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Nachdem die Corona-Fallzahlen in den vergangenen Wochen kontinuierlich abnahmen, haben die Entwicklungen der letzten Tage gezeigt, dass nach wie vor Vorsicht geboten ist. ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏
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Liebe Freundinnen und Freunde,
nachdem die Corona-Fallzahlen in den vergangenen Wochen kontinuierlich abnahmen, haben die Entwicklungen der letzten Tage gezeigt, dass nach wie vor Vorsicht geboten ist. Mittlerweile lässt sich jede dritte positive Corona-Infektion auf die britische Mutante B.1.1.7 zurückführen. Das zeigt, wie schnell sich die Mutation ausbreitet. Wir dürfen die Erfolge der letzten Wochen nicht leichtfertig riskieren, indem wir verfrüht Öffnungen und Lockerungen erlassen, auch wenn die Menschen eine klare Perspektive brauchen. Zudem ist es sinnvoll, sich nicht länger allein am Inzidenzwert, sondern auch an der Auslastung der Krankenhäuser, der Verfügbarkeit von Schnelltests und der Zahl der Geimpften zu orientieren. Insbesondere im Bereich der Impfung hinken wir noch immer den eigenen Zielen hinterher. Wenn wir unser Impfziel bis Ende des Sommers erreicht haben wollen, brauchen wir mehr Impfstoffe und eine klar erkennbare Strategie. Ich begrüße es daher, dass auf Vorschlag von Olaf Scholz hin ein Sonderbeauftragter für die Impfstrategie eingesetzt wurde. Mit Christoph Krupp haben die Impfstoffproduzenten nun einen klaren Ansprechpartner. Im Schatten der Pandemie rückt die Bundestagswahl im September immer näher. Ich freue mich sehr, dass ich auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz in Hamm letzte Woche erneut zum Kandidaten für den Wahlkreis 145 Hamm-Unna II gewählt wurde. Ich bedanke mich für euer Vertrauen und freue mich auf den Wahlkampf mit euch. Die kommenden Monate möchte ich dazu nutzen, um mit euch zusammen den Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen.
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Bleibt gesund, euer Michael
Bildquelle: Ruhr-Nachrichten/ Stephanie Tatenhorst
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1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
Dieses Jahr feiern wir 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Der Beweis hierfür geht aus einem Dekret des römischen Kaisers Konstantin aus dem Jahre 321 hervor. Es ist das älteste Dokument, das jüdisches Leben in Deutschland dokumentiert und ist mittlerweile im Vatikan ausgestellt. Die letzten 1700 Jahre waren für Jüdinnen und Juden geprägt von vielen Herausforderungen und Schicksalsschlägen. Sie sind aber auch Beweis für das friedliche Zusammenleben mehrerer Religionen. Jüdinnen und Juden haben in dieser Zeit maßgeblich zu unserer gesellschaftlichen Weiterentwicklung beigetragen, egal ob in Kunst, Kultur, Philosophie oder den Naturwissenschaften. Im Rahmen des Jubiläumsjahres sollen alle Facetten jüdischen Lebens beleuchtet werden. Die Initiative „2021 Jüdisches Leben in Deutschland“ hat hierfür ein abwechslungsreiches und spannendes Programm erstellt, das am letzten Sonntag mit einem Festakt und einer Rede von Bundespräsident Steinmeier seinen Anfang nahm. In seiner Rede erinnerte er noch einmal daran, wie wichtig es ist, dass sich Jüdinnen und Juden in Deutschland zu Hause fühlen. Gerade in Zeiten wie diesen liegt es an uns allen gegen Antisemitismus vorzugehen und unser friedliches Zusammenleben zu sichern. Die komplette Rede des Bundespräsidenten findet ihr HIER. Außerdem findet ihr auf der Homepage der Initiative „2021 jüdisches Leben in Deutschland“ eine Übersicht über das Programm der kommenden Monate. Neben zahlreichen Ausstellungen und Workshops gibt es zudem den offiziellen #2021JLID-Podcast, in dem mit unterschiedlichen Jüdinnen und Juden über ihr Leben als jüdischer Mensch gesprochen wird.
