Wir erinnern in dieser Woche mit einer Gedenkstunde an den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Bis zur friedlichen Revolution 1989 war er das bedeutendste Ereignis in der Oppositions- und Widerstandsgeschichte der DDR und ist Symbol des langjährigen Kampf vieler DDR-Bürger:innen für Freiheit, Demokratie und gegen Diktatur.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
wir erinnern in dieser Woche mit einer Gedenkstunde an den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Bis zur friedlichen Revolution 1989 war er das bedeutendste Ereignis in der Oppositions- und Widerstandsgeschichte der DDR und ist Symbol des langjährigen Kampf vieler DDR-Bürger:innen für Freiheit, Demokratie und gegen Diktatur. Erinnern heißt nicht vergessen: Deshalb gilt unsere Solidarität den mutigen Frauen und Männer im Iran, die genau für diese Werte kämpfen, die für ihre Freiheit und gegen Diktatur immer noch und immer weiter auf die Straße gehen, auch unter Todesgefahr. Wir vergessen nicht, mit welch unglaublicher Brutalität das iranische Regime reagiert, und wir sehen mit Erschrecken, dass die Zahl der Hinrichtungen im Iran immer weiter steigt. Wir sind an der Seite der mutigen Iranerinnen und Iraner. Russland begeht in der Ukraine immer wieder Kriegsverbrechen. So geschehen in Butscha, wo russische Soldaten viele unschuldige Zivilistinnen und Zivilisten hingerichtet haben. Aber auch Städte, Dörfer, Krankenhäuser, Schulen und die Energieinfrastruktur in der Ukraine nimmt die russische Armee regelmäßig unter Beschuss. Dafür sind allein der russische Präsident und sein innerer Machtzirkel verantwortlich. Und Putin eskaliert immer weiter. Mit der Zerstörung des Kachowka-Staudammes hat das brutale Vorgehen Russlands in der Ukraine eine neue Dimension erreicht. Die Überschwemmungen vieler Orte am Ufer des Dnepr haben eine Naturkatastrophe ausgelöst und gefährden das Leben Tausender Zivilistinnen und Zivilisten in der Region. Wir verurteilen das Vorgehen Russlands auf Schärfste. Das werden wir in dieser Woche in einer Aktuellen Stunde noch einmal deutlich machen. Der Krieg bedeutet zugleich einen schweren Schlag gegen die Sicherheitsordnung in Europa, die wir nach dem Ende der Blockkonfrontation mühsam aufgebaut haben. Umso wichtiger ist nun, dass wir unsere Sicherheit gemeinsam mit unseren internationalen Partnern auf eine neue Grundlage stellen. In dieser Woche beraten wir im Bundestag deshalb die Nati-nale Sicherheitsstrategie, die von der Bundesregierung unter Beteiligung vieler gesellschaftlicher Akteure im In- und Ausland sowie einer Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. Uns geht es dabei vor allem um eine Politik der integrierten Sicherheit. Das bedeutet: alle relevanten sicherheitspolitischen Akteure, Mittel und Instrumente sollen künftig ineinandergreifen, um aktuellen wie künftigen Herausforderungen nach innen und außen besser begegnen zu können. Zugleich wollen wir mit der Nationalen Sicherheitsstrategie eine gesellschaftliche Debatte darüber anstoßen, wie wir unsere Sicherheit künftig gewährleisten wollen. Das Grundrecht auf Asyl ist ein hohes Gut – das steht nicht nur in unserem Grundgesetz, sondern es ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch nicht verhandelbar. Menschen, die vor Verfolgung, Krieg und Terror fliehen müssen, werden wir schützen. Deshalb beschäftigt uns auch die erzielte Einigung der EU-Innenminister:innen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). In den letzten Jahren hat sich leider zu deutlich gezeigt, dass die europäische Asylpolitik nicht mehr in der Lage ist, die aktuelle Situation zu bewältigen. Weder die Situation an den Außengrenzen, das Sterben im Mittelmeer oder die Weigerung