|
Diese Sitzungswoche begann fast schon wie gewohnt mit einer neuen Sitzung der Ministerpräsident*innenkonferenz (MPK). Dabei sollten neue Maßnahmen beschlossen werden, wie das exponentielle Wachstum der britischen Coronavirus-Mutation eingedämmt werden kann.
|
| |
Liebe Freundinnen und Freunde,
diese Sitzungswoche begann fast schon wie gewohnt mit einer neuen Sitzung der Ministerpräsident*innenkonferenz (MPK). Dabei sollten neue Maßnahmen beschlossen werden, wie das exponentielle Wachstum der britischen Coronavirus-Mutation eingedämmt werden kann. Das Ergebnis nach 10 Stunden Verhandlungen: Viel Verwirrung und viel Unverständnis. Reisen in ein anderes Bundesland sollten verboten werden, nach Mallorca aber weiterhin erlaubt sein. Zudem sollten mit dem Gründonnerstag und Ostersamstag zwei zusätzliche „Ruhetage“ eingeführt werden, um das Virus zu stoppen. Die Maßnahmen wurden von Wissenschaft und Bevölkerung stark kritisiert. Zurecht, wie ich finde. In der Befragung der Bundesregierung am Mittwoch entschuldigte sich die Bundeskanzlerin daraufhin persönlich für die Beschlüsse vom Montag. Sich selbst Fehler einzugestehen und dafür gerade zu stehen, zeugt von Größe seitens der Kanzlerin. Gerade in dieser schwierigen Zeit ist das letzte, was wir brauchen, eine Regierungskrise. Die Forderung einiger Oppositionsparteien nach der Vertrauensfrage halte ich in der aktuellen Situation für unangebracht. Klar ist aber auch: Die stundenlangen und intransparenten Verhandlungen der MPK müssen ein Ende haben. Selbstverständlich habe ich Verständnis dafür, dass die Dynamik der Pandemie eine stetig neue Bewertung der Lage erforderlich macht. Es muss jedoch sowohl für das Parlament, als auch für die Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar sein, auf welcher Grundlage die Ministerpräsidentinnen und –Präsidenten zu ihren Beschlüssen kommen. Und: Die dritte Welle stoppen wir nicht durch zwei extra Ruhetage, sondern durch Tests und Impfungen. Gerade NRWs Ministerpräsident muss hier endlich liefern! Letzten Freitag ging es für mich übrigens noch zum Foto-Shooting ins Willy-Brandt-Haus. Die Bilder für die Wahlkampfposter sind richtig gut geworden. Ich freue mich auf viele Treffen mit euch im Wahlkampf! Bis es soweit ist, wünsche ich euch erst einmal ein frohes Ostern. Versucht, weite Reisen wenn möglich zu vermeiden und Ostern im kleinen Kreis zu verbringen. Unsere Anstrengungen dieser Tage entscheiden über den weiteren Verlauf der Pandemie.
|
|
|
|
| |
|
Bleibt gesund, euer Michael
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Digitales Symposium mit Vertreter*innen verschiedener Jugendorganisationen im PBnE
Die Zukunft betrifft uns alle. Jugendliche werden von den Auswirkungen des Klimawandels und des zunehmenden Ressourcenverbrauchs aber ganz besonders stark betroffen sein. Ich freue mich daher sehr, dass wir im PBnE diese Woche ein digitales Symposium mit Vertreter*innen verschiedenster Jugendorganisationen durchführen konnten. Mit dabei waren u.a. Vertreterinnen und Vertreter der BUNDjugend, die UN-Jugendvertreterin sowie von Fridays for Future. Gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Bettina Hoffmann habe ich zunächst die Arbeitsgruppe II „Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz“ moderiert und geleitet. Zunächst diskutierten wir im kleineren Kreis über die Themen unserer AG, im Anschluss dann in größerer Runde auch über mögliche technische Innovationen auf dem Weg zur nachhaltigen Transformation unserer Gesellschaft. Eine große Rolle spielte zudem die Rolle unserer Bildung und wie wir diese verbessern können. Es entstand eine sehr spannende Diskussion. Die Gäste standen uns Abgeordneten dabei in Sachen Diskussionsfähigkeit in nichts nach. Ich finde es sehr wichtig im regelmäßigen Austausch mit Jugendlichen zu stehen. In dieser Ansicht wurde ich am Mittwoch wieder bestärkt. Die Jugendlichen haben wichtige und inhaltsstarke Impulse geliefert, wie wir unsere Welt verbessern können. Zwar lief noch nicht alles perfekt. Doch in Anbetracht unserer noch immer limitierten Möglichkeiten im Bundestag war das Symposium am Mittwoch aber schon ein guter Beginn. Ich hoffe nun, dass wir das Format in naher Zukunft noch einmal wiederholen können. Dann hoffentlich auch in physischer Form und in größerem Umfang. Den öffentlichen Teil des Symposiums könnt ihr wie immer auf der Homepage des PBnE einsehen. Den Link dazu findet ihr HIER