Bildquelle: Initiative „2021 Jüdisches Leben in Deutschland“
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Zoom-Konferenz mit Carsten Träger, Thema Plastikmüll
Am Dienstag war ich zu Gast im Facebook-Livestream von Carsten Träger und sprach mit ihm, Katharina Istel, Referentin für Ressourcenpolitik beim NABU, und Anna Maurer-Weidemann über Wege wie wir Plastikmüll verhindern bzw. verringern können. Die zunehmenden Mengen an Plastikmüll sind eine Bedrohung für unser gesamtes Ökosystem. Insbesondere Meere und Ozeane sind von zunehmender Verschmutzung durch Plastikmüll betroffen. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in der vergangenen Legislaturperiode eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Menge an Plastikmüll zu reduzieren, vom Kreislaufwirtschaftsgesetz bis hin zum Verbot der Plastiktüte. Für mich ist wichtig, dass die Themen Abfallvermeidung, Recycling und Kreislaufwirtschaft künftig eine noch stärkere Rolle spielen. Denn der beste Müll ist der, der gar nicht erst entsteht und hierfür müssen entsprechende Maßnahmen wie eine verbindliche Mindestrezyklatquote verabschiedet werden. Ich bedanke mich bei Carsten für die Einladung. Das ganze Gespräch findet ihr noch einmal auf seinem Facebook Profil.
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Gespräch mit Auszubildender aus der Bundestagsverwaltung
Seit vielen Jahren treffe ich mich regelmäßig mit Praktikant*innen bzw. Auszubildenden aus der Bundestagsverwaltung zu einem Gespräch. Diese liebgewonnene Tradition fand diese Woche eine weitere Fortsetzung. Schon vor „Fridays for Future“ ging es fast immer um die Themen des Umweltausschusses. Das war auch im Gespräch mit Johanna, die derzeit eine Ausbildung zur Kauffrau für Büromanagement in der Bundestagsverwaltung absolviert, der Fall. Gemeinsam sprachen und diskutierten wir über die Themen und Fragen, die sie aktuell bewegen. Thema war auch das Beschaffungswesen des Bundestags. ich finde der Bundestag sollte ein Vorbild für nachhaltige Beschaffung sein. Gerade in diesen Zeiten ist es mir sehr wichtig, mit Menschen, insb. Jugendlichen und jungen Erwachsenen, ins Gespräch zu kommen.
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Fachgespräch des PBnE: Nachhaltige öffentliche Beschaffung
In Deutschland gibt es ca. 30.000 Vergabestellen, die von kleinen Einrichtungen wie der Schule nebenan bis zu großen Beschaffungsämtern wie dem des Bundesinnenministeriums reichen. Die öffentliche Beschaffung hat riesiges Potenzial, um zur Stärkung nachhaltigen Konsums und dem Erreichen unserer Nachhaltigkeitsziele beizutragen. Klar ist aber auch, dass noch viel getan werden muss, damit sie dieses Potenzial auch erfüllen kann. Im öffentlichen Fachgespräch des PBnE ging es am Mittwoch darum, was konkret unternommen werden kann, um öffentliche Beschaffung nachhaltiger zu gestalten und woran es bislang noch hapert. U.a. sprachen wir über Probleme bei der Auftragsvergabe, aber auch die fehlende Unterstützung kleinerer Einrichtungen im Hinblick auf Leitfäden für nachhaltiges Beschaffen. Tim Bagner, Sachverständiger und Mitglied des Deutschen Städtetages, war der Auffassung, dass durch klare, rechtssichere und transparente Siegel der Aufwand bei den Beschaffungsstellen gesenkt werden und ein großer Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit geleistet werden kann. Ich kann euch das Gespräch sehr empfehlen, da es neben spannenden Inputs ebenso spannende Fragen gab, die zu einer lebhaften Diskussion geführt haben. Das komplette Gespräch findet ihr HIER
Übrigens: Ihr könnt auch live als Zuschauer*innen an den Sitzungen des PBnE teilnehmen. Hierfür müsst ihr euch bis spätestens 10:00 am Sitzungstag per E-Mail an nachhaltigkeitsbeirat@bundestag.de anmelden.
