Liebe Freundinnen und Freunde,

intelligente Politik zeichnet sich nicht durch leere Worte und Forderungen aus, sondern durch konkrete Unterstützung und die Fähigkeit, die Risiken jeder Eskalation eines Krieges zu berücksichtigen. In beiden Aspekten zeigt sich die Bundesregierung unter der Führung von Olaf Scholz. Unser Kanzler hat klipp und klar den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern und Bodentruppen in der Ukraine abgelehnt. Ich unterstützte die besonnene und kluge Risikoabwägung des Kanzlers. Ich möchte nicht, dass der russische Krieg gegen die Ukraine weiter eskaliert und Deutschland in einen Krieg verwickelt wird. Der Kanzler handelt hier gemäß seinem Amtseid, Schaden von unserem Land abzuwenden. Russland führt jedoch nicht nur einen militärischen, sondern auch einen hybriden Krieg. Daher ist es umso wichtiger, dass wir uns nicht von russischer Propaganda beeinflussen und spalten lassen. Putin verfolgt das Ziel, durch Desinformation und gezielte Verbreitung von Botschaften die Bevölkerung in westlichen Staaten zu verunsichern und gegeneinander aufzubringen. Dem müssen und werden wir uns entschieden entgegenstellen. Gemeinsam mit unseren Partnern stehen wir fest an der Seite der Ukraine und unterstützen sie diplomatisch, wirtschaftlich, humanitär und militärisch - als weltweit zweitgrößter Unterstützer nach den USA.

Gleichzeitig stärken wir unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der Bundestag die Einrichtung eines Sondervermögens Bundeswehr mit einem Umfang von 100 Milliarden Euro beschlossen. Dies trägt dazu bei, dass wir in diesem Jahr das Ziel der NATO erreichen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Dennoch bleibe ich dabei: Eine Erhöhung der Militärausgaben darf niemals auf Kosten von Mitteln für den Sozialstaat oder die dringend erforderliche Umgestaltung unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität erfolgen. Es ist wichtig anzumerken, dass allein die Steigerung der militärischen Ausgaben am Ende nicht ausreichen wird. Wir müssen und wollen die Sicherheitspolitik stets weiterentwickeln. Das bedeutet, eine kluge Außenpolitik, Diplomatie und humanitäre Hilfe noch enger miteinander zu verknüpfen und die Abstimmung mit unseren internationalen Partnern in Bezug auf die Verteidigungsfähigkeit zu intensivieren.

Wir streben danach, dass sämtliche Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Gelegenheit haben, sich gesund, umwelt- und klimafreundlich zu ernähren, unabhängig von ihrem Bildungsstand, Einkommen oder ihrer Herkunft. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir gemeinsam mit den Bürgern und der wissenschaftlichen Gemeinschaft nach Lösungen suchen. Im Mai 2023 haben die Koalitionsfraktionen zusammen mit der Fraktion Die Linke erstmals einen Bürgerrat ins Leben gerufen, um das Thema "Ernährung im Wandel" zu erforschen. Über mehrere Monate haben sich 160 Bürgerinnen und Bürger intensiv mit diesem Thema befasst und ihre Erkenntnisse in einem Gutachten zusammengefasst. Der Bürgerrat hat verschiedene Empfehlungen ausgesprochen, darunter die Einführung kostenloser Kitamahlzeiten, die Bereitstellung gesunder Lebensmittel ohne Mehrwertsteuer und eine verbesserte Kennzeichnung für das Tierwohl.

5 Millionen Euro Bundesfördermittel für das Freibad Cappenberger See

Ich habe mich erfolgreich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Sanierung des Lünener Freibads am Cappenberger See eingesetzt! Die Gesamtausgaben der Sanierung des Freibads Cappenberger See werden von

6,7 Millionen Euro nun zu 75 % vom Bund gefördert. Die Bereitstellung von Sport- und Freizeitangeboten ist eine grundlegende Aufgabe der Städte und Kommunen, die sowohl individuelle Gesundheitsvorsorge als auch gemeinschaftliche Sportaktivitäten, wie sie in Vereinen stattfinden, fördert. Sie unterstützt auch wichtige Bildungsangebote, darunter die Schwimmausbildung und den Schulsport.

Der Betrieb von Freibädern ist dabei eine besonders herausfordernde Aufgabe, da er hohe Kosten für den Bau, den laufenden Betrieb und die notwendige Instandhaltung verursacht. In vielen Fällen führen diese finanziellen Belastungen zu Problemen bei der Finanzierung, die bis zur Schließung solcher Einrichtungen führen können.