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Das Wort der Woche: Einwegkunststoff-kennzeichnungs-
verordnung
In vielen Produkten des Alltags ist Kunststoff enthalten. Die unsachgemäße Entsorgung dieser Produkte führt dabei nicht nur zur Anhäufung größerer Mengen Abfall, sondern schadet auch der Umwelt. Plastik, das nicht ordnungsgemäß entsorgt wird, landet häufig in der Kanalisation und findet von dort seinen Weg an Strände und ins Meer, wo es in den Mägen von Meeresbewohnern wie Fischen und Schildkröten landet. Allein in Deutschland vielen 2019 pro Person 25 kg Plastikmüll an. Mit der Einwegkunststoffkenn-zeichnungsverordnung, die diese Woche im Bundestag verabschiedet wurde, wollen wir das Bewusstsein dafür schärfen, dass jede*r etwas zum Schutz der Umwelt tun kann. Die Verordnung regelt die Kennzeichnung bestimmter Produkte, die Plastik enthalten - wie Zigarettenfilter, Getränkebecher und Tampons, mit einem Logo. Das Logo soll uns zeigen, dass diese Produkte Kunststoff enthalten, welcher Entsorgungsweg zu vermeiden ist und welche Umweltfolgen eine unsachgemäße Entsorgung hätte. Die Umsetzung der Verordnung erfolgt im Rahmen der EU-Richtlinie zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt. Die Kennzeichnungsverordnung stellt den zweiten Teil der Richtlinie dar. Der erste Teil betrifft das Verbot von Einwegkunststoffprodukten, das ab Juli in Kraft tritt. Im Rahmen der Reihe „Video der Woche“ der NRW-Landesgruppe habe ich die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung noch einmal kurz erklärt. Das Video findet ihr HIER
|
|
|
|
|
|
| |
|
Umweltausschuss – Leitung der öffentlichen Anhörungen als stellv. Vorsitzender
Diese Woche habe ich als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses die Sitzungsleitung für die 100., 101. und 102. Sitzung des Umweltausschusses übernommen. Dabei standen zwei wichtige öffentliche Anhörungen an, eine zum Strahlenschutzgesetz und eine zur Novelle des Gesetzes zum Umgang mit Elektroschrott. Das Strahlenschutzgesetz wurde zuletzt vor drei Jahren umfassend erneuert, um einen geeigneten Schutz der Bevölkerung vor radioaktiver Strahlung, z.B. durch das Edelgas Radon, zu garantieren. Die öffentlichen Anhörungen sind ein sehr wichtiger Teil der Ausschussarbeit. Sie geben uns Abgeordneten die Möglichkeiten dank der Hilfe von Spezialist*innen aus Wissenschaft und Praxis alle Seiten einer Materie und die möglichen Konsequenzen unserer Gesetzgebung zu beleuchten. Im Laufe der Anhörungen können dabei auch komplexe Fragen geklärt werden. Beide Anhörungen könnt ihr HIER noch einmal nachschauen.
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Lobbyregister in 2./ 3. Lesung im Plenum
Der Bundestag hat am Donnerstag das Lobbyregister abschließend beraten. Ab dem 1. Januar 2022 müssen sich Interessensvertreter*innen mit umfassenden Angaben registrieren lassen. Das Gesetz ist ein parlamentarischer Meilenstein, da es dringend benötigte Transparenz darüber gewährt, wer mit welchen Abgeordneten bzw. Mitgliedern der Bundesregierung spricht. Dank den Bemühungen der SPD-Bundestagsfraktion gilt das Gesetz auch für die Ministerien und nicht nur für Bundestagsabgeordnete. Für mich ist klar: Es muss langfristig noch transparenter werden, mit welchen Interessensverbänden Politiker*innen sprechen und vor allem welche Lobbyistenverbände auf ein Gesetz Einfluss genommen haben. Das Lobbyregister ist insofern zwar ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. In Zukunft muss es aber noch entsprechend nachgebessert werden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, dass die Ministerien bei der Entstehung von Gesetzen künftig alle Kontakte und Stellungnahmen von Lobbyistinnen und Lobbyisten veröffentlichen. So wäre klar erkennbar, wer von außen Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Fest steht auch, dass die Interessen des Bundestagsmandats nicht mit Nebentätigkeiten in Konflikt treten dürfen. Ich selbst habe seit meinem Einzug in den Bundestag 2013 keine bezahlten Nebentätigkeiten und habe darüber auch mehrfach berichtet. Gleichzeitig möchte ich euch künftig regelmäßig über meine Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern bestimmter Lobbyverbände informieren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aus der Maskenaffäre der CDU/CSU übrigens wichtige Schlüsse gezogen und einen 10-Punkte-Plan für mehr Transparenz erstellt, den ihr euch HIER anschauen könnt.