einiger Mitgliedstaaten, ihren solidarischen Beitrag bei der Aufnahme der Geflüchteten zu leisten, sind noch länger ertragbar. Deshalb ist es ein wichtiger Erfolg, dass nach jahrelangen Blockaden ein EU-weiter Kompromiss erzielt werden konnte – denn Migration muss in Europa besser und effektiver geordnet und gesteuert werden. An dem Recht auf Asyl wird dabei nicht gerüttelt. Mit dem gefundenen Kompromiss werden offene Binnengrenzen und ein menschenrechtsbasiertes Asylsystem sichergestellt, mit Instrumenten, die Ordnung und Fairness in den Verfahren herstellen. So schützen wir auch diejenigen besser, die wirklich des Schutzes bedürfen. Es ist verständlich, dass es viel Diskussionsbedarf zu den erzielten Ergebnissen gibt – es ist aber auch nicht überraschend, dass bei 27 EU-Mitgliedstaaten nicht alle unsere Vorstellungen durchgesetzt werden konnten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser konnte aber einen uns wichtigen Punkt durchsetzen: unbegleitete Kinder und Jugendliche können direkt in die EU einreisen und kommen nicht in die Grenzverfahren. Wir werden nun die weiteren Verhandlungen im EU-Parlament unterstützen, damit das auch für die Kinder und Jugendlichen gilt, die in Begleitung ihrer Eltern sind.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Michael Thews beim Schützenfest Nordlünen-Alstedde
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Klimaneutrales Heizen für alle möglich machen!
Die Menschen wünschen sich Klarheit und Planungssicherheit, wie es in der Heizungsfrage weitergeht. Deswegen ist es gut, dass sich die Ampelfraktionen darauf geeinigt haben, den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch in dieser Woche in den Deutschen Bundestag einzubringen. Wir werden im Parlament dafür sorgen, dass der Umstieg auf klimaneutrales Heizen in den nächsten 20 Jahren für alle möglich ist und niemand überfordert wird. Worum geht es? Im Jahr 2045 wollen wir in Deutschland klimaneutral wirtschaften und leben. Die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) soll den Weg für mehr klimaneutrale Heizungen ebnen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass künftig möglichst jede neu eingebaute Heizung mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Die Ampelfraktionen haben sich auf folgende Verbesserungen geeinigt, die im parlamentarischen Verfahren umgesetzt werden sollen: - Mehr Zeit für den Umstieg auf klimafreundliches Heizen in bestehenden Gebäuden durch eine enge Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung: Die Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungssysteme sollen von 2024 an zunächst vor allem in Neubaugebieten gelten. In bestehenden Gebäuden sollen die Vorgaben im Wesentlichen erst später wirksam werden - nämlich erst dann, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Dadurch eröffnen wir mehr Haushalten die Chance, sich in Zukunft an klimafreundliche Fernwärme anschließen zu lassen. - Wir werden Investitionen in neue Heizungen breit fördern. Die Förderung wird aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert und soll möglichst passgenau die einzelnen Bedürfnislagen und soziale Härten bis in die Mitte der Gesellschaft berücksichtigen. Wir wollen niemanden zu etwas verpflichten, das in der jeweiligen Lebenslage nicht leistbar ist. - Beim Umstieg auf klimaneutrale Heizungssysteme werden alle Optionen gleichwertig behandelt - Hauptsache klimafreundlich! Dazu gehört auch die Möglichkeit, mit Holz und Pellets zu heizen. - Wir wollen Mieter:innen schützen, damit sie nicht über Gebühr belastet werden. Vermieter:innen sollen Anreize haben, in moderne Heizungssysteme zu investieren. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Next Stop: USA!
