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Hinter uns liegt eine sehr brisante Woche. U.a. haben die Berater des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier eine Erhöhung des Rentenalters auf 68 empfohlen. Ich schließe mich der klaren Position von Olaf Scholz an und sage: Eine Rentenerhöhung wird es mit uns nicht geben!
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Liebe Freundinnen und Freunde,
die letzte Sitzungswoche ist zu Ende. In dieser Woche standen noch wichtige Vorhaben an, die wir vor dem Ende der Legislaturperiode unbedingt durchsetzen wollten. Ganz oben stand dabei das Klimaschutzgesetz. Deutschland hat sich dazu verpflichtet, das 1,5 Grad Ziel von Paris umzusetzen. Mit dem Klimaschutzgesetz stellen wir hierfür die Weichen. Bis 2045 wird Deutschland klimaneutral sein. Als SPD haben wir dafür gekämpft, dass diejenigen entlastet werden, die wenig CO2 produzieren. Denn auf unserem Weg zu mehr Klimaschutz und mehr Nachhaltigkeit müssen wir alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Das Ende der Sitzungszeit bietet sich an, um noch einmal ein Resümee der 19. Legislaturperiode zu ziehen. Trotz einer nicht immer einfachen Koalition haben wir es als SPD in den vergangenen vier Jahren geschafft viele sozialdemokratische Projekte zu verwirklichen. Zu unseren wichtigsten Errungenschaften zählen u.a. die Grundrente, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in vielen Branchen und das Lieferkettengesetz. Besonders wichtig waren auch die Hilfen in der Corona-Pandemie. Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil haben dafür gesorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger sicher durch die Pandemie kommen konnten. Dank des Kurzarbeitergeldes, dem Aussetzen der Insolvenzantragspflicht und finanziellen Entlastungen kamen Arbeitnehmer:innen, Unternehmen und die Kommunen durch die Krise. Darüber hinaus habe ich in den vergangenen vier Jahren an wichtigen Projekten im Umweltbereich mitgewirkt. Hierzu zählen das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Batteriegesetz, die Einwegkunststoffverordnung und das Wasserhaushaltgesetz. Doch es bleibt viel zu tun. In der kommenden Legislaturperiode möchte ich mich weiter für eine bessere Daseinsvorsorge, Strukturverbesserungen in unserer Region und den Ausbau der Kreislaufwirtschaft einsetzen. Ich freue mich auf den Wahlkampf, die vielen Begegnungen vor Ort und auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis. Im Laufe der Sommerpause werde ich euch weiterhin mit Updates zu Veranstaltungen im und aus dem Wahlkreis auf dem Laufenden halten. Bald starten auch in NRW die Sommerferien. Dank Impfungen und der vielen Testmöglichkeiten ist ein Sommerurlaub für Familien möglich. Ich bitte euch dennoch darum achtsam zu bleiben. Wir haben in den letzten Wochen gemeinsam wichtige Erfolge erzielen und das Coronavirus hierzulande zurückdrängen können. Lasst uns diese Erfolge nun nicht verspielen. Lasst uns weiter achtsam sein und dafür sorgen, dass wir trotz der Delta Variante, die auch in Deutschland immer weiter zunimmt, gut durch den Sommer kommen.
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Bleibt gesund und genießt den Sommer euer Michael
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Hamm bekommt 6,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau!
Die Pandemie hat das Arbeiten für viele Bürgerinnen und Bürger verändert. Dort, wo es möglich war, sind viele auf das Homeoffice umgestiegen, das uns sicher auch nach der Pandemie erhalten bleiben wird. Umso wichtiger ist eine gute digitale Infrastruktur. Schnelle und lückenlose Internetverbindungen sind heutzutage unerlässlich und gehören zur Daseinsversorge dazu. In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurde mir immer wieder mitgeteilt, dass die digitale Infrastruktur im Wahlkreis noch ausbaufähig sei. Ich setze mich daher seit langem für schnelleres und zuverlässigeres Internet in Hamm, Lünen, Selm und Werne ein. Umso mehr freue ich mich, dass sich der Einsatz nun geloht hat. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Rahmen des „Graue-Flecken-Förderprogramms“ nun 6,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Hamm bereitstellt. Damit werden Versorgungslücken in geschlossen und Hamm fit für die Zukunft gemacht. Denn eine gute Infrastruktur hilft nicht nur den Bürgerinnen vor Ort, sondern zieht auch neue Unternehmen und Innovation an und kann somit der gesamten Region helfen.