Das Freibad Cappenberger See, das seit 1956 seinen Dienst verrichtet, wurde seit seiner letzten umfassenden Renovierung vor 41 Jahren nicht mehr grundlegend überholt. Daher sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen für die Gebäude, die Anlagen und die technische Ausstattung dringend erforderlich, um seine langfristige Funktionalität sicherzustellen. Ich bin deshalb sehr glücklich, dass die Bundesförderung nun klappt!

Zusätzlich zur Sanierung der Gebäude wird eine umfassende Überholung der Dusch- und Sanitäranlagen stattfinden. Des Weiteren werden die technischen Systeme zur Wasseraufbereitung und für die Schwimmbecken in weiten Teilen saniert. Die geplanten Maßnahmen zur Modernisierung des Freibads Cappenberger Sees sind äußerst umfangreich und zielen darauf ab, die Energieeffizienz erheblich zu steigern.

Die komplette Pressemitteilung findet ihr hier.

Mehr Mittel für europäischen Verbraucherschutz

Gemeinsam mit meiner Kollegin Nadine Heselhaus habe ich mich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ) von 575.000 € auf 620.000 € erhöht wurden. Im Gespräch mit dem EVZ hat sich der stellvertretende Vorstand Jakob Thevis hierfür bedankt und nochmal betont, wie wichtig die Arbeit der EVZ ist und welche Projekte sie in Zukunft angehen würden.

Das EVZ hilft deutschen Verbraucher*innen bei Streitfällen mit Unternehmen aus dem EU-Ausland sowie EU-Ausländern mit deutschen Unternehmen. Der Vorgang in einem Streitfall ist sehr verbraucher*innenfreundlich und außergerichtlich für diese komplett kostenlos. Leider kennen viele Menschen diese Möglichkeit noch gar nicht, obwohl es einen schnell selbst betreffen kann. Sie müssen im Streitfall zunächst ein Online-Formular zu ihrem Fall sowie eine Vollmacht ausfüllen. Anschließend prüfen bei Streitfällen deutscher Verbraucher*innen zunächst deutsche Jurist*innen den Fall und leiten diesen an die Verbraucherzentrale und Jurist*innen am Ort des Sitzes des ausländischen Unternehmens weiter. Diese nehmen sich dem Fall an und treten mit den Unternehmen im EU-Ausland in Kontakt, um dort die Streitfälle zu lösen. Geht der Fall dann vor Gericht, muss das Verfahren an Anwälte außerhalb des EVZ abgegeben werden.

Die Erhöhung der Haushaltsmittel stellt eine essenzielle Stärkung für die Arbeit der Verbraucherzentrale dar. Typische Fälle, mit denen Verbraucher*innen sich an das EVZ wenden sind: Online-Handel, Reiserechte, Gebrauchtwagenhandel, Abmahnungen von ausländischen Inkasso-Büros.

100 Rechtsextremisten arbeiten im Bundestag

Der Bayerische Rundfunk (BR) hat recherchiert, dass in den Büros der AfD-Fraktion und bei Abgeordneten mehr als 100 Personen arbeiten, die namentlich in Verfassungsschutzberichten auftauchen, Führungspositionen in beobachteten Organisationen bekleiden, auf Neonazi-Aufmärschen mitlaufen oder bekennende Reichsbürger und Querdenker sind. D.h. wir geben über 30 Millionen Euro Steuergelder pro Jahr aus, welche die AfD dann zum Teil an Rechtsextremisten verteilt.

Das ist ein weiteres Beispiel dafür, warum diese Partei verboten gehört. Wir müssen dem Rechtsextremismus den Geldhahn zu drehen! Diese Menschen sitzen in Ausschüssen, können sich im Bundestag zum Großteil frei bewegen und offizielle Schreiben und Anfragen verfassen. Die sogenannte Alternative hat bereits begonnen, unsere Demokratie von innen auszuhöhlen! Es kann nicht sein, dass Verfassungsfeinde im Herzen unserer Demokratie arbeiten. Das müssen wir ändern!

Für eine starke und sichere Rente!

Wir halten, was wir versprochen haben. Das Rentenniveau wird langfristig stabilisiert, damit:

• …die Arbeitnehmer:innen in Deutschland sich auch in Zukunft auf eine gute, sichere und stabile Rente verlassen können.
• …die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen und so mit der allgemeinen Wohlstandsentwicklung Schritt halten.
• …sich auch die junge Generation auf eine gute Rente im Alter verlassen kann.
• …sich Arbeit auch durch gute Renten auszahlt.

Würden wir jetzt nicht handeln, würde das Rentenniveau sinken.

Das Rentenniveau ist ein statistischer Wert, der das Verhältnis zwischen Löhnen und Altersbezügen angibt und damit ein guter Indikator für die Leistungsfähigkeit des Rentensystems ist. Genauer gesagt: Das Verhältnis einer sogenannten Standardrente zum aktuellen Durchschnittsverdienst. Es soll nun bei mindestens 48 Prozent festgeschrieben werden.

