Seit zwei Monaten führt Vladimir Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die schrecklichen Bilder und Nachrichten aus der Ukraine beschäftigen uns auch im Bundestag nach wie vor.
|
|
Liebe Freundinnen und Freunde,
seit zwei Monaten führt Vladimir Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die schrecklichen Bilder und Nachrichten aus der Ukraine beschäftigen uns auch im Bundestag nach wie vor. Klar ist, dass Deutschland weiterhin fest an der Seite der Ukraine steht. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung stehen für eine umsichtige, sachliche, verlässliche und verantwortungsbewusste Politik in diesen schwierigen Zeiten. Durch den Ringtausch, Waffenlieferungen, finanzielle Unterstützung, sowie humanitäre und medizinische Hilfsleistungen unterstützt die Bundesregierung die Ukraine, wo sie nur kann. Die Handlungen der Bundesregierung erfolgen in enger Abstimmung mit den deutschen Bündnispartnern. Gleichzeitig haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt, dass Deutschland und die Nato nicht aktiv in den Krieg eingreifen werden. Wir haben deshalb einen entsprechenden Antrag im Bundestag eingereicht. Damit die Bundeswehr handlungsfähig bleibt und Deutschland seinen Bündnisverpflichtungen auch weiterhin nachkommen kann, wurde das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen diese Woche in erster Lesung im Bundestag besprochen. Neben der Unterstützung für die Ukraine hat die Bundesregierung diese Woche ein umfangreiches Hilfspaket verabschiedet, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, die aktuell unter den steigenden Energie- und Lebensmittelkosten zu leiden haben. Zu den beschlossenen Maßnahmen zählen die Abschaffung der EEG-Umlage, damit der Strom günstiger wird. Darüber hinaus werden Kinder in bedürftigen Familien mit einem Kindersofortzuschlag von 20 Euro monatlich unterstützt. Die knapp 1,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die Grundsicherung beziehen, erhalten eine zusätzliche Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro. Und auch das 9€-Ticket konnte diese Woche verabschiedet werden. Vom Juni bis August können Bürgerinnen und Bürger für 9€ im Monat die öffentlichen Verkehrsmittel im Nah- und Regionalverkehr benutzen. Mit den Maßnahmen werden viele Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit entlastet. Ein wichtiger Schritt! Zu guter Letzt freut es mich, dass diese Woche die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€ in 1. Lesung beraten wurde. Damit wird ein zentrales Versprechen der SPD aus dem Wahlkampf eingelöst. Die Einführung des Mindestlohns ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte, die nun fortgeführt wird. Die Erhöhung tritt ab dem 1. Oktober in Kraft und schützt Millionen Arbeitnehmer*innen vor Erwerbsarmut. Insbesondere in Branchen mit fehlender oder schwacher Tarifbindung sorgt die Erhöhung des Mindestlohns für eine große Entlastung. Gleichzeitig wird die Verdienstgrenze für Minijobs auf 520€ angehoben und dynamisiert, sodass mit einer Erhöhung des Mindestlohns künftig auch eine Erhöhung der Verdienstgrenze einhergeht.
|
|
|
|
|
Militärhilfen für die Ukraine
Kanzler Scholz Politikstil: Gut vorbereiten und dann klar handeln. Wenn andere laut halbfertige Forderungen verbreiten, führt er sicher und bestimmt - auch durch die Zeitenwende. Jetzt werden zwei Milliarden für Militärhilfen, davon über eine Milliarde für die Ukraine, zur Verfügung gestellt. Damit unterstützen wir die Ukraine in ihrem Kampf für Frieden und Demokratie gegen den russischen Aggressor. Fotoquelle: Seeheimer Kreis
|
|
|
|
|
|
|
 |
Zeitenwende
Bundeskanzler Olaf Scholz führt Deutschland in der globalen Zeitenwende und im Angesicht des brutalen Kriegs Putins gegen die Ukraine bedacht, sicher und mit klaren Leitlinien. Das hat er in seinem gestrigen Statement klar gemacht. - Deutschland und seine NATO-Partner werden weiterhin nicht als aktive Kriegsparteien in den Ukraine-Krieg eingreifen.
- Darüber hinaus wird Deutschland die Ukraine entschlossen mit allen sinnvollen sowie schnell helfenden Maßnahmen unterstützen – finanziell und mit Waffensystemen. Durch einen Ringtausch von Waffensystemen mit ehemaligen Ostblockstaaten und heutigen Bündnispartnern werden weitere einsetzbare Waffen verfügbar gemacht. Die Ukraine kann außerdem einsetzbare Waffensysteme bei der deutschen Wirtschaft ankaufen. Dafür stehen die in der vergangenen Woche verkündeten über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Das ist konkrete Unterstützung, die schnell wirkt.