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Gekommen, um zu hören – Dialogtour der SPD macht Halt in Lünen
Die Pandemie hat es sehr schwer gemacht im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis zu bleiben. Zwar habe ich im Rahmen meiner telefonischen Sprechstunden und der vielen digitalen Veranstaltungen immer wieder Gespräche führen und diskutieren können. Diese Formate ersetzen jedoch nicht das persönliche Gespräch vor Ort. Mit dem roten Bus der SPD-Bundestagsfraktion waren wir letzte Woche erstmals seit längerer Zeit wieder auf Dialogtour unterwegs. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ konnten ich in der Lüner Fußgängerzone viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Lünen und Umgebung führen. Dabei ging es u.a. um die Themen Corona und Klimaschutz, aber auch um sozialdemokratische Kernthemen wie Wohnen, Arbeit und Familie. Ich nehme aus diesen persönlichen Gesprächen immer viel mit nach Berlin. Es ist mir sehr wichtig zu wissen, was die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis bewegt. Ich freue mich darüber, dass die gegenwärtige Lage wieder mehr persönliche Veranstaltungen vor Ort zulässt und hoffe, dass ich euch im Laufe des Sommers bei einer der Veranstaltungen begegne. Die Termine hierfür gebe ich zeitnah auf meinen Social-Media-Kanälen bekannt. Impressionen von der Dialogtour findet ihr HIER
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CleanUp „Selmer Bach“ mit der SPD Selm
Letzten Samstag durfte ich bei einem CleanUp der SPD Selm mithelfen. Hierfür hatte sich die SPD Selm eine Wegstrecke am innerstädtischen „Selmer Bach“ vorgenommen, was dem Weg trotz des grundsätzlich guten Zustands gutgetan hat. Es gab einiges „zu greifen“: U.a. Zigarettenreste, Schutzmasken, zerrissenes Plastik. Nichts davon gehört an oder in den Bach, denn wenn die Produkte nicht ordentlich entsorgt werden, landen sie am Ende als Mikroplastik in unseren Nahrungsketten. Die kleine Aktion der Genossinnen und Genossen in Selm kann jedoch nur ein Zeichen setzen – die große Lösung muss sein: Haltung ändern, nachhaltig wirtschaften und Stoffkreisläufe schließen. Darum machen wir Gesetze – ohne den Alltag in unseren Straßen zu vergessen. Macht mit!
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Veranstaltung zur Zukunft der Arbeit am 28. Juni
Unsere Arbeitswelt befindet sich im ständigen Wandel. Digitalisierung und Klimawandel stellen Unternehmen vor große Herausforderungen. Sie müssen zunehmend digitaler, nachhaltiger und klimaneutraler arbeiten. Doch wie kann das gelingen? Gemeinsam mit engagierten Jugendvertreter:innen von Aurubis, DuPont und der IGBCE möchte ich am 28. Juni über die Situation der Ausbildung im Wahlkreis sprechen. Im Fokus steht die Frage, welche Vorstellungen junge Menschen von der „Zukunft der Arbeit“ haben. Gerne könnt ihr ab 18:00 auf Zoom und Facebook an der Veranstaltung teilnehmen und mitdiskutieren. Meldet euch dafür einfach unter www.michael.thews.wk@bundestag.de an. Ich freue mich auf euch.
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Gespräch mit Franz Müntefering zum Thema Älterwerden in der heutigen Zeit
Neben jüngeren Menschen mussten auch die Älteren und uns in den letzten Monaten viele Herausforderungen meistern. Viele konnten ihre Familien nicht sehen und waren einsam. Mit Franz Müntefering, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und heute Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), möchte ich am 2. Juli über das Älterwerden in dieser schwierigen Zeit sprechen. Auch hierfür möchte ich euch alle zur Teilnahme und Diskussion einladen. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr und findet wieder über Zoom und per Facebook-Livestream statt. Anmeldungen auch hier bitte an www.michael.thews.wk@bundestag.de schicken.