Viele Unsicherheiten und auch Fake News zur Rente sind im Umlauf. Klar ist: Die gesetzliche Rente entwickelt sich besser als vorausgesagt. Das liegt an der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und einem Rekordniveau der sozial-versicherungspflichtigen Beschäftigung. Nie waren mehr Menschen in Arbeit als heute! Und die finanzieren mit ihren Sozialversicherungsbeiträgen die Rente.

Jetzt stärken wir die Rente, damit diese auch sicher bleibt, wenn die so genannten Babyboomer in den Ruhestand gehen.

Und die SPD-Bundestagsfraktion ist auch der Garant dafür, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht weiter steigt.

Keine Rentenkürzungen mit der SPD!

Deutliche Ansage von unserem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil: Mit uns wird es keine Kürzungen bei den Renten geben! Weder eine Nullrunde bei der Rentenerhöhung in diesem Jahr noch die von Konservativen geplante Rente mit 70. Ganz im Gegenteil: Wir werden in den kommenden Monaten mit einem neuen Rentenpaket unsere Altersversorgung sicher für die Zukunft machen und diese weiterhin gegen alle Angriffe verteidigen. Manche "Experten" sind da ziemlich fern der Realität vieler Menschen in unserem Land. Danke für diese deutlichen Worte gegenüber der Bild lieber Lars!

Equal Pay Day

Heute geht es um den Gender Pay Gap. Der verdeutlicht die Lohnlücke, die zwischen den Gehältern von arbeitenden Männern und Frauen klafft. Und diese (sogenannte unbereinigte) Lohnlücke liegt bei sage und schreibe 18 Prozent!

Ein Großteil dieser Verdienstlücke lässt sich damit erklären, dass Frauen häufiger als Männer in Branchen, Berufen etc. arbeiten, in denen schlechter bezahlt wird.

Außerdem arbeiten sie häufiger in Teilzeit oder sind geringfügig beschäftigt, was oft mit einem geringeren Stundenlohn einhergeht.

Aber auch bei vergleichbarer Tätigkeit, Qualifikation und Erwerbsbiografie verdienten Arbeitnehmerinnen im Durchschnitt im Berichtsjahr 2023 pro Stunde 6 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen.

Da ist also noch viel Platz nach oben! Und damit sich bei den 18 Prozent endlich etwas tut, kämpfen wir nicht nur am Equal Pay Day, sondern auch an allen Tagen des Jahres dafür, die Lohnlücke endlich zu schließen!

Internationaler Frauentag

Wir müssen weiter für die Gleichstellung von Frauen und Männern kämpfen - am Internationalen Frauentag und jeden Tag!

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Ziel unserer sozialdemokratischen Politik. Während u.a. Rechtsextreme die gleichstellungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte am liebsten rückgängig machen wollen, sagen wir ganz klar: Das werden wir nicht zulassen!

Im Gegenteil: Wir werden die Rechte von Frauen und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern verteidigen und weiter ausbauen. Wir kämpfen gegen Gewalt an Frauen, für die Lohngleichheit von Frauen und Männern, die partnerschaftliche Aufteilung von Sorgearbeit und reproduktive Selbstbestimmung von Frauen!

Wer Frauenrechte fördert, stärkt auch die Demokratie.

Mein Video zum internationalen Frauentag könnt ihr euch hier ansehen!

Artenschutz wird immer wichtiger

Am 03. März ist der Tag des Artenschutzes. Gemeinsam mit meiner Kollegin Lina Seitzl spreche ich in diesem Video über den Artenschutz, was wir als SPD-Fraktion bisher unternommen haben und was wir in Zukunft unternehmen können, um Tierarten vor dem Aussterben zu bewahren.

Das vollständige Video könnt ihr euch hier ansehen.

Equal Care Day

Der Equal Care Day findet in Schaltjahren am 29. Februar statt, sonst am 1. März. Das Datum soll verdeutlichen, dass Sorgearbeit - darunter Haushaltsführung, Kinderbetreuung und Pflege von Angehörigen - überwiegend unsichtbar ist. So wie der 29. Februar in der Regel auch.

Außerdem bestehen (Überraschung!) große Unterschiede zwischen den Geschlechtern!

➡️ Neue Daten vom Statistischen Bundesamt belegen, dass Frauen in Deutschland 2022 im Durchschnitt rund 9 Stunden mehr unbezahlte Arbeit pro Woche geleistet haben als Männer. Der Gender Care Gap entsprach demnach 43,8 Prozent. In der letzten Erhebung 2012/2013 lag der Gender Care Gap noch bei 52,4 Prozent. Die Richtung ist richtig, aber: Da geht noch mehr!

