Ein ereignisreiches 2020 liegt hinter uns. Ich hoffe ihr hattet erholsame Feiertage und seid gesund ins neue Jahr gestartet. Leider wird uns das Coronavirus auch in den kommenden Monaten weiterverfolgen.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches 2020 liegt hinter uns. Ich hoffe ihr hattet erholsame Feiertage und seid gesund ins neue Jahr gestartet. Leider wird uns das Coronavirus auch in den kommenden Monaten weiterverfolgen. So startete das neue Jahr mit einer Verlängerung und in vielen Bundesländern auch einer Verschärfung des Lockdowns. Ich weiß wie schwer die momentane Situation ist. Seit Monaten müssen wir ohne die Nähe unserer Familie und Freund*innen auskommen. Doch die Zahlen der Infizierten sind nach wie vor hoch und erfordern daher weiterhin Vorsicht. Auch wenn es noch länger dauern wird, bis wir so etwas wie „Normalität“ erreicht haben, bietet 2021 auch Hoffnung auf eine Rückkehr zum Alltag und eine Lockerung der Maßnahmen. Allein von den Herstellern BioNTech/Pfizer und Moderna hat sich Deutschland für das Jahr etwa 140 Millionen Impfdosen gesichert. Mit den bisher zur Verfügung stehenden 12 Millionen Dosen kann es bereits im ersten Quartal 2021 gelingen alle Impfwilligen der Priorisierungsgruppe 1 ein Impfangebot zu machen. Für Nordrhein- Westfalen stehen dabei, einschließlich der Kalenderwoche 7, rund 1.131.000 Impfdosen von BioNTech zur Verfügung. Von Moderna sind das bis einschließlich der Kalenderwoche 8 etwa 226.800 Impfdosen für NRW. Nachdem BioNTech diese Woche noch einmal die Produktion des Impfstoffes erhöht hat, kann hoffentlich ab dem Frühling in kleinen Schritten zur Normalität zurückgekehrt werden kann. Für mich steht fest: Sobald ich an der Reihe bin, werde ich mich impfen lassen! 2021 ist außerdem ein ereignisreiches Wahljahr. Am Sonntag, den 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. Ich habe mich dazu entschieden erneut zu kandidieren und meinen Wahlkreis auch in der kommenden Legislaturperiode zu vertreten. Auch in 6 Bundesländern wird dieses Jahr gewählt. Dabei wird sich zeigen, wie sich die Corona-Krise auf die politischen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger ausgewirkt hat. Die SPD hat in den vergangenen Monaten, sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und Kommunalebene viel für die Bürger*innen getan, auch um die aktuelle Krise zu überstehen. Ich bin daher fest davon überzeugt, dass die sozialdemokratische Politik ein notweniger Bestandteil für die Menschen in unserem Land bleiben wird. Die Bilanzbroschüre mit den Ergebnissen der SPD-Bundestagsfraktion von 2017 bis 2020 findet ihr HIER
Zuletzt soll dieses Jahr fortgeführt werden wofür sich die SPD auf dem Bundesparteitag 2019 ausgesprochen hat: Eine Abkehr vom Hartz IV-System. Ich begrüße daher die Reformvorschläge von Bundesminister Hubertus Heil. Gerade durch die Pandemie haben viele Menschen ihren Job verloren und sind auf Sozialleistungen angewiesen. Diesen Zugang wollen wir erleichtern und darüber hinaus Sanktionen aufgrund von Pflichtverletzungen künftig abschaffen. Der Spielball liegt jetzt beim Koalitionspartner. Entweder stellt er sich weiterhin quer oder er sieht ein, dass viele Menschen in diesem Land auf einen starken Sozialstaat angewiesen sind. Für einen starken und fairen Sozialstaat werde ich mich auch in Zukunft weiter einsetzen!
