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Liebe Freundinnen und Freunde,

nach wie vor dominiert das Coronavirus das Geschehen, sowohl im Alltag, als auch in der Politik. Täglich erlangen wir neue Erkenntnisse, die uns dabei helfen das Virus besser zu verstehen. Doch obwohl in den ersten Bundesländern nun Lockerungen der Maßnahmen verabschiedet wurden, müssen wir aufmerksam bleiben und die Geschehnisse täglich neu beurteilen.

Dazu gehört auch, dass der Bundestag als demokratisches Instrument wieder im vollen Umfang tagt. Das ist ab dieser Woche der Fall und das gilt auch für Ausschüsse, Anhörungen und z.B. den Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung.

Unser Ziel in der SPD-Bundestagsfraktion ist es nach wie vor die bestmöglichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir alle gut durch diese Krise kommen. Bürgerinnen und Bürger dürfen durch die gegenwärtige Situation nicht unverschuldet in Armut rutschen. Gleichzeitig bedarf es eines effektiven gesundheitlichen Schutzes, damit die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden kann. Das Tragen von Schutzmasken in Supermärkten und den öffentlichen Verkehrsmitteln stellt dabei einen wichtigen ersten Schritt dar. Auch im Bundestag haben die Masken bereits Einzug gehalten. Es ist schön zu sehen, mit was für kreativen Ideen die Menschen Masken für sich und ihre Angehörigen entwerfen und selber nähen. Das zeigt mir, dass wir uns auch in diesen schweren Zeiten solidarisch verhalten und Zusammenhalt zeigen können.

Solidarisch zeigten wir uns auch am 1. Mai. Dieses Jahr allerdings nicht wie gewohnt bei Demonstrationen auf den Straßen. Stattdessen holten wir den 1. Mai von der Straße ins Internet und setzten uns auf diesem Wege gemeinsam mit Arbeitern und Arbeiterinnen für eine höhere Tarifbindung, den Ausbau des Sozialstaats und mehr europäische Solidarität ein.

Auch wenn uns die gegenwärtige Situation darin einschränkt auf die Straßen zu gehen, um zu demonstrieren, müssen wir weiterhin alles daran setzen eine zweite Welle des Virus zu verhindern, damit wir unser Gesundheitssystem nicht überlasten und die schützen, die uns wichtig sind. Wenn wir uns weiterhin solidarisch verhalten und einander helfen, kann der 1. Mai im nächsten Jahr auch wieder wie üblich auf den Straßen stattfinden.

Im Gegensatz zu den Schutzmasken halten meine Kolleg*innen und ich einen Immunitätsnachweis, wie er von Bundesgesundheitsminister Spahn gefordert wurde, für wenig sinnvoll. Solange nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, ob und wie lange nach einer Infektion Immunität besteht, sorgt ein solcher Immunitätsnachweis nur für ein falsches Gefühl von Sicherheit und führt zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft aus Infizierten und Nicht-Infizierten. Wir haben uns in den Verhandlungen daher dafür eingesetzt, dass es nicht zu einem solchen Immunitätsnachweis kommt.

Bei allen jetzt geplanten Maßnahmen, die die Wirtschaft in der Krise unterstützen sollen, sollten wir beachten, dass diese nachhaltig sind.

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Bleibt gesund,
euer Michael Thews

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Aus der Hauptstadt

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Wahl Eva Högls zur Wehrbeauftragten des Bundestags

Heute (Donnerstag, 07.05.2020) wurde Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten des Bundestags gewählt. Ich gratuliere Eva ganz herzlich und wünsche ihr viel Erfolg in der neuen Rolle!

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Batterie-Gesetz

Batterien sind kein umweltpolitisches Randthema – Wenn wir einmal darüber nachdenken, wo in unserem Haushalt überall Batterien zum Einsatz kommen, merken wir das schnell. Nicht nur durch die Zunahme von mobilen Endgeräten - Smartphones, Laptops, Tablets, Smartwatches etc., durch die Zunahme der E-Mobilität und auch durch den zunehmenden Einsatz von elektrischen Geräten im Haushalt, im Garten, im Alltag.

Das Batterie-Gesetz regelt die Sammlung, Verwertung und Entsorgung der Batterien und wird derzeit überarbeitet. Das wurde in einem digitalen Fachgespräch (Videokonferenz) mit über 50 Teilnehmer*innen bei der Deutschen Umwelthilfe diskutiert, zu der ich als Referent eingeladen war.

