Letztes Wochenende stand mit der Bundesversammlung ein Highlight des noch jungen Jahres an. Als einer der 736 Bundestagsabgeordneten durfte ich gemeinsam mit 736 Vertreter*innen aus der Bevölkerung, darunter auch viele Prominente, den Bundespräsidenten wählen.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
Letztes Wochenende stand mit der Bundesversammlung ein Highlight des noch jungen Jahres an. Als einer der 736 Bundestagsabgeordneten durfte ich gemeinsam mit 736 Vertreter*innen aus der Bevölkerung, darunter auch viele Prominente, den Bundespräsidenten wählen. Um den Sicherheitsabstand gewährleisten zu können, fand die Bundesversammlung dieses Mal nicht wie gewohnt im Reichstagsgebäude, sondern im Paul-Löbe-Haus statt. Für mich sehr praktisch, da auch mein Büro im Paul-Löbe-Haus liegt. Ich freue mich sehr, dass Frank-Walter Steinmeier mit eindeutiger Mehrheit wiedergewählt wurde. Er hat in den letzten 5 Jahren gezeigt, dass er ein überzeugter Demokrat ist, der über Parteigrenzen hinweg in wichtigen Momenten die richtigen Worte findet. In seiner Antrittsrede machte er deutlich, dass er sich den Feinden der Demokratie in den Weg stellen wird und warb für Deeskalation in der Russland-Krise. Genau das hat Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche getan. Bei seiner Russlandreise hat er mit Putin auf Augenhöhe verhandelt, sich als sicherer Diplomat erwiesen und deutlich Stellung genommen. Dafür hat er zurecht viel Lob erhalten! Im Bundestag ging es diese Woche u.a. um die Vorbereitungen zum internationalen Frauentag am 8. März. Obwohl wir mit der Grundrente und der Erhöhung des Mindestlohns in den vergangenen Jahren viel für mehr Gleichstellung erreichen konnten, sind wir noch nicht am Ziel angelangt. Der Gender-Pay-Gap, also der Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen, sinkt zwar seit 2016 konstant, ist aber immer noch vorhanden. 2020 verdienten Frauen rund 18% weniger Gehalt pro Stunde als Männer. Mit dem Equal Pay Day findet auch in diesem Jahr eine wichtige Veranstaltung statt, bei der auf diese Unterschiede aufmerksam gemacht und für gleiche Löhne demonstriert wird. Der Einsatz für die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist eines der Kernthemen der Sozialdemokratie und wird es auch in Zukunft bleiben. Denn soziale Gerechtigkeit schließt alle Menschen mit ein, egal welchen Geschlechts. Dass das nicht in allen Fraktionen der Fall ist, hat Beatrix von Storch von der AfD gezeigt. Ihre Rede war verletzend, menschenverachtend und wurde von mir und vielen Abgeordneten im Haus aufs Schärfste kritisiert. Solche Aussagen gehören nicht in den Bundestag! Ich werde auch weiterhin für Gleichberechtigung und die freie Persönlichkeitsentfaltung stehen.
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Solidarische Grüße euer Michael
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Aktuelle Stunde im Bundestag – Gedenkstunde für die Opfer des Anschlags von Hanau
Am 19. Februar jährt sich zum zweiten Mal der rechtsextremistische Anschlag von Hanau, bei dem 9 Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Im Rahmen der aktuellen Stunde debattierten wir am Mittwoch im Bundestag darüber, was uns Hanau gelehrt hat und wie wir Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft bekämpfen können. Dabei hat sich gezeigt, dass das Problem des Rechtsextremismus nicht in jeder Fraktion ernst genommen wird. Während ich von der AfD nichts anderes erwartet hatte, haben mich die Aussagen einiger Unionspolitiker*innen erschrocken. Nicht nur wurde der Anschlag von Hanau dazu genutzt, um Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu kritisieren; er wurde auch dazu genutzt, um den Rechtsextremismus zu relativieren. Solche Aussagen sind Ausdruck destruktiver Oppositionspolitik und einer Gedenkstunde absolut unwürdig. Ich stimme Nancy Faeser zu, dass der Rechtsextremismus die aktuell größte Gefahr für unsere Demokratie ist. Den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, der derzeit von ihr und dem Bundesinnenministerium erarbeitet wird, halte ich für ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen die Bedrohung von rechts. Die Morde von Hanau bleiben eine schreckliche Erinnerung daran, dass Rassismus tief in unserer Gesellschaft verankert ist. Wir alle müssen uns Hass und Hetze engagiert entgegenstellen, egal ob Zuhause, auf der Arbeit oder im Bundestag. Meine Gedanken sind bei den Hinterbliebenen der Opfer. Auf dass ihre Namen nicht vergessen werden.
