Der Corona-Virus breitet sich aus. und die Dauer der Krise ist derzeit nicht absehbar. Das ist für unser Land, die Wirtschaft und für uns alle eine besondere Herausforderung. Jetzt geht es darum, achtsam und solidarisch zu sein und das Risiko zu minimieren.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
Der Corona-Virus breitet sich aus. und die Dauer der Krise ist derzeit nicht absehbar. Das ist für unser Land, die Wirtschaft und für uns alle eine besondere Herausforderung. Jetzt geht es darum, achtsam und solidarisch zu sein und das Risiko zu minimieren. Ich danke allen Menschen, die in Stadt, Land und Bund alle Schritte in die Wege leiten und geleitet haben, um den Ausbruch der Epidemie zu verlangsamen. Es geht darum, Zeit zu gewinnen. Zeit, damit Krankenhäuser nicht überlastet werden, damit Impfstoffe und Gegenmittel entwickelt werden können. Gefährdet sind an allererster Stelle alte und chronisch kranke Menschen. Wir müssen solidarisch mit unseren älteren und kranken Mitbürgerinnen und Mitbürger sein. Das ist eine Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Es geht um die Frage, was wir tun können, um unsere Familien, Freunde und Arbeitskolleginnen und –kollegen zu schützen. Das heißt, dass sich unser Alltag in der nächsten Zeit ändern wird und ändern muss. Wir werden verzichten müssen auf Fußballspiele, Konzerte oder Partys und Feste. Und wir müssen darauf achten, dass wir den Menschen helfen, die die Öffentlichkeit meiden müssen, beispielsweise durch Einkäufe und Behördengängen. Auch unsere Parlamentswoche lag im Schatten von Corona. Kollegen sind infiziert oder in Quarantäne, Veranstaltungen wurden verschoben. Doch wir bleiben handlungsfähig: Auch in diesen herausfordernden Zeiten werden wir alles dafür tun, die Mitmenschen zu schützen und adäquate Maßnahmen zu ergreifen. Zum Schluss möchte ich mich insbesondere bei den hunderttausenden Krankenpflegerinnen und –pflegern, den Ärztinnen und Ärzten bedanken. Sie arbeiten in diesen Tagen bis an ihre Grenzen und darüber hinaus. Sie schützen uns, unser Land und unsere Gesellschaft. Einige Tipps zum Umgang mit Corona bekommt ihr auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums https://bit.ly/33g8aue
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Bleibt gesund, euer Michael Thews
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Hilfe für geflüchtete Menschen
Es ist erschütternd, dass Geflüchtete, tausende Kinder unter ihnen, in griechischen Aufnahmelagern unter untragbaren Lebensbedingungen ausharren müssen. Auf unser Drängen hin hat sich der Koalitionsausschuss auf einen notwendigen humanitären Schritt verständigt: 1500 besonders schutzbedürftigen Kindern soll jetzt schnell geholfen werden. Deutschland wird gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten diese Kinder aus griechischen Lagern aufnehmen. Ein Neustart in der europäischen Flucht- und Migrationspolitik ist jedoch unausweichlich. Griechenland hat unsere Unterstützung und volle Solidarität.
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Entlasten und Investieren
Wir haben im Koalitionsausschuss durchgesetzt, dass die Investitionen in unser Land auf hohem Niveau fortgesetzt und weiter ausgebaut werden. Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um zusätzliche 12,4 Mrd. Euro verstärken. Gleichzeitig werden wir die Investitionsmittel in den nächsten zehn Jahren auf hohem Niveau verstetigen und weiter erhöhen. Geld für Kitas, Schulen und bessere Verkehrswege entlasten und unterstützen viele Menschen in ihrem Alltag. Das ist wichtig für den Aufbau von Kapazitäten in Planungsbehörden und Wirtschaft. Unverständlich ist jedoch, dass CDU und CSU unseren Vorschlag für eine vorgezogene Soli-Abschaffung für 96,5 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zum 1. Juli weiter blockieren. Davon direkt profitieren würden insbesondere Bezieherinnen und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen. Zusammengenommen hätten sie 5 Milliarden Euro mehr in der Tasche, wovon ein großer Teil in den Konsum fließen würde. Das wäre ebenfalls ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Konjunktur.