|
|
|
|
|
|
| |
Welttag des Wassers – Gespräche mit BDEW und Verband der deutschen Mineralbrunnen
Am Montag war Welttag des Wassers. Für uns in Deutschland ist der Zugang zu sauberem Trinkwasser selbstverständlich. Er gehört zur Daseinsvorsorge. Aber auch wir sollten uns dieses Luxus bewusster werden und mehr dafür tun, dass es auch so bleibt. Wir müssen den Eintrag von Spurenstoffen wie Medikamentenrückstände, Mikroplastik, Pflanzenschutzmittel und andere Chemikalien am besten schon an der Quelle verhindern und die Hersteller hier mehr in die Pflicht nehmen. Das habe ich auch auf der Jahrestagung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft betont. Und dort wo es notwendig ist, müssen Kläranlagen mit neuen Reinigungsstufen nachgerüstet werden. Wir brauchen ein sicheres, nachhaltiges und gerechtes Wassermanagement. Auch in Zeiten von Dürre. Deshalb bedarf es einer Klimaanpassungsstrategie und einer Wasserstrategie, die die richtigen Prioritäten setzt. Wasser ist ein lebenswichtiges Grundrecht für jeden Menschen auf der Erde. Daher müssen wir allen einen Zugang zu sauberem Wasser ermöglichen.
|
|
|
|
| |
 |
Talk mit Thews am internationalen Tag des Sports mit Mona Küppers, Angelika Schulze und Mahmut Özdemir MdB
Am 6. April, den internationalen Tag des Sports, spreche ich um 18 Uhr mit Mona Küppers (Vizepräsidentin des Landessportbundes NRW), Angelika Schulze (Vorsitzende des StadtSportBundes Hamm) und Mahmut Özdemir (MdB, Sprecher der AG Sport der SPD-Bundestagsfraktion) über die aktuelle Situation des Vereinssports. Sport ist essenzieller Bestandteil unserer Gesellschaft. Nicht nur, weil er gesund hält, sondern auch weil er vielen Menschen Freude bereitet, und uns mit unseren Mitmenschen verbindet. Alleine in im Wahlkreis Hamm-Unna II sind über 300 Vereine aus den verschiedensten Sportarten angesiedelt. Dazu kommen außerdem viele Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich im Sportverein engagieren. Die Corona-Pandemie und die mit ihr einhergehenden Folgen haben jedoch auch vor dem Vereinssport keinen Halt gemacht. Die vorübergehende Schließung von Sportplätzen, Schwimmhallen und Turnhallen traf die Vereine schwer. Viele Vereine haben mit schweren Umsatz- und Mitgliederverlusten zu kämpfen. Umso wichtiger sind deshalb die Corona-Überbrückungshilfen für Sportvereine. Ich möchte den internationalen Tag des Sports dafür nutzen, um per Zoom und Facebook-Livestream über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Sportvereine zu sprechen. Dabei wollen wir zentrale Fragen klären wie: Wie geht es nun für Sportvereine weiter? Mit welchen zusätzlichen Herausforderungen und Belastungen für den Sport ist durch die Pandemie zu rechnen? Braucht es neue Maßnahmen zur Sicherung unseres vielfältigen Vereinslebens und des Ligabetriebs? Und wie können wir sicherstellen, dass den Vereinen die vielen ehrenamtlichen Helfer*innen erhalten bleiben? Daneben wollen wir aber selbstverständlich auch eure Fragen beantworten! Alle, die kein Facebook haben, können auch direkt über Zoom an der Veranstaltung teilnehmen. Falls ihr beim Zoom Meeting dabei sein wollt, könnt ihr euch bis zum 1. April bei meinem Wahlkreisbüro unter michael.thews.wk@bundestag.de anmelden. Nach eurer Anmeldung erhaltet ihr die Zugangsdaten für die Veranstaltung. Ich freue mich auf euch!
|
|
|
|
|
|
| |
|
Digitale Besuchsmöglichkeiten der Ministerien
Vor der Pandemie habe ich mich regelmäßig mit Besucher*innengruppen aus meinem Wahlkreis getroffen, die über das Bundespresseamt nach Berlin kamen. Da auch diese BPA-Fahrten seit Beginn der Pandemie ausfallen mussten, möchte ich diese Woche auf die digitalen Besuchsmöglichkeiten der Ministerien aufmerksam machen. Interessierte können so u.a. das Bundesfinanzministerium oder das Bundesfamilienministerium kennenlernen. Eine Übersicht über alle digitalen Veranstaltungen findet ihr HIER. Am 12. April möchte ich Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis außerdem wieder die Möglichkeit anbieten mich live via Instagram durch den Bundestag zu begleiten. Falls ihr Interesse habt, könnt ihr euch einfach bei meinem Berliner Büro unter michael.thews@bundestag.de anmelden. Ich freue mich auf euch!
|
|
|
|
|
|
