Eine spannende Woche liegt hinter uns. Die von den Bundesländern verabschiedeten Lockerungen bringen zum ersten Mal seit knapp zwei Monaten so etwas Ähnliches wie Normalität zurück in unseren Alltag.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
eine spannende Woche liegt hinter uns. Die von den Bundesländern verabschiedeten Lockerungen bringen zum ersten Mal seit knapp zwei Monaten so etwas Ähnliches wie Normalität zurück in unseren Alltag. Dazu zählen u.a. die Öffnung der Geschäfte, auch über einer Verkaufsfläche von 800qm², sowie die schrittweise Wiederaufnahme des Gastronomiebetriebs. Dies sind wichtige Schritte, um die zahlreichen Gastronomiebetriebe in unserem Land vor der Insolvenz zu bewahren. Darüber hinaus dürfen nun auch pflegebedürftige Menschen von zumindest einer Person besucht werden. Gerade für sie waren die letzten Wochen enorm schwer. Auch bei uns im Bundestag wurde der „normale“ Betrieb wieder aufgenommen, wenn auch unter strengen Abstands- und Hygieneregeln. All dies sind Zeichen dafür, dass die getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung vorerst Wirkung gezeigt haben. Dass Krankenhausbetten leer stehen, zeigt, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet und auf einen möglichen erneuten Anstieg der Fallzahlen vorbereitet ist. Trotz all der Freude über die Lockerungen und der damit verbundenen Hoffnung, die Pandemie bald überstanden zu haben, gilt es weiterhin wachsam zu bleiben. Die Gesundheit der Gesamtbevölkerung steht nach wie vor an oberster Stelle, weshalb eine zweite Welle des Virus verhindert werden muss. Die positiven Erfolge der letzten Wochen werden seit einigen Tagen jedoch von denjenigen in Gefahr gebracht, die Hygienevorgaben bewusst missachten, gezielt falsche Informationen verbreiten und sich auf nicht genehmigten Demonstrationen mit Verschwörungstheoretikern und Reichsbürgern solidarisieren. Ich kann den Unmut über die Einschränkungen des öffentlichen Lebens nachvollziehen. Wir leben jedoch nicht in einer Diktatur und auch unsere Grundrechte wie die Meinung- und Pressefreiheit sind nach wie vor gegeben. Nun auf die Straße zu gehen und für den „Erhalt der Grundrechte“ zu demonstrieren, ist nicht nur gefährlich, es ist auch extrem egoistisch. Damit werden in letzter Konsequenz besonders die in Gefahr gebracht, die auf unsere Solidarität angewiesen sind. Eine diese Woche im Canadian Medical Association Journal erschienene Studie hat noch einmal unterstrichen, dass die Saisonalität bei der Ausbreitung des Virus eine eher kleinere Rolle spielt. Der beste Weg, um die Ausbreitung des Virus langfristig zu verhindern, sind demnach weiterhin Kontaktbeschränkungen sowie größere Menschenansammlungen zu verhindern. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich daher weiterhin für umfangreiche finanzielle Hilfen und den Schutz der Bevölkerung ein. Dabei wiederhole ich an dieser Stelle, was ich bereits letzte Woche gesagt habe: Eine Impfpflicht kann und wird es mit mir nicht geben! Die Auswirkungen des Virus werden wir auch in den kommenden Monaten noch zu spüren bekommen. Umso wichtiger ist es, dass wir und unsere Wirtschaft krisensicher wiederaufbauen. Dies muss allerdings nachhaltig und sozial gerecht erfolgen. Die Krise sollte insofern auch als Chance verstanden werden, um Nachhaltigkeit künftig als Kern aller Investitionen zu verankern.
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Achtet auf einander und lasst euch nicht unterkriegen, euer Michael Thews
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Die Grundrente kommt in den Bundestag
Die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung sind für viele Menschen im Alter die Haupteinkommensquelle, um ihr Leben zu finanzieren. Uns ist es daher besonders wichtig, dass sich die langjährige Beitragsleistung am Ende des Erwerbslebens auch auszahlt. Daher haben wir uns dafür eingesetzt trotz der gegenwärtigen Lage die Grundrente in den Bundestag zu bringen. Der Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente wurde in dieser Woche in erster Lesung beraten. Das Grundrentengesetz soll ab 01. Januar 2021 in Kraft treten und dem Entwurf zufolge rund 1,3 Millionen Menschen einen spürbaren Zuschlag auf ihre Rente ermöglichen, ohne dies extra beantragen zu müssen. Vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland werden davon profitieren. Eine Übersicht über die Punkte des Gesetzes findet ihr auf der Website der SPD-Bundestagsfraktion: Übersicht zur Grundrente
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Pflegebonus beschlossen
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen wurden diese Woche weitere Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung verabschiedet. Das Gesetz sieht eine ganze Reihe von Regelungen vor. Mit ihnen sollen der Infektionsschutz gestärkt und negative Auswirkungen auf Patientinnen und Patienten, Krankenhäuser, Pflegekräfte sowie auf Studierende und Auszubildende in Gesundheitsberufen aufgefangen oder abgeschwächt werden. Eine Übersicht der Maßnahmen könnt ihr auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion finden: Bonus für die Altenpflege
Zu den Maßnahmen zählt auch, dass für diejenigen, die gerade in diesen Zeiten Außerordentliches leisten, am Ende des Monats mehr Geld auf dem Konto vorhanden ist. Deshalb wurde nun ein Pflegebonus von bis zu 1.500 Euro verabschiedet. Ich begrüße den Bonus zwar. Da er aber eine Einmalzahlung ist, gilt es auch weiterhin für mehr Personal, höhere Gehälter und mehr Zeit für die Menschen in der Pflege zu kämpfen. Unsere Wertschätzung darf sich nicht nur in warmen Worten und Klatschen ausdrücken, sondern muss auch in konkreten Verbesserungen resultieren.