Ein Jahr College & Job mit dem PPP-Stipendium, dieser Traum kann für 75 junge Berufstätige mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wahr werden! Das PPP für junge Berufstätige ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongress. Durch das Stipendium können die Teilnehmenden ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Bewerben können sich Personen im Alter von 16 bis 24 Jahren, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USA kennenlernen möchten. Bewerbungsfrist ist der 8. September 2023. Es besteht die Möglichkeit, sich auch hier in Deutschland zu engagieren. Ob Patchwork- oder Regenbogenfamilien, Ersatzgroßeltern, "traditionelle" Familienformen oder alleinerziehende Gastgeber und Gastgeberinnen - für die Gruppe der jungen Berufstätigen des PPP aus den USA sucht die Austauschorganisation Cultural Vistas gGmbH Gastfamilien in ganz Deutschland, die einem jungen Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren ein Zuhause auf Zeit schenken möchten. Gastfamilien teilen nicht nur die deutsche Kultur mit ihrem Gast, sie lernen auch die US-Kultur auf einzigartige Weise kennen. Für Kinder und Jugendliche, die mit der Sprache und Kultur der USA bisher nur im Unterricht Berührung hatten, stellt dies eine besondere Bereicherung dar. Die Unterbringung wird vom Deutschen Bundestag bezuschusst. Weitere Informationen und Kontakt findet ihr hier.
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Parlamentarisches Frühstück mit ALPLA
Wir müssen in Deutschland weltweit Lösungen finden, um die Menge an Kunststoffabfällen deutlich zu reduzieren. Gerade in den Weltmeeren steigt weiterhin die Belastung durch Kunststoffabfälle und gefährdet das maritime Leben. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, brauchen wir nun schnell eine Überarbeitung des Abfallgesetzes. Ziel muss sein, Kreisläufe zu schließen, um natürliche Ressourcen zu schonen und CO₂ einzusparen. Mehr Mehrwegsysteme können helfen, die Abfallmengen effektiv zu senken. Im Rahmen eines Parlamentarischen Frühstücks habe ich mit Vertreter:innen aus der Wirtschaft über die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft für Kunststoffverpackungen diskutiert. Ich glaube, dass die Notwendigkeit von Veränderungen bei vielen angekommen ist, dass aber einige Gesetze jetzt angepackt werden müssen. Mehr Nachhaltigkeit jetzt und für kommende Generationen! Fotoquelle: Michael Thews
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Neuer Praktikant
Heute heiße ich Jona in meinem Bundestagsbüro herzlich willkommen. Jona wird mich und mein Berliner Team im Rahmen der schulischen Praxistage in der laufenden Sitzungswoche begleiten und so erste Einblicke in meine parlamentarische Arbeit bekommen. Während der Praxistage sollen junge Menschen praktische Erfahrungen sammeln. Jona freut sich: "Mein Name ist Jona und ich bin 16 Jahre alt. Ich absolviere im Rahmen der 11. Klasse meiner Schule ein einwöchiges Schülerpraktikum im Abgeordneten Büro von Michael Thews. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit und die Abläufe im Bundestag zu bekommen und Michael und seinem Team während dieser Woche über die Schulter gucken zu dürfen. Ich bin sehr begeistert und voller Vorfreude auf die kommende Woche, vielen Dank für diese Möglichkeit." Fotoquelle: Michael Thews
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Schüler:innen radeln für Demokratie und Meinungsfreiheit bis nach Berlin
Seit dem 10. Juni sind 14 Schüler:innen des Projektkurses "Geschichte" der Q1 des Märkischen Gymnasiums sowie die Lehrerinnen Dr. Andrea Kolpatzik und Marion Trübinger bei ihrer Friedensfahrt durch Ostdeutschland unterwegs. Im Fokus der Fahrt standen Themen wie Demokratie, Toleranz und Meinungsfreiheit, alles unter dem Motto eines Zitats von Konrad Adenauer: "Wer wirklich demokratisch denkt, muss Achtung vor dem anderen, vor dessen ehrlichen Wollen und Streben haben". Seit Jahren findet die Friedensfahrt des MGH statt und ist zu einer tollen Schultradition geworden. Während der achttägigen Fahrt legten die Teilnehmer:innen etwa 500 Kilometer mit dem Fahrrad zurück und besuchten unter anderem das Konzentrationslager Buchenwald in Weimar, die Ausstellung "Unsere Geschichte. Diktatur und Demokratie nach 1945" in Leipzig und sprachen mit einem ehemaligen DDR-Oppositionellen in Wittenberg. Das Ziel ihrer Fahrt war aber Berlin, wo sie u.a. eine Fahrradtour entlang der ehemaligen Mauer unternahmen und mich jetzt im Bundestag besucht haben. Nach ihrer Teilnahme an der Plenardebatte hatten wir dann noch ein gemeinsames Gespräch. Dabei habe ich die parlamentarische Arbeit und insbesondere den Ablauf der Plenardebatte erklärt. In der anschließenden Fragerunde wurde ich gefragt, wie ich mit der AfD umgehe. Klare Sache: die sogenannte Alternative ist für mich kein demokratischer Gesprächspartner, und hat keinerlei Lösungen für unsere Probleme, nur Populismus! Ich finde es wirklich beeindrucken, wie weit ihr mit dem Fahrrad durch Deutschland gefahren seid, um etwas über Frieden, Demokratie und Toleranz zu lernen. Die Friedensfahrt ist ein tolles Projekt der MGH, welches ich gerne weiterhin unterstützen werde!