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Bleibt gesund, Euer Michael
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Die neuesten Themen aus dem Bundestag
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Nachhaltig und gestärkt aus der Krise - Ergebnisse der Fraktionsklausur vom 08.01.21
Das neue Jahr startete für mich letzten Freitag mit der digitalen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. Auf der Klausur besprachen wir eine Vielzahl von Themen und legten die Schwerpunkte für das kommende Jahr fest. So wollen wir u.a. den öffentlichen Gesundheitsdienst neben der ambulanten und stationären Behandlung zur dritten Säule der Gesundheitsversorgung transformieren. Dafür benötigen wir jedoch endlich mehr Personal, mehr Digitalisierung sowie eine bessere Vernetzung und Absicherung auf allen föderalen Ebenen. Der Bund soll zusätzlich mehr Kompetenzen erhalten und die Neueinrichtung eines Bundesgesundheitsamtes vornehmen. Der Impfbeginn hat wieder Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität geschaffen, verläuft aber leider noch schleppend. Wir haben uns daher für einen Impfgipfel ausgesprochen, auf dem eine klare und effektive Impfstrategie beschlossen werden soll, in deren Mittelpunkt der Schutz der Risikogruppen steht. Durch entsprechende Beschlüsse wollen wir zudem langfristig die Existenz von Unternehmen, Gastronomiebetrieben, Soloselbstständigen und Minijobbern sichern. Damit die Betroffenen gestärkt aus der Krise kommen, wurden bereits im letzten Jahr die Investitionen des Bundes erhöht. Zu guter Letzt fordern wir höhere Investitionen in Bildung und Qualifizierung, um den Wandel hin zu einer nachhaltigen, gerechten und wirtschaftlich stabilen Gesellschaft voranzubringen. Um die nachhaltige Sanierung des Energiesektors voranzubringen, bedarf es auch hier entsprechender Investitionen. Eine Übersicht über die Klausurbeschlüsse findet ihr in Form von vier Positionspapieren HIER Bild Quelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Mietsituation für Mieter*innen und Gewerbetreibende soll verbessert werden
Auf der Fraktionsklausur haben wir zudem noch einmal klargestellt, dass Mietwohnungen und Gewerberäume bezahlbar bleiben müssen! Die energetische Sanierung des Gebäudesektors ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer klimaneutralen Zukunft. Die Sanierung darf dabei aber nicht auf die Kosten derjenigen gehen, die sowieso schon finanzielle Probleme haben. Daher setzen wir uns auch im kommenden Jahr für die Stärkung des sozialen Wohnens und eine Rechtssicherung des Mietspiegels ein. So sollen die Kosten der CO2 Bepreisung zu 100% auf die Eigentümer*innen umgelagert, und die Mieter*innen dadurch entlastet werden. Außerdem wurden auf der Klausur wichtige Maßnahmen zur Entlastung der Gewerbetreibenden, insb. in Innenstädten, beschlossen. Das ganze Positionspapier findet ihr HIER Bild Quelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Für mehr Sicherheit im Alter – Die Grundrente ist da!
Ein Leben lang gearbeitet zu haben darf nicht in Altersarmut enden! Am 01.01. ist daher die Grundrente, eines der wichtigsten Versprechen des Koalitionsvertrages, in Kraft getreten. Damit wollen wir den Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, ein sicheres Leben im Alter ermöglichen. Wichtig war uns dabei vor allem, dass die Grundrente nicht an bürokratische Hürden wie eine Bedürftigkeitsprüfung oder das Stellen eines Antrages gekoppelt wird. Wer mindestens 35 Jahre lang in die Rentenversicherung eingezahlt und dabei zwischen 30 und 80 % des Durchschnittsentgeldes verdient hat, erhält die Grundrente ohne zusätzlichen Aufwand. Ein funktionierendes und vor allem gerechtes Rentensystem ist eine der Säulen des Sozialstaats. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich daher auch weiterhin für eine bessere Altersabsicherung einsetzen. Fest steht jedoch auch: Rentenpolitik ist immer mit Lohnpolitik verknüpft. Höhere Löhne bringen eine höhere Rente ein. Durch die Erhöhung des Mindestlohns kommen wir diesem Ziel etwas näher, auch wenn wir mit unseren Bemühungen noch lange nicht am Ende sind. Bild Quelle: Pexels
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Die Vorstandsquote in Vorständen kommt!
Noch immer sind Frauen in vielen Vorständen börsennotierter Unternehmen in der Minderheit. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher schon seit Jahren die Einführung einer festgeschriebenen Mindestanzahl Frauen in Vorständen. Umso erfreulicher ist es, dass das Bundeskabinett letzte Woche auf den Druck von Familienministerin Franziska Giffey und Justizministerin Christine Lambrecht einen entsprechenden Gesetzesentwurf erarbeitet hat. Damit ist ein historischer Schritt für die Geschlechtergleichheit geschafft. Unternehmen mit mehr als drei Vorstandsmitgliedern müssen künftig mindestens eine Frau in den Vorstand aufnehmen oder alternativ begründen wieso sie sich gegen die weibliche Besetzung der Stelle entschieden haben. Ich freue mich sehr über die kommende Vorstandsquote und hoffe, dass sie nur einen ersten Schritt auf dem Weg zu mehr Parität in unserer Gesellschaft darstellt.