Im Zuge der Novellierung dieses Gesetzes bin ich für eine Erhöhung der Sammelquote, denn wir müssen mehr Batterien recyceln! Es landen immer noch zu viele Batterien im Müll. Besonders problematisch ist das bei Lithium-Akkus und -Batterien. In ihnen sind besonders seltene Ressourcen verarbeitet und von ihnen geht – gerade in der Entsorgung – eine Brandgefahr aus. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass auf EU-Ebene eine Kennzeichnungspflicht, sowie ein Pfand für Lithium-Ionen-Batterien eingeführt wird. Hier findet Ihr den Link zu meinem Statement. Link zum Statement

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Das Elterngeld wird krisenfest

Wir machen das Elterngeld krisenfest: Mit dem Gesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben.

Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, dem gehen keine Elterngeldmonate verloren.
Eltern, die parallel in Teilzeit arbeiten und sich die Kindererziehung teilen, sollen den sogenannten "Partnerschaftsbonus" nicht verlieren, wenn sich in der Corona-Krise plötzlich das Arbeitsaufkommen verändert.
Wenn durch die Corona-Krise weniger Einkommen da ist - zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld I -, bleibt die Höhe des Elterngelds davon unberührt. Monate mit pandemiebedingten Einkommenseinbußen werden dafür nicht berücksichtigt.

Was genau sich ändert: https://www.spdfraktion.de/themen/elterngeld-krisenfest

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Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund Corona

Für den Kampf gegen Corona brauchen wir die Wissenschaft. Gleichzeitig braucht die Wissenschaft die Unterstützung von uns allen. Diese Woche haben wir im Bundestag einige Verbesserungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs beschlossen:

Auch wenn Vorlesungen vorübergehend ausfallen, wird BAföG weitergezahlt. Wer sich in systemrelevanten Berufen etwas hinzuverdient, soll dadurch keine BAföG-Einbußen haben. Dies gilt auch für Aufstiegs-BAföG, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz wird ergänzt: Beschäftigungsverhältnisse zur Qualifizierung, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 bestehen, können um sechs Monate verlängert werden.

Die Höchstbefristungsgrenze kann bei Fortdauer der Krise um weitere sechs Monate verlängert werden. Um allen Studierenden den Lebensunterhalt zu sichern, hätten wir gerne das BAföG während der Krise für alle geöffnet. Das wollte die Union aber nicht. Immerhin konnten wir einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Mio. Euro auflegen. Damit konnten wir eine alleinige Kreditlösung von Bundesbildungsministerin Karliczek verhindern.

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Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen

Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für meinen Wahlkreis Hamm, Lünen, Selm und Werne. In der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion haben wir am vergangenen Dienstag einen Beschluss gefasst, um unsere Kommunen mit der finanziellen Bewältigung dieser Krise nicht alleine zu lassen. Der Bund muss jetzt helfen die Handlungsfähigkeit des Kommunen zu sichern. Aber gerade für NRW muss auch die Landesregierung mitziehen und darf nicht wie so oft geschehen die Verantwortung auf die Kommunen abwälzen. Wir müssen den erneuten Aufstieg unserer Städte und Kreise schon jetzt so unterstützen, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt ausgebaut und Stabilität und Widerstandskraft in Krisensituationen wie Pandemien oder Klimakatastrophen gestärkt wird. Den gesamten Beschlusstext der NRW-Landesgruppe könnt Ihr hier abrufen: Beschluss der NRW-Landesgruppe

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Aus dem Wahlkreis

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Bahntag

Unser Bahntag, der für den 30. April geplant war, konnte leider wegen Corona nicht vor Ort stattfinden. Deshalb haben der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für NRW Werner Lübberink und ich eine Videokonferenz mit den betroffenen Anwohnern, Rats- oder Kreitstagsmitgliedern und anderen Interessierten zu den Themen wie Bahnlärm sowie aktuelle Ausbauvorhaben in Lünen und Hamm organisiert.

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Kommunalwahl in NRW

Am 13. September finden in Nordrhein-Westfalen wichtige Wahlen statt:

Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte und die Mitglieder der kommunalen Parlamente werden neu gewählt. Die SPD in meinem Wahlkreis schickt Kandidaten ins Rennen, die ich in meinem Newsletter vorstellen möchte. Die ersten drei stelle ich heute vor, die nächsten drei Kandidat*innen folgen dann nächste Woche.

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Rainer Schmeltzer – Bürgermeisterkandidat für Lünen

Ich bin in Lünen geboren, in den Kindergarten gegangen, habe die Grundschule und die Realschule besucht und meine Ausbildung hier absolviert – kurzum: Ich bin und bleibe ein echter Lüner!

Umso wichtiger ist mir die Entwicklung in unserer Stadt. Gerade in den letzten sechs Jahren stelle ich, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger, fest, dass ein gewisser Stillstand herrscht und Unzufriedenheit vorhanden ist.