Fotoquelle: Michael Thews
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Aus alt mach neu
Zusammen mit meiner Bundestagskollegin und Herner Abgeordneten Michelle Müntefering besuchte ich die Remondis Herne GmbH. An dem Standort an der Hafenstraße verarbeitet der Entsorgungsbetrieb mit 120 Beschäftigten verschiedene Abfälle zu neuen Produkten. Aus alten Holzbahnschwellen werden neue Bahnschwellen oder Möbel hergestellt, Mineral- und Glaswolle werden stofflich verwertet. Ein weiteres spannendes Projekt: alte Strom- und Telegrafenmasten sollen wiederaufbereitet werden, um sie neu zu verwenden. Am Standort Herne wird auch die Ausbildung für den gesamten Bereich Region West koordiniert. Besonders interessant in dem Gespräch mit der Geschäftsleitung: die Regeln für die Kreislaufwirtschaft, für das Recyceln legt die EU fest. Die so wichtigen Themen Kreislaufwirtschaft, Abfallbehandlung, Ressourcenschutz werden gesamteuropäisch bestimmt. Nur so können wir mithilfe von Recycling unsere Rohstoffabhängigkeit senken. Fotoquelle: Michelle Müntefering
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Deutschlands größte Bühne für Kulturangebote
Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie Deutschlands reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können. Dieses Budget können sie dann in der KulturPass-App einlösen und zwei Jahre lang in verschiedenen Kultureinrichtungen nutzen. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser - sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. Für die 18-jährigen wird der KulturPass ab dem 14. Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen. Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden nach der Pandemie stärken. Dafür stellen wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Wir fördern damit den Einstieg von Jugendlichen in die Kulturlandschaft und helfen gleichzeitig unserer Kulturwelt. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und erweitert werden. Seit dem 17. Mai können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen. Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbietenden sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Dort gibt es auch alle weiteren Informationen zum KulturPass. Fotoquelle: Canva
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Geburtstag Anne Frank
Anne Frank - eines der bekanntesten Opfer des Holocaust - wurde am 12. Juni 1929 in Frankfurt am Main geboren. Ihr Leben und ihr Tagebuch haben Millionen von Menschen weltweit berührt und ein bleibendes Vermächtnis hinterlassen. Anne Frank wurde während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis verfolgt und musste mit ihrer Familie untertauchen, um der Deportation in Konzentrationslager zu entgehen. Während ihrer Zeit im Versteck in Amsterdam schrieb Anne Frank ihr berühmtes Tagebuch, das später als "Das Tagebuch der Anne Frank" bekannt wurde. In diesem Tagebuch drückte sie ihre Gedanken, Hoffnungen und Ängste aus und gab Einblicke in das Leben während der Zeit des Nationalsozialismus. Anne Frank und ihre Familie wurden 1944 entdeckt und in Konzentrationslager deportiert. Anne Frank starb im März 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen. Ihr Tagebuch wurde nach ihrem Tod veröffentlicht und hat eine weltweite Leserschaft