euer Michael


Fotoquelle: Gesamtverband kunststoffverarbeitende Industrie

Betriebsrätekonferenz im Bundestag

Am Montag kamen Vertreter:innen aus dem gesamten Bundesgebiet zur Betriebsrätekonferenz der SPD-Fraktion. Aus meinem Wahlkreis waren u.a. Norbert Janßen (Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Lünen), Ulrich Hampel (Vorsitzender der IGBCE Hamm) sowie Klaus Terheyden (Gewerkschaftssekretär der IGBCE Hamm) vor Ort. Viele weitere haben sich zudem online dazugeschaltet.

Den mehreren hundert Betriebsräten aus der ganzen Republik standen kompetente Gäste Rede und Antwort. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellte die großen Linien seiner aktuellen Politik vor. Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung, erhielt für sein leidenschaftliches Plädoyer „Demokratie braucht Inklusion“ viel Applaus. Und auch die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi kam zu Wort. Sie sprach die großen Herausforderungen bei der Transformation des Arbeitsmarktes an.

Gemeinsam mit Norbert, Ulrich und Klaus sprach ich über wichtige Themen der Arbeitsmarktpolitik, wie den 12€-Mindestlohn, stärkere Tarifbindung, bessere Fortbildungsmöglichkeiten sowie die Stärkung von Arbeitnehmerrechten. Für uns steht außerdem fest, dass eine 42-Stunden-Arbeitswoche keine gute Idee ist.

Als Sozialdemokrat ist es mir ein besonderes Anliegen, eng mit Arbeitnehmer:innen, Betriebsräten und Gewerkschaften zusammenzuarbeiten. Es hat sich bewährt, dass zwischen uns kein Blatt passt. Die gemeinsamen Anstrengungen für die Verbesserung der Arbeit wollen wir daher auch künftig fortsetzen.

Doppelte Unterstützung aus dem Wahlkreis – Bericht Praktikant*innen

Diese Woche durfte ich gleich zwei Praktikant*innen aus meinem Wahlkreis im Bundestag begrüßen. Mia Gasiuk, Schülerin der 10. Klasse des Gymnasiums Lünen-Altlünen unterstützte zwei Wochen lang mein Team im Wahlkreisbüro in Lünen. Diese Woche war sie zudem im Rahmen der BPA-Fahrt zu Gast in meinem Berliner Bundestagsbüro. Mia war begeistert: „Das Praktikum macht mir viel Spaß und ich freue mich sehr, dass ich in den parlamentarischen Alltag eines Abgeordneten detaillierte Einblicke bekommen darf. Das Praktikum hilft mir sehr, politische Zusammenhänge besser zu verstehen“.

Gian Luca Fusillo, Schüler der Stufe Q1 des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums Lünen, SPD-Mitglied und bei den Jusos politisch engagiert, absolvierte sein Praktikum in meinem Berliner Bundestagsbüro. Gian Luca begleitete mich bei zahlreichen Terminen und bekam so tiefe Einblicke in meine parlamentarische Arbeit. Im Rahmen des Praktikant*innen-Programms der SPD-Bundestagsfraktion durfte er das Bundeskanzleramt besichtigen und an verschiedenen Gesprächsrunden wie mit unserer Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze teilnehmen. Gian Luca ist glücklich: „Ich freue mich sehr, unseren Bundestagsabgeordneten Michael unterstützen zu dürfen. Besonderes Highlight in dieser Woche war für mich die gemeinsame Fahrstuhl-Fahrt mit Michael und dem Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Erfahrung hier wird mir auf jeden Fall für meine spätere Studien- und Berufswahl sehr helfen“.

Liebe Mia, lieber Gian-Luca: Schön, dass ihr dabei wart und mich so gut unterstützt habt!

Die BAFÖG-Reform kommt

Gute Nachrichten für alle Studierenden und die, die es noch werden wollen: Diese Woche wurde die Novelle des Berufsausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) in 2./3. Lesung beraten. Mit der Novelle will die Bundesregierung auf die enormen Preissteigerungen reagieren und für mehr Chancengleichheit in der Bildung sorgen.

