Ereignisreiche Wochen liegen hinter uns. Seit meinem letzten Newsletter vor drei Wochen hat sich vieles verändert. Putins völkerrechtswidrige Invasion der Ukraine hat eine Zeitenwende markiert, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vor zwei Wochen passend beschrieb.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
ereignisreiche Wochen liegen hinter uns. Seit meinem letzten Newsletter vor drei Wochen hat sich vieles verändert. Putins völkerrechtswidrige Invasion der Ukraine hat eine Zeitenwende markiert, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vor zwei Wochen passend beschrieb. Dass es Mitten in Europa zu einem Krieg kommen würde, war für die meisten von uns lange Zeit unvorstellbar. Meine Gedanken sind bei all den Menschen in der Ukraine, die sich gegen die russischen Truppen stellen, in den letzten Wochen geliebte Menschen verloren haben oder aus ihrem Heimatland fliehen mussten. Sie sind auch bei den mutigen Menschen in Russland, die sich dem autokratischen Regime Putins entgegenstellen und Widerstand leisten. Die von Olaf Scholz beschriebene Zeitenwende bedeutet für Deutschland eine Veränderung der bisherigen Verteidigungspolitik. Um unser Land zu schützen und bestehenden Bündnisverpflichtungen nachkommen zu können, ist eine massive Investition in die Bundeswehr nötig. Die Bundesregierung hat sich deshalb auf ein einmaliges Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro geeinigt, um die Bundeswehr mit moderner und funktionstüchtiger Ausrüstung auszustatten und zur Krisenprävention zu befähigen. Das Sondervermögen soll per Zweidrittel-Mehrheit im Grundgesetz verankert werden. Da es sich dabei um neue Schulden handelt, muss der Bund weder Steuern erhöhen noch Sozialleistungen kürzen oder laufende Projekte aus dem Haushalt aufgeben. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass sich Putin mit seinem Invasionsplan verkalkuliert hat. Er hat weder mit dem unbändigen Widerstand des ukrainischen Präsidenten Selenskyj und der ukrainischen Bevölkerung noch mit der Geschlossenheit und Solidarität der ukrainischen Partner gerechnet. In vielen Städten fanden in den letzten Wochen Demos gegen den Krieg statt. Auch in meinem Wahlkreis gingen die Menschen für den Frieden auf die Straße und zeigten sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Doch Solidarität allein wird diesen Krieg nicht beenden. In seiner Rede im Bundestag am Donnerstag hat Präsident Selenskyj betont, wie wichtig es ist, dass die Ukraine Unterstützung aus Deutschland erhält. Gleichzeitig müssen wir für eine diplomatische Lösung des Konfliktes offen bleiben. Neben dem Krieg in der Ukraine spielt leider immer noch die Pandemie eine große Rolle. Im Bundestag wurden am Donnerstag die verschiedenen Gesetzesentwürfe für eine mögliche Impfplicht diskutiert. Ich habe mich dem Entwurf angeschlossen, der für eine allgemeine Impfplicht ab 18 Jahren ist. Die letzten zwei Jahre Pandemie haben gezeigt, dass präventive Maßnahmen besser sind als bloßes Reagieren. Wenn wir jetzt bis zur nächsten Infektionswelle im Herbst nichts unternehmen, wird für vorausschauendes Handeln keine Zeit mehr sein. Mit der allgemeinen Impfpflicht verhindern wir eine Überlastung des Gesundheitssystems und stellen eine Rückkehr zur Normalität für Gastronomiebetriebe, mittelständische Unternehmen, Kunst- und Freizeiteinrichtungen, Konzerthäuser, Selbstständige, Kitas und Schulen sicher. Für eine geordnete Rückkehr zur Normalität wurden diese Woche Änderungen am Infektionsschutzgesetz vorgenommen. Diese zielen darauf ab, dass der Großteil der bislang geltenden Beschränkungen demnächst aufgehoben werden kann. Gleichzeitig bleibt den Ländern die Möglichkeit erhalten, auf regionale Infektionsgeschehen zu reagieren und an den bekannten Schutzmaßnahmen festzuhalten. Auch wenn demnächst Maßnahmen fallen, bedeutet dies noch nicht, dass die Pandemie gänzlich überstanden ist. Schützt euch und eure Mitmenschen, testet euch regelmäßig und lasst euch, falls noch nicht geschehen, unbedingt impfen.