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Dialogveranstaltung zur Kreislaufwirtschaft mit dem WWF & PreZero
Am Dienstag war ich als Gastredner bei der Dialogveranstaltung des WWF und PreZero, dem Umweltdienstleister der Schwarzgruppe, zu der auch Kaufland und LIDL gehören, eingeladen. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus der Industrie, des WWF und Kolleg*innen aus dem Bundestag sprachen wir über die notwendigen Bedingungen für den Wandel hin zu einer erfolgreichen Kreislaufwirtschaft in der Verpackungsindustrie. Wir waren uns einig, dass eine funktionierende Kreislaufwirtschaft in der Verpackungsindustrie unabdingbar ist, um das immer größer werdende Plastikmüllproblem zu lösen. Als Parlament haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode in Form von Anreizen, Vorgaben und Verboten wichtige Maßnahmen für eine erfolgreiche Kreislaufwirtschaft etabliert. Auf der Dialogveranstaltung habe ich betont, dass wir darüber hinaus noch weitere Vorhaben planen. Zum einen muss die Recyclingfähigkeit von Produkten verbessert werden, zum anderen bedarf es gesetzlicher Mindestquoten für Rezyklate. Ich bin zudem der festen Überzeugung, dass die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Bereichen der Industrie, zwischen Verpackungs- und Produktherstellern sowie Recyclingbetrieben und dem Handel noch intensiviert werden muss, um unsere Ziele zu erreichen. Vielen Dank für die Einladung und die spannende Diskussion!
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Unterstützung im Berliner Büro – zweiwöchiges Schülerpraktikum von Maya
Die Pandemie hat es Schülerinnen und Schülern deutlich schwerer gemacht, an Praktikumsplätze zu kommen. Ich bin deshalb froh, dass ich zum ersten Mal seit Pandemiebeginn wieder eine Schülerpraktikantin bei mir begrüßen kann. Für zwei Wochen wird Maya mein Berliner Team unterstützen. Ihre Vorstellung findet ihr hier: „Hallo. Ich bin Maya, 15 Jahre alt und in der 10. Klasse des Heinz-Berggruen-Gymnasiums in Berlin. Ich freue mich sehr, mein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Abgeordnetenbüro von Michael Thews absolvieren zu dürfen. In der ersten Woche habe ich schon viel erlebt. Besonders spannend finde ich die Teilnahme an vielen Meetings und Sitzungen. Aber auch vom Paul-Löbe-Haus und den unterirdisch verbundenen Gebäuden bin ich beeindruckt. Ich hatte auch schon die Gelegenheit andere bekannte Politiker live zu sehen. Das Programm und die Aufgaben sind sehr abwechslungsreich. Ich empfehle jedem ein Praktikum in der SPD-Fraktion zu machen. Ich fühle mich hier sehr gut aufgehoben. Alle sind sehr freundlich und hilfsbereit.“
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Treffen mit Praktikantin der Bundestagsverwaltung
Gemeinsam mit Maya und einer Praktikantin der Bundestagsverwaltung sprach ich am Freitag über meine Arbeit als Abgeordneter. Wir sprachen u.a. über die Umwelt- und Coronapolitik der Bundesregierung, sowie über die Stärkung der Frauenrechte. Doch auch für persönliche Fragen, z.B. wie ich zur Politik kam, war Zeit. Seit mittlerweile 8 Jahren treffe ich mich nun schon regelmäßig mit Praktikant*innen der Verwaltung. Die Gespräche mit jungen Menschen sind immer wieder spannend und aufschlussreich. Ich freue mich stets über die vielen Fragen und die interessanten Gespräche.