Im parlamentarischen Verfahren konnten wir diverse Verbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung erreichen: Die Bedarfssätze steigen um 5,75 Prozent ab dem kommenden Wintersemester und ab dem neuen Schuljahr. Den Kreis der Anspruchsberechtigten weiten wir aus, indem wir die Freibeträge der Elterneinkommen stärker anheben als ursprünglich vorgesehen. Dadurch sorgen wir dafür, dass deutlich mehr Menschen BAföG erhalten. Im Gegenzug staffeln wir die Vermögensfreibeträge nach Alter: Bei unter 30-Jährigen liegen sie bei 15.000 Euro, bei über 30-Jährigen bei 45.000 Euro.

Darüber hinaus wird die Altersgrenze auf 45 Jahre angehoben. Damit erhalten Menschen, die vorher bereits berufstätig waren, leichter BAföG und werden in ihrer Entscheidung ermutigt, in einem späteren Lebensabschnitt ein Studium aufzunehmen.

Wir unterstützen Studierende mit Kindern, indem wir den Kinderbetreuungszuschlag um fünf Prozent erhöhen. Auswärts Wohnende profitieren von der Erhöhung des Wohnzuschlags auf 360 Euro. Zudem können künftig einjährige Studiengänge in Ländern außerhalb der EU gefördert werden. Und wir erleichtern die Antragstellung: BAföG kann künftig leichter digital beantragt werden.

Zur Neuaufstellung des BAföG zählt auch ein Nothilfemechanismus, der Teil der 28. BAföG-Novelle ist und in dieser Woche in erster Lesung beraten wird. Er wird vom Bundestag aktiviert und hilft Studierenden in außergewöhnlichen Situationen – wie beispielsweise in der Corona-Pandemie, als viele Nebenjobs weggefallen sind.

Mit dieser ersten Reform wird das BAFÖG zukunftsfit gemacht. Doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es grundsätzlich erneuern und u.a. den Kreditanteil senken, um der Verschuldungsangst entgegenwirken. Zusätzlich wollen wir einen Fachrichtungswechsel ermöglichen, die Förderhöchstdauer anpassen und über die Kindergrundsicherung eine elternunabhängige Basisförderung für alle volljährigen Studierenden einführen.

Endlich kein Werbeverbot mehr – 2./3. Lesung zur Aufhebung des §219a

Ärzt:innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, müssen bisher noch immer mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen, wenn sie sachliche Informationen über den Ablauf und die Methoden des Schwangerschaftsabbruchs öffentlich, etwa auf ihrer Homepage, bereitstellen. Betroffenen Frauen wird hierdurch zum einen der ungehinderte Zugang zu sachgerechten Informationen über den sie betreffenden medizinischen Eingriff und zum anderen das Auffinden von geeigneten Ärzt:innen erschwert. Dies behindert den Zugang zu medizinischer Versorgung und beeinträchtigt das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir mehrere Versuche gestartet, die Strafvorschrift der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch in § 219a StGB zu kippen. In dieser Woche konnten wir den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung des § 219a in 2./3. Lesung beraten beraten. Damit können Ärzt:innen künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen. Und Frauen haben einen freien und sachgerechten Zugang zu medizinischen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche. Das ist insbesondere für ungewollt schwangere Frauen wichtig, um selbstbestimmte Entscheidungen treffen zu können.

Begleitende Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes sollen dafür sorgen, dass irre-führende oder abstoßende Werbung für Schwangerschaftsabbrüche weiterhin verboten bleibt. Anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung ist für Ärzt:innen zudem nach dem Berufsrecht verboten und kann von den Ärztekammern mit Bußgeldern geahndet werden. Durch eine neue Regelung im Strafgesetzbuch sollen strafgerichtliche Urteile wegen Werbung für den Schwangerschaftsabbruch, die nach dem 3. Oktober 1990 ergangen sind, aufgehoben und die laufenden Verfahren eingestellt werden. Verurteilte Ärzt:innen sollen von dem ihnen anhaftenden Strafmakel befreit werden, der sie mit Blick auf ihr Berufsethos besonders belastet.