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Fortschreibung des Abfallvermeidungs-programms
Letzte Woche wurde im Kabinett die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms unter dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“ beschlossen. Es ist ein gemeinsames Programm des Bundes und der Länder und soll für alle Ebenen zeigen, was getan werden kann und ist wichtig für den Schutz natürlicher Ressourcen, der Biodiversität sowie den Klimaschutz. Bei meinem Thema, der Kreislaufwirtschaft, steht die Abfallvermeidung immer an erster Stelle, vor der Wiederverwendung und vor dem Recycling. So hervorragend die Abfall- und Recyclingwirtschaft in Deutschland funktioniert, so braucht doch jeder Recyclingprozess wieder Energie und verursacht so neue Emissionen. Daher ist es für das Klima und die Umwelt das Beste, wenn man Produkte möglichst lange nutzt bevor man sie wegwirft. Der beste Abfall ist also der, der gar nicht erst entsteht. Das setzt eine verstärkte Verantwortung der Hersteller voraus, möglichst langlebige und reparierbare Produkte herzustellen. Aber auch wir Verbraucher*innen und Konsument*innen haben eine große Verantwortung. Brauchen wir wirklich schon wieder ein neues Handy? Sollten wir nicht einen etwas teureren Pullover kaufen, der dafür länger hält? Müssen wir wirklich eine eigene Bohrmaschine haben oder mieten wir sie uns im Baumarkt? Ich setze mich dafür ein, dass die Hersteller in Zukunft nicht nur über den Energieverbrauch, sondern auch über die Lebensdauer von Produkten informieren. Nur so können wir aufgeklärte, vernünftige und vor allem nachhaltige Kaufentscheidungen treffen. Außerdem halte ich es für sinnvoll, den Umsatzsteuersatz für Reparaturleistungen zu reduzieren. Dann lohnt es sich auch wieder, Produkte reparieren zu lassen! So ein Programm kann aber natürlich nur funktionieren, wenn wir alle mitmachen. Ich persönlich nehme schon seit Jahren an der von den Kommunen veranstalteten Woche der Abfallvermeidung teil und veröffentliche regelmäßig Anregungen und Tipps zur Abfallvermeidung. Bild Quelle: Pexels
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Bevorstehende Änderung des Verpackungsgesetzes
Abfälle entstehen natürlich vor allem auch im Bereich der Verpackungen und der Einwegprodukte. Hier haben wir die Situation durch das Verpackungsgesetz, dass wir in der letzten Legislaturperiode verabschiedet haben und dass seit dem 1. Januar 2019 in Kraft ist, deutlich verbessert. Unter anderem bekommen Hersteller finanzielle Anreize für die Produktion umweltfreundlicher Verpackungen. Außerdem wurden die Recyclingquoten deutlich erhöht. Im Herbst 2020 haben wir außerdem ein Einwegplastik-Verbot beschlossen. Artikel aus Wegwerfplastik wie Wattestäbchen, Besteck und Teller sowie einige To-Go-Becher werden ab Juli 2021 verboten sein. In der nächsten Woche wird eine Novelle des Verpackungsgesetzes im Kabinett verabschiedet, mit der wir noch einmal deutliche Verbesserungen auf den Weg bringen: Die Pfandpflicht wird auf alle Einweg-Getränkeflaschen aus Plastik und alle Getränkedosen, unabhängig vom Inhalt, erweitert. Wir führen zudem einen Mindestrezyklat-Anteil für bestimmte Getränkeflaschen mit einem Fassungsvermögen von bis zu drei Litern aus Einwegplastik ein. Ab 2025 müssen PET-Einweggetränkeflaschen mindestens 25% Recycling-Plastik enthalten, ab 2030 erhöhen wir diese Quote auf mindestens 30% für sämtliche Einwegkunststoffgetränkeflaschen. Kunden sollen im To-Go-Bereich mehr Wahlfreiheit bekommen. Wenn sie Lebensmittel oder Getränke für unterwegs einkaufen, sollen sie sich künftig immer entscheiden können, ob sie Einweg- oder Mehrwegverpackungen nehmen. Das heißt: Händler, die To Go-Kaffee verkaufen, sollen ihren Kunden sowohl einen Einweg- als auch einen Mehrwegbecher anbieten müssen; und zwar für alle Kaffeegrößen, die sie anbieten. Das Gleiche gilt für den Verkauf einer Limo bei einem Konzert oder das Takeaway-Essen im Restaurant: Überall sollen sich die Verbraucherinnen und Verbraucher für Mehrweg entscheiden können. Ich werde mich im parlamentarischen Verfahren außerdem dafür einsetzen, dass noch weitere Verbesserungen für die Kommunen in das Verpackungsgesetz aufgenommen werden, die den öffentlich-rechtlichen Entsorgern die Zusammenarbeit mit den dualen Systemen, die die Verantwortung für die Entsorgung der Verpackungsabfälle haben, erleichtert.
