|
Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Dieses Jahr hat uns allen viel abverlangt und auch Weihnachten und Silvester werden anders verlaufen, als wir es gewohnt sind. ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏
|
| |
Liebe Freundinnen und Freunde,
Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Dieses Jahr hat uns allen viel abverlangt und auch Weihnachten und Silvester werden anders verlaufen, als wir es gewohnt sind. Wir befinden uns nun deutschlandweit im Lockdown. Auch wenn das hart ist, ist es dennoch die einzig vernünftige Entscheidung. Ohne Lockdown kriegen wir die Pandemie nicht in den Griff. Schon sehr bald wird der Impfstoff freigegeben, die Vorbereitungen für die Verteilung laufen auf Hochtouren. Nach diesem entbehrungsreichen Winter wird zum Frühling und zum Sommer hin wieder Stück für Stück die Normalität zurückkehren. Wie sehr ich mich darauf freue! Und auch wenn dieses Jahr durch Einschränkungen und Verluste geprägt war, so gab es auch einige positive Entwicklungen: Das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Umwelt- und Klimaschutz wächst stetig. Durch die diesjährige Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erhalten recycelte Produkte fortan Vorrang in der öffentlichen Beschaffung. Gleichzeitig wird die Vernichtung von Retouren und Warenüberhängen verhindert. Das alles vermeidet Abfälle, stärkt das Recycling und die Kreislaufwirtschaft. Auch das Verbot von Plastiktüten sowie Wegwerfprodukten aus Einwegplastik und die Reform des Batteriegesetzes setzen neue Maßstäbe im Kampf gegen die Umweltverschmutzung. Wer sein Leben lang arbeitet und einzahlt, dem gebührt nicht nur unser aller Respekt, sondern auch eine entsprechende Rente. Deshalb zählt für mich die Verabschiedung der Grundrente zu den wichtigsten Errungenschaften dieses Jahres. Gute Nachrichten gibt es auch aus der letzten Sitzungswoche: Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz und der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes konnten wir noch zum Ende des Jahres zwei wichtige sozialdemokratische Projekte verwirklichen. 2020 waren Kommunalwahlen in NRW. Mit Thomas Orlowski und Marc Herter haben wir zwei neue SPD-Oberbürgermeister und mit Mario Löhr einen neuen SPD-Landrat im Wahlkreis. Ein Beweis, dass auch in Zeiten der Krise die Menschen sich Veränderung durch sozialdemokratische Politik wünschen. Zudem freue ich mich sehr, dass aktuell der Haushaltsausschuss des Bundestages einer Förderung in Höhe von 1,6 Millionen Euro für das CreativQuartier Heinrich-Robert in Hamm zugestimmt hat. Mit dem neuen kulturellen Zentrum und einer innovativen Infrastruktur entsteht ein echter Aufbruch für die Stadt – und somit für die gesamte Region. In den letzten Jahren ist es immer wieder gelungen, dringend benötigte Förderungen in den Wahlkreis zu holen. So kamen durch das Denkmalschutz Förderungsprogramm dem Wahlkreis dieses Jahr 3.965.308 Euro zugute. Damit konnte die Stiftskirche Cappenburg in Selm, die Pauluskirche in Hamm, die Glückauf-Arena in Lünen, das Sport- und Freizeitzentrum Dahl in Werne und Kindertagesstätten in Hamm und Lünen modernisiert werden. In 2021 stehen weitere wichtige Entscheidungen an. Ich persönlich habe mich dazu entschieden, erneut für den Bundestag zu kandidieren und meinen Wahlkreis weiterhin mit aller Kraft zu vertreten. Euch allen wünsche ich von Herzen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Schon bald werden wir die Krise gemeistert haben. Gemeinsam. Solidarisch. Und dann holen wir alle die Feste und Feiern nach!
|
|
|
|
| |
Bleibt gesund, Euer Michael
|
|
|
|
|
|
| |
|
Endlich bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie!