Note „Sehr gut“

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de bietet Bürger:innen die Möglichkeit ihren Bundestagsabgeordneten öffentlich Fragen zu ihrer Politik zu stellen und veröffentlicht das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten. Jährlich bewerten sie zudem die Transparenz und das quantitative Antwortverhalten bei den Fragen, die den MdB's gestellt wurden.

Ich bin mit der Note "sehr gut" bewertet worden, weil ich alle Fragen beantwortet habe, die mir gestellt wurden.

Mir ist Bürgernähe und der direkte Kontakt zu den Bürger:innen sehr wichtig. Ich bin auf allen Social Media Kanälen erreichbar und antworte auch auf alle Mails. Außerdem biete ich regelmäßig eine Sprechstunde an und versende nach jeder Sitzungswoche einen Newsletter mit allen Infos aus Berlin und dem Wahlkreis. Transparenz und Bürgernähe sind für mich die Grundpfeiler für die Arbeit aller Bundestagsabgeordneten!

Gespräch mit Bundestags-Praktikantin

Eine Schülerin aus Hamm absolviert derzeit ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung. Da sie aus meinem Wahlkreis kommt, habe ich sie zu einem Gespräch eingeladen. Hier könnt ihr ihre eigenen Eindrücke lesen:

„Ich bin Charlotte Halstenberg, 16 Jahre alt und aus Hamm. Im Rahmen meines Schülerpraktikums im Bundestag hatte ich heute die Möglichkeit mit meinem Wahlkreisabgeordneten Michael Thews zu sprechen. Über eine Stunde lang hatten wir ein sehr angeregtes Gespräch, besonders über die vielen positiven Entwicklungen im Wahlkreis und speziell in Hamm, wie das neue Wassersportzentrum am Datteln-Hamm-Kanal, und die Rolle des Wahlkreises im östlichen Ruhrgebiet. Auch über den Ausbau und die Veränderungen des öffentlichen Nahverkehrs rund in und um unseren Wahlkreis haben wir gesprochen, wie beispielsweise der Einsatz von Wasserstoffbussen aber auch in Bezug auf das 9€-Ticket und dessen Nutzen. Ebenfalls die Messerattacke an der Hochschule Hamm-Lippstadt stand im Raum und wie man künftig solche Taten verhindern könnte, sowie der Angriffskrieg der Ukraine und dessen Folgen. Die ein oder andere Geschichte aus dem Parlamentsalltag und seinem Leben wurden auch erzählt, sodass das Gespräch nicht nur interessant, sondern auch amüsant und auf Augenhöhe geführt wurde. Ich danke Michael Thews vielmals für dieses Gespräch und die dafür genommene Zeit!“

Dinner im Kanzleramt

Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Mitglieder des Haushaltsausschusses aus der Regierungskoalition traditionell ins Kanzleramt zum Abendessen eingeladen. Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut. Es war ein schönes Abendessen mit guten Gesprächen in einer netten Runde!

Podiumsdiskussion beim VKU

Diese Woche habe ich gleich an mehreren Podiumsdiskussionen zu verschiedenen Kreislaufwirtschaftsthemen teilgenommen. Beim Verband der Kommunalen Unternehmen (VKU) ging es um die Einbeziehung von Müllverbrennungsanlagen in ein nationales Emissionshandelssystem (BEHG).

Diesen Vorstoß aus dem Ministerium von Habeck halte ich für falsch. Eine derartige CO2 Bepreisung für die Müllverbrennung wäre nur gerechtfertigt, wenn sie eine Lenkungswirkung hätte. Die Betreiber der Müllverbrennungsanlagen haben allerdings keinerlei Einfluss auf die Zusammensetzung des Mülls und damit auf die CO2-Emissionen. Es steht ja auch nicht die Energiegewinnung bei der Verbrennung im Vordergrund, sondern die schadlose Entsorgung des Abfalls. Dieser Vorstoß des Wirtschaftsministers führt nur zu einer Erhöhung der Müllgebühren für die Verbraucher:innen, die gerade in der aktuellen Situation falsch ist. Dazu ist nicht auszuschließen, dass die Erhöhung der Kosten auf nationaler Ebene auch einen erhöhten Mülltransport ins Ausland zur Folge hätte, den wir auch aus ökologischen Gründen nicht wollen können.