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Einsetzung des PBnE und Entwicklungsbericht der Bundesregierung
Nachhaltigkeit ist eines der Kernziele im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Deutschland hat sich 2015 dazu verpflichtet die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der UN und ihre Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Auf parlamentarischer Ebene wird die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung auch in dieser Legislaturperiode wieder vom Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, dem PBnE, kontrolliert. Dies tut er durch die Durchführung von Fachgesprächen, die Veröffentlichung von Positionspapieren sowie die Prüfung von Gesetzesvorhaben. Wir haben uns in der vergangenen Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass der PBnE künftig eine noch stärkere Rolle einnimmt. Ich bin mir sicher, dass die neuen Mitglieder unsere Arbeit der letzten Jahre fortführen werden, und wünsche ihnen dabei viel Erfolg. Ich werde die Arbeit des PBnE auch weiterhin intensiv verfolgen. Passend zur Einsetzung des PBnE hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze diese Woche den Entwicklungsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Der entwicklungspolitische Bericht dokumentiert alle vier Jahre die Fortschritte der deutschen Entwicklungsbemühungen. In den vergangenen Jahren konnten auf Nachdruck der SPD wichtige Erfolge erzielt werden. So hat sich der Etat für die Entwicklungsarbeit seit 2013 auf mittlerweile über 13 Milliarden Euro verdoppelt. Außerdem konnten wir mit dem Lieferkettengesetz im letzten Jahr eine wichtige Maßnahme für Gerechtigkeit entlang der gesamten Produktionskette etablieren. Als SPD wollen wir künftig auch ein europäisches Lieferkettengesetz etablieren und den Ländern des globalen Südens bei der Überwindung der Pandemiefolgen helfen. Die Debatte im Plenum zum Entwicklungsbericht findet ihr HIER
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Damit Wohnen bezahlbar bleibt – Der Heizkostenzuschuss kommt
Gerade Bürgerinnen und Bürger mit einem niedrigen Einkommen haben aktuell unter den hohen Energiepreisen zu leiden. Damit die steigenden Energiepreise abgefedert werden und Wohnen & Heizen für alle bezahlbar bleibt, haben wir diese Woche einen Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht und in erster Lesung beraten. Von diesem Zuschuss profitieren über 2 Millionen Bürger*innen, die Wohngeld, (Aufstiegs-)BAföG, Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld beziehen. Empfänger*innen von BAföG erhalten den Zuschuss auf Antrag, alle anderen erhalten ihn automatisch. Ziel ist es, dass der Zuschuss im Juni ausgezahlt werden kann. Also genau dann, wenn auch die Abrechnungen mit den Rückzahlungsforderungen verschickt werden.
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Verlängerung des Kurzarbeitergeldes beschlossen
Eines der wichtigsten Mittel der Pandemiebekämpfung wird verlängert. Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Damit gewährleisten wir Planungssicherheit für Menschen in Branchen wie der Veranstaltungsindustrie, die noch immer unter den Folgen der Pandemie zu leiden haben. Die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes steigt nun auf 28 Monate. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes setzen wir neben dem Heizkostenzuschuss ein wichtiges Zeichen für soziale Gerechtigkeit in der Pandemie!
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Red Hand Day Aktion an der Arnold-Freymuth-Schule
Das Jugendrotkreuz Hamm und die Unicef-AG in Hamm haben im Rahmen des Red Hand Day eine Aktion gestartet und rote Handabdrücke gesammelt, um auf das Schicksal von Kindersoldat*innen aufmerksam zu machen. Mit der verbundenen Forderung „Stopp! Kein Einsatz von Kindern als Soldaten!" wurden mir letzte Woche knapp 1.500 gesammelte rote Hände von den Schülerinnen und Schülern der Arnold-Freymuth-Schule übergeben. Aus mehreren Schulen und Vereinen in Hamm wurden diese Hände gesammelt, die ich diese Woche bei der Red Hand Day-Aktion im Bundestag weitergegeben habe. Es gibt auf der Welt immer noch ca. 250.000 Kinder die als Soldaten missbraucht werden anstatt zur Schule gehen zu können. Ich habe die Aktion von natürlich gerne unterstützt und bin dankbar für alle, die einen roten Handabdruck abgegeben haben!
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Erster Spatenstich für das Sport- und Freizeitzentrum Dahl in Werne!
Im Herbst 2018 hatte der Rat in Werne beschlossen, dass die Zeiten in denen in Werne Fußball auf einem Ascheplatz gespielt wird, vorbei sind. Frühzeitig ist Bürgermeister Lothar Christ auf mich zugekommen und hat mich als Bundestagsabgeordneten um Hilfe gebeten. Ich habe sofort erkannt, dass das Projekt Potenzial hat, weil es einen sehr ausführlichen Antrag mit allen relevanten Themen und auch Antworten wie z.B. zum Klimaschutz und zur Barrierefreiheit enthielt. Zusammen mit dem zuständigen SPD-Haushälter Martin Gerster konnte ich eine Förderung in Höhe von 1,35 Millionen Euro erreichen. In dem insgesamt 1,877 Millionen Euro teuren Projekt sollen ein großer und ein kleiner Kunstrasenplatz entstehen und auch die Umkleidekabinen saniert werden. Die Arbeit der Ehrenamtlichen vor Ort, die den Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen die Ausübung ihres Sports ermöglichen, ist mir ein Herzensanliegen und ich habe die Stadt Werne gerne bei dem Projekt unterstützt! Es ist toll zu sehen wie dieses Vorhaben nun in die Tat umgesetzt wird und ich freue mich auch schon auf die Eröffnung, die derzeit im Spätsommer geplant ist!
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