erreicht. Es ist zu einem wichtigen Zeugnis für die Grausamkeit des Holocausts und ein Symbol für den Kampf gegen Intoleranz und Diskriminierung geworden. Ihr Tagebuch hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, sich für Toleranz, Respekt und Menschenrechte einzusetzen. Es erinnert uns auch daran, dass die Stimmen der Unterdrückten gehört werden müssen und sich Geschichte nicht wiederholen darf. An Anne Franks Geburtstag können wir ihre Erinnerung ehren, indem wir uns gegen Hass und Vorurteile stellen. Anne Franks Mut und ihre Hoffnung sind eine Inspiration, für eine bessere und tolerantere Welt einzutreten. Fotoquelle: Canva
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Woche der Umwelt 2024
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) laden herzlich ein zur Woche der Umwelt 2024. Am 4. und 5. Juni 2024 erwarten gibt es ein attraktives Fachprogramm, spannende Diskussionen und eine große Ausstellung. Rund 160 Ausstellende aus Wirtschaft und Technik, Forschung und Wissenschaft sowie aus der Zivilgesellschaft präsentieren in der zweitägigen Leistungsschau im Park von Schloss Bellevue ihre innovativen Lösungen für eine verantwortungsvolle Gestaltung des Wandels. Ab sofort besteht die Möglichkeit, sich für einen Ausstellungsstand auf der Woche der Umwelt 2024 zu bewerben. Nutzt die Chance und präsentiert Innovationen zu den Zukunftsfragen in exklusiver Lage im Park von Schloss Bellevue. Gesucht werden Projekte in den Themenfeldern Klimaneutralität und Energiesicherheit, Wasserstofftechnologie, Biodiversität und Ressourcenschutz sowie Transformation und sozialer Zusammenhalt. Willkommen sind Unternehmen, Forschungsinstitute, Vereine, Verbände und Personen, die Themen wie Klima- und Umweltschutz sowie Nachhaltigkeit in besonderer Weise voranbringen. Aus den Bewerbungen wählt eine durch das Bundespräsidialamt berufene Fachjury die besten Projekte aus. Weitere Informationen gibt es hier.
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Tag der Umwelt
Am 5. Juni wird der Welttag der Umwelt gefeiert, um das Bewusstsein für Umweltthemen zu schärfen und zum Handeln für eine nachhaltigere Zukunft aufzurufen. Dieses Jahr findet er unter dem Motto "Natur stärken, Klima schützen" statt. Der Welttag der Umwelt ist eine Gelegenheit, um auf die Bedeutung des Umweltschutzes hinzuweisen und die dringenden Herausforderungen anzugehen, mit denen unsere Erde konfrontiert ist. Die Bundesregierung hat das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) ins Leben gerufen, um die Ökosysteme in Deutschland zu verbessern und ihren Beitrag zum Klimaschutz zu stärken. Gesunde und resiliente Wälder, Moore, Auen, Böden leisten natürlichen Klimaschutz, weil sie CO₂ binden. Mit einem Volumen von vier Milliarden Euro bis 2026 konzentriert sich das ANK auf Maßnahmen zur Minderung, der Anpassung und der Negativemissionen. Diese Investitionen haben einen doppelten Effekt - Schutz der Natur an Land und im Meer und Erreichung der nationalen Klimaschutzziele. Gleichzeitig soll das Aktionsprogramm eine nachhaltige Land- und Forstwirtschaft fördern und Raum für eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt auf bewirtschafteten Flächen schaffen. Das Aktionsprogramm beinhaltet auch eine enge Abstimmung zwischen natürlichem Klimaschutz und dem Ausbau erneuerbarer Energien, um mögliche Synergien optimal zu nutzen. Weitere Infos findet ihr hier: www.natuerlicher-klimaschutz.de
Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir uns in der Koalition weiterhin dafür einsetzen, dass Umweltschutzmaßnahmen sozial gerecht umgesetzt werden und nicht auf den Schultern von Menschen mit geringen und mittleren Einkommen ausgetragen werden. Der Welttag der Umwelt erinnert uns auch daran, dass wir alle eine Rolle spielen können, um die Umwelt zu schützen und nachhaltige Praktiken zu fördern. Jeder Einzelne kann durch einfache und kostenneutrale Maßnahmen wie Müllvermeidung, sparsamen Energieverbrauch und umweltfreundliche Transportmittel einen Beitrag leisten! Fotoquelle: Canva
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Weltfahrradtag
Am 3. Juni fand weltweit der Weltfahrradtag statt, um die Bedeutung des Fahrradfahrens für eine nachhaltige Mobilität und ein gesundes Leben hervorzuheben. Der Weltfahrradtag ermutigt Menschen auf der ganzen Welt, das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel zu nutzen und die Vorteile des Radfahrens zu genießen. Das Fahrrad - oder auch das E-Bike - bietet zahlreiche Vorteile gegenüber anderen Fortbewegungsmitteln. Es ist eine kostengünstige und effiziente Art der Fortbewegung, die gleichzeitig die Umwelt schont und den Auto-Verkehr entlastet. Durch das Fahrradfahren werden keine schädlichen Emissionen freigesetzt, und es trägt zur Reduzierung von Luftverschmutzung und Lärmbelastung bei. Darüber hinaus fördert das Radfahren die körperliche Fitness, stärkt das Immunsystem und verbessert die mentale Gesundheit. Der Weltfahrradtag lädt dazu ein, das Fahrrad als Transportmittel im Alltag zu nutzen. Ob für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder für Freizeitaktivitäten - das Fahrrad bietet eine flexible und nachhaltige Alternative zum Auto. Es ermöglicht es uns, die Staus zu umgehen, die Parkplatzsuche zu vermeiden und unsere Gesundheit zu fördern. Lasst uns gemeinsam mehr Fahrrad fahren! Fotoquelle: Michael Thews
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Tag der Organspende
lebenswichtige Spende aufmerksam gemacht. Dieser Tag soll insbesondere den Dank an Organspender:innen in den Vordergrund stellen und wird dieses Jahr zum 40. Mal gefeiert. Laut einer repräsentativen Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sind 84 Prozent der 14- bis 75-Jährigen positiv gegenüber der Organspende eingestellt. Somit ist die Bereitschaft einer potenziellen Organspende so hoch wie nie zu vor. Nichtsdestotrotz liegt Deutschland mit einer durchschnittlichen Spenderrate von 11,2 Spendern pro eine Million Einwohner im internationalen Vergleich besonders weit hinten. Viele Erkrankte, die auf ein Spenderorgan angewiesen sind, warten oft Jahre lang auf Hilfe. Es wäre eine sinnvolle Initiative, erneut über eine Reform des Organspendesystems zu diskutieren. Die Widerspruchslösung wäre meiner Meinung nach ein guter Weg, dieses Problem zu lösen und mehr Menschen dazu zu bewegen, ihre Organe nach dem Tod zu spenden. Mein Appell ist bis dahin aber, sich einen personalisierten Organspendeausweis anzuschaffen und ihn mit sich zu führen. Weitere Informationen und den Ausweis zum Ausdrucken gibt es hier.