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Förderung der Kreativwirtschaft & Sozialschutzpaket II
Die Corona-Pandemie hat besonders für die Kultur- und Medienschaffenden große Unsicherheiten und finanzielle Engpässe mit sich gebracht. Auch viele Bürger*innen aus meinem Wahlkreis, die in der Kultur tätig sind, sind mit ihren Problemen an mich herangetreten. Ich setze mich daher dafür ein, dass den Bürgerinnen und Bürgern aus der Kreativwirtschaft entsprechende Unterstützung zukommt. Die bisher verabschiedeten Maßnahmen wie die Soforthilfe für Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler*innen, die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen sowie die Stundung von Steuerzahlungen stellen erste Lösungen dar. Die Maßnahmen wurden diese Woche durch die Verabschiedung des zweiten Sozialschutzpaketes noch erweitert. Dennoch gilt es noch mehr für die Kreativwirtschaft zu tun. Wir haben daher diese Woche ein Positionspapier veröffentlicht, in der wir weitere konkrete Hilfen für unsere Künstlerinnen und Künstler fordern. Das Positionspapier könnt ihr euch hier ansehen: Positionspapier für Kunst, Kultur und Medien
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Anhaltende Trockenheit in Deutschland
Die andauernde Dürre wurde diese Woche auch politisch diskutiert. Der April in diesem Jahr war nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes extrem trocken und der sonnenscheinreichste April seit 1951. Die wenigen Regenfälle der vergangen Tage haben der Landwirtschaft etwas geholfen, für die Wälder war es aber zu wenig um das in 2018 und 2019 entstandene Wasserdefizit auszugleichen. Mittlerweile sollte auch dem letzten Zweifler klar sein, dass es sich hierbei um keine alleinstehenden Wetterphänomene, sondern um die jetzt schon spürbaren Auswirkungen des Klimawandels handelt. Bund und Länder beschäftigen sich schon seit 2018 mit Fragen von Dürre und Niedrigwasser in den Flüssen. Aus Gesprächen mit Landwirten aus meinem Wahlkreis habe ich erfahren, dass eine nachhaltige Flächennutzung zu weniger verheerenden Auswirkungen geführt hat. Wir müssen daher in die Instandhaltung und nachhaltige Optimierung unserer Wasserinfrastruktur investieren und die landwirtschaftliche Produktion nachhaltig umstrukturieren, um die Gefahren des Klimawandels zu bewältigen!
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Arbeitsumstellung des PBnE
Auch der parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ist von den letzten Wochen nicht unberührt geblieben. Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns dazu entschlossen die Arbeitsplanung des PBnE umzudenken und die Folgen der Corona-Pandemie in den Vordergrund der nächsten Sitzungen zu stellen. Den Anfang machte am Mittwoch ein spannendes Fachgespräch zum Thema „Der nachhaltige Weg aus der Krise“ mit Prof. Dr. Christoph Schmidt vom RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und Dr. Christian Knoll von der Bertelsmann-Stiftung. Dieses sowie die bisherigen Gespräche können sich auch noch einmal nachträglich auf der Homepage des PBnE angeschaut werden: bisherige Fachgespräche des PBnE
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Zoonosen und daraus resultierende Krisen verhindern
Darüber hinaus ging es im Rahmen des Fachgesprächs „Zoonosen – Ursache, Verbreitung, Vorbeugung“ darum, wie weitere Zoonosen (also Krankheiten, die vom Tier auf den Menschen und umgekehrt übertragen werden) zukünftig verhindert werden können. Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, sagte hierzu: „75 Prozent der neuen menschlichen Infektionskrankheiten werden von Tieren übertragen, ein Großteil davon von Wildtieren. Verantwortlich hierfür sind das immer weitere Eindringen des Menschen in entlegene Regionen, Wildtiermärkte und der internationale Wildtierhandel. Der Mensch kommt immer näher mit Wildtieren in Kontakt und trifft auf Erreger, die neu für sein Immunsystem und damit potentiell gefährlich sind.“ Es bedarf daher wichtiger Vorsorgemaßnahmen wie die stärkere Einschränkung von Wildtiermärkten, auf denen tote oder lebende Wildtiere zum Verzehr angeboten werden sowie die Eindämmung des unkontrollierten illegalen Wildtierhandels.
