratischen Gesellschaft. Insbesondere die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine starke soziale Absicherung ist. Unser Sozialstaat muss gerade in solchen Zeiten unbürokratischer werden, um Menschen schnell helfen zu können. Daher wollen wir einen gerechteren, nachhaltigeren und vorsorgenden Sozialstaat.

Hubertus Heil hat kürzlich sein Konzept für ein neues System der Grundsicherung vorgestellt. Anstelle von Hartz IV soll das Soziale Bürgergeld eingeführt werden, das unter anderem auf Weiterbildung statt auf kurzfristige Jobvermittlung setzt und künftig auf die Vermögensprüfung verzichtet. Das Soziale Bürgergeld ist der entscheidende Schritt zu einem besseren Sozialstaat.

Zusammen mit Hubertus möchte ich daher am 15. Februar ab 16:30 Uhr eine Videokonferenz abhalten, um mit Interessierten aus meinem Wahlkreis diese und viele weitere Aspekte der Reform zu besprechen.

Wer an der Konferenz teilnehmen möchte, muss sich unter: michael.thews.wk@bundestag.de

Bis zum 10.02.2021 anmelden, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist.

Gespräch mit den Krankenhäusern aus dem Wahlkreis

Letzten Donnerstag sprach ich mit Vertreterinnen und Vertretern der Krankenhäuser meines Wahlkreises über die gegenwärtige Situation vor Ort und die zukünftigen Herausforderungen.

Bei dem Gespräch, das diesmal digital und nicht wie sonst im Hammer St. Marien-Hospital stattfand, stand erwartungsgemäß die Bewältigung der Corona-Pandemie im Vordergrund. Derzeit ist die Situationen in allen Einrichtungen sehr angespannt. Neben der Versorgung der Corona-Patient*innen findet nach wie vor der Regelbetrieb statt, sodass die Einrichtungen an ihren absoluten Belastungsgrenzen arbeiten. 

Zudem waren sich alle darin einig, dass das Impfen bislang zu schleppend voranginge. Zwar sei die Impfakzeptanz bislang hoch, die Umsetzung der Impfungen verliefe jedoch noch schleppend. Hier muss dringend noch nachgebessert und mehr Impfstoff bereitgestellt werden!

Wichtig ist zudem, dass die Kliniken Planungssicherheit haben und wissen, dass sie auch über den Februar hinaus in der Lage sind zu arbeiten.

Antrittsbesuch bei Landrat Mario Löhr

Letzten Montag habe ich den neuen Landrat Mario Löhr (SPD) besucht. Ich kenne Mario schon lange und weiß aus seiner Zeit als Bürgermeister von Selm, dass er ein verlässlicher Mann mit vielen guten Ideen ist. Das habe ich auch beim Gespräch am Montag wieder festgestellt. Gemeinsam haben wir lange und sehr konstruktiv über unsere Ideen für gemeinsame Projekte im Kreis Unna gesprochen.

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