Transparenz und Offenheit, sowohl gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, als auch gegenüber den Vertretern im Rat der Stadt Lünen sind zurzeit nicht gegeben.

Das will ich ändern!

Ein offenes Miteinander ist maßgeblich erforderlich für die weitere Entwicklung unserer Stadt.

Das gilt für die Mobilitätspolitik: Auf Zuruf einzelner kann hier nicht entschieden werden. Es ist ein umfangreiches Konzept zur weiteren Verkehrsentwicklung ebenso notwendig, wie die weiter zu schaffende Akzeptanz der E-Mobilität (Ausbau der erforderlichen Infrastruktur), der Ausbau der Fahrradinfrastruktur, wie auch die weitere Entwicklung des ÖPNV.

Das gilt für die Wohnungspolitik: Auch wir in Lünen benötigen dringend bezahlbaren Wohnraum. Zum notwendigen Bau von öffentlich geförderten Wohnungen müssen zeitliche und finanzielle Blockaden aufgehoben werden.

Das gilt für die Digitalisierung: Gerade in diesen Zeiten des vermehrten Homeoffice zeigt sich, dass der Ausbau von Glasfasernetzen unverzichtbar ist.

Dies sind nur drei – aber wesentliche – Beispiele dessen, was sich ändern muss!

Natürlich der Ausbau der Ordnungspartnerschaften, die Beschleunigung des Kita-Ausbaus, die echte Anerkennung des Ehrenamtes und deren Einbeziehung in laufende Angelegenheiten und vieles mehr.

Dazu bedarf es auch guter Kontakte – eines guten Netzwerkes. Umfangreiche Kontakte habe ich in meiner langen Zeit als Abgeordneter – sowohl kommunal, als auch überregional – aufgebaut, gepflegt und genutzt. Dieses Netzwerk gilt es für unsere Stadt zu nutzen! Das will ich!

#EchtLünen braucht einen echten Lüner, dem seine Stadt am Herzen liegt und der entsprechend handelt!

Dafür stelle ich mich am 13. September zur Bürgermeisterwahl!

Weiter Informationen auf meiner Website www.rainer-schmeltzer.de oder in den sozialen Medien:

Facebook: @RainerSchmeltzer.Luenen
Twitter: @Schmeltzer_NRW
Instagram: @schmeltzer.luenen

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Thomas Orlowski – Bürgermeisterkandidat für Selm

Ich bin 50 Jahre alt und in Dortmund aufgewachsen. Meine Frau und ich haben uns 2004 entschieden Selm zu unserem Lebens-mittelpunkt zu machen. Mit meiner Frau Marion bin ich seit über 20 Jahren verheiratet. Wir haben zwei gemeinsame Kinder, die 14 und 16 Jahre alt sind.

Neben der Kommunalpolitik zählt Sport zu meinen Leidenschaften. Ich fahre gerne Fahrrad, spiele Fußball und bin Langstreckenläufer.

Bereits 2019 habe ich den langen Lauf für das Bürgermeisteramt in Selm gestartet. Als Bürgermeister unserer Stadt werde ich die positive Entwicklung der letzten Jahre fortführen, damit wir in unserer Region nicht abgehängt werden. Dafür werde ich mich einsetzen. Wir werden weiter in die Zukunft unserer Stadt investieren!

Die Kommunalpolitik ist die für mich die Basis unseres politischen Systems. Die Nähe zu den Bürgern, die Gestaltungsmöglichkeiten und die unmittelbaren Ergebnisse einer politischen Entscheidung machen für mich Lokalpolitik aus.

Ich möchte meine Leidenschaft zum Beruf machen: den Aufschwung in Selm erhalten, etwas bewegen, die Zukunft aktiv gestalten, Menschen zusammenbringen und für unsere Stadt begeistern.

Die große Herausforderung der nächsten Jahre wird die Bewältigung der Corona-Pandemie sein. Das drängt sich uns auf, das haben wir uns nicht ausgesucht. Bereits jetzt ist abzusehen, dass die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie für unsere Stadt enorm sein werden. Hier bringe ich meine beruflichen und politischen Erfahrungen aus der öffentlichen Verwaltung und als Fraktionsvorsitzender für unsere Stadt ein. Dabei wird es wichtig sein: „Das Schiff sicher durch die Krise zu steuern und nach der Krise auf Kurs zu halten“. Das ist aber nur möglich, wenn Verwaltung, Politik und Bürger unserer Stadt Hand in Hand gehen. Dafür stehe ich!

Meine politischen Ziele verliere ich trotz der Corona-Folgen nicht aus den Augen. Bildung, Klima, Sicherheit und Stadtentwicklung sind meine Schwerpunkte.

