Übersicht der SPD-geführten Ministerien und deren Minister*innen
Zu Beginn der Woche gab Olaf Scholz nach lang anhaltenden Spekulationen bekannt, wer die künftigen Ministerinnen und Minister der SPD-geführten Ministerien sein werden. Im Folgenden möchte ich euch die 7 Politiker*innen ihre Hauptaufgaben der kommenden Jahre kurz vorstellen. Nancy Faeser Nancy Faeser ist seit 2019 Vorsitzende der SPD Hessen und wird nun erste Bundesinnenministerin. Im Hessischen Landtag war sie u.a. 12 Jahre lang innenpolitische Sprecherin und zuletzt für die Leitung des Untersuchungsausschusses zum NSU verantwortlich. Insbesondere der Kampf gegen die Bedrohung von rechts und die Stärkung der inneren Sicherheit sind ihr große Anliegen, denen sie sich in ihrer neuen Rolle intensiv widmen wird. Hubertus Heil Hubertus Heil ist sowohl erfahrener Abgeordneter als auch Minister. Seit 1998 hat er stets sein Direktmandat gewonnen. Seit 2017 ist er zudem Bundesminister für Arbeit und Soziales und wird dieses Amt auch in der kommenden Legislaturperiode halten. Als Minister war er maßgeblich an der Einführung der Grundrente beteiligt. Darüber hinaus sorgte er für die Verabschiedung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages in der Altenpflege sowie für die Verbesserung Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Eine seiner Hauptaufgaben in der neuen Legislaturperiode wird die Durchsetzung des Mindestlohns von 12€ sein. Ich bin mir sicher, dass er auch diese Aufgabe erfolgreich meistern wird. Klara Geywitz Klara Geywitz ist ehemalige Abgeordnete des Brandenburger Landetages, aktuell stellvertretende Vorsitzende der SPD und übernimmt künftig das wichtige Ministerium für Bauen und Wohnen. In ihrer bisherigen Arbeit am Landesrechnungshof war sie für Prüfungen im Bereich Bauen und Wohnen zuständig und kennt sich daher bereits gut mit der Thematik aus, für die sie als künftige Ministerin zuständig sein wird. Eine ihrer Hauptaufgaben wird die Umsetzung des sozialdemokratischen Ziels von 400.000 neuen Wohnungen sowie der effektive Schutz von Mieterinnen und Mietern sein. Karl Lauterbach Mit der Benennung von Karl Lauterbach zum Bundesgesundheitsminister hat Olaf Scholz ein starkes Zeichen für die Pandemiebekämpfung gesetzt. Als studierter Mediziner bringt Karl Lauterbach eine Menge Expertise mit. Seine Hauptaufgabe wird zunächst vor allem darin bestehen, die Herausforderungen der Pandemie zu bewältigen und der Impfkampagne neuen Schwung zu verleihen. Bei seiner Amtsantrittsrede hat er das Ziel von 30 Millionen zusätzlichen Impfungen bis Jahresende genannt.
Neben der Bewältigung der Pandemie hat es sich Karl Lauterbach zur Aufgabe gemacht die Situation der Pflegekräfte und Krankenhäuser im Land zu verbessern. Christine Lambrecht Christine Lambrecht, bislang Justizministerin und zuletzt kommissarisch Familienministerin, wird sich künftig um das Verteidigungsministerium kümmern. Als ehemalige parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ministerin bringt sie nicht nur politische Erfahrung mit, sondern verfügt darüber hinaus auch über genug politisches Geschick, um das anspruchsvolle Ministerium erfolgreich zu leiten. Zu ihrem Amtsantritt sprach sie sich für die bessere Ausstattung der Bundeswehr aus und bekräftigte, ganz im Zeichen einer echten Sozialdemokratin, dass sie den Soldat*innen und Reservist*innen mit viel Respekt begegnen wolle. Svenja Schulze Auch Svenja Schulze bringt bereits Erfahrung als Ministerin aus der letzten Legislaturperiode mit. Zuletzt hielt sie das Amt der Bundesumweltministerin inne. Nun übernimmt sie das Bundesministerium für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Als dritte sozialdemokratische Entwicklungsministerin wird sie sich darum kümmern, dass die Perspektive der Länder des globalen Südens stärker berücksichtigt wird und Solidarität eine wichtige Rolle in Deutschlands Politik spielt. Wolfgang Schmidt Zuletzt fehlt noch das Amt des Kanzleramtsministers. Dieses wird nun von Wolfgang Schmidt übernommen. Er gilt als einer der engsten Vertrauten von Olaf Scholz und bringt daher wichtige Voraussetzungen für die Koordination des Kanzleramtes mit. In der vergangenen Legislaturperiode war er Staatssekretär im Finanzministerium und Koordinator der SPD-geführten Ministerien.
Bildquelle: SPD
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