- Gerade in dieser Lage ist eine enge Abstimmung Deutschlands mit seinen Partnern in der EU, der G7 und der Nato unbedingt notwendig. Es wird deswegen keine deutschen Alleingänge geben!
Die Wut auf Putin und seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine wächst bei uns zurecht tagtäglich. Umso wichtiger ist es, dass die deutsche Bundesregierung von Tag zu Tag die Ukraine auf weiteren neuen Wegen unterstützt. Dies muss aber stets umsichtig, bedacht und mit Plan geschehen. Das ist das Vorgehen unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Fotoquelle: Seeheimer Kreis
|
|
|
|
|
|
|
 |
Waffen für die Ukraine
Ringtausch, Waffenlieferungen, finanzielle Unterstützung, Freigaben für Lieferungen der deutschen Industrie und von Drittstaaten, humanitäre und medizinische Unterstützung. Olaf Scholz und unsere Regierung stehen für eine umsichtige, sachliche, verlässliche und verantwortungsvolle Politik in Zeiten des Krieges. Wir unterstützen die Ukraine wo wir nur können ohne die NATO zur Kriegspartei zu machen. Dazu haben wir einen Antrag der Koalition eingebracht, der bekräftigt, dass weder Deutschland noch die NATO aktiv in den Krieg eingreifen werden. Wir müssen die Ukraine unterstützen, humanitäre Korridore ermöglichen und einen Waffenstillstand herbeiführen. Außerdem muss Deutschland schnellstmöglich unabhängig von russischer Energie werden. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass unsere Bundeswehr handlungsfähig bleibt und weiterhin ihre Bündnisverpflichtungen wahrnehmen kann. Mit dem Sondervermögen Bundeswehr sorgen wir für eine Zeitenwende in der deutschen Außenpolitik. Wir müssen mehr in die Sicherheit und den Frieden Europas investieren, um auch unsere Freiheit und Demokratie verteidigen zu können. Fotoquelle: Michael Thews (über Canva)
|
|
|
|
|
|
|
Der Mindestlohn kommt in den Bundestag
Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Dafür sind wir gewählt worden und nun beraten wir das dafür notwendige Gesetz im Bundestag in erster Lesung. Mit dieser einmaligen Erhöhung haben über 6 Millionen Beschäftigte ab 1. Oktober 2022 mehr Lohn auf ihrem Konto. Viele davon arbeiten in sozialen Berufen, sind Frauen oder leben in Ostdeutschland. Wer zum Beispiel Vollzeit für Mindestlohn arbeitet, verdient statt heute 1.700 Euro dann rund 2.100 Euro brutto monatlich. Das ist für viele eine saftige Lohnerhöhung von bis zu 22 Prozent. Zudem wird die Verdienstgrenze für Minijobs auf 520 Euro erhöht und dynamisiert. Das bedeutet: Steigt der Mindestlohn, steigt auch die Verdienstgrenze. Eine Wochenarbeitszeit von zehn Stunden ist damit weiterhin möglich. Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts vor ehrlicher Arbeit. Fotoquelle: Newsdesk der SPD-Fraktion
|
|
|
|
|
|
|
Mit dem Bundestag in die USA: Parlamentarisches Partnerschaftsprogramm startet
Ab Montag dem 2. Mai wird die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Bundestags starten. Es ermöglicht Schülerinnen und Schülern und jungen Auszubildenden, für ein Jahr per Stipendium in den USA zu leben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Bewerbungsberechtigt für das 40. PPP sind Schülerinnen und Schüler im Alter von 15 bis 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahre. Die Bewerbungsfrist endet am Freitag, dem 09. September 2022. Voraussetzung für die Durchführung des PPP ist zudem, dass im Rahmen der Pandemie eine uneingeschränkte Ausreise der deutschen sowie eine uneingeschränkte Einreise der amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten möglich sind. Bewerbt euch am besten sobald wie möglich! Alle weiteren Infos findet ihr auf der Homepage des Bundestages. Fotoquelle: Bundestag