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bleibt gesund euer Michael
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Erhöhung des Heizkostenzuschuss beschlossen
Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine bekommen wir auch in Deutschland zu spüren. Die hohen Energie-, Benzin- und Lebensmittelpreise belasten viele Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen jetzt schnelle, effektive und unbürokratische Lösungen finden, um die Menschen finanziell zu entlasten. Ich begrüße es sehr, dass die Bundesregierung diese Woche weitere Maßnahmen beschlossen hat. Nach Angaben des Bundesfinanzministers sind nun Entlastungen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro geplant. U.a. konnte der Heizkostenzuschuss auf Druck der SPD hin noch einmal erhöht werden. Student*innen, Auszubildende und weitere bekommen einen Bonus von 230€. Wohngeldbeziehende erhalten 270€, wenn sie allein leben, 350€ für einen Zweipersonenhaushalt und zusätzliche 70€ für jedes weitere Haushaltsmitglied. Damit helfen wir über 2 Millionen Menschen weiter. In den kommenden Wochen sollen zudem weitere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, z.B. für Unternehmen oder Familien, die kein Wohngeld beziehen. Darüber hinaus sind zeitnah Steuersenkungen für Pendler und Arbeitnehmer, ein Sofortzuschuss für bedürftige Erwachsene sowie einen Sofortzuschlag für Kinder, bis die Kindergrundsicherung eingeführt worden ist, geplant.
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Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt
Bereits bei ihrem Amtsantritt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus eine ihrer Hauptaufgaben werden würde. Denn der Anschlag auf eine Synagoge in Halle, der Mord an Walter Lübke sowie der Angriff von Hanau zeigen, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt. Der Rechtsextremismus ist ein großes Problem, gegen das wir in einer wehrhaften Demokratie entschieden vorgehen müssen. Mit dem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus hat Bundesministerin Faeser diese Woche 10 Punkte vorgestellt, wie der Rechtsextremismus bekämpft und die Demokratie gestärkt werden soll. Dabei geht es nicht nur um das konsequente Vorgehen gegen rechtsextremistische Strukturen, sondern auch um massive Investitionen in die politische Bildung zur Prävention gegen Rechtsextremismus. Denn politische Bildung, sowohl schulisch als auch außerschulisch, trägt einen massiven Beitrag zur Ausbildung mündiger, demokratischer Bürgerinnen und Bürger bei. Den gesamten Aktionsplan des BMI findet ihr HIER.
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Bundeshaushalt 2022 – zusätzliche 61 Millionen Euro für das THW
Bereits im Januar konnten das THW in Lünen und Werne dank Geldern aus dem Bundesprogramm ihren Fahrzeugbestand modernisieren. Nun hat die Bundesregierung nachgelegt: Im Haushaltsplan für 2022 wurden dem THW zusätzliche 61 Millionen Euro zur Verfügung gestellt! Im neuen Entwurf für den Bundeshaushalt sind insgesamt 520 Millionen Euro für das Technische Hilfswerk vorgesehen. Das ist eine neue Rekordsumme und unterstreicht, wie wichtig der Bundesregierung die Arbeit des THW ist. Mit dem zusätzlichen Geld aus dem Bundeshaushalt soll u.a. neue Schutzkleidung für die Helferinnen und Helfer beschafft werden. Darüber hinaus kann durch das Geld der weitere Aufbau der THW-Logistikzentren vorangebracht werden. Momentan betreibt das THW intensive humanitäre für geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Und bereits die Hochwasserkrise im letzten Sommer hat uns vor Augen geführt, wie essenziell die Arbeit des THW ist. Mit dem neuen Haushaltsplan wird nun ein wichtiges Zeichen für den Zivil- und Katastrophenschutz gesetzt.