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Parlamentarisches Partnerschafts-Programm
Noch bis zum 11. September 2020 können sich interessierte junge Leute für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages bewerben. Im Rahmen des gemeinsamen Programms des Bundestages und des Kongresses der USA geht es für Schüler*innen ein Jahr an eine amerikanische Highschool, für junge Berufstätige und Auszubildende in einen amerikanischen Betrieb sowie ans College. Das Programm übernimmt dabei im Rahmen eines Stipendiums die Kosten für Flug, Schule, Unterkunft und Versicherung. Alle weiteren Informationen, sowie die Bewerbungsvoraussetzungen für Schüler*innen und Auszubildende findet ihr auf der Informationsseite des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms.
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Gastvortrag DIHK
Gestern war ich als Gast im Umweltausschuss der Deutschen Industrie- und Handelskammer geladen, um über Recycling und Abfallvermeidung zu referieren. Derzeit stehen einige Gesetzes- und Verordnungsvorhaben in diesem Bereich an, die für mehr Recycling und weniger Abfall sorgen sollen. Das Batteriegesetz, die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, die Novelle des Verpackungsgesetzes und die Mantelverordnung, um nur einige zu nennen. Abgesehen von den Neuerungen, die wir durch diese legislativen Akte einführen werden, sollten aus meiner Sicht die Hersteller und die Industrie in Europa die Corona-Krise als Chance begreifen, ihre Produkte ganz neu zu denken. Wir haben vielleicht jetzt tatsächlich die Chance aus dieser Krise nachhaltiger und widerstandsfähiger hervorzugehen, unter anderem dadurch, dass wir Produkte ressourcenschonender mit mehr Sekundärmaterialien herstellen. Dadurch werden wir auch unabhängiger vom Import von Ressourcen wie Öl, Kohle oder seltenen Erden. Darüber hinaus setze ich mich weiterhin für eine Mindestquote für Reziklate und Lithium-Ionenbatterien ein.
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Wissenschaftspreis 2021
Auch im kommenden Jahr vergibt der Bundestag wieder den Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages. Dabei werden hervorragende wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis anregen. Der Preis ist mit 10.000€ dotiert, Bewerbungsschluss ist der 15. Juli 2021. Ich möchte an diese Stelle alle ermuntern an der Ausschreibung teilzunehmen. Die ausführlichen Teilnahmebedingungen findet ihr unter www.bundestag.de/wissenschaftspreis. Ich wünsche viel Erfolg!
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Vorstellung OB und Landratskandidaten
Bereits letzte Woche habe ich an dieser Stelle drei Kandidaten für die am 13. September anstehenden Kommunalwahlen vorgestellt. Diese Woche stelle ich euch mit Marc Herter und Mario Löhr die nächsten beiden vor.
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Marc Herter – Oberbürgermeisterkandidat Stadt Hamm
„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ Schon früh haben mich diese Worte von Willy Brandt bewegt. Sie fassen zusammen, was mich antreibt: Eine bessere Zukunft, ein besseres Morgen, für die Menschen zu gestalten. Ihnen das Vertrauen geben, dass Politik die Dinge zum Besseren wenden kann. Hamm von Morgen ist eine starke Stadt mit wunderbaren Menschen. In unserer Stadt steckt ganz viel Potenzial für positive Veränderungen. Gleichzeitig beschäftigt viele Menschen die Sorge, ob sie in der neuen Zeit ihren Platz finden. Nur wer eine Zukunftsperspektive für sich und seine Familie sieht, wird den Weg von Veränderungen mitgehen. Nur wer sicheren Grund unter den Füßen spürt, wird bereit sein, sich auf die anstehenden Veränderungen einzulassen. Gleichzeitig Lust auf Zukunft zu machen und ein Zuhause im Wandel zu bieten, das ist die Aufgabe des Oberbürgermeisters für das Hamm von Morgen. Dafür trete ich an. Dafür setze ich auf Sieg und nicht auf Platz. Dafür möchte ich Oberbürgermeister für das Hamm von Morgen werden. Die anstehenden Veränderungen mutig anzugehen, dafür stehe ich. Die Energiewende, die Digitalisierung, unsere bunter werdende Stadt. Und zwar so, dass