Am Mittwoch wurde nach langen und zähen Verhandlungen mit der Union das Arbeitsschutzkontrollgesetz verabschiedet. Dadurch werden Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie endlich abgeschafft und die Arbeitsbedingungen verbessert. Die Corona-Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wie schlimm die Bedingungen in einigen Betrieben waren. Umso erfreulicher ist es, dass die Inhaber der Fabriken die Verantwortung nicht länger abgeben können und nun einheitliche Regelungen geschaffen wurden, durch die bessere Arbeits- und Lebensbedingungen garantiert werden können.
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Klima schützen und Erneuerbare Energien ausbauen – Zur Novellierung des EEG
2015 hat sich Deutschland als eine von 197 Nationen den Zielen des Pariser Klimaabkommens verschrieben. Bis 2030 sollen mindestens 65 Prozent unseres Stromverbrauchs aus nachhaltigen Quellen wie Wind, Biomasse und Sonne stammen. Um diese Ziele zu erreichen, bedarf es eines Ausbaus und stärkeren Fokus auf die erneuerbaren Energien. Meinen Fraktionskolleg*innen und mir war es daher ein großes Anliegen die Novellierung des EEG noch in diesem Jahr zu verabschieden. In den Verhandlungen haben wir trotz des Widerstandes der Union viele wichtige Punkte aus unserem Zukunftspaket für Erneuerbare Energien durchsetzen können. So erhalten sowohl die Kommunen als auch die Bürger*innen breite Beteiligungsmöglichkeiten und profitieren künftig direkt von der Wertschöpfung Erneuerbarer Energien. Darüber hinaus wird eigens produzierter Solarstrom günstiger. Und Windkraftanlagen, die im kommenden Jahr aus der EEG-Förderung herausfallen würden, bleiben erhalten.
Da jedoch noch nicht alle Forderungen in die Novelle aufgenommen wurden, haben wir uns auf eine Nachjustierung in Form eines Entschließungsantrages für das kommende Jahr verständigt. Ich werde mich auch im kommenden Jahr für eine ambitionierte und sozial verträgliche Klimapolitik einsetzen.
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Finanzielle Hilfe für die Kommunen durch Gewerbesteuerausgleich und Haushaltsbeschlüsse
Die Pandemie hat viele Kommunen stark getroffen. Um die ausgefallenden Einnahmen der Kommunen aufzufangen und die Aufnahme weiterer Schulden zu verhindern, wurde im Herbst der Ausgleich der Gewerbesteuer angekündigt. Ich freue mich sehr, dass die Ausgleichszahlungen nun auch bei meinen Wahlkreisstädten angekommen sind. Dabei erhält Hamm 7,67 Millionen, Lünen 12,99 Millionen, Selm 300.000 und Werne 600.000 €. Die Kommunen werden auch in den kommenden Monaten noch mit den Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen haben. Ich bin daher dankbar für den Einsatz des Bundesfinanzministers Olaf Scholz. Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr sieht völlig zurecht Rekordausgaben vor. Mit den geplanten Ausgaben unterstützen wir nicht nur Kulturschaffende, Soloselbstständige, Eltern, Studierende und lokale Betriebe. Auch die Kommunen profitieren von den geplanten Maßnahmen, sodass wir die Handlungsfähigkeit nachhaltig und langfristig sichern. Hierzu zählen u.a. die Stärkung wichtiger Einrichtungen wie der lokalen Gesundheitsämter und Krankenhäuser, der Kitas sowie der Schulen. Darüber hinaus sind im neuen Haushalt deutlich mehr Ausgaben für den Ausbau des ÖPNV, insbesondere in strukturschwächeren Regionen, vorgesehen. Die Kommunen erhalten zudem im nächsten Jahr 1,5 Milliarden € für den sozialen Wohnungsbau.
|
|
|
|
|
|
| |
 |
|
Digitale Wahlkreis-Veranstaltung zur Daseinsvorsorge mit Bärbel Bas
Nicht erst seit der Corona-Pandemie bedarf es einer dringenden Reform des Gesundheitssystems.