|
|
|
|
|
|
|
 |
World Earth Day
Das Motto des diesjährigen Earth Day lautet "Deine Kleider machen Leute". Damit soll auf das bewusste Einkaufen und Tragen von Kleidung aufmerksam gemacht werden. Auch wir privat können auf die Hersteller Einfluss nehmen, in dem wir vermehrt nachhaltige Kleidung kaufen, unsere Kleidung länger tragen und sie umweltschonend entsorgen. Das umfasst die Art und Weise, wie die Kleidung hergestellt wird - also z. b. den Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden und einen geringeren Wasserverbrauch - als auch die sozial- und umweltverträgliche Herstellung der Textilien. Zudem können wir mehr auf das Waschen, Reinigen und Wiederverwenden der Kleider achten und mit der sogenannten "slow fashion" - also der langlebigen Nutzung von Kleidung statt der schnelllebigen Trends - selbst aktiv einen Beitrag zum Umweltschutz und zur Ressourcenschonung leisten. Schon die Überlegung, was für Auswirkungen die eigenen Kleidungsgewohnheiten und das Einkaufsverhalten haben, kann zu mehr Nachhaltigkeit führen! Fotoquelle: Michael Thews (über Canva)
|
|
|
|
|
|
|
 |
Tag des Baumes
Der Tag des Baumes wird in diesem Jahr 70 Jahre alt. Anlässlich dieses Jubiläums gibt es in vielen Landeshauptstädten Pflanzaktionen mit den Ministerpräsident:innen. Die Bäume leiden derzeit stark unter den Folgen des Klimawandels. Dürreperioden, rasante Ausbreitungen von Insekten und die globale Erderwärmung bedrohen viele Wälder. Durch die Trockenheit der vergangenen Jahre sind leider auch viele Bäume aus Pflanzaktionen nicht angewachsen. Wir müssen in den kommenden Jahren unsere Wälder zu artenreichen und klimaresilienten Wäldern mit überwiegend standortheimischen Baumarten umbauen. Dazu novellieren wir das Waldgesetz und führen ein Waldmonitoring ein. Auch die privaten Waldbesitzer:innen wollen wir in die Lage versetzen, ihre Wälder klimaresilient weiterzuentwickeln und werden dafür Klimaschutz- und Biodiversitätsleistungen honorieren. Die Folgen der Klimakrise sind in Deutschland gerade im Wald sichtbar. Ohne ausreichenden Waldschutz können wir unsere Klimaziele niemals erreichen! Fotoquelle: Michael Thews (über Canva)
|
|
|
|
|
|
|
Emmanuel Macron bleibt Präsident von Frankreich
Eine gute Wahl für Frankreich und Europa. Leider war die Wahl knapper, als sie sein sollte. Die Rechtsextreme Le Pen hat 42% der Stimmen bekommen. Wäre sie gewählt worden, hätte dies das Aus für die EU wie wir sie kennen bedeuten können. Das sollte ein Weckruf für Macron sein, nicht nur Politik für die oberen Schichten der Bevölkerung zu betreiben! Fotoquelle: SPD Parteivorstand
|
|
|
|
|
|
|
Justus Moor
Drei starke Kandidat*innen treten in meinem Wahlkreis an. Alle berichten in ihren Videos über sich und ihre Ideen für ein besseres NRW. Hier das Video von Justus Moor. Für die Menschen in Hamm und NRW! Fotoquelle: Justus Moor
|
|
|
|
|
|
|
Silvia Gosewinkel
Drei starke Kandidat*innen treten in meinem Wahlkreis an. Alle berichten in ihren Videos über sich und ihre Ideen für ein besseres NRW. Hier das Video von Silvia Gosewinkel, die in meinem Wahlkreis in Herringen antritt. Hier hat sie mit ihrem sympathischen und kompetenten Auftreten schon viele Freund*innen gewonnen. Fotoquelle: Silvia Gosewinkel (Fotocredit N. Krischak)
|
|
|
|
|
|
|
Rainer Schmeltzer
Drei starke Kandidat*innen treten in meinem Wahlkreis an. Alle berichten in ihren Videos über sich und ihre Ideen für ein besseres NRW. Hier das Video von Rainer Schmeltzer der Kandidat für Lünen, Selm und Werne. Als langjähriger Abgeordneter und ehemaliger Minister in NRW bringt er viel Erfahrung mit. Meine Stimme hat er!
