Seit dieser Woche ist auch der Bundestag aus der sitzungsfreien Zeit zurück und hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Die Pandemie beschäftigt uns auch in Berlin nach wie vor. Daher wollen wir neben wichtigen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie Familien durch steuerliche Entlastungen stärker finanziell unterstützen und mit dem „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewährleisten.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
ein Sommer der anderen Art neigt sich dem Ende zu. Ich hoffe, dass ihr ihn trotz der Umstände genießen konntet und die Möglichkeit hattet euch zu erholen, denn Akku etwas aufzuladen. Seit dieser Woche ist auch der Bundestag aus der sitzungsfreien Zeit zurück und hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Die Pandemie beschäftigt uns auch in Berlin nach wie vor. Daher wollen wir neben wichtigen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie Familien durch steuerliche Entlastungen stärker finanziell unterstützen und mit dem „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewährleisten. Während viele Wirtschaftsbereiche sich erholen, gibt es aber z.B. in der Gastronomie, der Kultur und der Veranstaltungsbranche immer noch große Sorgen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass hier neue Lösungsansätze gesucht werden. Neben den Geschehnissen im politischen Berlin, richtet sich mein Blick diese Woche aber auch auf die anstehenden Kommunalwahlen in NRW am Sonntag. Die SPD hat tolle Kandidat*innen, die für den Rat, die Bezirksvertretung, den Kreistag oder als Bürgermeisterkandidaten antreten. Bei vielen Veranstaltungen oder Hausbesuchen haben ich sie begleitet und bin begeistert von ihrer Bürgernähe und Einsatzbereitschaft. Jetzt wird es darauf ankommen, welche Entscheidung die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis treffen. Eine starke Demokratie ist auch davon abhängig, dass die Menschen in unserem Land das Wahlrecht wahrnehmen. Deshalb gehen Sie bitte wählen.
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Viele Grüße aus Berlin, euer Michael
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Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion
Noch vor dem Wiederbeginn der Sitzungszeit ging es für mich nach Berlin, da die Faktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion anstand. Im Mittelpunkt standen dabei die Erfahrungen, die wir aus dem bisherigen Verlauf der Corona-Krise ziehen konnten. Für mich und meine Kolleg*innen steht fest, dass ein nachhaltiger Wiederaufbau des Systems nur sozial-gerecht erfolgen darf. Ein starker Sozialstaat ist gerade jetzt wichtiger denn je. Deswegen wird es mit mir auch weder eine Senkung des Mindestlohns, noch ein Rütteln an der Grundrente geben.
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Nachhaltigkeit Made in Germany
Nachhaltigkeit Made in Germany war das Thema der Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung in dieser Woche. Als Gäste waren dort Eric Quiring von SMA Solar Technology sowie Reinhard Schneider, CEO von Werner & Mertz. Werner & Mertz werden viele von Euch von der Marke Frosch kennen, deren Produkte sich in vielen Einkaufsmärkten finden. Als Firma setzen sie stark auf den Einsatz von Rezyklaten in Verpackungen. Ein Vorbild, dem sich aus meiner Sicht viele Unternehmen anschließen sollten. Ich kann euch das Gespräch und die anschließende Diskussion nur wärmstens ans Herz liegen und verlinke sie euch HIER.
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Großdemonstration „Alarmstufe Rot“ der Veranstaltungsbranche
Besonders die Veranstaltungsbranche ist derzeit stark angeschlagen. Die meisten Arbeitgeber mussten ihre Mitarbeiter*innen in Kurzarbeit schicken. Veranstaltungen können, wenn überhaupt, nur mit eingeschränkten Zuschauer*innenzahlen durchgeführt werden und eine Rückkehr zur Normalität scheint sich nur langsam anzubahnen. Deshalb war ich am Mittwoch, zusammen mit Michaela Engelmeier und Jörn Busch, Standortleiter der satis&fy AG in Werne, auf der Demo #AlarmstufeRot in Berlin. In einem persönlichen Gespräch vor Ort in Werne hat mir Jörn bereits die Probleme der Branche geschildert und ich habe die Information bereits an die Fraktion weitergeleitet. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus der Fraktion der SPD werde ich mich in den Gesprächen mit dem Koalitionspartner dafür einsetzen, finanzielle Hilfsmaßnahmen auf den Weg zu bringen, damit die Branche überleben kann.