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Einsetzung der Wahlrechtskommission
Der Bundestag wächst und wächst. Seit Jahren nimmt die Zahl der Abgeordneten durch Überhang- und Ausgleichsmandate immer weiter zu. Mittlerweile sitzen 736 Abgeordnete im Parlament. Damit dieser Entwicklung ein Ende gesetzt wird, wurde diese Woche die Wahlrechtskommission eingesetzt. Diese soll nun Vorschläge für die Reform des Wahlrechts erarbeiten. Das Ziel der SPD ist auch weiterhin eine effektive Verkleinerung des Bundestages auf seine Regelgröße von 598 Abgeordneten. Darüber hinaus beschäftigt sich die Wahlrechtskommission mit einer möglichen Absenkung des Wahlalters auf 16 sowie der Frage, wie wir im Bundestag Geschlechterparität herbeiführen können. Die Ergebnisse der Kommission sollen spätestens Ende Juni 2023 vorgelegt werden, damit die Reformen noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden können.
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Für ein effektives Recyclingsystem – Internationaler Tag des Recycling
In Deutschland fallen jedes Jahr ca. 6,3 Millionen Tonnen an Kunststoffabfällen an, von denen bislang lediglich 46% wertstofflich recycelt und zu neuen Formteilen verarbeitet werden. Am Global Recycling Day, also dem Welt Recycling-Tag, soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie wichtig effektives Recycling ist. Denn Recycling spart CO2, schützt wertvolle Ressourcen und schafft Arbeitsplätze. Nicht umsonst stellt es neben dem Einsparen und Wiederverwerten von Ressourcen eine der drei Säulen der Kreislaufwirtschaft dar. Deutschland ist bereits heute Vorreiter beim Thema Recycling. Im Koalitionsvertrag haben wir als SPD mit den Grünen und der FDP vereinbart, effektives Recycling als Teil einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft noch weiter zu stärken. Aus meiner Sicht müssen Pfand- und Recyclingsysteme ausgebaut und verpflichtende Mindestrezyklatquoten eingeführt werden. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher muss zudem künftig klar erkennbar sein, ob ein Produkt aus Rezyklaten besteht und ob es recyclingfähig ist. Auf der Homepage des Global Recycling Day findet ihr nicht nur weitere Informationen zum Recycling, sondern auch interessante Projekte, die zeigen wie durch Recycling aus Abfällen neue Produkte entstehen können
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25.000€ für Klimavorsorge – Bundespreis Blauer Kompass
Die Folgen des Klimawandels bekommen wir auch in Deutschland immer stärker zu spüren. Die verheerende Hochwasserkatastrophe aus dem letzten Sommer war eine direkte Folge des Klimawandels. In Zukunft werden solche Ereignisse eher zu- als abnehmen. Mit dem Bundespreis „Blauer Kompass“ zeichnen das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt gemeinsam Projekte aus, die die Folgen des Klimawandels bekämpfen wollen. Noch bis zum 25. März können sich Interessierte in den Kategorien „Kommunen“, „private und kommunale Unternehmen“, „Forschungs- und Bildungseinrichtungen“ sowie „Verbände, Vereine und Stiftungen“ mit ihrem Konzept bewerben. Zu gewinnen gibt es 25.000€. Alle weiteren Infos findet ihr HIER.