Fotoquelle: Canva
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Welt-Menstruationstag
Der Welt-Menstruationstag am 28. Mai dient dazu, die Menstruation ins Rampenlicht zu rücken und das Bewusstsein für die damit verbundenen Herausforderungen zu schärfen. Dieser Tag dient als Plattform, um Tabus zu durchbrechen und eine offene, positive und aufgeklärte Diskussion über die Menstruation zu fördern. Die Menstruation ist ein natürlicher und wesentlicher Bestandteil des Lebens vieler Menschen. Dennoch sind Menstruationsprodukte und -themen immer noch von Stigmatisierung und Schamgefühlen umgeben. Der Welt-Menstruationstag zielt darauf ab, diese Barrieren zu überwinden und eine Kultur des Verständnisses und der Akzeptanz zu schaffen. So wie die rote Schleife für den Kampf gegen HIV/Aids steht, ist das Menstruations-Armband, das ich trage, ein Zeichen für den Kampf für mehr Periodenaufklärung. Ein Band mit 28 Perlen, fünf rote und 23 weiße, die den Zyklus einer Frau symbolisieren. Ein weiteres wichtiges Anliegen des Welt-Menstruationstages ist der Zugang zu sicheren und erschwinglichen Hygieneprodukten für alle menstruierenden Menschen. Der fehlende Zugang kann zu gesundheitlichen Problemen und sozialer Isolation führen. Ein Vorreiter in diesem Bereich stellt die Stadt Hamm dar. Das im Herbst 2021 gestartete Pilotprojekt für kostenlose Periodenartikel wie Binden und Tampons an 46 Standorten in Hamm erweist sich als durchweg erfolgreiche Maßnahme. Über 150 Spender sind in den Damentoiletten der Stadtteilzentren und weiterführenden Schulen installiert. Die Resonanz auf die Spender ist äußerst positiv, sodass sie regelmäßig nachgefüllt werden müssen. Ein tolles Projekt der Hamm SPD! Menstruation sollte keine Quelle von Scham oder Diskriminierung ist, sondern ein Thema, über das wir freisprechen können, um die Gesundheit und das Wohlbefinden aller menstruierenden Menschen zu fördern. In Deutschland gehören Menstruationsartikel zum alltäglichen Hygienebedarf. Unsere 2020 umgesetzte Mehrwertsteuersenkung darauf war richtig, aber es bleibt noch Handlungsbedarf. So sollte geprüft werden, wie und wo in Deutschland kostenfreie Menstruationshygieneprodukte - ähnlich wie in Hamm - zur Verfügung gestellt werden können. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Viel Gesprächsbedarf zum Gebäudeenergiegesetz
Etwas mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend in den Bauhof, um mit mir über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) - oft auch Heizungsgesetz genannt - zu diskutieren. Aktuell habe ich zudem mehrere schriftliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zum GEG. Das ist ja auch verständlich, da die Novellierung des Gesetzes noch gar nicht fertig ist und da natürlich ein höherer Gesprächsbedarf entsteht. Außerdem herrscht noch eine Menge Verwirrung über die Möglichkeiten und Höhen von Förderungen beim Heizungsneubau und es gibt auch heute immer noch Hausbesitzer, die Sorge haben, alsbald ihre noch funktionierende Heizung austauschen zu müssen. Nur Neubauten von Heizungen sollen zu 65 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dabei gibt es keine Austauschpflicht und alte Heizungen dürfen weiterhin repariert werden. Erst ab 2045 sind fossile Brennstoffe ausgeschlossen. Ob dann überhaupt noch Gas durch unsere Leitungen fließt und wie teuer dieses ist, kann heute niemand voraussagen. Bis dahin müssen wir die Wärmewende aber endlich voranbringen. Deutschland muss unabhängiger von fossilen Brennstoffen werden. Insgesamt war die Stimmung aber sehr sachlich und es haben sich spannende Fragestellungen ergeben. Ich werde die Anregungen natürlich alle mit nach Berlin nehmen. Gerade im Bereich Mietwohnungen, Förderung und Rente gibt es noch Optimierungsbedarf. Wenn dann endlich die erste Lesung im Bundestag stattgefunden hat, kann ich diese Punkte in die Debatte einbringen. Ich bin über alle Bürgerinnen und Bürger froh, die sich an solchen Abenden in den politischen Diskurs einbringen wollen. Ich danke der SPD Herringen und dem Vorsitzenden Julian Janssen für die Organisation dieser wichtigen Veranstaltung! Fotoquelle: SPD Herringen
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Johanniter Pilotprojekt