Fotoquelle: Rainer Schmeltzer MdL
|
|
|
|
|
|
|
Fahrradtour Herringen
Bei traumhaftem Wetter und einer sehr regen Beteiligung auch von nicht SPD-Mitgliedern sind wir gemeinsam mit der Landtagskandidatin Silvia Gosewinkel, Uli Paetzel (Vorsitzender Lippeverband) und einigen Fachleuten vom Lippeverband zu mehreren Stationen in Herringen gefahren und haben uns die Situation der Lippe, des Herringer Bachs und die damit verbundenen Ideen für die Zukunft angesehen und angehört. Es war eine rundum tolle Fahrradtour! Das ganze Video findet ihr hier! Fotoquelle: Michael Thews
|
|
|
|
|
|
|
Besuch bei ver.di
Zu viele Menschen in Deutschland haben auch heute noch einen befristeten Arbeitsvertrag. Ich selber habe erlebt, wie schwierig eine Befristung für den Alltag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. Gerne habe ich in #Hamm mit Vertreter*innen ver.di Westfalen über das Thema mit dem Schwerpunkt auf die Deutsche Post AG diskutiert und zugesagt, dass ich mich für Ihre Aktion in Berlin einsetzen werde. Zusammen mit dem Kollegen Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen) habe ich eine (ziemlich große) Postkarte unterschrieben, auf der wir den Postvorstand auffordern, beim Thema Befristung mit gutem Beispiel voran zu gehen. Fotoquellen: ver.di
|
|
|
|
|
|
|
 |
Gedenkfeier in Lünen
Michaela und ich waren auf der Gedenkfeier im Lüner Südpark. Dort haben Rainer Schmeltzer (Landtagsabgeordneter SPD) und die Pfarrerin Andrea Ohm passende und angesichts eines wieder aufkeimenden Faschismus mahnende Worte gefunden. Noch kurz vor Kriegsende haben im Rombergpark und in der Bittermark 298 Menschen einen gewaltsamen Tod gefunden. Es waren Widerstandskämpfer, sowjetische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, die von der Gestapo und der SS um Ostern 1945 herum ermordet wurden und es war der Karfreitag am 30. März 1945 als im Dortmunder Romberg Park 42 Menschen erschossen wurden. Unter Ihnen die Lüner Bürger Johann Berg, Jakob Bink, August Dombrowski, Bernhard Höltmann, Johann König und Josef Kriska die sich dem Naziregime nicht beugen wollten. Ich danke den Organisatoren, die mit dieser Veranstaltung ein deutliches Zeichen gegen nationalsozialistische Tendenzen in unserer Geselschaft setzen! Eine gute Tradition ist der Ausklang bei den Südparkfreunden, an dem wir gerne teilgenommen haben. Fotoquellen: Michael Thews
|
|
|
|
|
|
|
Ostern
Auch um Ostern herum war viel los. Vom Wahlkampfstand über Ostereier verteilen bis hin zum Osterfeuer war alles dabei! Fotoquellen: Michael Thews
|
|
|
|
|
|
|
Besuch bei der Akuthilfe Werne
Ich habe die Akuthilfe Werne besucht, um mir ein Bild von der Arbeit und damit auch von der Flüchtlingshilfe vor Ort zu machen. Es ist wichtig, diese Arbeit wertzuschätzen, sich auszutauschen und in einem offenen Dialog zu bleiben. Ich war gerne dort und danke allen, die sich angesichts der humanitären Katastrophe durch den Ukrainekrieg so stark engagieren. Benötigt werden wohl auch Fahrzeuge (3,5t). Wer ein Fahrzeug bereitstellen möchte, kann sich an mein Büro oder direkt an die Akuthilfe Werne wenden. Fotoquelle: Michael Thews
|
|
|
|
|
|
|
 |
Besuch bei Brölio in Hamm
Wie soll die Verpackung der Zukunft aussehen und wie nachhaltig soll sie eigentlich sein? Noch immer werden viele Verpackungen aus Kunststoff hergestellt. Sie müssen in Zukunft besser gesammelt, hochwertiger recycelt werden und dürfen nicht in die Umwelt gelangen. Wo es möglich ist, sollten wir auf Mehrwegsysteme übergehen, um Verpackungen einzusparen. Gutes Recycling beginnt schon bei der Planung einer Verpackung, hier spielen die Hersteller eine große Rolle. An sie werden wir politisch Anforderungen stellen, wir werden aber auch ökologisch sinnvolle und klimafreundliche Verfahren fördern. Auf Einladung der Firma ALPLA Group habe ich den Speiseöl-Hersteller Brökelmann GmbH & Co , auch bekannt als Brölio, in Hamm besucht. ALPLA ist Hersteller von Kunststoffverpackungen und produziert in Hamm in einem In-house Werk die Kunststoffflaschen für