Deutlich sinnvoller wäre die Einbeziehung in einen europäischen CO²-Handel, welche ohnehin geplant ist, abzuwarten. Die nationale Lösung halte ich definitiv für nicht sinnvoll.

Podiumsdiskussion auf dem Parlamentarischen Abend des GKV

Am Mittwoch war ich auf den parlamentarischen Abend des GKV (Gesamtverband kunststoffverarbeitende Industrie) eingeladen. Thema der Veranstaltung war „Nachhaltigkeit und Kreisläufe für Kunststoffe“. Gemeinsam mit drei weiteren Abgeordneten der Grünen, der FDP sowie der Linken diskutierten wir über die Perspektiven der Kreislaufwirtschaft. Thema war u.a. der European Green Deal, Klimaschutzpotenziale der Kreislaufwirtschaft und die Rolle des Produktdesigns auf dem Weg zu einer echten Kreislaufwirtschaft. Einig waren wir uns alle darin, dass der Kreislaufwirtschaft in der Transformation unserer Gesellschaft eine entscheidende Rolle zukommt. Wenn Deutschland seine eigenen Nachhaltigkeits- und Klimaziele erreichen will, ist der Ausbau der Kreislaufwirtschaft unabdingbar. So sparen wir endliche Ressourcen, schützen unsere Ökosysteme und schaffen nicht zuletzt Arbeitsplätze. Dafür muss die Recyclingfähigkeit eines Produktes jedoch bereits beim Design mitgedacht werden. Wenn Verpackungen aus komplexen Verbundmaterialien bestehen, lassen sie sich schlechter bzw. überhaupt nicht mehr recyclen. Wenn ein Produkt jedoch von Beginn an mit dem Gedanken entworfen wird, später recycelt zu werden, können wir einen gewaltigen Schritt nach vorne machen.

Zu Gast auf dem heißen Stuhl des VCI

Am Donnerstag nahm ich auf dem heißen Stuhl Platz. So lautete der Titel einer neu eingeführten Veranstaltungsreihe des Verbandes der chemischen Industrie (VCI). Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vorstands von PlasticsEurope Deutschland e.V., Dr. Ralf Düssel, sprach ich über die Chancen und Risiken des chemischen Recyclings. Im Sinne der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftgesetzes sehe ich eine große Herausforderung darin alles zu tun, um ein hochwertiges stoffliches Recycling zu ermöglichen. In bestimmten Fällen, insbesondere in einer Kaskade vor der Abfallverbrennung, können aber auch andere Verfahren wie auch das chemische Recycling unter den heutigen technischen Voraussetzungen und angesichts steigender Energiepreise durchaus eine Chance haben.

Ich habe mich sehr über den intensiven Austausch gefreut und fand das Format spannend.  Den Dialog werden wir fortsetzen.

Erste BPA-Fahrt nach 2 Jahren Pandemie

Es ist für mich eine wichtige Aufgabe als Abgeordneter den Bürgerinnen und Bürgern meine Arbeit im Bundestag zu erläutern und zu erklären. Die Debatten, Fragen und Anregungen von euch sind mir sehr wichtig. Diese Gespräche nutze ich für die Reflexion meiner parlamentarischen Arbeit und bringe die Themen aus dem Wahlkreis mit in Berlin ein.

Das war die erste Fahrt mit dem Bundespresseamt von einer Gruppe aus meinem Wahlkreis seit zwei Jahren. Endlich können mich wieder Menschen aus Hamm, Lünen, Werne und Selm in Berlin besuchen.

Ihr habt euch den Bundestag angesehen, eine Stadtrundfahrt gemacht, habt schöne Restaurants kennengelernt, Denkmäler besichtigt, den Potsdamer Platz und das Brandenburger Tor gesehen, die Gedenkstätte Hohenschönhausen besichtigt und das Berliner Nachtleben unsicher gemacht.