alle etwas davon haben. In einer immer verrückter werdenden Welt dafür zu sorgen, dass auf manche Dinge wieder Verlass ist, das ist mein Ziel. Auf gutes Wohnen, auf klare Regeln des Zusammenlebens und auf Stadtteile, die wieder mehr zu bieten haben. Die vielen Familien, die alle Hände voll damit zu tun haben, ihr Leben zu meistern – sie verdienen gute Arbeit, einen sicheren KiTa-Platz, attraktive Freizeitangebote und die beste Bildung. Das alles kann unser Hamm von Morgen sein. Wenn wir es heute richtig angehen. Wenn wir jetzt die Weichen dafür stellen. Die vielen persönlichen Begegnungen in den letzten Jahren, auf dem Markt oder beim Schützenfest, an ganz unterschiedlichen Arbeitsplätzen bei meinem S(ch)ichtwechsel oder auf dem roten Rennrad, sie haben mir viel gegeben. Als starke Stimme für unsere Stadt haben mich die Bürgerinnen und Bürger in den letzten 10 Jahren drei Mal direkt in den Landtag gewählt. Ich habe es immer als Ehre und Verpflichtung empfunden, den Interessen unserer Stadt dienen zu dürfen. Als Oberbürgermeister für das Hamm von Morgen will ich genau das bleiben: Die starke Stimme für unsere Stadt. Homepage: www.marc-herter.de
Facebook: marcherterhamm
Instagram: marc_herter
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Mario Löhr – Landratskandidat Kreis Unna
In Werne geboren und aufgewachsen, lebe ich heute mit meiner Frau Julia und den beiden Kindern in Selm, der Stadt, in der ich seit über zehn Jahren Bürgermeister bin. Wir haben in dieser Zeit viel erreicht für die Stadt – unter denkbar schlechten Bedingungen. Das hat funktioniert, weil wir gemeinsam an einem Strang gezogen haben, oft genug auch über Partei-Grenzen hinweg. Trotzdem kenne ich den engen Spielraum kommunalen Handelns. Bei vielen Themen kommen wir nur ans Ziel, wenn wir uns in der Region, mit den Nachbarn und im Kreis Unna gut aufstellen. Der Kreis Unna liegt nicht am Rande von irgendwas, sondern in der Mitte einer Region, in der heute weit über zwei Millionen Menschen leben. Ich rede von den Städten Münster, Dortmund, Hamm und Hagen, dem Münsterland, dem östlichen Ruhrgebiet und Südwestfalen. Ich sehe große Chancen für die Entwicklung dieser Region. Wir müssen die nur gemeinsam und selbstbewusst angehen! Aus dieser Sicht entwickle ich meine Projekte – deshalb bewerbe ich mich um die Nachfolge von Michael Makiolla als Landrat des Kreises Unna! In der aktuellen Krise und in der Zeit danach werden wir viel Kraft darauf verwenden müssen, mit den sozialen und wirtschaftlichen Folgen fertig zu werden. Trotzdem werde ich kein einziges meiner Ziele und Projekte von der Tagesordnung nehmen. Der Klimawandel macht keine Pause, die Artenvielfalt nimmt weiter rasant ab, steigende Arbeitslosigkeit wird wieder deutlich in den Fokus rücken. Ich habe das Ganze im Blick: Ich glaube nicht, dass wir die Zeit haben, irgendetwas liegen zu lassen. Ich will nichts und niemanden aus dem Auge verlieren. Unsere Region hat einiges zu bieten! Ich will nicht tatenlos zusehen, wie die Städte um uns herum boomen und wir nur zuschauen. Ich will, dass im Kreis Unna absehbar wieder 400.000 Menschen leben. Dazu braucht es: - gute Arbeitsplätze,
- bezahlbare Wohnungen
und - eine Top-Infrastruktur
vom schnellen Internet über eine erstklassige Bildungslandschaft, eine leistungsfähige ärztliche Versorgung bis hin zu intelligenten Lösungen für unsere täglichen Wege. Gerade beim letzten Punkt – unserer Mobilität – können wir als Kommunen in Sachen Klimaschutz am meisten erreichen. Aber wir müssen den Menschen auch die Möglichkeit geben zur Arbeit oder zum Einkauf zu kommen. Immer mehr Autos auf die Straße zu bringen ist jedenfalls keine Lösung – egal wie die angetrieben werden. Ich komme aus der Wirtschaft. Das hilft mir die Dinge nicht nur aus Politik- oder Verwaltungssicht zu sehen. Ich bin gut vernetzt und rede mit den Leuten, wann immer sich die Gelegenheit bietet. Das brauche ich, weil ich Politik als Gemeinschaftsprojekt betrachte. Aktuell geht das nur eingeschränkt. Besuchen Sie mich deshalb unter www.mario-loehr.de und auf Facebook.
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