Brölio, die dann direkt mit Öl gefüllt werden. Durch dieses integrierte Werk des Kunststoff-Herstellers werden Transportwege, Kosten und CO₂ eingespart. ALPLA ist ein weltweit agierendes Unternehmen und hat in Deutschland 1.300 Mitarbeiter:innen in 13 Produktionsstätten und zwei Recyclingwerken. ALPLA möchte sich in Zukunft mehr für die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft einsetzen und bat mich deshalb zu einem Gespräch über die Zukunft der Verpackung, des Recyclings und der Müllvermeidung. Das Unternehmen denkt vom Design bis hin zur Wiederverwendung darüber nach, wie geschlossene Kreisläufe am besten erreicht werden können. Nach einem interessanten Austausch haben wir dann noch das Brölio Werk besucht. Die Ölmühle produziert ca. 500.000 Flaschen Speiseöl, also ca. 15 Millionen pro Monat. Exportiert wird europaweit und bis nach Israel. Die Produktion des Unternehmens ist in den letzten Monaten noch einmal angestiegen. Ein wichtiger Beitrag, gerade jetzt, wo einige Speiseöle im Supermarktregal selten und teuer geworden sind. Der Ukraine-Krieg ist hier vor allem beim Preis und bei der Auswahl der Saat zu spüren. Derzeit wird die Produktion vermehrt auf Rapsöl anstatt Sonnenblumenöl umgestellt. Ich finde es sehr gut, dass die Ölmühle ihre Produktion nicht einschränken muss, sondern voll weiter produzieren kann. Die Firma ALPLA hat mir bei dem Termin einige ihrer Probleme bei der europäischen Zulassung von bestimmten Recycling-Materialien geschildert, bei denen ich versuchen werde zu helfen. Wir werden in dieser Legislaturperiode viele Änderungen im Bereich der Verpackung, Kunststoffe und Kreislaufwirtschaft vornehmen. Gespräche mit den Unternehmen oder Verbänden helfen mir bei meiner Arbeit im Bundestag und geben einen wichtigen Input, wie die Situation im Kreislauf selbst derzeit aussieht. Hintergrund: Es ist derzeit leider nicht möglich Polyolefine in einem Kreislauf zu verwerten und wieder für Kunststoffverpackungen zu nutzen, obwohl sie etwa 70 % des europäischen Marktes (Angabe der Firma Alpha) ausmachen. Zudem ist es nicht möglich Rezyklate (Recycling-Material) aus dem Nicht-Lebensmittelbereich für den Lebensmittelbereich zu verwenden, obwohl es hier vielversprechende Versuche gegeben hat. Rezyklate sind außerdem derzeit noch teurer in der Beschaffung als neu hergestellter Kunststoff. Fotoquellen: Michael Thews
|
|
|
|
|
|
|
 |
Aus der Fraktion
„Sehr, sehr anfällig bei Energie“
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch über die Folgen eines Gas-Embargos gegen Russland, wann wir unabhängig von russischer Energie sein werden – und wie die Ampel Verbraucher:innen bei hohen Preisen entlastet. Link: https://www.spdfraktion.de/themen/sehr-sehr-anfaellig-energie
Eine moderne und fähige BundeswehrEine wehrhafte Demokratie braucht einsatzfähige Streitkräfte. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zur modernsten Armee Europas machen, schreibt Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Link: https://www.spdfraktion.de/themen/moderne-faehige-bundeswehr
Eine sozialdemokratische ZeitenwendePutins erneuter Angriff auf die Ukraine hat die zentralen Paradigmen der Friedensordnung außer Kraft gesetzt. Deshalb müssen wir unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu ausrichten. Unsere sozialdemokratischen Überzeugungen müssen die Grundlage unserer Antworten auf diese Zeitenwende sein. Ein Essay von Gabriela Heinrich, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Link: https://www.spdfraktion.de/themen/sozialdemokratische-zeitenwende
„Wir stärken ganz direkt die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine“Unser außenpolitischer Sprecher Nils Schmid über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, die angebliche Zögerlichkeit des Kanzlers und warum es bei Sicherheitspolitik um mehr als Waffen geht. Link: https://www.spdfraktion.de/presse/interviews/wir-staerken-ganz-direkt-verteidigungsfaehigkeit-ukraine
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
|
|
|
|
|
|