Ich erlebe die vorweihnachtliche Zeit mit vielen Begegnungen - Weihnachtsfeiern, ein Gang über den Weihnachtsmarkt oder ein Essen im Kreis der Familie. Wir brauchen den Kontakt mit anderen Menschen. Das gibt uns Kraft und im Austausch auch eine andere Perspektive zu den oft negativen Botschaften in den Medien oder den sozialen Netzwerken. Ich freue mich darüber, dass viele ehrenamtliche Einrichtungen in meinem Wahlkreis dabei helfen für die Menschen da zu sein, die einsam sind. Sie sind die wahren Helden der Weihnachtszeit!
Vor fast zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen und den Krieg damit wieder nach Europa gebracht. Für die Frauen, Männer und Kinder in der Ukraine bedeuten Putins Großmachtfantasien unfassbares Leid, Tod und Zerstörung. Der Krieg ist nicht nur eine Zäsur für die europäische Sicherheitsordnung, die wir nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa geschaffen haben, sondern auch eine ganz konkrete Bedrohung unserer freiheitlichen Gesellschaft. Gemeinsam mit seinen Partnern in der NATO und der EU steht Deutschland geschlossen und solidarisch an der Seite der Ukraine. Wir zählen weiterhin zu den größten Unterstützern der Ukraine - humanitär, wirtschaftlich, finanziell und militärisch!
Die verabscheuungswürdigen Taten der Hamas haben über 1.000 israelischen Kinder, Frauen und Männern das Leben gekostet. Über zweihundert Frauen, Männer und Kinder wurden verschleppt und werden zum Teil immer noch in Geiselhaft gehalten. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Ich stehe in uneingeschränkter Solidarität mit Israel und unterstütze sein Recht auf Selbstverteidigung zur Wiederherstellung der Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger!
Für die Europawahl im Juni 2024 sind wir bestens aufgestellt. Wir haben Katarina Barley zur Spitzenkandidatin gekürt. Ich kann mir niemand Besseren vorstellen als Katarina, die derzeitige Vizepräsidentin des Europaparlaments und eine leidenschaftliche Europäerin. Mit Katarina an unserer Seite werden wir für Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden kämpfen - in Europa und für uns alle!
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, jedes Jahr neu beschlossen werden müssen. Diese Vorgabe setzen wir für das laufende Jahr mit einem Nachtragshaushalt um, den wir im Bundestag beschlossen haben. Zudem arbeiten wir daran, zeitnah auch einen überarbeiteten Haushaltsentwurf für 2024 vorzulegen und im neuen Jahr zügig im Parlament zu beschließen, um Planungssicherheit zu ermöglichen. Für uns ist klar, dass wir eine finanziell und verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage schaffen müssen, um die großen Herausforderungen zu bewältigen, vor denen unser Land steht: Es geht darum, in die Zukunft zu investieren und Wirtschaft, Industrie und Infrastruktur zu modernisieren, um das Klima zu schützen und den Wohlstand sowie die Arbeitsplätze von morgen zu sichern.
Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Zwei Jahre Ampel liegen nun hinter uns. Auch wenn es in der Koalition immer mal wieder ruckelt - am Ende haben wir geliefert. Das hat uns auch die Bertelsmann Stiftung bescheinigt: zur Hälfte der Legislaturperiode sind schon 64% des Koalitionsvertrags umgesetzt! Und das, obwohl diese Koalition unter schwierigen Bedingungen gestartet ist.
Mein 2023 war ein erfolgreiches Jahr: Ich konnte einige Förderungen in den Wahlkreis holen (z.B. Haus Ermelinghof, Sporthalle und Radstation Werne, Johanniter Lünen, Radverkehr Selm, Krankenhäuser), habe erfolgreich das THW unterstützt, Teilnehmer:innen der Special Olympics getroffen, das Thema Wasserstoff weiter vorangetrieben, viele Bürgersprechstunden abgehalten und dutzende Besuchergruppen und Schulen durch den Bundestag geführt. Jetzt freue ich mich auf die letzten Tage des Jahres im Kreise meiner Lieben.
Ich wünsche euch eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Rutsch in das neue Jahr und ein schönes, gesundes und erfolgreiches 2024!
Euer