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Die Kinderrechte kommen ins Grundgesetz
Gerade die Corona-Krise hat erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Belange der Kinder nicht einfach übergangen werden und nicht über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Die Kinderrechte müssen im Sinne nachhaltiger politischer Entscheidungen stets mitbedacht werden. Seit Jahren setze ich mich daher mit meinen Kolleg*innen aus der SPD-Bundestagfraktion dafür ein, dass die Rechte der Kinder auch ins Grundgesetz aufgenommen werden. Diesem Ziel sind wir jetzt ein großes Stück nähergekommen. Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner konnten wir uns nun auf eine verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechte einigen. Artikel 6 Absatz 2 GG soll dabei so erweitert werden, dass Kindern künftig mehr politische Teilhabe möglich ist und ihre Interessen stets mitbedacht werden. Mit der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz wird damit nicht nur ein zentrales Anliegen der SPD aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, für das wir lange kämpfen mussten. Die Kinderrechte stellen auch eine zentrale Säule der UN Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung dar. Die Änderung des Grundgesetzes soll noch vor der Bundestagswahl geschehen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat nötig. Für die Gesetzesänderung bedarf es demnach auch die Stimmen der anderen demokratischen Parteien. Im Interesse der Kinder appelliere ich daher an sie sich dem unserem Vorschlag anzuschließen und entsprechend abzustimmen.
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Verlängerung des Lockdowns und konkrete Regeln für NRW und den Wahlkreis
Die ursprünglich bis zum 10.01 geltenden Corona Maßnahmen wurden auf der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Chefs der Länder vom 05. Januar noch einmal verschärft. Dabei wurden die bisherigen Beschlüsse, die weiterhin einzuhalten sind, um einige Bestimmungen erweitert. Da die Umsetzung der Maßnahmen jedem Bundesland selbst überlassen bleibt, möchte ich an dieser Stelle die konkret geltenden Regeln für Nordrhein Westfalen, und damit auch für meinen Wahlkreis, zusammenfassen. So dürfen sich im öffentlichen Raum Angehörige eines Haushalts mit maximal einer weiteren Person eines anderen Haushalts treffen. Die entsprechenden Beschlüsse zum Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen vom 13. Dezember 2020 werden bis Ende Januar verlängert. Für Einreisende aus Risikogebieten nach Deutschland wird zukünftig, neben der bestehenden Quarantänepflicht, eine zusätzliche Testpflicht bei der Einreise eingeführt werden. Gastronomiebetriebe bleiben weiterhin geschlossen, wobei die Lieferung und Abholung von Speisen nach wie vor möglich ist. Auch der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum bleibt untersagt. Dienstleistungen und Handwerksleistungen im Bereich der notwendigen, medizinischen Versorgung sind erlaubt. Das schließt beispielsweise Hebammen, Optiker*innen sowie Physio- und Ergotherapien mit ein. Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege wie Friseurbesuche oder Kosmetik sind nicht erlaubt. Die erweiterten Einschränkungen sind zwingend Notwendig um die Situation in den Griff zu bekommen. Daher bitte ich euch, die Regeln einzuhalten und eure Kontakte weiterhin auf ein Minimum zu beschränken. Nur gemeinsam schaffen wir es aus der Pandemie raus!
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Digital durch den Bundestag – Live auf Instagram am 25.1. um 10:00
Ausgelöst durch die Krisensituation rund um die Corona-Pandemie mussten dieses Jahr bedauerlicherweise viele gebuchte Bundestagsführungen mit Besucher*innen aus meinem Wahlkreis storniert werden. Das betrifft auch sehr viele Schulklassen, die gerne nach Berlin gereist wären. In der Vergangenheit haben mich jährlich rund 1000 Schülerinnen und Schüler aus Hamm, Lünen, Selm und Werne besucht und mit mir über politische Themen diskutiert. Da wir zurzeit nicht wissen, wie sich die Situation entwickeln wird und wann wieder Besuche im Deutschen Bundestag möglich sein werden, haben wir uns eine tolle Idee überlegt. Lasst uns am Montag, den 25.01.2021 um 10:00 Uhr gemeinsam eine digitale Tour durch den Bundestag über die Live-Video Funktion von Instagram machen. Für Euch wird es spannende Einblicke in den Bundestag und meine parlamentarische Arbeit vor Ort geben. Ich freue mich auf den Austausch mit Euch!
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Zusammenfassung der telefonischen Sprechstunde vom 11.1.
Diese Woche habe ich erneut eine telefonische Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis angeboten. Dabei ging es um eine Vielzahl von Themen, die die Bürger*innen derzeit bewegen. Ich freue mich, dass die Telefonsprechstunde so gut angenommen wurde und möchte sie künftig in noch kürzeren Abständen anbieten. Den nächsten Termin werde ich rechtzeitig auf meinen Social Media Kanälen bekannt geben. Hier findet ihr die Links zu Facebook und Instagram
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