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Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft
Die Europäische Kommission hat diese Woche einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Ich begrüße den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ein großes Stück näher. Mit dem neuen Aktionsplan werden Initiativen für den gesamten Lebenszyklus von Produkten angekündigt: vom Design und der Herstellung bis zum Verbrauch, zur Reparatur, Wiederverwendung und zum Recycling, um Ressourcen wieder in die Wirtschaft zurückzuführen. Mehr Informationen gibt es in meiner Pressemitteilung.
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Parlamentarischer Beirat
In dieser Woche haben wir im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung über Möglichkeiten, wie wir Schadstoffe in Boden und Gewässer vermeiden können. Auf meinem Vorschlag war Issa Nafo vom Lippeverband (Foto) als Experte zu Gast. Weitere Experten waren Dr. Jörg Rehberg vom Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft und Prof. Dr. Dr. Berndt-Michael Wilke, der Präsident des Bundesverbandes Boden. Einig waren wir uns, dass Hersteller und Händler stärker in die Pflicht genommen werden müssen. Die Sitzung vom Beirat könnt ihr euch als Video anschauen.
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Ein Schutzschirm für Arbeitsplätze – Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ kommt
Mit einem deutlich verbesserten Kurzarbeitergeld, das gerade vor dem Hintergrund des Covid19-Virus und seiner wirtschaftlichen Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig ist, spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. Das Kurzarbeitergeld kann künftig gezielt in einigen besonders betroffenen Branchen eingesetzt und bereits dann gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Neben den aktuellen Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft ist klar: Der Arbeitsalltag und die Wirtschaft verändern sich in Zeiten der Digitalisierung rasant. Wir sorgen dafür, dass alle Betroffenen eine Perspektive haben, niemand auf der Strecke bleibt und die Beschäftigten von heute auch die Arbeit von morgen machen können.
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Bekämpfung Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Im Internet kommt der größte Teil der Hetze von Rechtsextremisten und Rassisten, die Menschen einschüchtern und Angst verbreiten. Mehr als drei Viertel aller von der Polizei registrierten Hasskommentare sind rechtsextremistisch. Nicht erst seit heute wissen wir, dass aus Worten auch Taten werden. Im Schnitt kommt es jeden Tag zu zwei rechtsextremen Gewalttaten in unserem Land. Das gesellschaftliche und politische Klima hat sich grundlegend verändert. Rassismus und Rechtsextremismus führen zu Hass. Hass führt zu Bedrohungen und diese Bedrohungen führen zu Gewalt. Wir Demokratinnen und Demokraten tragen die Verantwortung, Hass und Gewalt zu stoppen. Unser Gesetzentwurf sieht umfassende Verschärfungen des Strafrechts vor. Zukünftig soll der Strafrahmen bei Mord- und Vergewaltigungsdrohungen im Netz von bis zu einem auf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe verdreifacht werden. Laute, aggressive Beleidigungen im Netz sollen künftig mit bis zu zwei Jahren statt bis zu einem Jahr Haft bestraft werden können. Zusätzlich werden anti-semitische Motive in Zukunft ausdrücklich strafverschärfend wirken. Gleichzeitig sollen die Plattformen künftig nicht mehr nur löschen, sondern bestimmte strafbare Postings wie Volksverhetzungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen sowie Neonazi-Propaganda dem Bundeskriminalamt melden. Durch das BKA werden die Hinweise an die zuständigen Staatsanwaltschaften weitergeleitet. Hass-Straftaten sollen konsequent vor Gericht gebracht werden können. Dieser Hass, der sich im Netz Bahn bricht, zielt besonders auf Frauen und dabei besonders häufig auf Frauen mit Migrationshintergrund. Rassismus und Frauenhass liegen oft nahe beieinander. Die erheblichen Strafverschärfungen bei Beleidigungen und Bedrohungen, die wir vorgeschlagen haben, sollen Frauen vor dieser Hetze besser schützen.
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GlückAuf Arena in Brambauer erhält 500.000 Euro Bundesmittel
Ich freue mich sehr: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Antrag zur Förderung der Sanierung der GlückAuf Arena in Brambauer nun doch genehmigt. Mit dem Geld können die Kunststofflaufbahn, Stehtribüne und der Kunststoffrasen im Stadion saniert werden. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass Lünen in diesem Jahr berücksichtigt wird. Es war mir daher ein großes Anliegen, dass die einzige Leichtathletikanlage in Brambauer wieder auf Vordermann gebracht werden kann. Sport ist ein wichtiger Bestandteil des sozialen Zusammenhalts und der Identifikation mit dem Stadtteil. Mehr Informationen gibt es in meiner Pressemitteilung.
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