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Quote für Frauen in Vorständen verabschiedet
Knapp eine Woche vor dem internationalen Frauentag haben wir einen wichtigen Schritt in Richtung Gleichstellung von Männern und Frauen verwirklichen können. Die verbindliche Quote für Frauen in börsennotierten Unternehmensvorständen ist diese Woche vom Bundestag verabschiedet worden. Noch immer besetzen Männer 9 von 10 Posten in den Vorständen der 100 größten deutschen Unternehmen. Gerade mal 2,6% der Vorstandvorsitzenden dieser Unternehmen sind weiblich, und dass, obwohl mehr Frauen Hochschulabschlüsse erwerben als Männer. Zudem hat sich gezeigt, dass Freiwilligkeit die Unternehmen offensichtlich nicht dazu bewegt mehr Frauen in Führungspositionen zu holen. Eine verbindliche Quote ist daher schon seit langem überflüssig. Nachdem sich die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren für die Einführung einer entsprechenden Mindestanzahl von Frauen in Vorständen eingesetzt hat, konnte Anfang des Jahres endlich eine Einigung erzielt werden (s. Newsletter vom 08.01.21). Unternehmen mit mehr als drei Vorstandsmitgliedern müssen künftig mindestens eine Frau in den Vorstand aufnehmen. Ein historischer Schritt für mehr Parität in der Gesellschaft!
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Reparieren statt Wegschmeißen - Neue EU-Regelung tritt in Kraft
Ab dem 1. März gilt eine strengere Regelung für die Reparierbarkeit diverser Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Spülmaschinen, Waschmaschinen oder Fernseher. Diese Regel beruht auf der EU-Ökodesign-Richtlinie, die im Winter 2018/19 verabschiedet wurde. Künftig müssen Hersteller stärker darauf achten, dass ihre Produkte reparierbar sind, Ersatzteile verfügbar sind und sicherstellen, dass ihre Produkte mit herkömmlichen Werkzeugen zerstörungsfrei auseinandergebaut werden können. Ich habe mich seit Langem genau dafür eingesetzt, weil nur so die Langlebigkeit von Produkten gewährleistet wird und damit wertvolle Ressourcen, das Klima und letztlich auch der Geldbeutel geschont werden. Ich freue mich deshalb sehr, dass die Regelungen der Ökodesign-Richtlinie nun in Kraft treten. Im nächsten Schritt sollten diese Anforderungen auch auf weitere Produkte ausgeweitet werden und Standard werden. Ich fordere zudem seit Jahren, dass die Hersteller noch stärker in die Verantwortung genommen werden und zu verbindlichen Angaben über die Lebensdauer ihrer Produkte verpflichtet werden. Wenn innerhalb dieser Garantie-Frist doch ein Defekt auftritt, müssen Verbraucherinnen und Verbraucher ein Recht auf Reparatur erhalten. So ließen sich die Rechte der Verbraucher*innen stärken. Darüber hinaus würde ein Wettbewerb um das langlebigste Produkt im Sinne der Nachhaltigkeit entstehen und dies wäre ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Ressourcenschonung.
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Ergebnisse der Wohnraumoffensive
„Wohnen“ ist in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten sozialdemokratischen Themen geworden. Steigende Mieten, insb. in den Innenstädten, wenig neuer Wohnungsbau und ein immer stärkerer Rückgang an Sozialwohnungen haben die letzten Jahre geprägt und viele Menschen vor große Herausforderungen gestellt. Die Bundesregierung hat daher vor zwei Jahren die „Wohnraumoffensive“ gestartet. Ziel war es, bis Ende 2021 etwa 1,5 Millionen neue Wohnungen zu schaffen, die Mietenexplosion einzudämmen und den sozialen Wohnungsbau stärker zu fördern. Diese Woche wurden die Ergebnisse der Offensive veröffentlicht. Insbesondere dank des Einsatzes der SPD konnten in der vergangenen Legislaturperiode 1,2 Millionen Wohnungen gebaut werden, weitere 700.000 wurden zudem bereits genehmigt. Darüber hinaus sind in den letzten Jahren insgesamt 5 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau investiert worden. Von diesen Investitionen haben auch die Städte in meinem Wahlkreis profitiert. Fest steht, dass noch mehr gegen die steigenden Mieten und den mangelnden Wohnraum in Innenstädten getan werden muss. Dabei dürfen wir wichtige Umweltaspekte jedoch nicht außer Acht lassen. Die seit Jahren voranschreitende Flächenversiegelung muss gestoppt werden, das war auch Konsens in der PBnE-Sitzung vom 6. Mai 2020. Wir brauchen Lösungen, die neuen Wohnraum schaffen und gleichzeitig ressourcen- und flächenschonender als bislang sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht hierfür im ständigen Austausch mit Expert*innen aus Forschung und Wissenschaft, um dieses Ziel zu verwirklichen.