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Klimaschutzgesetz, Klimaschutz-Sofortprogramm 2022 und RED II verabschiedet
Die letzte Bundestagswoche stand nochmal ganz im Zeichen des Klimaschutzes. In der 2. und 3. Lesung wurden diese Woche das verbesserte Klimaschutzgesetz und RED II verabschiedet. Im Klimaschutzgesetz wurden nun verbindliche Ziele auch nach 2030 festgelegt und Treibhausneutralität bis 2045 als verbindliches Ziel festgeschrieben. Dazu wurden Zwischenziele festgelegt: Bis 2030 müssen die Emissionen um 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 sinken. Für 2040 wird erstmals ein verbindliches Minderungsziel (- 88 Prozent im Vergleich zu 1990) festgelegt. In den Verhandlungen haben wir uns zusätzlich darauf verständigt, einen Vorschlag des DGB aufzugreifen und die Klimaschutzprogramme künftig stärker bezüglich ihrer Auswirkungen auf die Wirtschaftsstruktur und Beschäftigung hin zu überprüfen. Mit der Carbon-Leakage-Verordnung verhindern wir, dass Unternehmen, die einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind, aufgrund der CO2-Bepreisung ins Ausland abwandern und dort mehr Emissionen emittieren. Damit schützen wir nicht nur das Klima, sondern auch Arbeitsplätze in der Region Klar ist aber auch, dass unsere Ziele nur durch den Ausbau erneuerbarer Energien erreicht werden können. Dank der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) wird der Ausbau von Wind-, Solar- und Wasserkraft in den Sektoren Strom, Wärme und Transport weiter vorangebracht und sowohl für die Kommunen als auch für Privatpersonen vereinfacht. Um all diese Vorhaben zu finanzieren und konkrete Maßnahmen vor Ort umsetzen zu können, beschließt das Bundeskabinett diese Woche das Klimaschutz-Sofortprogramm 2022. Insgesamt werden 8 Milliarden Euro für die energetische Gebäudesanierung, die klimafreundliche Mobilitätswende und die die Transformation von Unternehmen bereitgestellt.
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Insektenschutzgesetz verabschiedet
In Deutschland leben rund 33.000 verschiedene Insektenarten. Viele von ihnen, wie z.B. Bienen und Hummeln, sind essenziell für den Erhalt unserer Ökosysteme. Sie stehen am Anfang der Nahrungskette und sorgen durch Bestäubung dafür, dass die Pflanzen befruchtet und Samen ausgebildet werden können. Zudem leisten sie durch die Bestäubung von Nutzpflanzen auch einen wichtigen Beitrag für die Wirtschaft. Wissenschaftliche Studien zeigen jedoch, dass die Insektenpopulation in Deutschland seit Jahren abnimmt. Die Bundesregierung hat deshalb zum Schutz der Insekten einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes auf den Weg gebracht, der in dieser Woche abschließend beraten wurde. Um die Lebensbedingungen von Insekten zu verbessern, werden Streuobstwiesen, artenreiches Grünland, Steinriegel und Trockenmauern künftig in den Kreis gesetzlich geschützter Biotope mit aufgenommen. Außerdem dürfen bestimmte Schädlingsbekämpfungsmittel (Biozide) in Schutzgebieten nicht mehr eingesetzt werden. Damit kann ein wichtiger Teil zum Klima- und Artenschutz beigetragen werden.