Die Zukunft unseres Gesundheitssystems wurde daher am Dienstag in einer Zoom-Konferenz auf hohem Niveau diskutiert. Als sachkundige Gesprächsteilnehmer*innen durfte ich meine Bundestagskollegin Bärbel Bas, stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion mit den Schwerpunkten Gesundheit, Bildung, Forschung und Petition, und Wolfram Kuschke, Staatsminister a.D., Mitautor der Lünener Erklärung und des Kommentars zum Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst NRW, begrüßen. Mit ihren Impulsvorträgen führten sie in das Thema ein, bevor wir in eine spannende und inhaltlich starke Diskussion übergingen. Die Konferenzteilnehmer*innen, die aus allen Städten des Wahlkreises und darüber hinauskamen, waren sich einig, dass unser Gesundheitssystem ein sehr wichtiges Thema bei der Daseinsvorsorge ist. Die Pandemie hat dabei bestehende Probleme in allen Bereichen, z. B. bei Gesundheitsämtern, der Arzneimittelversorgung und der fehlenden Pflegekräfte noch einmal deutlich sichtbar gemacht und zum Teil sogar verstärkt. Auch das Finanzierungssystem, die Versorgungssicherheit, die Überalterung der Hausärzte und die Bürgerversicherung wurden diskutiert. Ich habe mich sehr über das Interesse an der Veranstaltung und die interessanten Impulse gefreut. Alle Teilnehmer*innen waren sich einig, dass es eine Fortsetzung der Diskussion in diesem Format geben soll.
|
|
|
|
|
|
| |
Diese Woche im PBnE: Kanzleramtsminister Helge Braun über die Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
In der letzten PBnE Sitzung des Kalenderjahres sprachen wir diese Woche mit Kanzleramtsminister Helge Braun. Im Zentrum des Gesprächs stand die Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die für das Frühjahr 2021 angesetzt ist. Situationsbedingt spielte jedoch auch die Corona-Pandemie eine starke Rolle. Helge Braun nahm im Gespräch auch Bezug auf die laufende Debatte, wie mit den Nachhaltigkeitsindikatoren umgegangen werden muss. Statt mehr Indikatoren einzuführen sei es sinnvoller sich stattdessen an einer Hand voll aussagekräftiger Indikatoren zu orientieren und diese genau auszuwerten. Bereits im Frühjahr kritisierten wir als PBnE wie willkürlich einige der Indikatoren der DNS bislang noch sind. Das Positionspapier zur Weiterentwicklung der DNS findet ihr HIER. Im nächsten Jahr wird die Neuauflage der DNS weiterhin eine große Rolle spielen und uns über mehrere Sitzungen begleiten. Selbstverständlich halte ich euch zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
|
|
|
|
| |
 |
|
75 Jahre UN – Generalsekretär Antonio Guterres spricht im Bundestag
Vor 75 Jahren wurden die Vereinten Nationen gegründet! Aus gegebenem Anlass hält der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, diesen Freitag eine Rede im Deutschen Bundestag. Die UN wurde von ursprünglich 51 Staaten gegründet. Heute sind 193 Mitgliedstaaten, unter anderem auch Deutschland, durch ihre Regierung in der UN vertreten. Sie alle haben sich dem Ziel verschrieben, den Weltfrieden und das internationale Völkerrecht zu wahren. Die Internationale Zusammenarbeit zielt zudem auf eine nachhaltige Entwicklung und die Verteidigung der Menschenrechte ab. Besonders in Zeiten wie diesen müssen wir sowohl auf nationaler, als auch auf internationaler Ebene, stärker zusammenhalten. Denn nur gemeinsam schaffen wir es gestärkt aus dieser Krise herauszukommen und die Welt nachhaltig zu verbessern! 2015 wurde von der UN die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Als Obmann des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung setze ich mich daher besonders für die Umsetzung der 17 SDGs ein. Deshalb freue ich mich sehr, dass der Generalsekretär trotz der Pandemie eine Rede vor dem Deutschen Bundestag hält. Die Rede wird ab 9 Uhr im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestags übertragen. Weitere Infos findet ihr HIER.
|
|
|
|
|
|