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Für eine krisenfesten und nachhaltigen Sozialstaat – Digitale Wahlkreisveranstaltung mit Hubertus Heil
Die Pandemie hat gezeigt wie wichtig ein starker Sozialstaat ist. Vielen Menschen konnte in den vergangenen Monaten durch das Kurzarbeitergeld, den Kinderbonus und vor allem durch den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung geholfen werden. Daran anknüpfend sprach ich vergangene Woche mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil über die geplante Reform des Sozialsystems, weg von Hartz IV und hin zu einem sozialen Bürgergeld. Ziel ist es, dass den Menschen ein langfristiger Weg aus der Arbeitslosigkeit ermöglicht wird. Daher soll künftig ein größerer Stellenwert darauf gelegt werden den Menschen Berufsausbildungen zu ermöglichen und Qualifizierungsanreize zu schaffen. Gleichzeitig sollen sie durch Weiterbildungsmöglichkeiten auch mit den nötigen Kompetenzen für den digitalisierten Arbeitsmarkt ausgestattet werden. Denn unser Arbeitsmarkt hat sich in den letzten 15 Jahren stark gewandelt. Der Sozialstaat muss sich an diese Veränderungen anpassen. Außerdem sprachen wir u.a. auch über die Entbürokratisierung der Grundsicherung, die Kinder-Grundsicherung sowie über seine Pläne fürs Homeoffice. Die vielen interessanten Fragen wurden dabei sehr detailliert von Hubertus beantwortet. Die Fragen, die wir nicht beantworten konnten, haben wir gesammelt und werden sie in naher Zukunft noch beantworten. Ich bedanke mich bei Hubertus für das tolle Gespräch. Ich freue mich außerdem sehr über die vielen Teilnehmer*innen und die vielen spannenden Fragen. Viele Fragen drehten sich beim letzten Thews-Talk um die Zukunft der Rente. Daher möchte ich demnächst gemeinsam mit Kerstin Griese über die Zukunft der Rente sprechen. Eine Einladung hierzu folgt in Kürze.
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Digital durch den Bundestag!
Knapp 200 Schüler*innen aus meinem Wahlkreis konnte ich dank Instagram-Live bei meiner ersten Digital-Tour den Bundestag zeigen. Deshalb möchte ich gerne das Format der digitalen Tour im Stile eines Follow Me Arounds und des Q&A wiederholen und allen Schulen anbieten, live dabei zu sein. Jede Frage ist willkommen, egal ob zu allgemeinen oder spezifischen politischen Themen, zu meiner Person, meiner Arbeit als Abgeordneter oder meinen Hobbies. Bis zum Beginn der Pandemie waren die Gespräche mit Schülerinnen und Schülern aus dem Wahlkreis ein fester Bestandteil meines beruflichen Alltags. Gerade durch den Austausch und die Diskussionen konnte ich mir ein gutes Bild über die Situation der Jugendlichen in unserer Region machen und was sie politisch bewegt. Das Pilotprojekt vor einigen Wochen hat gezeigt, dass der Austausch auch ohne physische Präsenz im Bundestag möglich ist. Ich freue mich deshalb darauf, wieder live über meine Arbeit als Abgeordneter im Bundestag berichten zu können und hoffe auf viele Anmeldungen von Schulklassen aus meinem Wahlkreis. Falls Ihr Interesse habt, am besten nicht zögern und gleich bei meinem Berliner Bundestagsbüro melden. Die Telefonnummer lautet: 030 227 73291. Mein Team vereinbart dann einen gemeinsamen Termin mit Euch.
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