Dazu gehören unter anderem:

Digitalisierung und eine bedarfsgerechte Schullandschaft
Investitionen in Kindergärten und den offenen Ganztag
Umsetzung des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts
Umsetzung der Handlungskonzepte und Schaffung von Freizeitmöglichkeiten in Bork und Cappenberg
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Ansiedlung von Firmen

Weitere Informationen zu meinen Zielen findet ihr auf meinen Internet-, Facebook- und Instagram-Seiten:

Homepage: Thomas Orlowski
Facebook: @ThomasOrlowski.Selm
Instagram: @Thomas_Orlowski_Selm

Nah dabei! Für die Bürger unserer Stadt!

Ihr Thomas Orlowski

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Lothar Christ – Bürgermeisterkandidat Werne

Lothar Christ, parteilos
Eintritt Stadt Werne am 15.09.2003 als 1.Beigeordneter
Bürgermeister der Stadt Werne seit 21. Oktober 2009 (mit 66,7 Prozent der Stimmen)
Wiederwahl am 25. Mai 2014 (mit 73,1 Prozent der Stimmen)
Lebt mit seiner Frau und drei Kindern im Herzen der Stadt

Schwerpunkte der letzten Jahre:
Familie, Kinder, Jugendliche
Mit unserem Familiennetz, dem alljährlichen Familienfest, aber auch mit einer sehr sozialen Kindergartengebührenstaffelung und vielem mehr zeigt sich die Familienfreundlichkeit von Werne
Bildung / Schullandschaft
Über 30 Mio. € hat die Stadt Werne in den letzten Jahren in ihre Schulen investiert. Gutes Geld für gute Schulen!
Arbeitsmarkt / Wirtschaftsförderung
Die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter ist in den vergangenen 10 Jahren um 3.500 und damit um fast 50% gestiegen
Infrastruktur
Ein neues und modernes Solebad, eine durchgängig neu gestaltete Innenstadt und die Neugestaltung der Sportanlage im Dahl sind nur 3 von zahlreichen wichtigen Infrastrukturprojekten unserer Stadt.
Finanzen
Wichtige Investitionen tätigen und gleichzeitig den städtischen Haushalt ausgleichen ist und bleibt die Maxime unseres Handelns.

Künftige Herausforderungen:
- Bewältigung Corona-Krise (Wirtschaft, betroffene Bürgerinnen und Bürger)
- Klimaschutz
Der Klimaschutz bleibt eine der zentralen großen Herausforderungen für die Zukunft. Die gesamte Gesellschaft und alle Ebenen sind gefordert.
- Mobilität
Eine zukunftsfähige Mobilität ist ein zentraler Baustein für eine klimagerechte und nachhaltige Stadtentwicklung.
- bezahlbarer Wohnraum
Wir brauchen genügend Wohnraum, der auch bezahlbar ist.
- Digitalisierung
Die Zukunft ist digital. Wir müssen die Chancen und das Potential der
Digitalisierung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger erkennen und nutzen.
- Weiterhin behalten wir eine gute Familien-, Bildungs-, Sozial und Wirtschaftspolitik im Blick
Weitere Informationen auf meiner Homepage: https://www.werne.de/de/rathaus/stadtverwaltung/buergermeister.php

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Wechsel bei Aurubis

Am 29. April hatte ich die Gelegenheit Michael Jordan, den neuen Geschäftsführer von Aurubis, einem der weltweit führenden Verarbeiter von Nichteisenmetallen, insbesondere Kupfer, kennenzulernen. Ausnahmsweise fand das Kennlerntreffen nicht wie mittlerweile üblich per Video- oder Telefonkonferenz, sondern vor Ort statt. Der erforderliche Abstand von 1,50 m wurde dabei selbstverständlich eingehalten, wie Ihr auf dem Foto seht.

Aurubis zeigt dabei wie wichtig ein gut funktionierender Arbeitsschutz ist. Um sicherzugehen, wurde im Eingangsbereich mit Hilfe einer Wärmebildkamera meine Körpertemperatur gemessen. Darüber hinaus sind alle Mitarbeiter*innen ausreichend mit Schutzmasken versorgt. Auch in Zeiten von Corona arbeitet Aurubis zu 100 % und ist somit weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Kreislaufwirtschaft.

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Die AWO, eine starke Gemeinschaft

In Krisenzeiten zeigt sich die Stärke von ehrenamtlichen Gemeinschaften. Die Frauen im AWO-Ortsverein Lünen-Nord haben gemeinsam Masken für ihre Mitglieder und Familien genäht. Auch ich habe einige davon bekommen, wofür ich mich herzlich bedanke. Ich hoffe, dass wir uns bald wiedersehen können, denn die Angebote von AWO und anderen sozialen Einrichtungen sind wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft.

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