Da die Resonanz nur positiv war denke ich, dass die Fahrt euch sehr gefallen hat und ich freue mich jederzeit wieder euch in unserer Hauptstadt begrüßen zu dürfen!

Danke für euren Besuch!

Red-Hand-Day

Im Rahmen des Red-Hand-Days haben Schüler:innen der Selma-Lagerlöf-Sekundarschule in Selm dem Bürgermeister Thomas Orlowski ihre roten Hände überreicht. Die Schüler:innen wollen damit auf das Schicksal von Kindersoldat*innen aufmerksam machen. Es gibt auf der Welt immer noch ca. 250.000 Kinder die als Soldaten für Kriege missbraucht werden anstatt zur Schule gehen zu können.

Nun hat Thomas Orlowski mir die Hände aus der Sekundarschule übergeben. Im Rahmen der Red-Hand-Day-Aktion im Bundestag werde ich diese nun an die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock übergeben, damit diese sich weiterhin gegen den Einsatz von Kindersoldat:innen stark macht.

Nach der Aktion in Hamm nun auch ein Dankeschön an alle, die in Selm ihren roten Handabdruck abgegeben haben!

Aufstieg geschafft!

Der ASV Hamm-Westfalen steigt zum zweiten Mal in seiner Geschichte in die Handball-Bundesliga auf, herzlichen Glückwunsch dazu!

Nach einem deutlichen 34:27 Sieg über den TV Großwallstadt und einer guten Saison in einer sehr ausgeglichenen und spannenden zweiten Liga spielt der ASV in der nächsten Saison in der stärksten Liga der Welt!

Ich freue mich bereits jetzt auf einen tollen Kampf um den Klassenerhalt und wünsche dem ASV weiterhin viel Erfolg!

Schützenfest Wethmar

Horrido, viele Schützenfeste finden in meinem Wahlkreis statt. Einen Ehrenschuss durfte ich beim Fest des Schützen-Verein Wethmar von 1900 e.V. abgeben. Herzliche Glückwünsche an den neuen Schützenkönig Christian Melchers. Ich wünsche allen Schützen*innen erfolgreiche Feste.

Bleibt gesund!

Klausurtagung der IGBCE Heessen

Vielen Dank an Markus Borgolte, dem Vorsitzendenden der IGBCE Ortsgruppe Hamm-Heessen für die Einladung als Referent auf der Klausurtagung. Zusammen mit den Teilnehmern habe ich über die aktuelle Sozial-, Renten- und Arbeitsmarktpolitik gesprochen. Für mich ist ein regelmäßiger Austausch zwischen den Gewerkschaften und der Politik ein wichtiger Teil meiner Arbeit. Morgen werde ich diesen Dialog mit den Gästen aus meinem Wahlkreis auf der Betriebsrätekonferenz in Berlin fortsetzen.

Vielen Dank auch an das Team der IG BCE Heesen für die hervorragende Organisation. Das AWO Haus am Möhnesee ist immer eine Reise wert.

Aus der Fraktion

„Ein klares, positives Signal“
Die Zusage von Olaf Scholz, sich bei den EU-Mitgliedsstaaten für eine europäische Perspektive der Ukraine einzusetzen, ist laut SPD-Fraktionschef Mützenich ein klares positives Signal für das Land.

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Eine familien- und lebensphasenbewusste Personalpolitik

Die SPD-Fraktion im Bundestag ist zum dritten Mal mit dem audit berufundfamilie ausgezeichnet worden.

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Alarmstufe Gas: Schutz für Verbraucher und Unternehmen nötig
Die Bundesregierung ruft die Alarmstufe Gas aus. Angesichts möglicher Energiepreissteigerungen fordert die SPD-Fraktion im Bundestag Schutzmaßnahmen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen.

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Ampel einigt sich bei CETA-Abkommen
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf die Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens (CETA) verständigt - und wollen sich für Handelsverträge einsetzen, die auch Nachhaltigkeit und soziale Rechte im Blick haben.

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