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Übergabe DUH
Am Donnerstag endete die große Handy-Sammelinitiative der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Während der vergangenen Monate konnten bei uns im Büro alte Handys abgeben werden, damit diese später repariert, fachgerecht entsorgt oder recycelt werden können. Jedes Jahr werden ca. 22 Millionen neue Smartphones verkauft, von denen viele nach 2 bis 3 Jahren in Schubläden landen, obwohl sie noch funktionsfähig sind. Mit der Herstellung geht jedoch ein enormer Ressourcenverbrauch und viele CO2-Emissionen einher. Es ist daher wichtig, das Handy möglichst lange zu benutzen und neue Geräte aus recycelten Altgeräten mit Energie aus regenerativen Quellen herzustellen. Ich bedanke mich bei meinen Kolleg*innen für die Teilnahme und bei der DUH für die gelungene Aktion!
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Podiumsdiskussion bei der AGVU zum Einsatz von Rezyklaten
Diese Woche war ich als Gast bei der Podiumsdiskussion der Arbeitsgemeinschaft Verpackung + Umwelt e.V., um über den Einsatz von Rezyklaten in Verpackungen und Produkten zu sprechen. Dabei diskutierten wir u.a. über nationale und internationale Recyclingstrategien und mögliche Mindesteinsatzquoten von Rezyklaten. Auf nationaler Ebene ist es wichtig, dass wir eine Strategie entwickeln, die auch eine entsprechende Lenkungswirkung hat. Darüber hinaus war es mir auch wichtig noch einmal darauf hinzuweisen, dass echte Kreislaufwirtschaft bereits am Anfang der Produktherstellung beginnt und z.B. schon bei der Entwicklung des Produktes anfängt.
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Unterwegs im Wahlkreis
Auch in diesem Sommer war ich wieder im Wahlkreis unterwegs und habe bei vielen Terminen Bürgerinnen und Bürger getroffen. Bei den Terminen im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion kamen viele Themen zur Sprache. Schwerpunkte waren hierbei sicherlich die Corona-Krise, das anstehende Konjunkturpaket, die Grundrente, aber zum Teil auch sehr persönliche Anliegen. Ich bedanke mich bei meinen Mitarbeiter*innen, Genossinnen und Genossen und für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen, die ich mit nach Berlin nehmen konnte.
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IGBCE
Mit meiner Wahl zum Vorsitzenden der IGBCE-Ortsgruppe Lünen-Victoria habe ich nach 28 Jahren im Amt Rainer Kramp abgelöst, der seine Erfahrung künftig als stellvertretender Vorsitzender weiter mit einbringen wird. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und möchte die 70-jährige Tradition der Ortsgruppe bewahren und gleichzeitig dabei helfen neue Akzente zu setzen.
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Feuerwehr
Zu guter Letzt möchte ich mich bei einem guten Freund, Rainer Ashoff, dem langjährigen Chef der Feuerwehr Lünen, für seine Arbeit bedanken. Da ich Rainer schon lange kenne, war es für mich besonders wichtig bei seiner Verabschiedung dabei zu sein. Ich wünsche ihm alles Gute für den wohlverdienten Ruhestand und freue mich darauf ihn bei vielen Gelegenheiten wieder zu treffen.
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Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten
Noch bis zum 28. Februar 2021 können Kinder und Jugendliche bis 21 Jahren ihren Beitrag für den diesjährigen Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten einreichen. Der Preis steht dieses Jahr unter dem Titel „Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“. Im Rahmen der Ausschreibung sollen junge Menschen die Bedeutung des Sports für den Alltag und die Gesellschaft in den Blick nehmen. Als Preis winken auf Bundesebene bis zu 2.500€. Weitere Informationen für Jugendliche und Lehrkräfte, sowie die aktuelle Ausschreibung, findet ihr HIER.
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Aufruf zur Teilnahme am Medienpreis des Parlaments
Im Frühjahr 2021 verleiht der Deutsche Bundestag wieder den Medienpreis des Parlaments. Im Rahmen des Preises werden herausragende journalistische und publizistische Leistungen, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis von Abläufen, Themen und Arbeitsweisen beitragen, gewürdigt und entsprechend ausgezeichnet. Der Medienpreis wird dabei von 7 unabhängigen Journalist*innen vergeben und ist auf 5.000€ dotiert; mitmachen lohnt sich also. Alle weiteren Informationen findet ihr auf der offiziellen Seite des Preises.
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Fortsetzung Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser
Ab dem 1. Januar 2021 wird das Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern unter dem Motto „Miteinander. Füreinander“ fortgesetzt. Durch die Fortsetzung des Programms soll der wichtigen Arbeit der bislang 534 Mehrgenerationenhäuser Rechnung getragen werden. Die am Programm beteiligten Häuser erhalten künftig über die nächsten 8 Jahre eine Förderung, um ihre Arbeit mit entsprechender Planungssicherheit fortsetzen zu können. Noch bis zum 30. September können die Mehrgenerationenhäuser ihren Förderantrag einreichen. Alle weiteren Informationen findet ihr HIER.
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