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Bewerbungsphase für den Deutschen Kitapreis gestartet
Sowohl in meinem Wahlkreis als auch in ganz Deutschland gibt es viele Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, die hervorragende Arbeit leisten und eine Auszeichnung verdient haben. Deswegen vergeben das Bundesfamilienministerium und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gemeinsam mit weiteren Partnern auch 2023 wieder den Deutschen Kita-Preis. Die Auszeichnung wird in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ verliehen. Für die beiden Erstplatzierten jeder Kategorie gibt es jeweils 25.000 Euro Preisgeld, für jeweils vier weitere Preisträger 10.000 Euro. Insgesamt ist die Auszeichnung mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. Kitas und Lokale Bündnisse können bereits mit ihrer Bewerbung loslegen. Zudem kann jede*r ab sofort Einrichtungen der frühkindlichen Bildung vorschlagen und sie so zu einer Bewerbung motivieren. Alle Informationen zum Preis und dem Bewerbungsverfahren findet ihr HIER
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Parlamentarisches Patenschaftsprogramm: Leon Caspari aus Hamm fliegt im Sommer in die USA
Für Leon Caspari aus Hamm übernehme ich nun offiziell die Patenschaft für das „Parlamentarische Patenschafts-Programm“ des Bundestages und des Kongresses der USA. Bei diesem Jugendaustausch erhalten Jugendliche aus Deutschland und den USA ein Stipendium für ein Jahr im jeweils anderen Land und sollen als „junge Botschafter“ die politischen und kulturellen Werte ihres Landes vertreten und die des jeweils anderen Landes kennenlernen. Dabei leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen oder absolvieren Praktika in Betrieben. Leon schließt gerade seine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann ab und wird in den USA einige Monate auf das College gehen und danach in einem Betrieb mit seiner Ausbildung arbeiten. Der Ort steht zwar noch nicht fest, aber Leon hat mir verraten, dass er sich am liebsten etwas im Nordteil des Landes wünscht. Ich wünsche Leon viele tolle Erfahrungen in Amerika und freue mich darauf, von dort von ihm zu hören!
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Besuch der Firma Maag
Vor zwei Wochen lud mich die Firma Maag in Ense ein, um mir ihr progressives Nachhaltigkeitskonzept für den Umgang mit Kunststoffverpackungen vorzustellen. Maag ist ein Zusammenschluss aus 6 Unternehmen im Bereich der Herstellung in der Kunststoffbranche. Ihr Konzept beinhaltet Klimaneutralität, eine Plastik-Vermeidungs-strategie, die Verwendung recyclingfähiger Materialien sowie die Erhöhung von Rezyklatanteilen in Kunststoffprodukten. Das sind bereits sehr gute Schritte, um Plastik in unserer Umwelt und den Meeren zu reduzieren. Denn bereits bei der Herstellung müssen wirksame Maßnahmen greifen, um der Flut an Plastik Herr zu werden. Zusätzlich dazu brauchen wir eine gut funktionierende Kreislaufwirtschaft, um möglichst viel Plastik wiederverwerten zu können. Die Stärkung der Kreislaufwirtschaft erfordert die Zusammenarbeit aller Partner entlang der Wertschöpfungskette und es müssen jetzt alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Ich sehe die Notwendigkeit, kreislaufrelevante Aspekte im Verpackungsgesetz und der Abfallpolitik insgesamt stärker einzubinden, mit dem Ziel, die Einsatzquote für Post-Consumer-Rezyklate deutlich zu erhöhen. Während meines Besuches haben mir der Geschäftsführer Ansgar Schonlau (Maag) und Dr. Dirk Textor (BVSE; GRAAF) ihre Sicht geschildert. Einig waren wir uns, dass es vielfach Veränderung benötigt und gegebene Strukturen, Mittel und Maßnahmen durchaus überprüft werden müssen. Dazu werde ich auch wieder in der aktuellen Legislaturperiode meine Expertise in die Gesetzgebung einbringen. Es gibt im Bereich Kreislaufwirtschaft noch viel zu tun, aber mit Unternehmen wie der Firma Maag sind wir auf einem guten Weg!
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Besuch der Hochschule Hamm-Lippstadt
Aufgrund meiner beruflichen Laufbahn ist es mir ein besonderes Anliegen beim Brückenschlag zwischen Politik, Unternehmen und Hochschulen zu helfen. Deshalb habe ich mich mit der Präsidentin der Hochschule Hamm-Lippstadt, Frau Prof. Dr.-Ing. Kira Kastell getroffen. Bei unserem Kennenlern- und Austauschbesuch haben wir über Parallelen in unserem beruflichen Werdegang, die Vernetzung von Hochschule und Unternehmen sowie die allgemeine Situation der HSHL gesprochen. Frau Kastell ist jetzt seit 10 Monaten im Amt und kennt praktisch nur die Corona-Situation. Dennoch ist sie bemüht, den Alltag der Student*innen so normal wie möglich zu gestalten. Die HSHL ist eine sehr praxisorientierte Hochschule, in der z. B. alle Student*innen im 5. Semester ein Praxis- oder Auslandssemester absolvieren und die Studiengänge gemeinsam mit den Bedürfnissen der Unternehmen vor Ort weiterentwickelt werden. Die Student*innen lernen dabei Praxisnähe und die Firmen neueste Techniken und Theorien kennen und bleiben damit auf dem neusten Stand. Für eine MINT-Hochschule (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) sind hier mit insgesamt knapp unter 50 % der Studierenden sehr viele Frauen eingeschrieben. Frau Kastell erzählte mir, dass neben der Praxisnähe auch die Förderung Frauen in MINT Studiengängen eine wichtige Aufgabe der HSHL ist. Bereits nach ihren ersten 10 Monaten wirkt Frau Kastell auf mich sehr eingearbeitet und motiviert in ihrer Aufgabe. Ich habe ihr gerne weitere Zusammenarbeit und Hilfe bei Bundesförderungen angeboten und wünsche ihr weiterhin viel Erfolg mit der HSHL!