"Ehrenamt Vereint!" ist ein bundesweites Pilotprojekt der Johanniter zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe sowie zur Vermeidung der Isolation geflüchteter Menschen. Lünen gehört zu den Initiatoren und ist nur eine von acht Städten deutschlandweit, die an diesem Pilotprojekt teilnehmen. Die Bundesregierung fördert dieses Programm in Lünen mit über 112.000 €. Grund genug für mich, den Johannitern in Lünen einen Besuch abzustatten und mir dieses einzigartige Projekt anzusehen. Viele geflüchtete Menschen haben anfangs das Problem, dass sie als Hilfesuchende nur darauf warten können, dass andere sie unterstützen. Das führt häufig dazu, dass diese Menschen sich nutzlos oder entmachtet fühlen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, bilden die Johanniter Tandems im Ehrenamt. Eine Person mit und eine Person ohne Flucht- oder Migrationshintergrund werden gemeinsam als Ehrenamtliche in einem Bereich ihrer Wahl tätig. Dabei bauen die Johanniter mit verschiedenen Partnern Kooperationen auf, wie z.B. der Flüchtlingshilfe, Sportvereinen, gemeinnützigen Vereinen und dem Kinder- und Jugendzirkus. Anstatt einer langwierigen Inaktivität durch Wartezeiten auf Asyl, Erteilung einer Duldung oder Arbeitserlaubnis, bekommen die Geflüchteten eine Aufgabe und erlangen so Sprachkenntnisse, verbesserte Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Sozialkontakte außerhalb der eigenen "Community" und mehr Akzeptanz in der Aufnahmegesellschaft. Das ist ein tolles Pilotprojekt und ich habe den handelnden Personen hier vor Ort angemerkt, wie überzeugt sie davon sind. Gerade die erste Zeit nach der Ankunft ist entscheidend für eine gelungene Integration. Durch dieses gut durchdachte Pilotprojekt sind die Johanniter Lünen eine Vorzeigeorganisation bei der Integration von flüchtenden Menschen. Solche Projekte bringen uns in der Integration weiter voran und ich werde mich gerne im Bundestag dafür einsetzen, diese weiter ausgiebig zu fördern! Fotoquelle: Michael Thews
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Bürgersprechstunde Werne
Am Anfangspunkt des Wochenmarktes in der Werner Innenstadt hatte ich alle Interessierten mit einem Infostand und einer kleinen Sitzmöglichkeit zum Gespräch eingeladen. Die Menschen haben sich sehr gefreut, mal ohne Wahlkampf mit mir ins Gespräch zu kommen. Ich habe auch zwischen den Wahlen immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gespräche hier vor Ort sind wichtig für meine Arbeit in Berlin. Bei Kaffee und kleinen Partybrötchen kam ich mit den Menschen in Werne ins Gespräch. Die Wahl in der Türkei, die steigenden Umfragewerte der AfD und das geplante Gebäudeenergiegesetz waren natürlich große Gesprächsthemen, aber auch Mobilität, Inflation, Rente oder die geplante Surfanlage bewegten die Leute. Ich habe viele nette Unterhaltungen geführt und auch einige Halbzeitbilanzen der SPD Bundestagsfraktion verteilt. Die Sprechstunde kam wirklich sehr gut an! Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion
Asylkompromiss ist ein wichtiger Schritt Nach jahrelangem Ringen haben sich die EU-Innenminister auf einen Kompromiss in der Asylpolitik verständigt. Dieser Durchbruch ist auch der klaren Haltung der Bundesregierung zu verdanken, die sich insbesondere für eine humanitäre Ausgestaltung stark gemacht hat. Nicht alle Punkte konnten durchgesetzt werden, aber nach der Einigung auf Ministerebene stehen die Verhandlungen auch im Europaparlament erst noch an, sagt Dirk Wiese. Hier klicken für den Link.
Absolut positiver Trend Das Statistische Bundesamt hat nun Zahlen zum Anstieg der Erneuerbaren Energien in Neubauten veröffentlich. Der Neubau in Deutschland sei konsequent auf dem Weg zur Klimaneutralität, sagt Bernhard Daldrup. Hier klicken für den Link.
Nationale Sicherheitsstrategie gibt zentrale Leitplanken Das Kabinett hat die Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Erstmals werden alle sicherheitsrelevanten Fragen von äußerer bis zu innerer Sicherheit in einem grundlegenden Dokument grundsätzlich und zielgerichtet gebündelt. Hier klicken für den Link.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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