➡️ Eine aktuelle Studie von PROGNOS mit Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) hat ausgerechnet, dass Frauen mit der von ihnen geleisteten Sorgearbeit bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege pro Jahr 826 Milliarden Euro verdienen würden - wenn sie für diese unbezahlte Arbeit einen durchschnittlichen Stundenlohn bekommen würden.

Die Einführung der Familienstartzeit steht bevor. Wir planen eine zweiwöchige bezahlte Freistellung für den Partner oder die Partnerin nach der Geburt eines Kindes. Die gilt natürlich auch für Alleinerziehende. Das Elterngeld soll weiterhin ein bewährtes Modell für Familien bleiben.

Zudem unterstützen wir die Länder bei der qualitativen Verbesserung der Kindertagesbetreuung. Für pflegende Angehörige streben wir eine größere Flexibilität in der Zeiteinteilung an. Hierzu werden wir die Gesetze zur Pflegezeit und Familienpflegezeit weiterentwickeln.

Eins ist klar: Wir brauchen eine partnerschaftliche und gerechte Verteilung von unbezahlter und privater Sorgearbeit!

KI-Verordnung kommt

Mit der KI-Verordnung setzt die EU den Rahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Europa. Sie zielt darauf ab, Innovationen zu fördern, gleichzeitig das Vertrauen in KI zu stärken und sicherzustellen, dass diese Technologie in einer Weise genutzt wird, die die Grundrechte und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der EU respektiert. Die KI-Verordnung ist das weltweit erste umfassende Regelwerk für KI und passend zum diesjährigen Tag des Verbraucherschutzes ein großer Schritt für den Schutz der Verbraucher:innen.

Bestimmte besonders gefährliche KI-Anwendungen, wie etwa Social Scoring und die Verwendung biometrischer Kategorisierungssysteme zur Einstufung von Personen anhand sensibler Merkmale oder zur Schlussfolgerung persönlicher Eigenschaften, werden unter dem neuen Gesetz untersagt. Darüber hinaus werden einige KI-Anwendungen, die riskant für Verbraucher:innen sind, wie beispielsweise die Kreditwürdigkeitsprüfung, die Prämienfestsetzung im Versicherungsbereich oder die Emotionserkennung, der Kategorie "Hochrisiko" zugeordnet. Für diese Kategorie sieht die KI-Verordnung strenge Qualitäts- und Verfahrensanforderungen vor. Anbieter solcher Systeme müssen unter anderem sicherstellen, dass die verwendeten Trainingsdaten geeignet sind, um Diskriminierungen zu vermeiden.

Damit Verbraucher:innen zwischen menschengemachten und künstlich erzeugten Inhalten unterscheiden können, müssen KI-Inhalte markiert werden. Mit diesen Schutzregelungen ist die KI-Verordnung ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im digitalen Raum!

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, AI Act) einstimmig gebilligt. Als Nächstes muss das EU-Parlament zustimmen.

Auf eine Partie - Entscheidend ist an der Platte

Tischtennis spielen und gleichzeitig Fragen beantworten: das war meine Aufgabe bei der Veranstaltung "Now! & Then?" in Werne. Während auf der anderen Seite der Platte zum Teil sehr talentierte Jugendliche spielten, wurden mir immer wieder auch komplexe Fragen z.B. zum Bundeshaushalt, zu Förderungen oder meinen Alltag als Berufspolitiker gestellt. Zum Abschluss habe ich mich an Renee Bieder vom Werner SC Tischtennis ausprobiert und nur knapp verloren. Ich spiele seit meiner Kindheit bis heute Tischtennis und mache gerne Werbung für diese tolle Sportart!

Im Pfarrheim St. Johannes gab es insgesamt 75 Angebote für Kinder über 9 Tage verteilt. Maik Rolefs und Jens Viandante vom Jugendamt Werne haben mich durch das Gebäude geführt und alle Projekte vorgestellt. Hauptsächlich ging es dabei um Kunst, Freizeit und Sport. Z.b. konnten die Kinder Bilder malen, ihre Ideen für Werne zeichnen, Graffitis sprühen oder mit Tischfußball ein Kunstwerk erschaffen. Dabei werden Pinsel an den Spielfiguren angebracht und dann einfach gespielt. Mein Kunstwerk kann sich doch sehen lassen, oder?

Insgesamt war das eine tolle Veranstaltungsreihe des Jugendamtes Werne. Unglaublich viele Kinder aus der Gegend und ganz Werne haben hier an den Programmen teilgenommen und konnte dabei auch Wünsche und Anregungen äußern. Ich komme gerne wieder!