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Für ein zukunftsfähiges Pelkum - 600.000€ aus Bundesprogramm!
Hamm-Pelkum profitiert vom Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“! Mit 598.500 € wird nun dem Leerstand in den Ortszentren Pelkum und Wiescherhöfen der Kampf angesagt. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen von Klara Geywitz hat dieses Förderprogramm ins Leben gerufen, um den gerade während der Pandemie nochmal in Mitleidenschaft gezogenen Zentren unter die Arme zu greifen. Während des Lockdowns und der Zeit danach haben viele Menschen noch mehr Ware im Internet bestellt als vor der Pandemie schon. Das führte dazu, dass einige Stadt- und Bezirkszentren jetzt wie ausgestorben wirken. Das Bundesprogramm will dem jetzt entgegenwirken und mit den Geldern die Plätze wieder beleben und mit Leerstandsmanagement für mehr Schwung sorgen. Das können vorübergehende Baumaßnahmen wie z. B. Zelte sein, aber auch Infrastruktur für Kultur- und Freizeitangebote sowie Mietminderungen für Start-ups oder kleine Firmenansiedlungen. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Marc Herter, dem Bezirksbürgermeister Axel Püttner und dem Bezirksfraktionsvorsitzenden Christopher Magh habe ich über die Situation vor Ort gesprochen. Als Nächstes werden nun Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft in einer Bezirkskonferenz gesammelt.
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Autofasten 2022
„Steigen Sie um - auf Fahrrad, Bus und Bahn oder gehen Sie mal wieder zu Fuß!“ lautet das Motto des diesjährigen Autofastens der FUgE und des Ev. Kirchenkreises Hamm. Zwischen dem 02. März und dem 17. April sollen die Teilnehmer*innen das Auto möglichst oft stehen lassen und die so eingesparten Kilometer online melden. In den letzten 8 Jahren Autofasten wurden dabei bereits 852.000 km und ca. 120 Tonnen CO₂ eingespart! Dir Auftaktveranstaltung fand auf dem Schulhof des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums statt. Bei der Aktion vor Ort sollten sich alle dort hinstellen, wo das Verkehrsmittel ist, welches sie heute für den Schulweg genutzt haben (Links: Auto, Mitte Links: Bus, Mitte Rechts: Fahrrad, Rechts: zu Fuß).Dabei wurde deutlich: Die meisten der Schüler*innen des Gymnasiums benutzen vorrangig das Fahrrad. Zusätzlich spendet die Sparkasse Hamm einen Cent pro geradelten Kilometer an das Klimaschutz-Projekt „Brunnen für Kamerun“. Klimaschutz ist für mich seit 2013 ein wichtiges Thema im Bundestag. Verkehr spielt dabei eine sehr große Rolle, vor allem wenn es um Einsparung von CO₂ geht. Diese Aktion ist ein guter Beitrag zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Luft in unseren Städten. Alle, die mitmachen, können für sich prüfen, ob ein Umstieg auf andere Verkehrsmittel als das Auto für sie Sinn ergibt. Ich selbst nehme grundsätzlich den Zug nach Berlin und gehe oft zu Fuß oder nutze das Fahrrad für den Weg zum Bundestag. Danke für diese tolle Aktion! Weitere Informationen gibt es HIER
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