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Ergebnisse des Untersuchungsausschuss Pkw-Maut veröffentlicht
Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut nach 1,5 Jahren seine Ergebnisse präsentiert. Insgesamt wurden in 24 Beweisaufnahmen 57 Zeuginnen und Zeugen sowie 6 Sachverständige insgesamt mehr als 200 Stunden lang befragt. Ausgewertet wurden mehr als eine Million Seiten Dokumente und mehr als 120 Gigabyte Daten. Dabei ist deutlich geworden, dass das Bundesverkehrsministerium das Projekt „Pkw-Maut“ bei Vertragsunterzeichnung nicht europarechtskonform umgesetzt hatte. Die Verantwortung hierfür liegt bei Minister Scheuer. Er konnte weder von dem Vorwurf entlastet werden, dass gegen Haushalts- und Vergaberecht verstoßen worden ist, noch, dass er das Parlament belogen hat. Als SPD-Fraktion waren wir von Beginn gegen eine Pkw-Maut und stimmten nur unter der Bedingung zu, dass die Maut deutsche Autofahrer:innen nicht zusätzlich belaste und vor allem das geltende europäische Recht beachtet wird. Nach der Klage Österreichs gegen die Maut appellierten wir an das Verkehrsministerium das Projekt einzustellen, jedoch ohne Erfolg. Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zeigen, dass wir mit unseren Bedenken Recht behalten haben. Das BMVI und Andreas Scheuer im Speziellen sind somit für einen potentiellen Schaden von weit über einer halben Milliarde Euro verantwortlich. Ein Statement von Kirsten Lühmann, Obfrau im Untersuchungsausschuss, findet ihr HIER
Bildquelle: Pixabay
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PBnE Sitzung mit Kanzleramtsminister Helge Braun zur Zukunft der Nachhaltigkeit in Deutschland
Die letzte Sitzungswoche bedeutete auch die letzte Sitzung für den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung in dieser Legislaturperiode. In einer, dieses Mal nicht öffentlichen, Sitzung sprachen wir mit Kanzleramtsminister Helge Braun über die Zukunft der Nachhaltigkeit in Deutschland. Themen waren u.a. die kürzlich veröffentlichte Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Doch auch die Zukunft des PBnE spielte eine Rolle. Als Mitglieder des Beirats setzen wir uns schon lange dafür ein, dass der PBnE zu einem eigenen Nachhaltigkeitsausschuss wird. Außerdem muss das Gesetzprüfungsverfahren grundlegend erneuert werden. Jedes Gesetz muss mit den Nachhaltigkeitszielen übereinstimmen. Nur so können wir die Ziele der Agenda 2030 erreichen. Die Arbeit im PBnE war auch in dieser Legislaturperiode sehr spannend. Aus den vielen Fachgesprächen habe ich eine Menge mitgenommen. Ich freue mich darauf, an der Weiterentwicklung des PBnEs mitgewirkt zu haben und hoffe, dass unsere Vorschläge in der nächsten Legislaturperiode auch in die Tat umgesetzt werden.
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2,5 Milliarden Euro für den Neustart der Kultur – Kultur-Sonderfonds verabschiedet
Dank der zunehmend an Fahrt gewinnenden Impfkampagne, den vielen Testmöglichkeiten und deutschlandweit sinkenden Fallzahlen kann die Kultur langsam wieder hochfahren. Gastronomiebetriebe können bereits seit einigen Woche im Außen, und auch wieder im Innenbereich, Gäste begrüßen. Nun ist es auch wieder möglich mit Freund:innen oder der Familie Konzerte, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen zu besuchen. Doch auch in nächster Zeit wird Kultur nur mit weniger Gästen möglich sein, auch weil die Verbreitung von Corona-Varianten derzeit schwer abzuschätzen ist. Unter solchen Bedingungen kulturelle Angebote zu planen, können sich viele Veranstalter schlicht nicht leisten. Doch Kultur ist der Kitt in der Gesellschaft. Wir haben deshalb einen Sonder-fonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro eingerichtet. Er sichert ab September gegen pandemiebedingte Ausfälle ab. Und wir bezuschussen die Ticketeinnahmen kleinerer Veranstaltungen. Denn gerade die Kleinkunst kann es sich nicht leisten, Veranstaltungen ohne volles Haus zu organisieren. Durch den Wirtschaftlichkeitsbonus kann die Veranstaltung trotzdem stattfinden, Künstler:innen können ihre Gagen erhalten, Bühnentechniker:innen bezahlt werden und die Veranstalter den Laden am Laufen halten.
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